19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                   I A 1

 

Tagesordnung                                                                 15.05.2018

                                                                                                Stand: 24.05.2018 14:50 Uhr

für die 138. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 22. Mai 2018,

 

für die 139. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 23. Mai 2018, und

 

für die 140. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 24. Mai 2018.

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

1.

Fragestunde
– Drucks. 19/6345

 

 

Aufruf:
Dienstag, 14:40 Uhr
60 Minuten

2.

Regierungserklärung
der Hessischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund betreffend „Gemeinsam für ein starkes Europa - Zusammen für ein starkes Hessen“

 

Redezeit:
20 Minuten je Fraktion

3.

Hinweis auf den bereits geleisteten Eid
zweier richterlicher Mitglieder des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen durch den Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen nach § 9 Abs. 3 und 2 StGHG

 

Aufruf:
Mittwoch, 15:00 Uhr

4.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung von Sondervermögen zur Sicherung der Versorgungsleistungen
– Drucks. 19/6383

 

HHA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

5.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung und zur Änderung verwaltungsverfahrens- und verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und glücksspielrechtlicher Zuständigkeiten
– Drucks. 19/6403

 

Aufruf mit TOP 39.
INA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur vollständigen Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen
– Drucks. 19/6410

 

INA, HHA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

7.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
– Drucks. 19/6413

 

Aufruf:
Donnerstag, 14:00 Uhr
SIA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

8.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Wassergesetzes und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
– Drucks. 19/6384 zu Drucks. 19/5462
Berichterstatter: Abg. Wiegel

 

Aufruf:
Dienstag
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

9.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Neufassung der Hessischen Bauordnung und zur Änderung landesplanungs- und straßenrechtlicher Vorschriften
Drucks. 19/6396 zu Drucks. 19/5379
Berichterstatter: Abg. Reif

 

Aufruf:
Dienstag
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion der SPD
– Drucks. 19/6440

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP
– Drucks. 19/6450

 

10.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Mobilitätsfördergesetz
– Drucks. 19/6397 zu Drucks. 19/6071
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

11.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB)
– Drucks. 19/6398 zu Drucks. 19/5959
Berichterstatter: Abg. Merz

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

12.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Aufhebung des Erhebungszwangs von Straßenbeiträgen und für mehr kommunale Selbstverwaltung
– Drucks. 19/6434 zu Drucks. 19/5839
Berichterstatterin: Abg. Goldbach

 

Aufruf:
Dienstag
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

13.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen
– Drucks. 19/6435 zu Drucks. 19/5961
Berichterstatterin: Abg. Goldbach

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

14.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung des Artikel 1 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung und Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern)
– Drucks. 19/6452 zu Drucks. 19/6236 zu Drucks. 19/5709
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 15. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

15.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung des Artikel 4 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Kinderrechte)
– Drucks. 19/6453 zu Drucks. 19/6237 zu Drucks. 19/5710
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14., 16. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

16.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 12a Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Schutz informationstechnischer Systeme)
– Drucks. 19/6454 zu Drucks. 19/6238 zu Drucks. 19/5711
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14., 15., 17. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

17.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Änderung der Artikel 21 und 109 der Verfassung des Landes Hessen (Aufhebung der Regelungen zur Todesstrafe)
– Drucks. 19/6455 zu Drucks. 19/6239 zu Drucks. 19/5712
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 16., 18. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

18.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26a Aufnahme eines Staatszielbegriffs)
– Drucks. 19/6456 zu Drucks. 19/6240 zu Drucks. 19/5713
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 17., 19. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

19.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26c Staatsziel zur stärkeren Berücksichtigung der Nachhaltigkeit)
– Drucks. 19/6457 zu Drucks. 19/6241 zu Drucks. 19/5714
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 18., 20. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

 

 

 

 

20.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26d Staatsziel zur Förderung der Infrastruktur)
– Drucks. 19/6458 zu Drucks. 19/6242 zu Drucks. 19/5715
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 19., 21. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

21.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26e Staatsziel zum Schutz und zur Förderung der Kultur)
– Drucks. 19/6459 zu Drucks. 19/6243 zu Drucks. 19/5716
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 20., 22. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

22.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26f Staatsziel zum Schutz und zur Förderung des Ehrenamtes)
– Drucks. 19/6460 zu Drucks. 19/6244 zu Drucks. 19/5717
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 21., 23. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

23.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26g Staatsziel zum Schutz und zur Förderung des Sports)
– Drucks. 19/6461 zu Drucks. 19/6245 zu Drucks. 19/5718
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 22., 24. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

24.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Artikel 64 der Verfassung des Landes Hessen (Bekenntnis zur Europäischen Integration)
– Drucks. 19/6462 zu Drucks. 19/6246 zu Drucks. 19/5719
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 23., 25. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

25.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Artikel 75 der Verfassung des Landes Hessen (Herabsetzung des Wählbarkeitsalters)
– Drucks. 19/6463 zu Drucks. 19/6247 zu Drucks. 19/5720
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 24., 26. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

26.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung des Artikel 120 und zur Änderung des Artikel 121 der Verfassung des Landes Hessen (Elektronische Verkündung von Gesetzen)
– Drucks. 19/6464 zu Drucks. 19/6248 zu Drucks. 19/5721
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 25., 27. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

 

 

 

 

27.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Artikel 124 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Volksgesetzgebung)
– Drucks. 19/6465 zu Drucks. 19/6249 zu Drucks. 19/5722
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 26., 28. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

28.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Artikel 144 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Unabhängigkeit des Rechnungshofs)
– Drucks. 19/6466 zu Drucks. 19/6250 zu Drucks. 19/5723
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 27., 29. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

29.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Änderung des Artikel 101 der Verfassung des Landes Hessen (Amtszeitbegrenzung des Ministerpräsidenten)
– Drucks. 19/6467 zu Drucks. 19/6251 zu Drucks. 19/5729
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 28., 30. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

30.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 77a Stärkung der parlamentarischen Opposition)
– Drucks. 19/6468 zu Drucks. 19/6252 zu Drucks. 19/5732
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 29., 31., 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

31.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz zur Ergänzung des Artikel 8 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Wohnen)
– Drucks. 19/6469 zu Drucks. 19/6253 zu Drucks. 19/5734
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 30., 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

32.

Dritte Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD für ein Gesetz zur Änderung des Artikel 59 der Verfassung des Landes Hessen (verfassungsrechtliche Verankerung der "Bildung von Anfang an", Verbot von Studiengebühren)
– Drucks. 19/6470 zu Drucks. 19/6254 zu Drucks. 19/5737
Berichterstatterin: Abg. Wolff

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 31. und 71. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

 

 

 

 

 

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Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt:

 

 

33.

Große Anfrage
der Abg. Eckert, Barth, Decker, Degen, Faeser, Frankenberger, Geis, Gremmels, Grüger, Lotz, Dr. Sommer, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen
– Drucks. 19/4357 zu Drucks. 19/2896

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

34.

Große Anfrage
der Abg. Gnadl, Alex, Barth, Faeser, Geis, Habermann, Hartmann, Hofmann, Hofmeyer, Löber, Müller (Schwalmstadt), Özgüven, Dr. Sommer, Waschke, Ypsilanti (SPD) und Fraktion betreffend Gewalt gegen Frauen in Hessen
– Drucks. 19/6088 zu Drucks. 19/5065

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

35.

Große Anfrage
der Abg. Holschuh, Löber (SPD) und Fraktion betreffend Informationstechnik, Datenschutz und Datensicherheit im Bereich der Landesregierung und der Landesbehörden
– Drucks. 19/6154 zu Drucks. 19/4584

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

36.

Große Anfrage
der Abg. Dr. Sommer, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth (SPD) und Fraktion betreffend pädiatrische Versorgung in Hessen
– Drucks. 19/6177 zu Drucks. 19/5245

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

37.

Große Anfrage
der Fraktion der FDP betreffend Unterrichtsausfall und Vertretung
– Drucks. 19/6193 zu Drucks. 19/5363

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

38.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Finanzplatz Frankfurt stärken - Einführung der Finanztransaktionssteuer verhindern
– Drucks. 19/5159

 

HHA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

39.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend „Redet ihr noch oder digitalisiert ihr schon?“ – E-Government in Hessen endlich voranbringen
– Drucks. 19/5165

 

Aufruf mit TOP 5.
INA,
HAA
Redezeit:
Siehe TOP 5.

40.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend afghanischen Flüchtlingen dauerhaft Aufenthalt ermöglichen – Hessen muss vorhandene rechtliche Spielräume ausschöpfen
– Drucks. 19/5171

 

INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

41.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Bibermanagement in Hessen
– Drucks. 19/5277

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

42.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessischer Lohnatlas wichtige und gute Grundlage für die Förderung der Entgeltgleichheit – bundesweit einmalige Erhebung
– Drucks. 19/5278

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

43.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Ausbildungsverhältnisse und Praktika von Flüchtlingen bei Landesbehörden
– Drucks. 19/5317

 

SIA, INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

44.

Antrag
der Abg. Weiß, Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Holschuh (SPD) und Fraktion betreffend Lärmobergrenze verbindlich und auch für die Nacht einführen
– Drucks. 19/5381

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

45.

Antrag
der Abg. Waschke, Franz, Geis, Grüger, Kummer, Quanz (SPD) und Fraktion betreffend Europa sozialer und demokratischer gestalten
– Drucks. 19/5725

 

EUA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

46.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend die Geschäftsordnung des Hessischen Landtags
– Drucks. 19/5731

 

ÄR
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

47.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen
– Drucks. 19/5822

 

SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

48.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Stickoxide: Grenzwerte in hessischen Kommunen einhalten - öffentlichen Personennahverkehr stärken
– Drucks. 19/5986

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

49.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Förderung der Akzeptanz von Feuerwehrleuten im Zivilberuf und Einführung eines Feuerwehrzeugnisses
– Drucks. 19/6005

 

INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

50.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend EU-Kohäsionspolitik langfristig sichern
– Drucks. 19/6020

 

EUA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

51.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Glyphosateinsatz auf landeseigenen Äckern beenden - ökologische Landwirtschaft muss auch auf landeseigenen Flächen zum Regelfall werden
– Drucks. 19/6032

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

52.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend herkunftssprachlicher Unterricht
– Drucks. 19/6062

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

53.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Bildung für nachhaltige Entwicklung
– Drucks. 19/6073

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

54.

Antrag
der Abg. Siebel, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Strube, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend den Bau von Betriebswohnungen fördern
– Drucks. 19/6114

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

55.

Antrag
der Abg. Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Holschuh, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend Tourismus in Hessen gestalten
– Drucks. 19/6115

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

56.

Antrag
der Abg. Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Holschuh, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend am Beispiel des Odenwaldkreises zeigt sich: Schwarz-Grün vernachlässigt Mobilität im ländlichen Raum
– Drucks. 19/6161

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

57.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend neues LOEWE-Zentrum DRUID: neue Instrumente zur Bekämpfung von tropischen Infektionskrankheiten entwickeln
– Drucks. 19/6163

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

58.

Entschließungsantrag
der Abg. Eckert, Barth, Faeser, Frankenberger, Grüger, Holschuh, Weiß (SPD) und Fraktion betreffend Politik für ein wirtschaftlich starkes Hessen von morgen
– Drucks. 19/6284

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

59.

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend schwarz-grüne Uneinigkeit führt zu weiteren Verzögerungen des Verfassungsschutzgesetzes
– Drucks. 19/6285

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

60.

Antrag
der Fraktionen der SPD und der FDP betreffend Anhörung zum Programm Integration durch Anschluss und Abschluss (InteA)
– Drucks. 19/6286

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

61.

Antrag
der Abg. Merz, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Roth, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend Konsequenzen aus Hessischem Sozialbericht ziehen
– Drucks. 19/6287

 

Aufruf mit TOP 70. und 106.
SIA

Redezeit:
Siehe TOP 70.


 

 

 

 

 

62.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Sanierungsoffensive Landesstraßen
– Drucks. 19/6290

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

63.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend Flüchtlingspaten nicht im Regen stehen lassen
– Drucks. 19/4811 zu Drucks. 19/4621
Berichterstatter: Abg. Klee

 

Aufruf mit TOP 64.
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

64.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Innenausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Verpflichtungserklärungen für syrische Flüchtlinge
– Drucks. 19/4833 zu Drucks. 19/4787
Berichterstatter: Abg. Klee

 

Aufruf mit TOP 63.
Redezeit:
Siehe TOP
63.

65.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2016; hier: nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Haushaltsausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2016
Drucks. 19/5255 zu Drucks. 19/5123
Berichterstatter: Abg. Landau

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

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66.

Große Anfrage
der Abg. Degen, Frankenberger, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Quanz, Yüksel (SPD) und Fraktion betreffend Einsatz von pädagogischen Laien als Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen
– Drucks. 19/6370 zu Drucks. 19/5784

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

67.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Lehrkräfte am Limit - Landesregierung muss ihrer Fürsorgepflicht endlich nachkommen
– Drucks. 19/6411

 

Aufruf:
Mittwoch, 9:00 Uhr
KPA

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

68.

Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD betreffend § 219a StGB
– Drucks. 19/6412

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

69.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Sicherheitsprogramm KOMPASS sorgt landesweit für ein Plus an Sicherheit
– Drucks. 19/6414

 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP 67.
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

70.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Konsequenzen aus dem zweiten hessischen Landessozialbericht ziehen - Landesaktionsplan gegen Kinderarmut realisieren
– Drucks. 19/6415

 

Aufruf:
Mittwoch, 15:00 Uhr mit TOP 61. und 106.
SIA

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

71.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung des Artikel 1 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung und Förderung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern)
– Drucks. 19/6416

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32. und 72. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

72.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung des Artikel 4 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Kinderrechte)
– Drucks. 19/6417

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. und 73. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

73.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 12a Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Schutz informationstechnischer Systeme)
– Drucks. 19/6418

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71., 72. und 74. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

74.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Änderung der Artikel 21 und 109 der Verfassung des Landes Hessen (Aufhebung der Regelungen zur Todesstrafe)
– Drucks. 19/6419

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 73. und 75. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

75.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26a Aufnahme eines Staatszielbegriffs)
– Drucks. 19/6420

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 74. und 76. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

76.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26c Staatsziel zur stärkeren Berücksichtigung der Nachhaltigkeit)
– Drucks. 19/6421

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 75. und 77. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

77.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26d Staatsziel zur Förderung der Infrastruktur)
– Drucks. 19/6422

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 76. und 78. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

78.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26e Staatsziel zum Schutz und zur Förderung der Kultur)
– Drucks. 19/6423

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 77. und 79. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

79.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26f Staatsziel zum Schutz und zur Förderung des Ehrenamtes)
– Drucks. 19/6424

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 78. und 80. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

80.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung der Verfassung des Landes Hessen (Artikel 26g Staatsziel zum Schutz und zur Förderung des Sports)
– Drucks. 19/6425

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 79. und 81. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

81.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Artikel 64 der Verfassung des Landes Hessen (Bekenntnis zur europäischen Integration)
– Drucks. 19/6426

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 80. und 82. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

82.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Änderung des Artikel 75 der Verfassung des Landes Hessen (Herabsetzung des Wählbarkeitsalters)
– Drucks. 19/6427

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 81. und 83. bis 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

83.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Ergänzung des Artikel 120 und zur Änderung des Artikel 121 der Verfassung des Landes Hessen (Elektronische Verkündung von Gesetzen)
– Drucks. 19/6428

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 82., 84. und 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

84.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Änderung des Artikel 124 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Volksgesetzgebung)
– Drucks. 19/6429

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32., 71. bis 83. und 85.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

85.

Antrag
der Fraktionen der CDU, der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP betreffend Erläuterung zu dem Gesetz zur Änderung des Artikel 144 der Verfassung des Landes Hessen (Stärkung der Unabhängigkeit des Rechnungshofs)
– Drucks. 19/6430

 

Aufruf mit TOP 87., 14. bis 32. und 71. bis 84.
Redezeit:
Siehe TOP
87.

86.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Erzieherinnen und Erzieher verdienen jederzeit Wertschätzung und Anerkennung
– Drucks. 19/6431

 

Aufruf:
Donnerstag nach TOP 101.
SIA

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

87.

Bericht
der Enquetekommission „Verfassungskonvent zur Änderung der Verfassung des Landes Hessen“
– Drucks. 19/6376 zu Drucks. 19/2566  –
Berichterstatterin: Abg. Müller (Kassel)

 

Aufruf: Donnerstag nach TOP 7. mit TOP 14. bis 32. und 71. bis 85.
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

88.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Entscheidung des Landgerichts Frankfurt zur Unwirksamkeit der Mietpreisbremse in Hessen - Mietbegrenzungsverordnung schnell rechtsgültig neu erlassen
– Drucks. 19/6385 zu Drucks. 19/6294
Berichterstatter: Abg. Siebel

 

Ohne Aussprache

89.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend hessische Mietpreisbremse ist weiterhin gültig
– Drucks. 19/6386 zu Drucks. 19/6333
Berichterstatter: Abg. Siebel

 

Ohne Aussprache

90.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Abg. Gnadl, Alex, Decker, Di Benedetto, Merz, Roth, Dr. Sommer (SPD) und Fraktion betreffend Ausbildung garantieren - Fachkräftebedarf sichern - jungen Menschen Perspektiven geben
– Drucks. 19/6399 zu Drucks. 19/6160
Berichterstatterin: Abg. Heitland

 

Ohne Aussprache

91.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend gute Bedingungen für Auszubildende in Hessen
– Drucks. 19/6400 zu Drucks. 19/6188
Berichterstatterin: Abg. Heitland

 

Ohne Aussprache

92.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend Fachkräftegewinnung für Kindertagesstätten hat höchste Priorität
– Drucks. 19/6401 zu Drucks. 19/6288
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg

 

Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

93.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Erweiterter Informationszugang für Frauen bei Schwangerschaftskonfliktberatung
– Drucks. 19/6402 zu Drucks. 19/6382
Berichterstatterin: Abg. Erfurth

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

94.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Landesregierung täuscht die Öffentlichkeit - Unterrichtsausfall nicht weiter leugnen
– Drucks. 19/6406 zu Drucks. 19/6291
Berichterstatter: Abg. Klein (Freigericht)

 

Ohne Aussprache

95.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Unterrichtsausfall ernst nehmen statt verschleiern
– Drucks. 19/6407 zu Drucks. 19/6295
Berichterstatter: Abg. Klein (Freigericht)

 

Ohne Aussprache

96.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 19/6378

 

Aufruf: Mittwoch zum Ende der Sitzung

F.d.R.

 

 

 

 

 

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag