Nr.
weisungs-vorschlag
zeit
in Min.
Zeit
(Std./Min.)
46.
47.
der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde (Geheimdienst: Rech-
ten Terror "ignorieren", LINKE "bespit-
zeln". Werden auch hessische Abge-
ordnete überwacht?)
Sitzungsunterbrechung
wg. ÄR-Sitzung
Antrag
der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Wir halten Hessen auf Wachstumskurs - Infrastrukturaus-
bau bei A 44 weiter fortsetzen)
Antrag
der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde ("Unseriöser Wahl-
kampf-Aktionismus" des hessischen Innenministers dient nicht der inneren Sicherheit)
18/5214
18/5215
05:00
0:30
27.
56.
58.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend eine Aktuelle Stunde (Mehr Gerechtigkeit durch Finanztransak-
tionssteuer schaffen - Bouffier und FDP "stoppen")
anschließend
Antrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt stärken und Ar-beitsplätze erhalten
anschließend
Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Ein-
führung einer Finanztrasaktionssteuer
anschließend
Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Finanztransaktionssteuer dient der Krisenprävention
18/5198
18/5232
18/5245
o.A.
o.A.
o.A.
2:30
(+ 1:30)
der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde (Nach Gabriels Koalitions-Absage an "DIE LINKE" - Wo steht Schäfer-Gümbel?
57.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Energiewende in Hessen muss endlich im Wärmebereich begin-
nen
mit
Dringlicher Antrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend effiziente Wärmenutzung in Hessen auf einem guten Weg
18/5236
ULA , WVA
( + 0:15)
10.
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend europäische Agrarpolitik zum Wohl der hessischen Bauern
mit
Große Anfrage
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend hessische Landwirtschaft und Weiterentwicklung der gemein-
samen Agrarpolitik nach 2013
18/4489
zu
18/3955
( + 0:15)
des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohn-
raum
des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbes-
serung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Hessisches Gemeindever-
kehrsfinanzierungsgesetz - HGVFG)
Berichterstatter: Abg. Caspar
hierzu:
Änderungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu
18/4194
18/5188
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Neuregelung des Wohnens mit Pflege und Betreu-
ung in Hessen
Berichterstatter: Abg. Tipi
b) Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Hessisches Betreuungs- und Pflegegesetz (HBPG)
Berichterstatter: Abg. Tipi
hierzu:
Änderungsantrag
der Fraktionen der CDU und der FDP
zu
18/2512
18/5181
zu
18/3763
18/5201
des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktio-nen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Bodenverkehrs-
dienste am Flughafen Frankfurt - Qualität und Sicherheit der Bodenver-
kehrsdienste haben höchste Priorität
Berichterstatter: Abg. Mick
zu
18/5168