Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP Kurzanzeige
Professionelles Handeln der Polizistinnen und Polizisten im Dannenröder Forst sichert die Rechte aller Beteiligten und ist Zeichen unseres funktionierenden Rechtsstaates – Dank und Respekt für Menschen in Uniform Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 08 Fraktion DIE LINKE
Mehrbedarf für das digitale Lernen während der Corona-Virus-Pandemie Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 09 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 07 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 17 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 15 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 08 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 05 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 04 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 03 Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 02 Fraktion der Freien Demokraten
Schutz vor Corona Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen – demokratische Legitimation sicherstellen – Corona-Winterfahrplan vorlegen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Respekt und Anerkennung für unsere Polizei/Einsatzkräfte – Einsatzkräfte sind kein Freiwild, sondern unser Garant für die Innere Sicherheit Innenausschuss
Gesetz zu dem Glücksspielstaatsvertrag 2021 Innenausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 18 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 17 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 15 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 09 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 07 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 05 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 04 Fraktion DIE LINKE
Ortsumgehung Ginsheim Geis, Kerstin, SPD
Corona-Pandemie – Eigenschaften des SARS-CoV-2-Virus Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Einreise aus Großbritannien Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 03 Fraktion DIE LINKE
Durchführung des Kindersprachscreenings „KiSS“ während der Corona-Pandemie Degen, Christoph, SPD u.a.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 02 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 01 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 17 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 15 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 08 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 06 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 03 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - 08 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - alle Einzelpläne Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 18 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 17 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 15 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 09 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 08 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 07 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 05 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 04 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 03 Fraktion der AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 02 Fraktion der AfD
Corona - Pandemie - Kosten des Lockdowns Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie - Tätigkeit von Mitarbeitern von Behörden des Landes im Homeoffice Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 18 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 17 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 15 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 09 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 08 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 07 Fraktion der SPD
Videospiel der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 05 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 04 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 03 Fraktion der SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Einzelplan 02 Fraktion der SPD
Bild- und Tonübertragung in Gerichtsverhandlungen Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessen muss sich gegen Einführung der Abgasnorm Euro 7 einsetzen - Strukturbruch verhindern - Arbeitsplätze erhalten Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten, Euro 7 verhindern Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Gesetz zur Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairem Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge in Hessen (Hessisches Tariftreue- und Vergabegesetz) Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Fiskalische Lasten der Zuwanderung Landesregierung
Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hier: Information des Landtags über Beschlüsse der Landesregierung nach § 3 Abs. 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 922) Landesregierung
PR-Arbeit des Hessischen Finanzministeriums II Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
der Ausschüsse zu Petitionen
Politische Bildung und Demokratieerziehung in Zeiten zunehmenden Extremismus von großer Bedeutung Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Ortsumgehung Butzbach der Bundesstraße 3 Wissler, Janine, DIE LINKE
Subsidiaritätsbedenken nach Art. 12b EUV – Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union; COM(2020) 682 final Fraktion der AfD
Online-Ausschusssitzungen in kommunalen Parlamenten Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Streng geschützte Vögel und Vogelgrippe – Keulen von Eulen Gagel, Klaus, AfD u.a.
Förderung der Digitalisierung in der Arbeitsmarktförderung und Jugendberufshilfe Gnadl, Lisa, SPD u.a.
Auswirkungen der Proteste rund um den Dannenröder Forst Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
Zur Einführung von Emissionsmessungen bei Rechenzentren gemäß 44. BImSchV Kaffenberger, Bijan, SPD
Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch mobile Impfteams Teil II Papst-Dippel, Claudia, AfD u.a.
Tötungsdelikt in einer Flüchtlingsunterkunft in Großkrotzenburg Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Nutzung freier Lizenzen in Museen, Bibliotheken und Archiven Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten u.a.
Kleine Waffenscheine in Hessen / "Kampagne: Rückgabe Kleiner Waffenschein" des Kreistages des Main-Kinzig-Kreises – Teil I Lambrou, Robert, AfD u.a.
Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung I Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Fraktion der SPD
Beschaffung des COVID-19-Impfstoffs durch die EU Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Impfzentren und Verteilung von Corona-Impfstoffen in Hessen Fraktion der Freien Demokraten
Förderprogramm "Ehrenamt digitalisiert" Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
Bisheriger Erfolg des Programms "Großer Frankfurter Bogen" - Teil 1 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten u.a.
Gewalt gegen Studentenverbindungen an hessischen Hochschulen in den Jahren 2019 und 2020, Teil II Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
Nutzung von Faxgeräten durch hessische Behörden und Ministerien Richter, Volker, AfD u.a.
Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown Fraktion der SPD
Corona-Pandemie – Rechtsgrundlage der CoronaImpfV Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Basisarbeit statt Bazooka-Rhetorik - Sachstand der Corona-Unterstützungshilfen in Hessen und das Wissen der Landesregierung Fraktion der Freien Demokraten
Obernhainer Kreuzung Barth, Elke, SPD
Pädagogische Mitarbeiter im Kultusministerium Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Organisation des Unterrichts nach den Winterferien Fraktion der Freien Demokraten
Zickzack-Kurs des Kultusministers mit Schulschließungen durch die Hintertüre verschärft Chancenungleichheit und lässt Kinder zurück Degen, Christoph, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Corona-Pandemie – Impfung von Mitarbeitern des Landes Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Beauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler der Landesregierung Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Corona-Infektionen in hessischen Kitas Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Veröffentlichung von bevorstehenden Geschwindigkeitskontrollen durch die hessische Polizei Schaus, Hermann, DIE LINKE
Kaiserschnitte in der Geburtshilfe während der Corona Pandemie Papst-Dippel, Claudia, AfD u.a.
Maßnahmen gegen Raser und die sog. Tuning- und Autoposer-Szene in Hessen; Teil 2 Herrmann, Klaus, AfD u.a.
Corona-Pandemie – aktuelle Regeln für Schulen im Lockdown Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Finanzielle Ausstattung der Flughafen Kassel-Calden GmbH Decker, Wolfgang, SPD u.a.
Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Übergabe von Fördermittelbescheiden durch Landtagsabgeordnete Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
Vorgehen der Landesregierung gegen den "politischen Islam" Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Razzien und neuerliche Vorkommnisse im Bezug auf die AWO e.V. Richter, Volker, AfD u.a.
Elterngeld Sommer, Daniela, Dr., SPD
Corona-Pandemie – Einhaltung der Bestimmungen der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Vierspuriger Ausbau der B455 bei Rosbach Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten u.a.
Begleitung von Menschen mit Behinderung bei stationärem Aufenthalt in hessischen Krankenhäusern Alex, Ulrike, SPD u.a.
Zustand von Straßen und Brücken im Hochtaunuskreis - Teil 1 Barth, Elke, SPD
Corona-Pandemie – Erhebung des Rundfunkbeitrags Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Kommunikation von angeordneten Maßnahmen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Beschaffung und Verfügbarkeit des Impfstoffes Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gewinnung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklung aus dem "Gute-Kita-Gesetz" Landesregierung
Vorfall in der S 2 in Kriftel am 25.12.2020 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Besetzung der Stelle des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung (HfPV) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Eingeschränkte Leistungen am Klinikum Melsungen Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 1 Böhm, Christiane, DIE LINKE
Zugänge der Forschung in Bereiche der hesssischen Polizei Schaus, Hermann, DIE LINKE
Folter- und Tötungsvorwürfe gegen einen in Hessen tätig gewesenen syrischen Arzt Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Radwege an Landesstraßen II Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
Corona-Infektionsgeschehen Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Krankenhausstandort Melsungen Pürsün, Yanki, Freie Demokraten u.a.
Aktuelle Themen der Sozialpolitik Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Verletzung der Neutralitätspflicht durch kommunale Amtsträger im Zusammenhang mit kommunalen Wahlen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Konsequenzen aus dem Justizskandal Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Schulen in benachteiligten sozialen Lagen stärken – Kein Kind zurücklassen – weder in noch nach der Corona-Pandemie Degen, Christoph, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Erhöhte Population von Erd-, Feld- und Rötelmäusen in den hessischen Wäldern Lotz, Heinz, SPD u.a.
Sachstand Ermittlungsverfahren Drohmailaffäre NSU 2.0 Rudolph, Günter, SPD
WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt II Pürsün, Yanki, Freie Demokraten u.a.
Extremismusprävention an hessischen Schulen Faeser, Nancy, SPD u.a.
Berufsabschlussanerkennung, Berufserlaubnis und Fachkräftemangel Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Persönliche Schutzausrüstung II Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Auffällige Immobiliengeschäfte bei der AWO Hessen-Süd Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Aufwertung von Herkunftssprachen als Fremdsprachen an hessischen Schulen Yüksel, Turgut, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Arbeitsbedingungen der Fernfahrerinnen und Fernfahrer Eckert, Tobias, SPD
Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der Klinikum Bad Hersfeld GmbH Fissmann, Karina, SPD
Finanzierung der Leader-Regionen Waschke, Sabine, SPD u.a.
Weiterbau der Autobahn 44 von Lossetal nach Helsa-Ost Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
Großeinsatz zum Ausbau der A 49 Fraktion der SPD
Schwimmbadfinanzierung Rudolph, Günter, SPD
Schülertickets in Hessen Promny, Moritz, Freie Demokraten
Rechnung über den Haushalt des Hessischen Rechnungshofs für das Haushaltsjahr 2019 Präsident des Hessischen Rechnungshofs
"Shopping-Aktion" des Frankfurter Oberbürgermeisters Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
KOMPASS-Umfrage Faeser, Nancy, SPD u.a.
Gerichtsvollzieherausbildung Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Corona-Pandemie – Sicherheit von Impfstoffen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Listung von Anbietern für Bildungs- und Fortbildungsangebote im Bereich des digitalen Lernens Promny, Moritz, Freie Demokraten u.a.
Abstellen von E-Scootern in den Städten Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Eckert, Tobias, SPD
Gesetz zur Änderung des Hessischen Kommunalwahlgesetzes und anderer Vorschriften aus Anlass der Corona-Pandemie Innenausschuss
Geltendmachung von Unterbringungskosten für Flüchtlinge im überhöhten Ausmaß Landesregierung
Digitalisierung der hessischen Museen Sommer, Daniela, Dr., SPD
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten Fraktion der AfD
Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K + S Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Verletzung des Neutralitätsgebots durch den Frankfurter Oberbürgermeister Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K + S Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
Hessen muss sich gegen Einführung der Abgasnorm Euro 7 einsetzen - Strukturbruch verhindern - Arbeitsplätze erhalten Fraktion der Freien Demokraten
Schutz vor Corona Fraktion der Freien Demokraten
AWO-Skandal konsequent nachgehen Fraktion der Freien Demokraten
Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen John, Knut, SPD u.a.
Geschlechtseintrag „divers“ in Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Steuererleichterungen für Unternehmen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Versorgungssituation an den Kinderkliniken der Helios Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie – Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten, Euro 7 verhindern Fraktion der AfD
Partnerschaftsgewalt – Teil III Kahnt, Rolf, fraktionslos
Partnerschaftsgewalt – Teil I Kahnt, Rolf, fraktionslos
Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil I Kummer, Gerald, SPD
zu Antrag Minister der Finanzen auf Erteilung der Zustimmung des Haushaltsausschusses gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 GZSG zum fünften GZSG-Maßnahmenpaket Haushaltsausschuss
Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Landes Hessen und den Landesbeauftragten für die hessische Polizei Hauptausschuss
Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen Kaffenberger, Bijan, SPD u.a.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Haushaltsausschuss
Schulportal Hessen Scholz, Heiko, AfD u.a.
Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in Zeiten der Corona-Pandemie Strube, Manuela, SPD u.a.
20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen Landesregierung
Autobahn 49: Planfeststellungsbeschluss überprüfen, Wasserrecht umsetzen Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Änderung des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schutz der Moore in Hessen Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung der Artikel 141 und 161 der Verfassung des Landes Hessen (Aufnahme eines Zwei-Drittel-Mehrheitserfordernisses für Beschlüsse über Abweichungen vom Verschuldungsverbot) Fraktion der AfD
Wahl des Hessischen Datenschutzbeauftragten Landesregierung
Corona-Pandemie – Einreise über den Flughafen Frankfurt Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
HIV-Diskriminierung Fraktion der Freien Demokraten
Vorlaufkurse an Schulen und Schuleingangsuntersuchungen Böhm, Christiane, DIE LINKE u.a.
Corona-Todesfälle in der Altenpflege Sommer, Daniela, Dr., SPD u.a.
Corona-Pandemie – Regelungen im Zusammenhang mit einer Impfung Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Stationäre Versorgung sicherstellen – Beschäftigte schützen und stärken Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Effektive Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund und ausländischer Staatsangehörigkeit Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Hessisches Gesetz zur Schaffung von Clearingstellen sowie eines Behandlungsfonds zur Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Weiterentwicklung der Naturparke in Hessen Grumbach, Gernot, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Weiterbau der BAB 49: Ergebnis des rechtsstaatlichen Verfahrens respektieren Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Geodaten offen bereitstellen - innovative Geschäftsmodelle fördern, Standortnachteil für Hessen aufheben Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Gesetz zur Änderung des Wohnrauminvestitionsprogrammgesetzes Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Flächenverbrauch Warnecke, Torsten, SPD u.a.
Situation in hessischen Sportvereinen Kahnt, Rolf, fraktionslos
Unternehmen der Querschnittstechnologien in Hessen– Teil II Eckert, Tobias, SPD u.a.
Situation der Kinos in der Corona-Pandemie Sommer, Daniela, Dr., SPD u.a. und Fraktion der SPD
Energiewende kommt voran: Hessische Wasserstoffstrategie kommt – Hessen nutzt alle Chancen zur Weiterentwicklung der landesweiten Energie- und Verkehrswende Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Richen, Altheimer Str. 4 in Groß-Umstadt; Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Landesregierung
Bestellung des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) – Teil 1 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Zielvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den Hochschulleitungen im Rahmen des Hessischen Hochschulpaktes – Teil II Wissler, Janine, DIE LINKE u.a.
Aktuelle Situation der Keltereien in Hessen Eckert, Tobias, SPD u.a.
"Schutzsuchende" in Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Positiv auf SARS-CoV-2 getestete Bewohner der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Neustadt/Hessen –Teil II Enners, Arno, AfD u.a.
Einkaufsmöglichkeit in JVAs Böhm, Christiane, DIE LINKE
Leichte Sprache - schwere Sprache Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Jungenförderung in Hessen – Teil 1 Scholz, Heiko, AfD u.a.
Sportunterricht an den Schulen im eingeschränkten Regelbetrieb (Stufe 2) Promny, Moritz, Freie Demokraten
Fachkräftesicherung im Rahmen des Pflegequalifizierungszentrums Hessen Sommer, Daniela, Dr., SPD
Auslegung des Landtagswahlgesetzes Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
"Hochrisiko-Islamisten" in Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zur Änderung des Artikel 141 der Verfassung des Landes Hessen (Aufhebung der Regelung zur Schuldenbremse) Fraktion DIE LINKE
Pandemie-Update Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
HKZ Rotenburg Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Krankenhauswesen und -planung I Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Sprachliche Umsetzung des "dritten Geschlechts" Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019; nachträgliche Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie der Vorgriffe im Haushaltsjahr 2019 Landesregierung
Masterplan für Hessens Schulen Kahnt, Rolf, fraktionslos
Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Landes Hessen und den Landesbeauftragten für die hessische Polizei Fraktion der SPD
Vereinbarkeit von Bonitätsbewertungen durch Schufa und andere Wirtschaftsauskunfteien mit den Menschenrechten Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
Demonstration von Gegnerinnen und Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen am 14. November 2020 in Frankfurt und gewaltsames Vorgehen der Polizei gegenüber Journalisten und Gegenprotesten Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Werksschließung und Arbeitsplatzabbau bei Coca-Cola in Liederbach am Taunus Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 Euro im III. Haushaltsvierteljahr 2020 Minister der Finanzen
B38 / B45 Erschließungsachse Rhein-Main-Odenwald-Rhein-Neckar Promny, Moritz, Freie Demokraten
Herkunftssprachlicher Unterricht in Hessen I Yüksel, Turgut, SPD
Soziale Hilfen für Menschen in Not Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
Insolvenz des Rezeptabrechners AvP Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Kampagne "Digitale Kompetenzen stärken" Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
Stand der Beratungen bezüglich der Bereitstellung von Endgeräten für Lehrkräfte Promny, Moritz, Freie Demokraten
Studienanfänger (m/w/d) im Lehramt an hessischen Hochschulen Degen, Christoph, SPD
Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie I Sommer, Daniela, Dr., SPD
Umsetzung der Istanbul-Konvention in Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Speicherungen und Weitergaben personenbezogener und schützenswerter Daten von mobilen Endgeräten der Behörden des Landes Hessen Schaus, Hermann, DIE LINKE u.a.
Schließung radikalislamischer Moscheen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Inklusion an hessischen Schulen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Aktuelle Zahlen zu Schulschließungen und Teilschließungen von Schulen Degen, Christoph, SPD
Ambulante Versorgung von Menschen mit psychischen Problemen in Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Intensivpflegekräfte in Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE
Unterstützung der Landesregierung für die Entwicklung von COVID 19-Medikamenten Rock, René, Freie Demokraten
"Corona-Testungen" von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Weiterbau der BAB 49: Ergebnis des rechtsstaatlichen Verfahrens respektieren Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Corona, Luftfilter und Testungen Rock, René, Freie Demokraten
Autobahn 49: Lückenschluss weiterhin dringend gebraucht, Bewegung radikalisiert sich zunehmend Fraktion der Freien Demokraten
Schreib- und Lesekompetenz hinsichtlich Gesundheitskompetenz II Sommer, Daniela, Dr., SPD
Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie andere Beschäftigte an Schulen schützen, Bildung garantieren Fraktion DIE LINKE; Fraktion der SPD
Bildungs- und Betreuungsgarantie aussprechen - Recht auf Bildung gewährleisten - pandemiesicher beschulen Fraktion der Freien Demokraten
Öffentliche Auftragsvergaben an die Firma Vitronic und Tochterunternehmen Schaus, Hermann, DIE LINKE
Strafverfahren gegen Polizeibeamte Wilken, Ulrich, Dr., DIE LINKE
Entwicklung der Ausgaben für den Landesstraßenbau seit 2010 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
Lärmmessungen durch die Polizei Wissenbach, Walter, AfD u.a.
Angriffe auf Polizeikräfte in Frankfurt und Darmstadt Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
K+S-Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven Umweltschutz betreiben Fraktion der AfD
Über drei Milliarden Euro für Hessens Kommunen in der Corona-Krise - partnerschaftlich, bundesweit vorbildlich und von historischem Ausmaß Fraktion der CDU
Rechtsextremismus in Hessen darf nicht verharmlost, sondern muss konsequent bekämpft werden Fraktion der SPD
Hessens Schulen auf Corona-Winter vorbereiten: Kultusminister muss Verantwortung übernehmen Fraktion DIE LINKE
Weiterreichung von geheimen Informationen durch einen hohen Beamten im hessischen Justizministerium Fraktion der SPD
Erneuter Justizskandal in Hessen Fraktion der Freien Demokraten
Soforthilfe zur Rettung der Kultur- und Medienbranche in der Corona-Krise Fraktion der SPD
Warnservice GlobalAlerts Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
Neubesetzung der stellvertretenden Leitung der Staatsanwaltschaft Limburg Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD u.a.
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018 Haushaltsausschuss
Vereinsförderung im Landkreis Odenwald Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
Gesetz über die unabhängige Bürger- und Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen Hauptausschuss; Innenausschuss
Corona-Pandemie – Infektionen in Justizvollzugsanstalten Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Ausschuss für Digitales und Datenschutz
Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs- und Pflegeleistungen Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Sanierung der L3110 zwischen der Kernstadt Lampertheim und dem Stadtteil Neuschloß Promny, Moritz, Freie Demokraten
Einfluss der Mäusepopulation auf Aufforstungsmaßnahmen Knell, Wiebke, Freie Demokraten
"Migrantifa Hessen" Teil II Herrmann, Klaus, AfD u.a.
Vereinsförderung im Hochtaunuskreis Barth, Elke, SPD
Gesetz zur parlamentarischen Beteiligung des Hessischen Landtags beim Erlass von Verordnungen zu infektionsschützenden Maßnahmen Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Längere Gewährleistung für langlebige Produkte für Verbraucherinnen und Verbraucher John, Knut, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten medizinischen Situation gut aufgestellt Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neubenennung der Vertretung des Landes Hessen im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas im Europarat (KGRE) Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Politische Trittbrettfahrerei beenden – Wohlstand und soziale Marktwirtschaft erhalten Fraktion der AfD
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz - GZSG) Fraktion der AfD
Effektiver Präsenzunterricht an den hessischen Schulen während des Pandemie-Zustandes Fraktion der AfD
Gesetz zur Stärkung der Wahlbeteiligung bei Gremienwahlen an hessischen Hochschulen Fraktion der Freien Demokraten
Logistikgebiet Neu-Eichenberg endlich vollenden Fraktion der SPD
Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vermittlung von Grundwerten im Schulunterricht Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier Landesregierung
Corona-Pandemie – Eskalationskonzept der Landesregierung Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Unterstützung von Beratungsorganisationen durch das Land Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Unterstützung von Unternehmen in der Entwicklung von Medikamenten Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Organisation von Impfungen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Abschluss von 4.200 Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte aus 2015 Degen, Christoph, SPD
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Landesregierung
Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein „Schönwetter-Föderalismus“: Der Landtag muss eingebunden und die Corona-Bekämpfung demokratisch legitimiert werden Fraktion der AfD
Corona wirksam bekämpfen - Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein Fraktion der Freien Demokraten
Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil V Richter, Volker, AfD u.a.
Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil III Richter, Volker, AfD u.a.
Die Stiftung "Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch"– Teil I Richter, Volker, AfD u.a.
Krankenhauslandschaft in Hessen zukunftssicher und nachhaltig aufstellen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss aufhören Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Gesetz zur Änderung des Hessischen Altenpflegegesetzes sowie zur Änderung der Pflegeschulen-Statistik-Verordnung Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 4 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
Reisefreiheit Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Zweites Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze Rechtspolitischer Ausschuss
Auswirkungen des BREXIT in Hessen und für hessische Unternehmen Fraktion der Freien Demokraten
Hilfen für freie Kulturschaffende und gute Arbeit an hessischen Bühnen in der Corona-Pandemie Alex, Ulrike, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Gebrauch von rechtlichen Möglichkeiten erfordert Zurückhaltung der Landesregierung – Landtag missbilligt Aussagen des Finanzministers zur Klage der Stadt Frankfurt Fraktion der Freien Demokraten
Zum Schutz der Schweinehaltung sind Präventionsmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Schweinepest unerlässlich Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Regionale Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen stärken - Lebendtiertransporte vermeiden und mobile und regionale Schlachtungen fördern Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Digitale Lösungen zur Pandemiebekämpfung Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Weiterbau der A 49 Rudolph, Günter, SPD
Stand der Lebensmittelüberwachung im Schwalm-Eder-Kreis II Rudolph, Günter, SPD
Kampagne "Hessen bleibt besonnen!" Fraktion der Freien Demokraten
Stand der Lebensmittelüberwachung im Wetteraukreis I Gnadl, Lisa, SPD
Justiz zukunftsfit machen: Bild- und Tonübertragung an Zivil- und Verwaltungsgerichten Fraktion der Freien Demokraten
Schwarzbuch des BdSt: Überhöhte Kosten für das Digitalministerium Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zu Petitionen Petitionsausschuss; Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen; Innenausschuss; Unterausschuss Justizvollzug; Hauptausschuss
Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern nach dem SGB VIII Richter, Volker, AfD u.a.
Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Schülerinnen und Schüler im Werra-Meißner-Kreis John, Knut, SPD
"Marfo B.V."– Teil II Richter, Volker, AfD u.a.
Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene Fraktion der SPD
Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen – Glasfaseranbindung von Schulen sicherstellen Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren Landesregierung
Polizeipräsenz vor Synagogen und an weiteren Orten am Jahrestag des Anschlags von Halle Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten u.a.
Beschäftigungsverhältnisse und Vergütungen in öffentlichen Unternehmen in Hessen Decker, Wolfgang, SPD u.a.
Vorfälle von auf die Religion bezogene Diskriminierung an hessischen Schulen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Klage der Stadt Frankfurt gegen das Land Hessen betreffend das Gesetz über die Heimatumlage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Aufnahme von Asylbewerbern außerhalb des regulären Verfahrens Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
