18. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                                               I A1

 

Tagesordnung                                        Nachtrag                     08.05.2012

                                                                                                                               Stand: 09.05.2012, 9:15 Uhr

für die 105. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 8. Mai 2012,

 

für die 106. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 9. Mai 2012, und

 

für die 107. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 10. Mai 2012.

 

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

56.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde („Versagen“ in R(h)ein-Kultur – „Chaos“ im hessischen Innenministerium)
– Drucks. 18/5626

 

Aufruf:
Donnerstag, 9:00 Uhr
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

57.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde (Ministerpräsident Bouffier hinten bei der Energiewende, aber Spitze beim CO2-Ausstoß)
– Drucks. 18/5627

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

58.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Neuregelung Länderfinanzausgleich: sorgfältig erarbeitetes Anreizmodell statt grüner Schnellschuss)
– Drucks. 18/5628

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

59.

Antrag
der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde („SPD-Blockadepolitik“ im Bundesrat schadet auch den Bürgern in Hessen)
– Drucks. 18/5629

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

60.

Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend eine Aktuelle Stunde (Fußball-EM in der Ukraine: Hessen sagt Ja zum Sport und Nein zu Menschenrechtsverletzungen
– Drucks. 18/5630

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

61.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Einnahmenverantwortung nachkommen, Spitzensteuersatz erhöhen
– Drucks. 18/5599 zu Drucks. 18/5326
Berichterstatter: Abg. Schork

 

Ohne Aussprache

62.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Besteuerung muss sich wieder an Leistungsfähigkeit orientieren
– Drucks. 18/5600 zu Drucks. 18/5481
Berichterstatter: Abg. Schork

 

Ohne Aussprache

63.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend gerechte Steuern für ein solidarisches Miteinander
– Drucks. 18/5601 zu Drucks. 18/5486
Berichterstatter: Abg. Schork

 

Ohne Aussprache

64.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Studien­bedingungen und Qualität der Lehre – in Hessen ausgezeichnet
– Drucks. 18/5607 zu Drucks. 18/5258
Berichterstatter: Abg. Grumbach

 

Ohne Aussprache

65.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Lehrerbildung retten – Kürzungen zurücknehmen
– Drucks. 18/5611 zu Drucks. 18/5191
Berichterstatterin: Abg. Wiesmann

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

66.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend „Bildungsmisere“ und Bildungsbenachteiligung beenden – inklusives Bildungssystem endlich verwirklichen
– Drucks. 18/5612 zu Drucks. 18/5393
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg

 

Ohne Aussprache

67.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend schon wieder „Chaos“ im Kultusministerium – Henzler fährt inklusiven Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen an die Wand
– Drucks. 18/5613 zu Drucks. 18/5451
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg

 

Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

68.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Fußball-EM in der Ukraine: Hessen sagt Ja zum Sport und Nein zu Menschenrechtsverletzungen
– Drucks. 18/5636

 

Aufruf nach TOP 60
Ohne Aussprache

69.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Schutzschirm reicht nicht aus – chronische Unterfinanzierung der Kommunen erfordert grundlegende Reform
– Drucks. 18/5637

 

Aufruf mit TOP 18
Redezeit:
Siehe TOP 18

70.

Dringlicher Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Krankenhaus-Privatisierungen sofort stoppen – Landesregierung muss Plan zur Rücküberführung vorlegen
– Drucks. 18/5638

 

Aufruf mit TOP 21
SPA
Redezeit:
Siehe TOP 21

71.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Krisenproteste in Frankfurt
– Drucks. 18/5639

 

Aufruf mit TOP 44, 77 und 85
Redezeit:
Siehe TOP 44

72.

Dringlicher Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Anhörung chinesischer Asylbewerber zur Identitätsfeststellung in hessischen Ausländerbehörden
– Drucks. 18/5640

 

INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

73.

Dringlicher Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Chance zum Neuanfang beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg nutzen – bestmögliche Patientenversorgung und einen international erfolgreichen Wissenschaftsstandort aufbauen
– Drucks. 18/5641

 

Aufruf mit TOP 10
WKA
Redezeit:
Siehe TOP 10

74.

Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Schutzschirm löst nicht die zentralen Probleme der hessischen Kommunen
– Drucks. 18/5642

 

Aufruf mit TOP 18, 69 und 75
HHA
Redezeit:
Siehe TOP 18

75.

Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Leitfaden zur Haushaltskonsolidierung ist ein frontaler Angriff auf die Selbstverwaltung der hessischen Kommunen
– Drucks. 18/5643

 

Aufruf mit TOP 18, 69 und 74
HHA
Redezeit:
Siehe TOP 18

76.

Dringlicher Antrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Ausbau des Flughafens Frankfurt war die richtige Entscheidung – Revision hat zu Rechtssicherheit und Rechtsklarheit geführt
– Drucks. 18/5645

 

Aufruf mit TOP 41 und 26
WVA
Redezeit:
Siehe TOP 41


 

 

 

 

 

77.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend friedliche Demonstrationen sind Grundrecht – Aufruf zur Gewaltfreiheit
– Drucks. 18/5646

 

Aufruf mit TOP 44, 71 und 85
Redezeit:
Siehe TOP 44

78.

Dringlicher Antrag
der Abg. Dr. Spies, Merz, Decker, Gnadl, Müller (Schwalmstadt), Roth (SPD) und Fraktion betreffend Ausbau U 3 sicherstellen – finanzielle Mittel nicht verschleudern
– Drucks. 18/5647

 

Aufruf mit TOP 45
SPA
Redezeit:
Siehe TOP 45

79.

Dringlicher Antrag
der Abg. Dr. Spies, Merz, Decker, Gnadl, Müller (Schwalmstadt), Roth (SPD) und Fraktion betreffend für Bildung ist es nie zu früh – Land muss Kommunen und freie Träger beim Ausbau der Kinderbetreuung angemessen unterstützen
– Drucks. 18/5648

 

Aufruf mit TOP 38
SPA
Redezeit:
Siehe TOP 38

80.

Dringlicher Antrag
der Abg. Dr. Spies, Merz, Decker, Gnadl, Müller (Schwalmstadt), Roth (SPD) und Fraktion betreffend Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anerkennung der Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und der Verordnung über die Verwaltungszusammenarbeit mithilfe des Binnenmarktinformationssystems
– Drucks. 18/5649

 

SPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

81.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches kommunales Schutzschirmgesetz (Schutzschirmgesetz – SchuSG)
– Drucks. 18/5650 zu Drucks. 18/5598 zu Drucks. 18/5317
Berichterstatter: Abg. Decker

 

Aufruf: Donnerstag
mit TOP 82, 83 und 84

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

82.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Schutzschirm reicht nicht aus – chronische Unterfinanzierung der Kommunen erfordert grundlegende Reform
– Drucks. 18/5652 zu Drucks. 18/5637
Berichterstatter: Abg. Decker

 

Aufruf mit TOP 81, 83 und 84
Redezeit:
Siehe TOP 81

83.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Schutzschirm löst nicht die zentralen Probleme der hessischen Kommunen
– Drucks. 18/5653 zu Drucks. 18/5642
Berichterstatter: Abg. Decker

 

Aufruf mit TOP 81, 82 und 84
Redezeit:
Siehe TOP 81


 

 

 

 

 

84.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Leitfaden zur Haushaltskonsolidierung ist ein frontaler Angriff auf die Selbstverwaltung der hessischen Kommunen
– Drucks. 18/5654 zu Drucks. 18/5643
Berichterstatter: Abg. Decker

 

Aufruf mit TOP 81, 82 und 83
Redezeit:
Siehe TOP 81

85.

Dringlicher Entschließungsantrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit sind fester Bestandteil einer lebendigen Demokratie – Gewalt ist nicht hinnehmbar
– Drucks. 18/5651

 

Aufruf mit TOP 44, 71 und 77
Redezeit:
Siehe TOP 44