19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                   I A 1

 

Tagesordnung                                                                 14.08.2018

                                                                                                Stand: 16.08.2018 09:51 Uhr

für die 144. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 21. August 2018,

 

für die 145. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 22. August 2018, und

 

für die 146. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 23. August 2018.

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

1.

Fragestunde
– Drucks. 19/6585

 

 

Aufruf:
Dienstag, 14:20 Uhr
60 Minuten

2.

Regierungserklärung
des Hessischen Ministers für Soziales und Integration betreffend
„Beiträge runter, Qualität rauf - Hessen investiert in die Kinderbetreuung wie noch nie“

 

Redezeit:
20 Minuten je Fraktion

3.

Nachwahl
eines Schriftführers
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
– Drucks. 19/6662

 

4.

Nachwahl
eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der
Landespersonalkommission
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
– Drucks. 19/6663

 

 

5.

Nachwahl
eines Mitglieds der Versammlung der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk nach § 49 Abs. 1 Nr. 26 HPRG
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/6667

 

 


 

 

 

 

 

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes
– Drucks. 19/6675

 

SIA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

7.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB)
– Drucks. 19/6398 zu Drucks. 19/5959
Berichterstatter: Abg. Merz

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion der FDP
– Drucks. 19/6497

 

8.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zwölftes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften
– Drucks. 19/6635 zu Drucks. 19/6537
Berichterstatter: Abg. Klein (Freigericht)

 

Aufruf: Dienstag
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

9.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung
– Drucks. 19/6648 zu Drucks. 19/6053
Berichterstatter: Abg. Bauer

 

Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

10.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes
– Drucks. 19/6649 zu Drucks. 19/6162
Berichterstatter: Abg. Franz

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

11.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
– Drucks. 19/6650 zu Drucks. 19/6164
Berichterstatter: Abg. Frömmrich

 

Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

12.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Berufsstandsmitwirkungsgesetzes
– Drucks. 19/6652 zu Drucks. 19/6282
Berichterstatterin: Abg. Feldmayer

 

Aufruf: Dienstag
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

13.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über das Sondervermögen „Universitätsbibliothek Frankfurt am Main und Wohnraum- und Wohnumfeldförderung“
– Drucks. 19/6681 zu Drucks. 19/6296
Berichterstatter: Abg. Kaufmann

 

Aufruf: Dienstag
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

 

 

 

 

___________________________________________________________

 

 

 

Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt:

 

 

14.

Große Anfrage
der Abg. Eckert, Barth, Decker, Degen, Faeser, Frankenberger, Geis, Gremmels, Grüger, Lotz, Dr. Sommer, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen
– Drucks. 19/4357 zu Drucks. 19/2896

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

15.

Große Anfrage
der Abg. Gnadl, Alex, Barth, Faeser, Geis, Habermann, Hartmann, Hofmann, Hofmeyer, Löber, Müller (Schwalmstadt), Özgüven, Dr. Sommer, Waschke, Ypsilanti (SPD) und Fraktion betreffend Gewalt gegen Frauen in Hessen
– Drucks. 19/6088 zu Drucks. 19/5065

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

16.

Große Anfrage
der Abg. Holschuh, Löber (SPD) und Fraktion betreffend Informationstechnik, Datenschutz und Datensicherheit im Bereich der Landesregierung und der Landesbehörden
– Drucks. 19/6154 zu Drucks. 19/4584

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

17.

Große Anfrage
der Abg. Dr. Sommer, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth (SPD) und Fraktion betreffend pädiatrische Versorgung in Hessen
– Drucks. 19/6177 zu Drucks. 19/5245

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

18.

Große Anfrage
der Fraktion der FDP betreffend Unterrichtsausfall und Vertretung
– Drucks. 19/6193 zu Drucks. 19/5363

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

19.

Große Anfrage
der Abg. Degen, Frankenberger, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Quanz, Yüksel (SPD) und Fraktion betreffend Einsatz von pädagogischen Laien als Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen
– Drucks. 19/6370 zu Drucks. 19/5784

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

20.

Große Anfrage
der Abg. Faulhaber (DIE LINKE) und Fraktion betreffend herkunftssprachlicher Unterricht in Hessen
– Drucks. 19/6484 zu Drucks. 19/5974

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

 

 

 

21.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Finanzplatz Frankfurt stärken - Einführung der Finanztransaktionssteuer verhindern
– Drucks. 19/5159

 

HHA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

22.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend afghanischen Flüchtlingen dauerhaft Aufenthalt ermöglichen – Hessen muss vorhandene rechtliche Spielräume ausschöpfen
– Drucks. 19/5171

 

INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

23.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Bibermanagement in Hessen
– Drucks. 19/5277

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

24.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessischer Lohnatlas wichtige und gute Grundlage für die Förderung der Entgeltgleichheit – bundesweit einmalige Erhebung
– Drucks. 19/5278

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

25.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Ausbildungsverhältnisse und Praktika von Flüchtlingen bei Landesbehörden
– Drucks. 19/5317

 

SIA, INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

26.

Antrag
der Abg. Weiß, Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Holschuh (SPD) und Fraktion betreffend Lärmobergrenze verbindlich und auch für die Nacht einführen
– Drucks. 19/5381

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

27.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
– Drucks. 19/5731

 

ÄR
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

28.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen
– Drucks. 19/5822

 

SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

29.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend EU-Kohäsionspolitik langfristig sichern
– Drucks. 19/6020

 

EUA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

30.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Glyphosateinsatz auf landeseigenen Äckern beenden - ökologische Landwirtschaft muss auch auf landeseigenen Flächen zum Regelfall werden
– Drucks. 19/6032

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

31.

Antrag
der Abg. Siebel, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Strube, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend den Bau von Betriebswohnungen fördern
– Drucks. 19/6114

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

32.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend neues LOEWE-Zentrum DRUID: neue Instrumente zur Bekämpfung von tropischen Infektionskrankheiten entwickeln
– Drucks. 19/6163

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

33.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Sanierungsoffensive Landesstraßen
– Drucks. 19/6290

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

34.

Entschließungsantrag
der Abg. Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend selbstständiges Leben in altersfreundlichem Umfeld
– Drucks. 19/6539

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

35.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend echte Schulsozialarbeit ausbauen
– Drucks. 19/6545

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

36.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Digitalisierung in der Logistik- und Verkehrswirtschaft - Hessen zum Innovationsführer machen
– Drucks. 19/6546

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

37.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Integration geht uns alle an - der Hessische Integrationsplan als Grundlage und Orientierung
– Drucks. 19/6550

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

38.

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend 19 Jahre CDU in Hessen steht für Stillstand bei der Entwicklung des ÖPNV
– Drucks. 19/6553

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

39.

Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Menschenrechte
– Drucks. 19/6573

 

HAA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

40.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend Flüchtlingspaten nicht im Regen stehen lassen
– Drucks. 19/4811 zu Drucks. 19/4621
Berichterstatter: Abg. Klee

 

Aufruf mit TOP 41.
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

41.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Verpflichtungserklärungen für syrische Flüchtlinge
– Drucks. 19/4833 zu Drucks. 19/4787
Berichterstatter: Abg. Klee

 

Aufruf mit TOP 40.
Redezeit:
Siehe TOP
40.

42.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016; hier: nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Haushaltsausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2016
Drucks. 19/5255 zu Drucks. 19/5123
Berichterstatter: Abg. Landau

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

43.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend erweiterter Informationszugang für Frauen bei Schwangerschaftskonfliktberatung
– Drucks. 19/6402 zu Drucks. 19/6382
Berichterstatterin: Abg. Erfurth

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

___________________________________________________________

 

 

 

 

 

 

44.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend CDU-geführte Landesregierung gefährdet funktionsfähige Justiz in Hessen
– Drucks. 19/6581

 

RTA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

45.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Realitätsverweigerung im Kultusministerium gefährdet Bildungschancen
– Drucks. 19/6588

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

46.

Antrag
der Landesregierung betreffend Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Landesentwicklungsplan Hessen 2000;
hier: Zustimmung durch den Hessischen Landtag
– Drucks. 19/6651

 

Aufruf nach TOP 11.
mit TOP 51.
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

47.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der FDP betreffend Behandlung von Petitionen bis zum Ende der Wahlperiode
– Drucks. 19/6668

 

Aufruf:
Mittwoch vor TOP 66.
Ohne Aussprache

48.

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend Schlussbilanz: 19 Jahre CDU-Verantwortung in Hessen schaden dem Wirtschaftsstandort Hessen
– Drucks. 19/6669

 

Aufruf:
Mittwoch, 9:00 Uhr
mit TOP 49.
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

 

 

 

49.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Nächste Stufe Hessen: Wirtschaftsstandort stärken, Wachstum fördern, Infrastruktur ausbauen
– Drucks. 19/6670

 

Aufruf mit TOP 48.
WVA
Redezeit:
Siehe TOP 48.

50.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Nächste Stufe Hessen: Gründung einer Agentur für radikale Innovationen und digitale Freiheitszonen
– Drucks. 19/6671

 

Aufruf:
Donnerstag, 14:00 Uhr

WVA

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

51.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Ultranet: Schutz der Menschen sicherstellen, Landesentwicklungsplan ernst nehmen
– Drucks. 19/6672

 

Aufruf mit TOP 46.
WVA
Redezeit:
Siehe TOP 46.

52.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Zukunft hessischer Schulen
– Drucks. 19/6673

 

Aufruf:
Donnerstag, 9:00 Uhr

KPA

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

53.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend zunehmende Ungleichheit auch in Hessen - Eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist nötig
– Drucks. 19/6674

 

HHA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

54.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessen wird wirkungsvolle Klimaschutzpolitik fortsetzen und weiter ausbauen
– Drucks. 19/6676

 

Aufruf:
Mittwoch, 15:00 Uhr

ULA

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

55.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend bundesweit hervorragende Ressourcenausstattung der hessischen Schulen und eine qualitätsorientierte Bildungspolitik als Garant der Zukunft unseres Landes
– Drucks. 19/6677

 

Aufruf nach TOP 48.
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

56.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Bürgerbusse verbessern die Mobilität im ländlichen Raum und stärken den gesellschaftlichen Zusammenhalt
– Drucks. 19/6678

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

57.

Bericht
des Untersuchungsausschusses 19/2 und
Abweichender Bericht der Mitglieder der Fraktion der SPD zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und
Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion DIE LINKE zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2 und
Abweichender Bericht des Mitglieds der Fraktion der FDP zu dem Bericht des Untersuchungsausschusses 19/2
– Drucks. 19/6611 zu Drucks. 19/445
Berichterstatter: Abg. Frömmrich

 

Aufruf:
Donnerstag nach TOP 50

Redezeit:
20 Minuten je Fraktion

58.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Rechtspolitischen Ausschusses zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend § 219a StGB
– Drucks. 19/6636 zu Drucks. 19/6412
Berichterstatterin: Abg. Heitland

 

Ohne Aussprache

59.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Hauptausschusses zu dem Ersuchen der Staatsanwaltschaft über die Genehmigung der Strafverfolgung gegen einen Abgeordneten des Hessischen Landtags
– Drucks. 19/6637
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Ohne Aussprache

60.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend gemeinsam mit der Nassauischen Heimstätte für mehr bezahlbaren Wohnraum
– Drucks. 19/6653 zu Drucks. 19/6551
Berichterstatter: Abg. Siebel

 

Ohne Aussprache

61.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend 19 Jahre CDU in Hessen steht für steigende Mieten und Wohnungsmangel in Stadt und Land
– Drucks. 19/6654 zu Drucks. 19/6552
Berichterstatter: Abg. Siebel

 

Ohne Aussprache

62.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Abg. Merz, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Roth, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend Konsequenzen aus hessischem Sozialbericht ziehen
– Drucks. 19/6655 zu Drucks. 19/6287
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Ohne Aussprache

63.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Konsequenzen aus dem zweiten hessischen Landessozialbericht ziehen - Landesaktionsplan gegen Kinderarmut realisieren
– Drucks. 19/6656 zu Drucks. 19/6415
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Ohne Aussprache

64.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend zweiter Hessischer Landessozialbericht als wichtige Grundlage für eine weiterhin zukunftsweisende Sozialpolitik in Hessen
– Drucks. 19/6657 zu Drucks. 19/6478
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Ohne Aussprache

65.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Stickoxide: Grenzwerte in hessischen Kommunen einhalten - öffentlichen Personennahverkehr stärken
– Drucks. 19/6658 zu Drucks. 19/5986
Berichterstatterin: Abg. Wissler

 

Ohne Aussprache

66.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 19/6638

 

Aufruf: Mittwoch zum Ende der Sitzung

 

 

 

F.d.R.

 

 

 

 

 

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag