PRÄSIDENT

 

 

 

 

 

Bearbeiterin: Bettina Kaslauf

HESSISCHER LANDTAG    POSTFACH 3240    65022 WIESBADEN

Aktenzeichen: VZ AL I    


An

die Abgeordneten des Hessischen Landtags

 

den Hessischen Ministerpräsidenten

die Hessischen Ministerinnen und Minister

 

die Büros der Fraktionen im Hessischen Landtag

 

24.01.2012

 

Hiermit berufe ich den Hessischen Landtag

zu seiner

 

 

95., 96. und 97. Plenarsitzung für

 

 

Dienstag,      den 31. Januar 2012,

Mittwoch,     den 1. Februar 2012, und

Donnerstag, den 2. Februar 2012,

 

 

in das Landtagsgebäude zu Wiesbaden ein.

 

 

Die Tagesordnung ist als Anlage beigefügt.

 

 

Für die Dauer der Sitzungen hat der Ältestenrat folgende Zeiten vereinbart:

 

Dienstag,      von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr,

Mittwoch,     von   9:00 Uhr bis 18:00 Uhr, und

Donnerstag, von   9:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

                                                                                  

 

 

 

 

 

                                                                                                Norbert Kartmann

Anlage

18. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                                              I A 1

 

Tagesordnung                                                                            24.01.2012

                                                                                                                              Stand: 01.02.2012, 14:15 Uhr

für die 95. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 31. Januar 2012,

 

für die 96. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 1. Februar 2012, und

 

für die 97. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 2. Februar 2012.

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

1.

Fragestunde
– Drucks. 18/5111

 

 

Aufruf: Dienstag, 14:00 Uhr
60 Minuten

2.

Regierungserklärung
der Hessischen Ministerin für Wissenschaft und Kunst betreffend „LOEWEnstarke Forschung – Nutzen für die Menschen – Lösungen für die Zukunft“

 

Aufruf mit TOP 51
Redezeit:
30 Minuten je Fraktion

3.

Nachwahlen

 

 

 

a)     Nachwahl
eines ordentlichen Mitglieds des Landesjugendhilfe­ausschusses
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 18/5150

 

 

 

b)     Nachwahl
eines Mitglieds der Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
– Drucks. 18/5151

 

 

4.

Erste Lesung
des Dringlichen Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle gegenüber der Tätigkeit des Landesamtes für Verfassungsschutz
– Drucks. 18/5061

 

INA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion


 

 

5.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Hessisches Gesetz über das Halten und Führen von Hunden (Hessisches Hundegesetz)
– Drucks. 18/5107

 

INA, ULA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches Spielhallengesetz
– Drucks. 18/5186

 

INA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

7.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
– Drucks. 18/5190

 

WVA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

8.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Hessisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz – HGVFG)
– Drucks. 18/5170 zu Drucks. 18/4194
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucks. 18/5188 -

 

 

9.

a)      Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Neuregelung des Wohnens mit Pflege und Betreuung in Hessen
– Drucks. 18/5180 zu Drucks. 18/2512
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

b)      Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und der FDP für ein Hessisches Betreuungs- und Pflegegesetz (HBPG)
– Drucks. 18/5181 zu Drucks. 18/3763
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

 

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP
- Drucks. 18/5201 -

 

 

 

 

 

 

 

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Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt:

 

 

10.

Große Anfrage
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend hessische Landwirtschaft und Weiterentwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik nach 2013
– Drucks. 18/4489 zu Drucks. 18/3955

 

Aufruf mit TOP 11
Redezeit:
Siehe TOP 11


 

 

11.

Antrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend europäische Agrarpolitik zum Wohl der hessischen Bauern
– Drucks. 18/4626

 

Aufruf: Mittwoch
nach TOP 30 mit TOP 10

ULA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

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12.

Antrag
der Abg. Merz, Roth, Faeser, Habermann, Gnadl, Siebel, Dr. Spies (SPD) und Fraktion betreffend Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
– Drucks. 18/5108

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

13.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Unterstützung eines NPD-Verbots
– Drucks. 18/5109

 

INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

14.

Antrag
der Abg. Faeser, Hofmann, Waschke (SPD) und Fraktion betreffend Korrektur der Dienstplanabrechnung im hessischen Justizvollzugsdienst
– Drucks. 18/5110

 

UJV
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

15.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Kürzungen an den Schulen für Erwachsene
– Drucks. 18/5126

 

Aufruf mit TOP 16
KPA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

16.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Entlastungsstunde für Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer muss bleiben
– Drucks. 18/5127

 

Aufruf mit TOP 15
KPA
Redezeit:
Siehe TOP 15

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
- Drucks. 18/5158 -

 

 

17.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Regelbedarfsstufe 3 unverzüglich abschaffen
– Drucks. 18/5145

 

SPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

18.

Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Erhaltung der Waldflächen im Hessischen Ried
– Drucks. 18/5187

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

19.

Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Posch muss Wort halten – volle Transparenz bei Auftragsvergaben
– Drucks. 18/5189

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

20.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Lehrerbildung retten – Kürzungen zurücknehmen
– Drucks. 18/5191

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

21.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend keinen Verkauf der Landesanteile an der Nassauischen Heimstätte-Wohnstadt
– Drucks. 18/5192

 

Aufruf mit TOP 24, 38 und 53
HHA, WVA
Redezeit:
Siehe TOP 24

22.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Nordwest-Landebahn sofort stilllegen
– Drucks. 18/5193

 

Aufruf: Mittwoch, 15:00 Uhr mit TOP 25, 28 und 55
WVA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucks. 18/5235 -

 

 

23.

Antrag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Energiewende in Hessen muss endlich im Wärmebereich beginnen
– Drucks. 18/5194

 

Aufruf: Donnerstag,
14:00 Uhr mit TOP 57
ULA,
WVA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

24.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Wohnen ist Daseinsvorsorge – kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte
– Drucks. 18/5195

 

Aufruf: Mittwoch, 9:00 Uhr mit TOP 21, 38 und 53
HHA, WVA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

25.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Lärm bekämpfen – Nacht­ruhe sichern – Revisionsantrag zurückziehen
– Drucks. 18/5196

 

Aufruf mit TOP 22 und 28
WVA
Redezeit:
Siehe TOP 22

26.

Antrag
der Abg. Fuhrmann, Gremmels, Görig, Lotz, Dr. Pauly-Bender (SPD) und Fraktion betreffend Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung senken – Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken wirksam schützen
– Drucks. 18/5197

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

27.

Antrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt stärken und Arbeitsplätze erhalten
– Drucks. 18/5198

 

Aufruf nach TOP 48
Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

28.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Rechts­sicherheit am Flughafen Frankfurt für Arbeitsplätze und Wohlstand unabdingbar
– Drucks. 18/5199

 

Aufruf mit TOP 22, 25 und 55
Redezeit:
Siehe TOP 22

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion der SPD
- Drucks. 18/5241 -

 

 

29.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend den kommunalen Schutzschirm in Hessen – wir setzen Maßstäbe – gemeinsam für ein starkes Hessen
– Drucks. 18/5200

 

Aufruf: Mittwoch
nach TOP 24 mit TOP 52 und 54

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

30.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem 39. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten (Drucks. 18/3847)
Hierzu:
Stellungnahme der Landesregierung betreffend den 39. Tätigkeitsbericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten (Drucks. 18/4568)
und
Vorlage der Landesregierung betreffend den Vierundzwanzigsten Bericht der Landesregierung über die Tätigkeit der für den Datenschutz im nicht öffentlichen Bereich in Hessen zuständigen Aufsichtsbehörden
(Drucks. 18/4569)
– Drucks. 18/4681 zu Drucks. 18/3847, zu Drucks. 18/4568 und zu Drucks.  18/4569
Berichterstatterin: Abg. Faeser

 

Aufruf: Mittwoch
nach TOP 22
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

31.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Hauptausschusses zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Auswirkungen der Bundeswehr-Reform auf Hessen: Konversion gestalten – betroffene Kommunen unterstützen
– Drucks. 18/5161 zu Drucks. 18/5129
Berichterstatter: Abg. Frömmrich

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

32.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Hauptausschusses zu den Ersuchen der Staatsanwaltschaft über die Genehmigung von Strafverfahren gegen Abgeordnete des Hessischen Landtags
– Drucks. 18/5163
Berichterstatter: Abg. Peuser

 

Ohne Aussprache

33.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend sichere und intelligente Stromnetze für die Zukunft
– Drucks. 18/5171 zu Drucks. 18/4032
Berichterstatter: Abg. Müller (Heidenrod)

 

Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

34.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend in die Zukunft investieren – erneuerbare Energien und Stromnetze ausbauen
– Drucks. 18/5172 zu Drucks. 18/4065
Berichterstatter: Abg. Müller (Heidenrod)

 

Ohne Aussprache

35.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Optimierungsmöglichkeiten und Synergieeffekte beim Netzausbau nutzen
– Drucks. 18/5173 zu Drucks. 18/4069
Berichterstatter: Abg. Müller (Heidenrod)

 

Ohne Aussprache

36.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Fachkräftebedarf sichern – Innovations- und Wirtschaftsstandort Hessen stärken
– Drucks. 18/5174 zu Drucks. 18/4696
Berichterstatter: Abg. Frankenberger

 

Ohne Aussprache

37.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend mit der Bekämpfung des Fachkräftemangels jetzt beginnen
– Drucks. 18/5175 zu Drucks. 18/4714
Berichterstatter: Abg. Frankenberger

 

Ohne Aussprache

38.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Hessen plant Verkauf landeseigener Wohnungen – Wohnen ist Aufgabe der Daseinsvorsorge
– Drucks. 18/5176 zu Drucks. 18/5092
Berichterstatter: Abg. Siebel

 

Aufruf mit TOP 21, 24 und 53
Redezeit:
Siehe TOP 24

39.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP betreffend Neuansiedlungsprogramm für Flüchtlinge aus Nordafrika
– Drucks. 18/5177 zu Drucks. 18/5159
Berichterstatter: Abg. Frömmrich

 

Ohne Aussprache

40.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend überdurchschnittliche Zahl von Grundsicherungsempfängerinnen und -empfängern über 65 Jahre in Hessen
– Drucks. 18/5182 zu Drucks. 18/4475
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg

 

Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

41.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD, der FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Bodenverkehrsdienste am Flughafen Frankfurt – Qualität und Sicherheit der Bodenverkehrsdienste haben höchste Priorität
– Drucks. 18/5183 zu Drucks. 18/5168
Berichterstatter: Abg. Mick

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

42.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem zu dem Ent­schließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend CDA-Vorstoß zum Mindestlohn weist in die richtige Richtung
– Drucks. 18/5184 zu Drucks. 18/4668
Berichterstatter: Abg. Utter

 

Ohne Aussprache

43.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozialpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Abg. Dr. Spies, Decker, Merz, Müller (Schwalmstadt), Roth (SPD) und Fraktion betreffend existenzsichernder gesetzlicher Mindestlohn statt „Mindestlohn light“
– Drucks. 18/5185 zu Drucks. 18/4673
Berichterstatter: Abg. Utter

 

Ohne Aussprache

44.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 18/5112

 

Aufruf: Mittwoch, 15:00 Uhr

 

 

 

F.d.R.

 

 

 

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag