PRÄSIDENT

 

 

 

 

 

Bearbeiterin: Bettina Kaslauf

HESSISCHER LANDTAG    POSTFACH 3240    65022 WIESBADEN

Aktenzeichen: I A 1.4    


An

die Abgeordneten des Hessischen Landtags

 

den Hessischen Ministerpräsidenten

die Hessischen Ministerinnen und Minister

 

die Büros der Fraktionen im Hessischen Landtag

 

10.05.2016

 

Hiermit berufe ich den Hessischen Landtag

zu seiner

 

 

72., 73. und 74. Plenarsitzung für

 

 

Dienstag,       den 17. Mai 2016,

Mittwoch,      den 18. Mai 2016, und

Donnerstag,  den 19. Mai 2016,

 

 

in das Landtagsgebäude zu Wiesbaden ein.

 

 

Die Tagesordnung ist als Anlage beigefügt.

 

 

Für die Dauer der Sitzungen hat der Ältestenrat folgende Zeiten vereinbart:

 

Dienstag,       von 14:00 Uhr bis 19:00 Uhr,

Mittwoch,      von   9:00 Uhr bis 18:00 Uhr, und

Donnerstag,  von   9:00 Uhr bis 18:00 Uhr.

 

 

 

 

                                                                                                Norbert Kartmann

Anlage


 

19. Wahlperiode

 

                                                                                                                                                                                 I A 1

 

Tagesordnung                                                    10.05.2016

                                                                             Stand: 19.05.2016, 15:30 Uhr

für die 72. Plenarsitzung

am Dienstag, dem 17. Mai 2016,

 

für die 73. Plenarsitzung

am Mittwoch, dem 18. Mai 2016, und

 

für die 74. Plenarsitzung

am Donnerstag, dem 19. Mai 2016.

 

 


 

 

 

 

Überweisungsvorschlag/
Bemerkungen

 

Amtliche Mitteilungen

 

 

 

1.

Fragestunde
– Drucks. 19/3320

 

 

Aufruf: Dienstag, 14:30 Uhr
60 Minuten

2.

Regierungserklärung
des Hessischen Ministers der Finanzen betreffend „Engagieren, sparen, investieren: Ersten Kommunen gelingt bereits jetzt der Einstieg in den Ausstieg aus dem Schutzschirmprogramm des Landes“

 

Redezeit:
20 Minuten je Fraktion

3.

Nachwahl
eines ordentlichen Mitglieds im Hauptausschuss

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/3376


 

Aufruf:
Mittwoch vor TOP
54.

4.

Nachwahl
eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Landespersonalkommission

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/3377


 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP
3.

5.

Nachwahl
eines Mitglieds und eines nachrückenden Mitglieds im Landesschuldenausschuss

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU
– Drucks. 19/3378


 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP
4.


 

 

 

 

 

 

6.

Erste Lesung
des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 (HBesVAnpG 2016)
– Drucks. 19/3373

 

INA
Redezeit:
7,5 Minuten je Fraktion

 

hierzu:
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
– Drucks. 19/3399

 

 

7.

Zweite Lesung
des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
– Drucks. 19/3349 zu Drucks. 19/3275
Berichterstatterin: Abg. Bächle-Scholz

 

Ohne Aussprache

 

 

 

 

 

 

 

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Von der vorherigen Tagesordnung abgesetzt:

 

 

 

8.

Große Anfrage
der Abg. Schott (DIE LINKE) und Fraktion betreffend Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB in Hessen
– Drucks. 19/3133 zu Drucks. 19/2048

 

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

9.

Große Anfrage
der Fraktion der SPD betreffend Stärkung der Berufsorientierung und Arbeitslehre in Schule und Unterricht
– Drucks. 19/3194 zu Drucks. 19/2911

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

10.

Große Anfrage
der Fraktion der SPD betreffend Situation der Alleinerziehenden in Hessen
– Drucks. 19/3269 zu Drucks. 19/2684

 

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

11.

Antrag
der Abg. Hofmann, Gremmels, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Ergebnisse des Runden Tisches Hessisches Ried ernst nehmen und Maßnahmen zum Walderhalt umsetzen
– Drucks. 19/1749

 

ULA
Ohne Aussprache

12.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Ausbau des Frankfurter Flughafens ist und bleibt richtig – Arbeitsstätte wächst weiter – Terminal 3 wichtiger Impulsgeber
– Drucks. 19/2182

 

Aufruf mit TOP 67.
WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

13.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Gräber der Verfolgten des Naziregimes erhalten
– Drucks. 19/2519

 

Aufruf mit TOP 39.
SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 


 

 

 

 

 

14.

Antrag
der Abg. Löber, Gremmels, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend kein Ausschluss von der Energieversorgung bei Armut
– Drucks. 19/2552

 

Aufruf mit TOP 71.
ULA, SIA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

15.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung in Deutschland
– Drucks. 19/2644

 

Aufruf mit TOP 74.
INA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

16.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Einigung bei Finanzierung für den öffentlichen Nahverkehr – Kompromiss nutzt der Verkehrsdrehscheibe Hessen
– Drucks. 19/2645

 

Aufruf mit TOP 22.
WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

17.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Schlösser, Gärten und Burgen in Hessen als kulturelles Erbe erhalten
– Drucks. 19/2646

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

18.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Arbeit der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung weiter unterstützen
– Drucks. 19/2647

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

19.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Etablierung des Max-Planck-Institutes für empirische Ästhetik in Frankfurt a. M.
– Drucks. 19/2648

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

20.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Darmstadt führender Standort für IT-Sicherheitsforschung in Deutschland und Europa
– Drucks. 19/2931

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

21.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend „Qualitätspakt Lehre“ stärkt erneut Hochschulstandort Hessen
– Drucks. 19/2932

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

22.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE  betreffend Nahverkehr stärken, Angebot ausbauen, Preise senken – neue Finanzierungsmöglichkeiten für Bus und Bahn schaffen
– Drucks. 19/3066

 

Aufruf mit TOP 16.
WVA
Redezeit:
Siehe TOP
16.


 

 

 

 

 

 

23.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Diskussion um die Reform des Sexualstrafrechts
– Drucks. 19/3071

 

RTA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

24.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Begleitung von Großraum- und Schwertransporten
– Drucks. 19/3072

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

25.

Dringlicher Antrag
der Fraktion der SPD betreffend keine Neuzulassung von Glyphosat in der Europäischen Union (EU)
– Drucks. 19/3095

 

Aufruf nach TOP 58
ULA
Ohne Aussprache

 

26.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Tierschutzverbandsklagerecht in Hessen einführen
– Drucks. 19/3156

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

27.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Kooperationsverbot für Bildung endlich umfassend aufheben
– Drucks. 19/3171

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

28.

Entschließungsantrag
der Abg. Quanz, Franz, Geis, Grüger, Kummer, Waschke (SPD) und Fraktion betreffend Hessen und Wielkopolska feiern deutsch-polnische Beziehungen
– Drucks. 19/3177

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

29.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend ÖPNV im ländlichen Raum zukunftsfähig gestalten
– Drucks. 19/3217

 

WVA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

30.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushaltsausschusses zu dem Antrag der Landesregierung betreffend Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014; hier: nachträgliche Genehmigung der Haushaltsüberschreitungen, außerplanmäßigen Ausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2014
– Drucks. 19/2924 zu Drucks. 19/2435
Berichterstatterin: Abg. Hofmeyer

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 

 

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31.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend schwarz-grüner Bildungsabbau durch die Hintertür II – Kürzungen bei kultureller Bildung zurücknehmen
– Drucks. 19/3312

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

 


 

 

 

 

 

32.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Notstand an hessischen Förderschulen und im inklusiven Unterricht beenden – Aus- und Weiterbildungskapazitäten für das Lehramt an Förderschulen ausbauen
– Drucks. 19/3313

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

33.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben und den in Verfassungsrecht gegossenen Irrtum beseitigen
– Drucks. 19/3315

 

KPA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

34.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Definition der Gemeinnützigkeit in der Abgabenordnung
– Drucks. 19/3360

 

HHA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

35.

Antrag
der Fraktion der SPD betreffend Vorlage von verfassungsgemäßen und fortschrittlichen Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes
– Drucks. 19/3362

 

Aufruf:
Mittwoch, 9:00 Uhr
mit TOP 69.

INA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

36.

Antrag
der Abg. Gremmels, Löber, Lotz, Müller (Schwalmstadt), Schmitt, Siebel, Warnecke (SPD) und Fraktion betreffend Verpachtung von Hessen-Forst-Flächen für Windkraft
– Drucks. 19/3363

 

ULA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

37.

Antrag
der Fraktion DIE LINKE betreffend Sicherung der Aufgaben von Grundschulen in Hessen
– Drucks. 19/3366

 

Aufruf:
Donnerstag nach der
Aktuellen Stunde mit TOP 72

KPA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

38.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend zukünftige Entwicklung der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften: Potenziale nutzen und fördern
– Drucks. 19/3367

 

WKA
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion

39.

Antrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gräber der Opfer nationalsozialistischer Gewalt als Teil der Erinnerungskultur dauerhaft erhalten
– Drucks. 19/3368

 

Aufruf mit TOP 13.
SIA
Redezeit:
Siehe TOP
13.

40.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend interkommunale Zusammenarbeit und freiwillige Gemeindefusionen weisen den Weg in die Zukunft
– Drucks. 19/3369

 

Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

41.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend verantwortungsvolle Sozialpolitik für alle Menschen
– Drucks. 19/3370

 

Aufruf:
Donnerstag, 14:00 Uhr

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

42.

Entschließungsantrag
der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Deutschland-Rente – demografischer Wandel verlangt alternative Vorsorgemodelle
– Drucks. 19/3371

 

Aufruf:
Mittwoch nach TOP 35.

Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

43.

Antrag
der Fraktion der FDP betreffend Majestätsbeleidigungsparagraphen umgehend abschaffen
– Drucks. 19/3372

 

Aufruf:
Mittwoch, 15:00 Uhr
mit TOP 68.

RTA
Redezeit:
10 Minuten je Fraktion

44.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend gemeinsamer Beschluss der Weser-Ministerkonferenz zum Bewirtschaftungsplan Salz – erstmals eine Basis für ein geschlossenes Vorgehen zur wirksamen Salzreduzierung in Werra und Weser
– Drucks. 19/3338 zu Drucks. 19/3278
Berichterstatter: Abg. Landau

 

Ohne Aussprache

45.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Asylrecht verteidigen – Aufnahmestrukturen schaffen – Teilhabe ermöglichen
– Drucks. 19/3350 zu Drucks. 19/2649
Berichterstatter: Abg. Roth

 

Ohne Aussprache

46.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Gleichberechtigung verwirklichen – Gewalt gegen Frauen vorbeugen und bekämpfen
Drucks. 19/3351 zu Drucks. 19/3180
Berichterstatterin: Abg. Erfurth

 

Ohne Aussprache

47.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Hessen braucht Unterstützung beim Ausbau und der Verbreitung öffentlicher freier WLAN-Hotspots
– Drucks. 19/3352
zu Drucks. 19/3314 neu –
Berichterstatterin: Abg. Faeser

 

Aufruf mit TOP 48.
Redezeit:
5 Minuten je Fraktion


 

 

 

 

 

48.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Hessen unterstützt Ausbau und Verbreitung öffentlicher freier WLAN
– Drucks. 19/3353
zu Drucks. 19/3332
Berichterstatterin: Abg. Faeser

 

Aufruf mit TOP 47.
Redezeit:
Siehe TOP 47.

49.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Fluglärm wirksam reduzieren
– Drucks. 19/3354 zu Drucks. 19/2026
Berichterstatter: Abg. Kaufmann

 

Ohne Aussprache

50.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP betreffend Interessen des deutschen Finanzplatzes Frankfurt bei der Börsenfusion stärken – Wettbewerbsfähigkeit stärken und Hauptsitz in Frankfurt halten
– Drucks. 19/3355 zu Drucks. 19/3174
Berichterstatterin: Abg. Faeser

 

Ohne Aussprache

51.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu dem Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Frankfurt weiterentwickeln
– Drucks. 19/3356 zu Drucks. 19/3212
Berichterstatterin: Abg. Faeser

 

Ohne Aussprache

52.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion der SPD betreffend Vielfalt unterschiedlicher Lebensweisen unter Identitätsmerkmalen an hessischen Schulen verankern
– Drucks. 19/3364 zu Drucks. 19/1583
Berichterstatter: Abg. May

 

Ohne Aussprache

53.

Beschlussempfehlung und Bericht
des Kulturpolitischen Ausschusses zu dem Dringlichen Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Integration, Inklusion, Akzeptanz und Vielfalt an Hessens Schulen
– Drucks. 19/3365 zu Drucks. 19/3310
Berichterstatter: Abg. May

 

Ohne Aussprache

54.

Beschlussempfehlungen
der Ausschüsse zu Petitionen
– Drucks. 19/3330

 

Aufruf:
Mittwoch zum Ende der Sitzung

 

F.d.R.

 

Peter v. Unruh

Direktor beim Landtag