Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP Kurzanzeige
Gesetz zur Änderung des Hessischen Abgeordnetengesetzes und weiterer Gesetze Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Ersatzschulfinanzierungsgesetzes Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Anpassung der Besoldung der Grundschullehrkräfte Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung des Verkündungswesens Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz und zur Änderung des Gesetzes über die Bestimmung von Sachverständigen und Sachverständigenorganisationen im Rahmen der Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Fraktion der SPD
Hessisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Hessisches Klimagesetz – HKlimaG) Fraktion der SPD
Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über das öffentliche Vermessungs- und Geoinformationswesen und zur Änderung des Hessischen Landesplanungsgesetzes Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Anspruch auf Bildungsurlaub und weiterer Rechtsvorschriften Fraktion der SPD
Gesetz zum Schutz von Menschen und Natur vor dem Klimawandel und seinen Folgen Fraktion der SPD
Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes Fraktion der SPD
Drittes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften Fraktion der SPD
Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Wohnraumfördergesetzes Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
Hessisches Gesetz zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Fraktion der SPD
Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Virus-Pandemie hier: Beschluss nach § 2 des Artikel 141-Gesetzes Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Vollzug von Aufgaben auf den Gebieten des Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung Fraktion der SPD
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Glücksspielgesetzes Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches (HKJGB) Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
