Nr.
weisungs-vorschlag
zeit
in Min.
Zeit
(Std./Min.)
21.
38.
53.
der Fraktion der SPD betreffend Woh-
nen ist Daseinsvorsorge - kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte
mit
Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend kei-
nen Verkauf der Landesanteile an der Nassauischen Heimstätte-Wohnstadt
und
Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Ver-
kehr zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Hessen plant Verkauf landeseigener Wohnun-
gen - Wohnen ist Aufgabe der Da-
seinsvorsorge
Berichterstatter: Abg. Siebel
sowie
Dringlicher Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Nassauische Heimstätte muss Landesunternehmen bleiben - unverzichtbares Instrument der Woh-
nungspolitik und Entwicklungspla-
nung
18/5192
18/5176
zu
18/5092
18/5229
HHA , WVA
HHA , WVA
52.
54.
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend den Kommunalen Schutz-
schirm in Hessen - wir setzen Maßstä-
be - gemeinsam für ein starkes Hessen
mit
Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Schutzschirm der Landesregierung ist zu klein - Ausgestaltung muss überar-
beitet werden
und
Dringlicher Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Schutzschirm muss kommu-
nale Selbstverwaltung respektieren - umfassende Reform der kommunalen Finanzausstattung bleibt notwendig
18/5228
18/5230
HHA
HHA
( + 0:15)
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Hessisches Gesetz über das Halten und Führen von Hunden (Hessisches Hundegesetz)
( + 0:05)
des Gesetzentwurfs der Landesregie-
rung für ein Hessisches Spielhallenge-
setz
25.
28.
55.
der Fraktion DIE LINKE betreffend Nordwest-Landebahn sofort stilllegen
hierzu:
Änderungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
mit
Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Lärm bekämpfen - Nachtruhe sichern - Revisionsantrag zurückziehen
und
Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Rechtssicherheit am Flug-
hafen Frankfurt für Arbeitsplätze und Wohlstand unabdingbar
hierzu:
Änderungsantrag
der Fraktion der SPD
sowie
Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend zweiter Minister der Landes-
regierung gibt fehlerhafte Abwägung bei Genehmigung des Flughafenaus-
baus zu: Rücknahme des Revisionsan-
trags jetzt
18/5235
18/5196
18/5199
18/5241
18/5231
WVA
(+ 1:00)
der Ausschüsse zu Petitionen
•(zu den Petitionen
2732/18, 2733/18, 2737/18, 2738/18,
2743/18, 2744/18, 2751/18, 2827/18,
2969/18, 2980/18
Aussprache im Rahmen der Debatte
und getrennte Abstimmung)
namentliche Abstimmung wird bean-
tragt!
•(zu den Petitionen
2907/18 und 3082/18
getrennte Abstimmung)
des Innenausschusses zu dem 39. Tätig-
keitsbericht des Hessischen Daten-
schutzbeauftragten ( 18/3847)
hierzu:
Stellungnahme der Landesregierung betreffend den 39. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftrag-
ten ( 18/4568)
und
Vorlage der Landesregierung betref-
fend den Vierundzwanzigsten Bericht der Landesregierung über die Tätig-
keit der für den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich in Hessen zustän-
digen Aufsichtsbehörden ( 18/4569)
Berichterstatterin: Abg. Faeser
zu
18/3847
zu
18/4568
und zu
18/4569
(10:00 Min. Redezeit für den Hess. Datenschutz-beauftragten)
(+ 0:20)
Aufruf und Abstimmung der Beschlussempfehlungen ohne Aussprache