19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                   I A 1

 

Tagesordnung                                                                 25.04.2017

                                                                                                                            

für die 103. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 2. Mai 2017,

 

für die 104. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 3. Mai 2017, und

 

für die 105. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 4. Mai 2017.

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

 

 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

 

1.

Fragestunde
– Drucks. 19/4738

 

 

Aufruf:
Dienstag, 14:20 Uhr
60 Minuten

 

2.

Regierungserklärung
der Hessischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund betreffend „Hessens Zukunft heißt Europa“

 

Redezeit:
20 Minuten je Fraktion

3.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zum Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung
– Drucks. 19/4815

 

WKA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

4.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes
– Drucks. 19/4816

 

SIA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

5.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2017 und 2018 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2017/2018)
– Drucks. 19/4825

 

INA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 


 

 

 

 

 

 

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch
– Drucks. 19/4827

 

SIA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

7.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes
– Drucks. 19/4828

 

HHA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

8.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes
– Drucks. 19/4795 zu Drucks. 19/3846
Berichterstatter: Abg. Schwarz

 

Aufruf:
Dienstag

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucks. 19/4829

 

9.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Regelung des Rechts der Hilfen und Unterbringung bei psychischen Krankheiten
– Drucks. 19/4803 zu Drucks. 19/4650 zu Drucks. 19/3744
Berichterstatterin: Abg. Bächle-Scholz

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

10.

Dritter Bericht
der Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend bisherige Tätigkeit in der 19. Wahlperiode
– Drucks. 19/4777
Berichterstatterin: Abg. Ypsilanti

 

Aufruf:
Donnerstag nach TOP 25

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

 

 

 

 

 

 

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Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt:

 

 

 

11.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Städtebauprogramme finanziell deutlich gestärkt und breiter aufgestellt
– Drucks. 19/4532

 

Aufruf:
Donnerstag, 9:00 Uhr

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

12.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Verstetigung des Bund-Länder-Hochschulpaktes 2020
– Drucks. 19/4602

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 


 

 

 

 

 

13.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Stärkung der Bildungssprache Deutsch
– Drucks. 19/4603

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

14.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Land und Kommunen arbeiten bei der Asyl- und Flüchtlingshilfe weiterhin Hand in Hand
– Drucks. 19/4604

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

15.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Neuausrichtung der Fortbildung und Schulevaluation sichert Unterrichtsqualität auf hohem Niveau
– Drucks. 19/4642

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

16.

Antrag
der Abg. Dr. Sommer, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth (SPD) und Fraktion betreffend angepasste Verordnung für Betreuungs- und Entlastungsleistungen sofort vorlegen – Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen Hilfe zukommen lassen
– Drucks. 19/4655

 

SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

17.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Feuerwehren leisten wichtigen Beitrag für die Sicherheit – Respekt und Anerkennung für die hessischen Feuerwehrleute
– Drucks. 19/4659

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

18.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft
– Drucks. 19/4662

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

19.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Kahlschläge beim Straßenbegleitgrün stoppen – Bäume und Sträucher an den Straßen erfüllen wichtige Funktionen
– Drucks. 19/4664

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

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20.

Große Anfrage
der Abg. Faulhaber (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Pakt für den Nachmittag
– Drucks. 19/4710 zu Drucks. 19/4326

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

21.

Große Anfrage
der Abg. Löber, Hofmann, Gremmels, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend ökologische Belastung durch Trinkwasserförderung
– Drucks. 19/4761 zu Drucks. 19/3932

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

22.

Große Anfrage
der Abg. Schott (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Schwermetallverseuchung durch K+S Rückstandshalde Hattorf
– Drucks. 19/4778 zu Drucks. 19/4354

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

23.

Antrag
der Abg. Lotz, Gremmels, Löber, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Reduzierung der Waschbären-Population in Hessen
– Drucks. 19/4754

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

24.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Arbeitsmarktsituation von Lehrkräften in Hessen verbessern
– Drucks. 19/4772

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

25.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend für einen Aktionsplan gegen Kinderarmut
– Drucks. 19/4818

 

Aufruf:
Donnerstag, 14:00 Uhr

SIA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

26.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Rehabilitierung von homosexuellen Justizopfern
– Drucks. 19/4819

 

RTA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

27.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Schwarz-Grün gefährdet Arbeitsplätze am Frankfurter Flughafen – Mehr Lärm in der Region durch subventioniertes Sozialdumping
– Drucks. 19/4820

 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP 32
WVA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

28.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Unterrichtsqualität im Sinkflug – Sicherung von Lehrerfortbildung und Schulevaluation braucht angemessene Ressourcen
– Drucks. 19/4821

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

29.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Weiterbildung zum Erwerb des Lehramts an Grundschulen sowie des Lehramts an Förderschulen attraktiv gestalten
– Drucks. 19/4822

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

30.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Kormoranverordnung ist für den Schutz von Äsche, Barbe und anderer Fischarten unerlässlich
– Drucks. 19/4823

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

31.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Wirtschafts- und Industriestandort Hessen stärken
– Drucks. 19/4824

 

Aufruf:
Mittwoch, 15:00 Uhr

WVA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

32.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Jahr des Respekts – „Hessen lebt Respekt“
– Drucks. 19/4826

 

Aufruf:
Mittwoch, 9:00 Uhr

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

33.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Europaausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Handels- und Investitionsschutz-Abkommen CETA ablehnen
– Drucks. 19/4784 zu Drucks. 19/4528
Berichterstatter: Abg. Franz

 

Ohne Aussprache

34.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Europaausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Freihandelsabkommen CETA
– Drucks. 19/4785 zu Drucks. 19/4707
Berichterstatter: Abg. Serke

 

Ohne Aussprache

35.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Hauptausschusses zu dem Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Friedensgebot der Hessischen Verfassung umsetzen – Abrüstung ist das zentrale Ziel
– Drucks. 19/4793 zu Drucks. 19/4665
Berichterstatter: Abg. Dr. Wilken

 

Ohne Aussprache

36.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Abg. Siebel, Gremmels, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend 2000 zusätzliche bezahlbare Wohnungen für Studierende schaffen
– Drucks. 19/4799 zu Drucks. 19/4583
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Ohne Aussprache

37.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend bezahlbares Wohnen in Hessen endlich realisieren statt nur darüber reden
– Drucks. 19/4800 zu Drucks. 19/4654
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

38.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Wohnungsbauförderung in Hessen zeigt Wirkung
– Drucks. 19/4801 zu Drucks. 19/4708
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Ohne Aussprache

39.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hochschulstandorte in Hessen profitieren von Förderangeboten zur Schaffung von bezahlbarem studentischen Wohnraum
– Drucks. 19/4802 zu Drucks. 19/4723
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Ohne Aussprache

40.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Erhebung von Unterbringungen nach dem HFEG
– Drucks. 19/4804 zu Drucks. 19/4461
Berichterstatterin: Abg. Dr. Sommer

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

41.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge sind mit Menschenrechten unvereinbar und behindern die Integration – Hessen darf „diskriminierende“ Regelung nicht einführen
– Drucks. 19/4806 zu Drucks. 19/4563
Berichterstatter: Abg. May

 

Ohne Aussprache

42.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Integration von Flüchtlingen gemeinschaftlich gestalten
– Drucks. 19/4807 zu Drucks. 19/4721
Berichterstatter: Abg. May

 

Ohne Aussprache

43.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend Flüchtlingspaten nicht im Regen stehen lassen
– Drucks. 19/4811 zu Drucks. 19/4621
Berichterstatter: Abg. Klee

 

Aufruf mit TOP 44.
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

44.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Verpflichtungserklärungen für syrische Flüchtlinge
– Drucks. 19/4833 zu Drucks. 19/4787
Berichterstatter: Abg. Klee

 

Aufruf mit TOP 43.
Redezeit:
Siehe TOP 43.


 

 

 

 

 

45.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 19/4794

 

Aufruf: Mittwoch zum Ende der Sitzung

 

 

 

 

F.d.R.

i.V.

 

 

 

 

 

 

 

Eric Braum

MinDirig