19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                                              I A 1

 

Tagesordnung                                                                            06.09.2016

                                                                                                                              Stand: 14.09.2016, 10:30 Uhr

für die 81. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 13. September 2016,

 

für die 82. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 14. September 2016, und

 

für die 83. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 15. September 2016.

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

1.

Fragestunde
– Drucks. 19/3635

 

 

Aufruf: Dienstag, 14:20 Uhr
60 Minuten

2.

Regierungserklärung
des Hessischen Kultusministers betreffend
„Den Zusammenhalt unserer Gesellschaft stärken – Wahlfreiheit und Chancengerechtigkeit als Leitideen unserer Bildungspolitik“

 

Aufruf mit TOP 42.
Redezeit:
20 Minuten je Fraktion

3.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
– Drucks. 19/3674

 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP 24. mit TOP 40.

HHA
Redezeit:
30 Minuten je Fraktion

4.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz
– Drucks. 19/3712

 

SIA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

5.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Gaststättengesetzes und der Hessischen Bauordnung
– Drucks. 19/3739

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zehntes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes
– Drucks. 19/3742

 

SIA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

7.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen
– Drucks. 19/3743

 

SIA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

8.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Regelung des Rechts der Hilfen und Unterbringung bei psychischen Krankheiten
– Drucks. 19/3744

 

SIA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

9.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Landesstatistikgesetzes
– Drucks. 19/3725 zu Drucks. 19/3475
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Ohne Aussprache

 

10.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Erstes Gesetz zur Förderung von Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung (Kitagebühren-Freistellungsgesetz)
Drucks. 19/3734 zu Drucks. 19/3067
Berichterstatterin: Abg. Wiesmann

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

11.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz
– Drucks. 19/3735 zu Drucks. 19/3562
Berichterstatter: Abg. Gremmels

 

Ohne Aussprache

12.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches Ausführungsgesetz zum Gesetz über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren (PsychPbGHAG)
– Drucks. 19/3737 zu Drucks. 19/3470
Berichterstatterin: Abg. Hofmann

 

Ohne Aussprache

 

 

 

 

 

 

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Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt:

 

 

13.

Große Anfrage
der Abg. Schott (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB in Hessen
– Drucks. 19/3133 zu Drucks. 19/2048

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

14.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend interkommunale Zusammenarbeit und freiwillige Gemeindefusionen weisen den Weg in die Zukunft
– Drucks. 19/3369

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

15.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Fortschreibung des Flüchtlingsgipfels durch ein umfassendes Integrationskonzept
– Drucks. 19/3482

 

Aufruf mit TOP 20.
SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

16.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Finanzierung der Bundesfernstraßen
– Drucks. 19/3486

 

Aufruf: Donnerstag nach der Aktuellen Stunde mit TOP 45.
WVA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

17.

Antrag
der Abg. Löber, Gremmels, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Lebensmittelwertschätzung – Lebensmittelverschwendung verhindern
– Drucks. 19/3527

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

18.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen
– Drucks. 19/3563

 

SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

19.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Kurzstreckenflüge auf die Schiene – ein Beitrag zum Lärm- und Klimaschutz
– Drucks. 19/3571

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

20.

Dringlicher Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Integration von Flüchtlingen – Maßnahmen der Landesregierung zeigen Wirkung
– Drucks. 19/3605

 

Aufruf mit TOP 15.
SIA
Redezeit:
Siehe TOP
15.

21.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Unterstützung besonders schutzbedürftiger Flüchtlingsgruppen im Nordirak
– Drucks. 19/3598 zu Drucks. 19/3513
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Ohne Aussprache

 

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22.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend deutsche Gebärdensprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen einführen
– Drucks. 19/3633

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

23.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Ausweitung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ – Prävention als wichtiger Baustein im Kampf gegen Extremismus
– Drucks. 19/3634

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

24.

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend Solidarität des Hessischen Landtags mit den Beschäftigten im Kalirevier
– Drucks. 19/3745

 

Aufruf: Mittwoch nach TOP 28. mit TOP 43., 44. und 47.
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

25.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Stellenzulage für Feuerwehr, Polizei und Justizvollzug muss ruhegehaltfähig werden
– Drucks. 19/3746

 

INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

26.

Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Handels- und Investitionsschutz-Abkommen CETA stoppen
– Drucks. 19/3747

 

Aufruf: Mittwoch nach TOP 3. mit TOP 46.
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

27.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessen ergreift Initiativen zum Arbeitsmarkteinstieg von Flüchtlingen und setzt Vorrangprüfung aus
– Drucks. 19/3748

 

Aufruf:
Donnerstag, 14:00 Uhr

WVA, SIA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

28.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Steuerhinterziehung konsequent bekämpfen – Hessische Finanzverwaltung weiter stärken
– Drucks. 19/3749

 

Aufruf:
Mittwoch, 9:00 Uhr

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

29.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Einigung aller Bundesländer bietet historische Chance – Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen duldet keinen Aufschub
– Drucks. 19/3750

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

30.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Tierschutzverbandsklage in Hessen einführen
– Drucks. 19/3736 zu Drucks. 19/3156
Berichterstatter: Abg. Wiegel

 

Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

31.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 19/3726

 

Aufruf: Mittwoch zum Ende der Sitzung

 

 

F.d.R.

 

 

 

 

 

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag