19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                              I A 1.4

 

Beschlussprotokoll                                                   17.05.2016

72. Plenarsitzung

                                                                                  

                                                                                                          

    


 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

Entgegengenommen

 

8.

Große Anfrage
der Abg. Schott (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB in Hessen
– Drucks. 19/3133 zu Drucks. 19/2048

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

11.

Antrag
der Abg. Hofmann, Gremmels, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Ergebnisse des Runden Tisches Hessisches Ried ernst nehmen und Maßnahmen zum Walderhalt umsetzen
– Drucks. 19/1749

 

Siehe Beschluss in der
74. Plenarsitzung am 19.05.2016, Seite 2.

1.

Fragestunde
– Drucks. 19/3320

 

 

Abgehalten

 

2.

Regierungserklärung
des Hessischen Ministers der Finanzen betreffend „Engagieren, sparen, investieren: Ersten Kommunen gelingt bereits jetzt der Einstieg in den Ausstieg aus dem Schutzschirmprogramm des Landes“

 

Entgegengenommen und besprochen

 

65.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Schutzschirmbilanz 2015 zeigt gemeinsame Erfolge von Land und Kommunen
– Drucks. 19/3397

 

Angenommen

 

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 (HBesVAnpG 2016)
– Drucks. 19/3373

 

Nach erster Lesung an INA

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
– Drucks. 19/3399

 

 


 

 

 

 

 

63.

Erste Lesung
des Dringlichen Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags
– Drucks. 19/3388

 

Nach erster Lesung an ÄR

7.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
– Drucks. 19/3349 zu Drucks. 19/3275

 

In zweiter Lesung angenommen:
Gesetz beschlossen

 

 

 

 

Der Protokollführer

Der Vorsitzende

 

 

Jürgen Lenders

Norbert Kartmann

 

 

 

F.d.R.

 

 

 

 

 

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag


 

19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                              I A 1.4

 

Beschlussprotokoll                                                   18.05.2016

73. Plenarsitzung

                                                                                  

                                                                                                          

    


 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

Entgegengenommen

 

35.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Vorlage von verfassungsgemäßen und fortschrittlichen Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes
– Drucks. 19/3362

 

Nach Aussprache an INA

69.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betref-fend Hessen setzt Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses zügig um – Gesetzentwürfe über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes ebnen Weg für Neuausrichtung des Verfassungsschutzes und verbesserte parlamentarische Kontrolle
– Drucks. 19/3403

 

Nach Aussprache an INA

42.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Deutschland-Rente – demografischer Wandel verlangt alternative Vorsorgemodelle
– Drucks. 19/3371

 

Angenommen

9.

Große Anfrage
der Fraktion der SPD betreffend Stärkung der Berufsorientierung und Arbeitslehre in Schule und Unterricht
– Drucks. 19/3194 zu Drucks. 19/2911

 

Antwort besprochen

43.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Majestätsbeleidigungsparagraphen umgehend abschaffen
– Drucks. 19/3372

 

Abgelehnt

68.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betref-fend § 103 Strafgesetzbuch soll gestrichen werden
– Drucks. 19/3402

 

Angenommen

 

 

 

 

10.

Große Anfrage
der Fraktion der SPD betreffend Situation der Alleinerziehenden in Hessen
– Drucks. 19/3269 zu Drucks. 19/2684

 

Antwort besprochen

12.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Ausbau des Frankfurter Flughafens ist und bleibt richtig – Arbeitsstätte wächst weiter – Terminal 3 wichtiger Impulsgeber
– Drucks. 19/2182

 

Nach Aussprache an WVA

67.

Dringlicher Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betref-fend Flughafen Frankfurt: Ausgewogen entwickeln
– Drucks. 19/3401

 

Nach Aussprache an WVA

13.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Gräber der Verfolgten des Naziregimes erhalten
– Drucks. 19/2519

 

Nach Aussprache an SIA

39.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gräber der Opfer nationalsozialistischer Gewalt als Teil der Erinnerungskultur dauerhaft erhalten
– Drucks. 19/3368

 

Nach Aussprache an SIA

3.

Nachwahl
eines ordentlichen Mitglieds im Hauptausschuss

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/3376


 

Gewählt:
Abg. Klaus Peter Möller

4.

Nachwahl
eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Landespersonalkommission

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/3377


 

Gewählt als Mitglied:
Abg. Joachim Veyhelmann

Gewählt als stellvertretendes Mitglied:
Abg. Hans-Jürgen Irmer

5.

Nachwahl
eines Mitglieds und eines nachrückenden Mitglieds im Landesschuldenausschuss

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/3378


 

Gewählt als Mitglied:
Abg. Dr. Walter Arnold

Gewählt als nachrückendes Mitglied:
Abg. Jürgen Banzer

54.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 19/3330

 

Beschlussempfehlungen angenommen


 

 

 

 

 

44.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend gemeinsamer Beschluss der Weser-Ministerkonferenz zum Bewirtschaftungsplan Salz – erstmals eine Basis für ein geschlossenes Vorgehen zur wirksamen Salzreduzierung in Werra und Weser
– Drucks. 19/3338 zu Drucks. 19/3278

 

Beschlussempfehlung angenommen

45.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Asylrecht verteidigen – Aufnahmestrukturen schaffen – Teilhabe ermöglichen
– Drucks. 19/3350 zu Drucks. 19/2649

 

Beschlussempfehlung angenommen

46.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gleichberechtigung verwirklichen – Gewalt gegen Frauen vorbeugen und bekämpfen
Drucks. 19/3351 zu Drucks. 19/3180

 

Beschlussempfehlung angenommen

49.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Fluglärm wirksam reduzieren
– Drucks. 19/3354 zu Drucks. 19/2026

 

Beschlussempfehlung angenommen

50.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP betreffend Interessen des deutschen Finanzplatzes Frankfurt bei der Börsenfusion stärken – Wettbewerbsfähigkeit stärken und Hauptsitz in Frankfurt halten
– Drucks. 19/3355 zu Drucks. 19/3174

 

Beschlussempfehlung angenommen

51.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt weiterentwickeln
– Drucks. 19/3356 zu Drucks. 19/3212

 

Beschlussempfehlung angenommen

52.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Vielfalt unterschiedlicher Lebensweisen unter Identitätsmerkmalen an hessischen Schulen verankern
– Drucks. 19/3364 zu Drucks. 19/1583

 

Beschlussempfehlung angenommen


 

 

 

 

 

53.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Integration, Inklusion, Akzeptanz und Vielfalt an Hessens Schulen
– Drucks. 19/3365 zu Drucks. 19/3310

 

Beschlussempfehlung angenommen

60.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Konsequenzen aus den „Panama Papers“ ziehen – Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit herstellen
– Drucks. 19/3381 zu Drucks. 19/3280

 

Beschlussempfehlung angenommen

61.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend „Panama Papers“ belegen Notwendigkeit weiterer nationaler und internationaler Maßnahmen zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung
– Drucks. 19/3382 zu Drucks. 19/3306

 

Beschlussempfehlung angenommen

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Protokollführer

Der Vorsitzende

 

 

Jürgen Lenders

Frank Lortz

 

 

 

F.d.R.

 

 

 

 

 

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag


 

19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                              I A 1.4

 

Beschlussprotokoll                                                   19.05.2016

74. Plenarsitzung

                                                                                  

                                                                                                          

    


 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

Entgegengenommen

 

55.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Schwarz-grüner Klimaschutzplan bedeutet Einstieg in den Umerziehungsstaat – standortfeindliche Vorschläge für die Bereiche Verkehr, Wirtschaft, Energie, Landwirtschaft und Wohnungsbau stoppen)
– Drucks. 19/3393

 

Abgehalten

56.

Antrag
der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde (Hessen dankt Kardinal Lehmann für sein jahrzehntelanges engagiertes Wirken als Seelsorger, Bischof von Mainz und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz)
– Drucks. 19/3394

 

Abgehalten

57.

Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend eine Aktuelle Stunde (Homo- und Transphobie auch in Hessen bekämpfen – Opfer rehabilitieren)
– Drucks. 19/3395

 

Abgehalten

58.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde (Keine Verlängerung für den Einsatz von Glyphosat – Gesundheitsschutz geht vor)
– Drucks. 19/3396

 

Abgehalten

25.

Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend keine Neuzulassung von Glyphosat in der Europäischen Union (EU)
– Drucks. 19/3095

 

Abgelehnt

70.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betref-fend Hessen reagiert auf Risiken von Glyphosat
– Drucks. 19/3407

 

Angenommen


 

 

 

 

 

59.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde (Hessen hat Platz für Flüchtlinge und will sichere Reisewege statt weiterer Aushöhlung des Asylrechts)
– Drucks. 19/3398

 

Abgehalten

64.

Dringlicher Antrag
der Abg. Cárdenas (DIE LINKE) und Fraktion und der Abg. Öztürk (fraktionslos) betreffend Initiative „Züge der Hoffnung“
– Drucks. 19/3390

 

Abgelehnt

66.

Dringlicher Antrag
der Abg. Merz, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Roth, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend „Züge der Hoffnung“
– Drucks. 19/3400

 

Ohne Aussprache an SIA, INA

73.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betref-fend Flüchtlinge in Deutschland und Europa menschenwürdig aufnehmen und versorgen
– Drucks. 19/3412

 

Ohne Aussprache an SIA, INA

37.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Sicherung der Aufgaben von Grundschulen in Hessen
– Drucks. 19/3366

 

Nach Aussprache an KPA

72.

Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Bildungsgerechtigkeit von Anfang an – Grundschulen als ganztägige inklusive Bildungseinrichtungen brauchen eine finanziell und personell den Anforderungen entsprechende Ausstattung
– Drucks. 19/3411

 

Nach Aussprache an KPA

11.

Antrag
der Abg. Hofmann, Gremmels, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Ergebnisse des Runden Tisches Hessisches Ried ernst nehmen und Maßnahmen zum Walderhalt umsetzen
– Drucks. 19/1749

 

An ULA zur abschließenden Beratung

41.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend verantwortungsvolle Sozialpolitik für alle Menschen
– Drucks. 19/3370

 

Angenommen

14.

Antrag
der Abg. Löber, Gremmels, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend kein Ausschluss von der Energieversorgung bei Armut
– Drucks. 19/2552

 

An ULA, SIA zur abschließenden Beratung


 

 

 

 

 

71.

Dringlicher Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betref-fend Energieversorgung durch leicht zugängliche Beratung, Anreize zum Stromsparen und gezielte Präventionsmaßnahmen für alle Menschen absichern
– Drucks. 19/3409

 

An ULA, SIA zur abschließenden Beratung

15.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung in Deutschland
– Drucks. 19/2644

 

Nach Aussprache an INA

74.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion der FDP betreffend echter Neustart in der Glücksspielregulierung statt Flickschusterei an gescheitertem Staatsvertrag
– Drucks. 19/3414

 

Nach Aussprache an INA

16.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Einigung bei Finanzierung für den öffentlichen Nahverkehr – Kompromiss nutzt der Verkehrsdrehscheibe Hessen
– Drucks. 19/2645

 

Nach Aussprache an WVA

22.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE  betreffend Nahverkehr stärken, Angebot ausbauen, Preise senken – neue Finanzierungsmöglichkeiten für Bus und Bahn schaffen
– Drucks. 19/3066

 

Nach Aussprache an WVA

17.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Schlösser, Gärten und Burgen in Hessen als kulturelles Erbe erhalten
– Drucks. 19/2646

 

Angenommen

18.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Arbeit der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung weiter unterstützen
– Drucks. 19/2647

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

19.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Etablierung des Max-Planck-Institutes für empirische Ästhetik in Frankfurt a. M.
– Drucks. 19/2648

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

20.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Darmstadt führender Standort für IT-Sicherheitsforschung in Deutschland und Europa
– Drucks. 19/2931

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

 

 

 

21.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend „Qualitätspakt Lehre“ stärkt erneut Hochschulstandort Hessen
– Drucks. 19/2932

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

23.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Diskussion um die Reform des Sexualstrafrechts
– Drucks. 19/3071

 

An RTA zur abschließenden Beratung

24.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Begleitung von Großraum- und Schwertransporten
– Drucks. 19/3072

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

26.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Tierschutzverbandsklagerecht in Hessen einführen
– Drucks. 19/3156

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

27.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Kooperationsverbot für Bildung endlich umfassend aufheben
– Drucks. 19/3171

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

28.

Entschließungsantrag
der Abg. Quanz, Franz, Geis, Grüger, Kummer, Waschke (SPD) und Fraktion betreffend Hessen und Wielkopolska feiern deutsch-polnische Beziehungen
– Drucks. 19/3177

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

29.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend ÖPNV im ländlichen Raum zukunftsfähig gestalten
– Drucks. 19/3217

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

30.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014; hier: nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Ausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2014
– Drucks. 19/2924 zu Drucks. 19/2435

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

31.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend schwarz-grüner Bildungsabbau durch die Hintertür II – Kürzungen bei kultureller Bildung zurücknehmen
– Drucks. 19/3312

 

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

 

 

 

 

32.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Notstand an hessischen Förderschulen und im inklusiven Unterricht beenden – Aus- und Weiterbildungskapazitäten für das Lehramt an Förderschulen ausbauen
– Drucks. 19/3313

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

33.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben und den in Verfassungsrecht gegossenen Irrtum beseitigen
– Drucks. 19/3315

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

34.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Definition der Gemeinnützigkeit in der Abgabenordnung
– Drucks. 19/3360

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

36.

Antrag
der Abg. Gremmels, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Verpachtung von Hessen-Forst-Flächen für Windkraft
– Drucks. 19/3363

 

An ULA zur abschließenden Beratung

38.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend zukünftige Entwicklung der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften: Potenziale nutzen und fördern
– Drucks. 19/3367

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

40.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend interkommunale Zusammenarbeit und freiwillige Gemeindefusionen weisen den Weg in die Zukunft
– Drucks. 19/3369

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

47.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Hessen braucht Unterstützung beim Ausbau und der Verbreitung öffentlicher freier WLAN-Hotspots
– Drucks. 19/3352
zu Drucks. 19/3314 neu –

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

48.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessen unterstützt Ausbau und Verbreitung öffentlicher freier WLAN
– Drucks. 19/3353
zu Drucks. 19/3332

 

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

 

 

 

 

62.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Übertragung der Tarifergebnisse auf die Beamtinnen und Beamten des Landes Hessen
– Drucks. 19/3389 zu Drucks. 19/3344

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

 

 

Der Protokollführer

Der Vorsitzende

 

 

Kurt Wiegel

Norbert Kartmann

 

 

 

F.d.R.

i.V.

 

 

 

 

 

Eric Braum

MinDirig