PRÄSIDENT

 

 

 

 

 

Bearbeiterin: Bettina Kaslauf

HESSISCHER LANDTAG    POSTFACH 3240    65022 WIESBADEN

Aktenzeichen: I A 1.4    


An

die Abgeordneten des Hessischen Landtags

 

den Hessischen Ministerpräsidenten

die Hessischen Ministerinnen und Minister

 

die Büros der Fraktionen im Hessischen Landtag

 

15.11.2016

 

Hiermit berufe ich den Hessischen Landtag

zu seiner

 

 

87., 88. und 89. Plenarsitzung für

 

 

Dienstag,       den 22. November 2016,

Mittwoch,      den 23. November 2016, und

Donnerstag,  den 24. November 2016,

 

 

in das Landtagsgebäude zu Wiesbaden ein.

 

 

Die Tagesordnung ist als Anlage beigefügt.

 

 

Für die Dauer der Sitzungen hat der Ältestenrat folgende Zeiten vereinbart:

 

Dienstag,       von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr,

Mittwoch,      von   9:00 Uhr bis zur Abstimmung des Haushaltsgesetzes 2017

in zweiter Lesung und der Beschlussempfehlungen, und

Donnerstag,  von   9:00 Uhr bis zur Erledigung der Gesetzeslesungen.

                                                                                 

                                                                                                Norbert Kartmann

Anlage

19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                 I A 1

 

Tagesordnung                                                    15.11.2016

                                                                             Stand: 22.11.2016, 17:30 Uhr

für die 87. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 22. November 2016,

 

für die 88. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 23. November 2016, und

 

für die 89. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 24. November 2016.

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

 

 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

1.

Fragestunde
– Drucks. 19/3906

 

Aufruf: Dienstag, 14:20 Uhr
60 Minuten

 

2.

Nachwahl einer Schriftführerin
Wahlvorschlag
der Fraktion DIE LINKE
– Drucks. 19/3922

 

 

3.

Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds des Kuratoriums der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung
Wahlvorschlag
der Fraktion DIE LINKE
– Drucks. 19/3923

 

 

4.

Wahl
der Mitglieder für die 16. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten

 

Aufruf:
Dienstag nach TOP 3.

 

 

Wahlvorschlag
der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/4043

 

 

 

 

Wahlvorschlag
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucks. 19/4084

 

 

 

 

Wahlvorschlag
der Fraktion DIE LINKE
– Drucks. 19/4097 neu –

 

 

 

 

Wahlvorschlag
der Fraktion der FDP
– Drucks. 19/4108

 

 

 

 

Wahlvorschlag
der Fraktion der SPD
– Drucks. 19/4109

 

 

 

 

 

 

 

 

5.

Wahl
der Vizepräsidentin des Hessischen Rechnungshofs

 

Aufruf:
Mittwoch, 9:00 Uhr

 

 

Wahlvorschlag
der Landesregierung
– Drucks. 19/4044

 

 

 

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein Gesetz gegen Leerstand und Zweckentfremdung von Wohnraum
– Drucks. 19/4041

 

ULA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

7.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung der Zuständigkeit für das Verfahren des Austritts aus Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts
– Drucks. 19/4045

 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP 10.

KPA
Ohne Aussprache

 

8.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktion der FDP für ein Gesetz zur Verbesserung der Unterrichtsqualität durch verstärkte Lehrerfortbildung und Verringerung des Unterrichtsausfalls
– Drucks. 19/4028 zu Drucks. 19/3478
Berichterstatter: Abg. Klein (Freigericht)

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 

9.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Hessisches Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuches (BauGB-HAG)
– Drucks. 19/4029 zu Drucks. 19/3560
Berichterstatterin: Abg. Wissler

 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP 7.

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

10.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017)
– Drucks. 19/4093 zu Drucks. 19/3674
Berichterstatter: Abg. Decker

 

Aufruf:
EP 02: Dienstag nach TOP 4.

EP 01 und EP 03 bis EP 15:
Mittwoch nach TOP
5.
Redezeit:
(Siehe Anlage)

 

 

 

 

 

 

 

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Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt:

 

 

 

11.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung weiter verbessern
– Drucks. 19/3800

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

12.

Antrag
der Abg. Lotz, Franz, Gremmels, Löber, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Transparenz der FSC-Zertifizierung für den hessischen Staatswald
– Drucks. 19/3802

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

13.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Grundsteuerbremse einführen
– Drucks. 19/3841

 

HHA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

14.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend geplante Reform der Erbschaftssteuer ist unsozial und verfassungswidrig
– Drucks. 19/3842

 

HHA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

15.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Regionalflughafen Kassel-Calden: Landesregierung muss endlich die Reißleine ziehen
– Drucks. 19/3843

 

HHA, WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

16.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs betreffend Rechnung über den Haushalt des Hessischen Rechnungshofs – Epl. 11 – für das Haushaltsjahr 2015
– Drucks. 19/3860 zu Drucks. 19/3457
Berichterstatter: Abg. Landau

 

Aufruf mit EP 11

 

 

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17.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Investitionsstau an hessischen Schulen erschwert Bildungserfolge – Schulsanierung, Ganztagsschulausbau und Digitalisierung erfordern eine nationale Bildungsallianz
– Drucks. 19/3896

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

18.

Antrag
der Abg. Dr. Sommer, Alex, Decker, Di Benedetto, Gnadl, Merz, Roth (SPD) und Fraktion betreffend Geburtshilfe in Hessen sicherstellen – Hebammenmangel beseitigen
– Drucks. 19/4046

 

SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

19.

Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend gesetzliche Grundlage zum ‚Abhören unter Freunden‘
– Drucks. 19/4047

 

Aufruf:
Donnerstag nach TOP 35.
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

 


 

 

 

 

 

20.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD betreffend Solidarität des Hessischen Landtags mit den Beschäftigten im Kalirevier
– Drucks. 19/4023 zu Drucks. 19/3745
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg

 

Ohne Aussprache

21.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der FDP betreffend Kurzarbeit beenden – Unterstützung der Beschäftigten von K+S
– Drucks. 19/4024 zu Drucks. 19/3778
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg

 

Ohne Aussprache

22.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Zukunft der Kaliproduktion in Hessen sichern
– Drucks. 19/4025 zu Drucks. 19/3779
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg


 

Ohne Aussprache

23.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Solidarität des Hessischen Landtags mit den Menschen im Kalirevier
– Drucks. 19/4026 zu Drucks. 19/3784
Berichterstatterin: Abg. Ravensburg

 

Ohne Aussprache

24.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Kurzstreckenflüge auf die Schiene – ein Beitrag zum Lärm- und Klimaschutz
– Drucks. 19/4030 zu Drucks. 19/3571
Berichterstatter: Abg. Eckert

 

Ohne Aussprache

25.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessen ergreift Initiativen zum Arbeitsmarkteinstieg von Flüchtlingen und setzt Vorrangprüfung aus
– Drucks. 19/4031 zu Drucks. 19/3748
Berichterstatter: Abg. Landau

 

Ohne Aussprache

26.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landwirtschaft zu dem Antrag der Fraktion der FDP betreffend Kapazitätsbegrenzungen Flughafen Frankfurt
– Drucks. 19/4032 zu Drucks. 19/3839
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Ohne Aussprache

 

 

 

 

27.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landwirtschaft zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Landtag begrüßt Vorschlag zur Einführung einer Lärmobergrenze am Flughafen Frankfurt
– Drucks. 19/4033 zu Drucks. 19/3845
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Ohne Aussprache

28.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landwirtschaft zu dem Dringlichen Antrag der Fraktion der SPD betreffend Lärmobergrenze verbindlich und rechtlich umsetzbar einführen
Drucks. 19/4034 zu Drucks. 19/3878
Berichterstatter: Abg. Caspar

 

Ohne Aussprache

29.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Beschulung von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen
– Drucks. 19/4037 zu Drucks. 19/3563
Berichterstatter: Abg. May

 

Ohne Aussprache

30.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Sprach- und Wertevermittlung für Kinder und Jugendliche aus Flüchtlingsfamilien
Drucks. 19/4038 Drucks. 19/3885
Berichterstatter: Abg. May

 

Ohne Aussprache

31.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend bedarfsdeckende sanktionsfreie Grundsicherung statt Hartz IV – als erster Schritt müssen 2017 die Regelsätze deutlich erhöht werden
– Drucks. 19/4039 zu Drucks. 19/3844

Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Ohne Aussprache

32.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend erfolgreiche Maßnahmen in Hessen zur dauerhaften Vermittlung in den Arbeitsmarkt und zur Verhinderung von Armut und sozialer Ausgrenzung
Drucks. 19/4040 zu Drucks. 19/3882
Berichterstatter: Abg. Tipi

 

Ohne Aussprache


 

 

 

 

 

33.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 19/3934

 

Aufruf: Mittwoch zum Ende der Sitzung

 

 

 

F.d.R.

 

 

 

 

 

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag

 

 

 


 

 

19. Wahlperiode

                                                                                                                                                                                  I A1

 


                                                           Anlage zu TOP 10

 

Aufstellung der Einzelpläne für die Beratung des Haushalts 2017

 

Redezeit: 40 Minuten je Fraktion für Einzelplan 02; im Übrigen 80 Minuten je Fraktion ohne Begrenzung der einzelnen Rednerinnen oder der einzelnen Redner bei der Aussprache über den jeweiligen Einzelplan.

 

 

 

 

Einzelplan 01

- Hessischer Landtag -

Aufruf: Mittwoch

Einzelplan 02

- Hessischer Ministerpräsident -

Aufruf: Dienstag

mit TOP 41 und 42

 

Einzelplan 03

- Hessisches Ministerium des Innern
und für Sport -

Aufruf: Mittwoch

 

Einzelplan 04

- Hessisches Kultusministerium -

Aufruf: Mittwoch

Einzelplan 05

- Hessisches Ministerium der Justiz -

Aufruf: Mittwoch

Einzelplan 06

- Hessisches Ministerium der Finanzen -

in Verbindung mit

Einzelplan 17 – Allgemeine
Finanzverwaltung und
Einzelplan 18 – Staatliche
Hochbaumaßnahmen


Aufruf: Mittwoch



Einzelplan 07

- Hessisches Ministerium für Wirtschaft,
Energie, Verkehr und Landesentwicklung -

Aufruf: Mittwoch

Einzelplan 08

- Hessisches Ministerium für Soziales und
Integration –

 

Aufruf: Mittwoch


 

Einzelplan 09

- Hessisches Ministerium für Umwelt,
Klimaschutz, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz -

Aufruf: Mittwoch

 

Einzelplan 10

- Staatsgerichtshof -

Aufruf: Mittwoch

Ohne Aussprache

 

Einzelplan 11

- Hessischer Rechnungshof -

Aufruf: Mittwoch

mit TOP 16

Ohne Aussprache

 

Einzelplan 15

- Hessisches Ministerium für
Wissenschaft und Kunst –

 

Aufruf: Mittwoch