Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP Kurzanzeige

Suchergebnisse: 22

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Betreff/
Initiator
Plenar-
protokoll
20/6101
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen 
Fraktion der SPD

20/79
20/5964
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Neuregelung des Glücksspielrechts 
Fraktion der SPD
20/76
20/4161
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Änderung des Hessischen Wohnraumfördergesetzes 
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD

20/4116
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Landes Hessen und den Landesbeauftragten für die hessische Polizei 
Fraktion der SPD
20/3745
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes 
Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE

20/55
20/3676
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Hessen 
Fraktion der SPD
20/3556
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Hessisches Gesetz zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen 
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten

20/52
20/3131
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 
Fraktion der SPD
20/2692
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz 
Fraktion der SPD

20/39
20/2685
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften 
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
20/39
20/2672
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst 
Fraktion der SPD

20/39
20/2593
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
20/36
20/2592
Drucksache/
Änderungsantrag zu Antrag


 Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Virus-Pandemie hier: Beschluss nach § 2 des Artikel 141-Gesetzes 
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten

20/36
20/2590
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes und des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes 
Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
20/36
20/1667
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung 
Fraktion der SPD

20/26
20/1666
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Änderung des Hessischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes 
Fraktion der SPD
20/27
20/1646
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes 
Fraktion der SPD

20/26
20/1456
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes und anderer Vorschriften 
Fraktion der SPD
20/23
20/1308
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes 
Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten

20/1267
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Wohnraumschutzgesetz - WSchG) 
Fraktion der SPD
20/20
20/1225
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) 
Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten

20/21
20/821
Drucksache/
Änderungsantrag zu Gesetzentwurf


 Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes 
Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
20/14