Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP Kurzanzeige
Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
Abweichungsverfahren Mörfelden-Walldorf Kummer, Gerald, SPD
Verlagerung der Hessischen Lehrkräfteakademie Degen, Christoph, SPD
Psychoonkologische Unterstützung Sommer, Daniela, Dr., SPD
Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in Niedernhausen Weiß, Marius, SPD u.a.
Bußgelder im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Maßnahmen Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
Krebs, Metastasierung und Forschung in Hessen Sommer, Daniela, Dr., SPD
Hessisches Schlaganfallkonzept I Sommer, Daniela, Dr., SPD
Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern in Hessen Hartmann, Karin, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Umstellung auf ökologischen Landbau John, Knut, SPD u.a.
Kinderarmut im Kreis Groß-Gerau Geis, Kerstin, SPD u.a.
Situation binationaler Paare und Familien in Zeiten der Corona-Pandemie Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD
Hessisches Geriatriekonzept Sommer, Daniela, Dr., SPD
100-%-Finanzierung in der Corona-Pandemie für soziale Trägerlandschaft in Hessen ermöglichen Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
Direktwahlen in den von § 150 HGO betroffenen Städten und Gemeinden grundsätzlich auch zwischen dem 1. November 2020 und dem 14. März 2021 ermöglichen Fraktion der SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 Haushaltsausschuss
Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Virus-Pandemie hier: Beschluss nach § 2 des Artikel 141-Gesetzes Haushaltsausschuss
Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 Fraktion der SPD
20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Situation der Gewalttaten "im Namen der Ehre", Ehrenmorde und Frauenmorde in Hessen Gaw, Dirk, AfD u.a.
Hochleistungsrechnen in Hessen Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
Schulassistenzleistungen in Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE u.a. und Fraktion DIE LINKE
Trennung von Fach- und Existenzleistungen bei der Eingliederungshilfe Böhm, Christiane, DIE LINKE
Staatsleistungen an die christlichen Kirchen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 50. Plenarsitzung am Dienstsag, dem 1. September 2020
Kälberrisse im Landkreis Limburg-Weilburg Teil 1 Promny, Moritz, Freie Demokraten
Lockdown Maßnahmen in Hotellerie, Gastronomie, Club- und Discothekunternehmen Stirböck, Oliver, Freie Demokraten u.a.
Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 1 Schalauske, Jan, DIE LINKE
Zukünftiges Geschäftsmodell der Fraport AG am Standort Frankfurt Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Löschung der Namen von Mandatsträgern aus Sitzungsprotokollen unter Berufung auf die DSGVO Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Ausschluss bestimmter Personengruppen von der Blutspende Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Strube, Manuela, SPD
Überarbeitung des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS) Strube, Manuela, SPD
Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Strube, Manuela, SPD
Fehlerhafte Tests auf Corona-Infektionen im Land Hessen –Teil I Enners, Arno, AfD u.a.
Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen Promny, Moritz, Freie Demokraten
Wiederbewaldung in Hessen Felstehausen, Torsten, DIE LINKE u.a.
Kinderarmut im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda Waschke, Sabine, SPD
Brückenbauarbeiten an der A 49 in der Gemarkung Edermünde-Holzhausen Rudolph, Günter, SPD
Leitpfosten im Kreis Limburg-Weilburg Eckert, Tobias, SPD
Zweites Gesetz zur Änderung des Artikel 141-Gesetzes Haushaltsausschuss
Jedes Blut ist rot und rettet Leben - Blutspende - Kriterien ausschließlich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Infektionsrisiko durch SARS-CoV-2 in Passivhäusern Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Jugendherbergen in der Corona-Krise – Landesregierung muss Stornokosten für ausfallende Klassenfahrten übernehmen Degen, Christoph, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Beschädigung des geschichtlichen Erbes ist Anschlag auf Hessens kulturelle Identität Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde für Kinderbetreuung bereit Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 - Einzelplan 17 - Fraktion der AfD
Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH Felstehausen, Torsten, DIE LINKE u.a.
Betretungsverbot aufheben - Kindertagesstätten bei der vollständigen Öffnung unterstützen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG) Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Einführung einer Vermögensabgabe um Kosten der Corona-Krise zu tragen Fraktion DIE LINKE
Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 - Einzelplan 17 - Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
E-Justice in der hessischen Justiz Fraktion der SPD
Änderung des § 1 Absatz 2, Punkt 4 der hessischen Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten, aufgrund der Corona-Pandemie - Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung vom 7. Mai 2020 (CoronaVKBBeschrV HE, GVBl. 2020, S. 302), zuletzt geändert durch Verordnung vom 12. Mai 2020 (GVBl. S. 311) Fraktion der AfD
Förderprogramm Sport und Flüchtlinge Kahnt, Rolf, AfD
Erzieherinnen und Erzieher stärken – jetzt in Ausbildung investieren Fraktion der SPD
Zwangsabordnungen von Gymnasiallehrkräften Degen, Christoph, SPD
Diskriminierung und "Schlechterbehandlung" in hessischen Behörden Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Praktische Auswirkungen der Beschlüsse des Runden Tisch Tierwohl Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
Humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen dringend notwendig – Landesaufnahmeprogramm für Hessen muss jetzt endlich vorgelegt werden Fraktion der SPD
#blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen Zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Straße - struktureller Rassismus ist ein großes gesellschaftliches Problem und muss endlich entschieden bekämpft werden Fraktion DIE LINKE
Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der Lufthansa sichern. Lufthansarettung marktwirtschaftlich orientieren Fraktion der Freien Demokraten
Rechtsprechung bei "Illegalen Autorennen" Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil III Kahnt, Rolf, AfD
Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten – Teil I Kahnt, Rolf, AfD
Steigerung der radtouristischen Attraktivität durch barrierearme Gestaltung im Bereich des Carlsbahntunnels bei Trendelburg-Deisel (Landkreis Kassel) Ulloth, Oliver, SPD
Corona-Pandemie – Mortalitätsstatistik Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Situation in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen Promny, Moritz, Freie Demokraten u.a.
Erhalt der Identität der gewachsenen deutschen Hochschullandschaft: Rückkehr zu den Abschlüssen Diplom, Magister und Staatsexamen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Hoher Ausbau- und Investitionsbedarf bei Kindertageseinrichtungen - Landesprogramm ist ein Tropfen auf den heißen Stein Fraktion der SPD
Deaktivierung von Videoüberwachungsanlagen bei Aufzügen und Versammlungen Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
Abstandsregelungen/Ersatzräumlichkeiten für Plenarsitzung Fraktion der AfD
Zukunft braucht Erinnerung - Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus in den hessischen Kerncurricula verankern Fraktion der Freien Demokraten
25 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – RMV und NVV sind wichtige Säule der nachhaltigen Mobilitätsentwicklung Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz Landesregierung
Humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen in Hessen Becher, Frank-Tilo, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Betretungsverbot aufheben - Kindertagesstätten bei der vollständigen Öffnung unterstützen Fraktion der Freien Demokraten
Digitale Lehre an hessischen Hochschulen stärken Fraktion der Freien Demokraten
Schutz vor Corona braucht ein Zuhause – hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle Fraktion DIE LINKE
Windkraft und Hessenforst Rock, René, Freie Demokraten
Moore in Hessen - Teil 1 Feldmayer, Martina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN u.a.
Kinderarmut in Hessen - Entwicklung nach 2016 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
Chancengleicher Start ins neue Schuljahr mit klarer Perspektive und höchstmöglicher Verbindlichkeit für Schulen und Familien Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
Vierzehntes Gesetz zur Verlängerung der Geltungsdauer und Änderung befristeter Rechtsvorschriften Rechtspolitischer Ausschuss
Schule und Corona: Verlässlich kommunizieren, Schulen unterstützen Fraktion der Freien Demokraten
Veräußerung des ehemaligen Forsthauses Babenhausen, Waldstr. 35; Erneute Zustimmung zur Veräußerung durch den Hessischen Landtag nach § 64 Abs. 2 LHO Landesregierung
Situation der Geburtshilfe Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Durchführung der ersten Phase des hessischen Kulturpakets Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
Landesentwicklungsplan und Zuordnung der Mittelbereiche Lenders, Jürgen, Freie Demokraten u.a.
Drehrichtung der Rotoren von Windenergieanlagen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Migranten bei den freiwilligen Feuerwehren Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Kulturpolitischer Ausschuss
Hessisches Gesetz zur Schaffung von Clearingstellen sowie eines Behandlungsfonds zur Unterstützung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz Fraktion DIE LINKE
Zweites Gesetz zur Änderung hessischer Vollzugsgesetze Landesregierung
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes Landesregierung
Landesentwicklungsplan - Entwicklungsachse Fulda und Flieden, Neuhof, Eichenzell Lenders, Jürgen, Freie Demokraten u.a.
Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen Barth, Elke, SPD
Diverse Gewaltaktionen durch linke Gruppierungen - Landesgeschäftsstelle der AfD in Hessen wurde mit Stahlkugeln beschossen Gaw, Dirk, AfD u.a. und Fraktion AfD
Kinderherzzentrum Gießen I Sommer, Daniela, Dr., SPD u.a.
Gesetz zur Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen zur Bewältigung der Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie im Hochschulbereich Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausnahmesituation aufgrund der Corona-Virus-Pandemie hier: Beschluss nach § 2 des Artikel 141-Gesetzes Landesregierung
Gesetz über das Sondervermögen "Hessens gute Zukunft sichern" (Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz - GZSG) Landesregierung
Auswirkungen des verschärften Bußgeldkatalogs auf Hessen Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
Quarantäneverweigerung in Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE
Windkraftanlagen in Villmar Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Unternehmen der Querschnittstechnologien in Hessen Eckert, Tobias, SPD u.a.
Grundschulempfehlung zum Besuch weiterführender Schulen in Hessen, Teil I Scholz, Heiko, AfD u.a.
Ökumenischer Kirchentag 2021 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Radschnellwege in Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Sechstes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Radverkehr in Waldeck-Frankenberg Sommer, Daniela, Dr., SPD
Aktuelle Situation der Kinos in Hessen - Teil I Eckert, Tobias, SPD u.a.
Schwerpunkt MINT bei der Schulplatzvergabe Degen, Christoph, SPD u.a.
"R-Besoldung" in Hessen Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Corona-Pandemie – Auswirkungen der temporären Senkung des Mehrwertsteuersatzes Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Vorfall in Dietzenbach in der Nacht zum 29.05.2020 – zunehmende Angriffe auf Polizeibeamte, Feuerwehrleute, Einsatz- und Rettungskräfte Herrmann, Klaus, AfD u.a.
Tierschutzbeirat ist nur noch ein Tiernutzbeirat – Neustart gefordert Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Demokratie und Grundrechte wahren – auch während der Corona-Pandemie Innenausschuss
Schnelle Ausstattung hessischer Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten Kulturpolitischer Ausschuss
Tablets für alle - Teilhabe an digitaler Bildung ermöglichen Kulturpolitischer Ausschuss
Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis Rudolph, Günter, SPD u.a.
Corona-Pandemie – Durchführung der Prüfungen nach der Approbationsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Auswertung der Mess- und Rechenwerte der Fluglärm-Messstationen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zur Änderung des EAH-Gesetzes Landesregierung
Gesetz zum Ausbau von Radschnellverbindungen in Hessen Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 2) Schalauske, Jan, DIE LINKE
Radverkehr im Werra-Meißner-Kreis John, Knut, SPD u.a.
Verpflichtende Besuche für hessische Schülerinnen und Schüler in Gedenkstätten für die Opfer des Nationalsozialismus zur Vertiefung des Fachunterrichts und Stärkung der politischen Bildung Fraktion der SPD
Digitale Lehre an hessischen Hochschulen Fraktion der SPD
Diskriminierungsfreie Blutspende ermöglichen Fraktion der Freien Demokraten
Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil IV Heidkamp, Erich, AfD u.a.
Umlauf von mangelhaften Schutzmasken - Teil II Heidkamp, Erich, AfD u.a.
Cyber-Sicherheit in den Kommunen Fraktion der Freien Demokraten
Radverkehr im Landkreis Marburg-Biedenkopf Löber, Angelika, SPD
Radverkehr im Wetteraukreis Gnadl, Lisa, SPD
Angriffe auf Einsatzkräfte in Dietzenbach am 29.05.2020 - zukünftige Maßnahmen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie - Messwerte an Luftmessstationen des HLNUG Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie - finanzielle Hilfen an gemeinnützige Organisationen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 44. Plenarsitzung am Dienstag, dem 23. Juni 2020
Radverkehr im Kreis Bergstraße Hartmann, Karin, SPD
Geodaten offen bereitstellen - innovative Geschäftsmodelle fördern, Standortnachteil für Hessen aufheben Fraktion der Freien Demokraten
Luftverkehrswirtschaft, Corona und Kooperation von Fraport und Lufthansa Lenders, Jürgen, Freie Demokraten
Corona-Pandemie – Einschränkung von Grundrechten im Rahmen behördlicher Anordnungen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Radverkehr im Stadt und Landkreis Fulda Waschke, Sabine, SPD
Polizeieinsatz im Fankblock von Eintracht Frankfurt Rudolph, Günter, SPD
Radverkehr in Limburg Weilburg Eckert, Tobias, SPD
Neuregelung der Weideschlachtung durch Kugelschuss im Wetteraukreis Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten u.a.
Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60 a AufenthG Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Risikoanalyse der Bundesregierung 2012 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Erteilung der Approbation bzw. Erlaubnis zur Berufsausübung nach den Bestimmungen der Bundesärzteordnung (BÄO) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten Fraktion DIE LINKE
Vorgehen hinsichtlich der erforderlichen personellen Unterstützung zur kurzfristigen und mittelfristigen Sicherstellung der Kontaktpersonennachverfolgung Sommer, Daniela, Dr., SPD u.a.
Bekämpfung der Clankriminalität Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Verfügbarkeit von Blutkonserven in Hessens Krankenhäusern Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Ferkelkastration in Hessen John, Knut, SPD u.a.
Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von Rechtspflegern Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Corona-Pandemie – Reduzierung des Rundfunkbeitrags Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Kita-Konzept Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Berücksichtigung nicht genutzter Einnahmepotentiale beim kommunalen Finanzausgleich (KFA) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Frankfurter Buchmessen 2020 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Die Zukunft des Flughafens Kassel-Calden Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechtere Besteuerung der Vermögenden einsetzen Fraktion DIE LINKE
FIZ Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie GmbH – was es bringt und was es kostet Fraktion der AfD
Klimawandel wirksam bekämpfen: Dürre und aktuelle Starkregenereignisse – KLIMPRAX unterstützt die Kommunen bei der Vorsorge Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zukunft der Rechtsstaatsklassen zur Integration Geflüchteter Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Schulanfang 2020/2021 für die ersten Klassen Degen, Christoph, SPD u.a.
Jetzt gemeinsam europäisch handeln und Corona-Krise entschlossen bekämpfen Europaausschuss
Corona-Bonds und EU-Kurzarbeiterprogramm "SURE" – Intendierte Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Corona-Krise verhindern Europaausschuss
Finanzierungsrunden Existenzgründende und junge Unternehmen in Hessen Eckert, Tobias, SPD
Genehmigungs- und Prüfungspraxis von kommunalen Haushalten und Jahresabschlüssen Warnecke, Torsten, SPD u.a.
Besetzung der Schulleiterstelle am Wolfgang-Ernst-Gymnasium in Büdingen Gnadl, Lisa, SPD u.a.
Entwicklung der hessischen Landwirtschaft Landesregierung
Geplante Übernahme der Rhön-AG und des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) durch den Asklepios-Konzern stellt eine Gefahr für Beschäftigte und Patientenversorgung dar – Privatisierung des UKGM durch eine CDU-geführte Landesregierung unter Roland Koch war, ist und bleibt ein Fehler – Rückführung des Universitätsklinikums in öffentliches Eigentum bleibt aktuell – Corona-Pandemie belegt erneut, dass Gesundheitsversorgung nicht dem Markt und Aktiengesellschaften überlassen werden darf Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Corona-Pandemie - staatliche Hilfen für "steueroptimierende" Unternehmen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Schulgeldfreiheit Gesundheitsfachberufe Sommer, Daniela, Dr., SPD
Zwanzigstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Abgeordneten des Hessischen Landtags Ältestenrat
Sicherheit, Unterstützung und Entlastung für Familien in Hessen notwendig – Sozialminister Klose muss endlich einen konkreten Plan vorlegen, wie Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen öffnen können Fraktion der SPD
Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Digitale Unterstützung für die Pandemiebekämpfung - Hessen braucht ein Umsetzungskonzept für die Bundes-Corona-App Fraktion der Freien Demokraten
Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen Gesundheitsdienst Fraktion DIE LINKE
Digitale Teilhabe für alle Schülerinnen und Schüler sicherstellen – Lehr- und Lernmittelfreiheit müssen auch in der Krise gelten Fraktion DIE LINKE
Erhalt der Identität der gewachsenen deutschen Hochschullandschaft: Rückkehr zu den Abschlüssen Diplom, Magister und Staatsexamen Fraktion der AfD
Projekt "Digitale Dörfer" Löber, Angelika, SPD u.a.
Tourismusorte in Hessen Eckert, Tobias, SPD
Schulleitung Wolfgang-Ernst-Gymnasium 1 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
Hessen ist schön - Urlaub in Hessen aktiv vermarkten - hessische Hotels und Gaststätten in der Krise unterstützen Fraktion der Freien Demokraten
Suspendierung von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
Planungen für das kommende Schuljahr Kahnt, Rolf, AfD
Der öffentliche Gesundheitsdienst hat eine zentrale Bedeutung in der Corona-Krise Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Zusammenarbeit mit Palantir in Hessen Faeser, Nancy, SPD u.a.
"Corona-Prämie" für Pflegekräfte Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern Innenausschuss
Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme Normalbetrieb in hessischen Kliniken Papst-Dippel, Claudia, AfD u.a.
Beschaffung von Schutzausrüstung und weiteren medizinischen Produkten wegen der Corona-Pandemie, Teil 1 Herrmann, Klaus, AfD u.a.
Für einen wirkungsvollen Mieterschutz sorgen – auf den politischen Willen kommt es an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Corona-Pandemie - Sicherstellung der Versorgung mit Schutzausrüstungen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Kommunalfinanzen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Änderung § 63 Hessisches Beamtengesetz zur Reduzierung von Mindestarbeitszeiten für Beamte in Hessen Fraktion der SPD
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 Euro im I. Haushaltsvierteljahr 2020 Minister der Finanzen
hessenWARN Kahnt, Rolf, AfD
Ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg Eckert, Tobias, SPD
Crowdworker in Hessen - Teil I Eckert, Tobias, SPD u.a.
Erkenntnisse der Landesregierung bzgl. aktueller Berichterstattung über das FiZ Fraktion der Freien Demokraten
Schutz vor einer Ausbreitung des Corona-Virus in Hessischen Justizvollzugsanstalten Becher, Frank-Tilo, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie (FIZ) Vohl, Bernd-Erich, AfD u.a.
Maßnahmen zur Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
Corona-Pandemie - Home-Office von Mitarbeitern von Behörden des Landes Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie - wirtschaftliche Situation des Frankfurter Flughafens Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Cannabisprodukte zum Eigenverbrauch ermöglichen Fraktion DIE LINKE
Psychosoziale Beratung und Begleitung von belasteten und traumatisierten Geflüchteten Barth, Elke, SPD u.a.
Religiös motiviertes Fasten bei Schülern Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Neuregelung der kommunalen Ausländervertretung Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Führerscheinprüfung in Fremdsprachen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Häusliche Gewalt in Zeiten der Corona-Pandemie - finanzielle Auswirkungen Böhm, Christiane, DIE LINKE
Kalkulatorische Zinsen Schalauske, Jan, DIE LINKE
Subsidiaritätsbedenken nach Art. 12b EUV zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz); KOM-Nr. (2020) 80 Fraktion der AfD
Tests und Testkapazitäten in der Corona-Pandemie in Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE u.a. und Fraktion DIE LINKE
Ausbildung im Justizvollzug in Hessen Becher, Frank-Tilo, SPD u.a.
Nebenbeschäftigungen im Justizvollzug in Hessen Becher, Frank-Tilo, SPD u.a.
Internetzugang und WLAN für geflüchtete Menschen in Sammelunterkünften in Hessen während der Corona-Krise Gersberg, Nadine, SPD u.a.
Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts Fleckenbühl - Teil I Böhm, Christiane, DIE LINKE u.a.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausbildung der Rechtsreferendare Fraktion der Freien Demokraten
Wirtschaft in der Corona-Krise Eckert, Tobias, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Handlungsfähige Justiz in Hessen während der Corona-Pandemie Kummer, Gerald, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Europäische Solidarität in der Corona-Krise Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der öffentliche Gesundheitsdienst hat eine zentrale Bedeutung in der Corona-Krise Fraktion der Freien Demokraten
Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung Degen, Christoph, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Gesundheits- und Patientenversorgung am Universitätsklinikum Gießen und Marburg sicherstellen – Sorgen von Beschäftigten ernst nehmen Fraktion der SPD
Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen Fraktion DIE LINKE
Fragen zur Veränderung der Positionierung seitens der Landesregierung in Bezug auf Sars-CoV-2 Richter, Volker, AfD u.a.
Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie minimieren – Soforthilfen für hessische Vereine Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für einen wirkungsvollen Mieterschutz sorgen – auf den politischen Willen kommt es an Barth, Elke, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Fernunterricht während der Corona-Pandemie Kahnt, Rolf, AfD
Inklusion von Kindern mit Diabetes I Sommer, Daniela, Dr., SPD
Schulversuch "Islamunterricht" Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Geplante Übernahme der Rhön-AG und des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) durch den Asklepios-Konzern stellt eine Gefahr für Beschäftigte und Patientenversorgung dar – Privatisierung des UKGM durch eine CDU-geführte Landesregierung unter Roland Koch war, ist und bleibt ein Fehler – Rückführung des Universitätsklinikums in öffentliches Eigentum bleibt aktuell – Corona-Pandemie belegt erneut, dass Gesundheitsversorgung nicht dem Markt und Aktiengesellschaften überlassen werden darf Fraktion DIE LINKE
Gesetz zur Änderung des Hessischen Feiertagsgesetzes (HFeiertagsG) Fraktion DIE LINKE
Hessisches Ausführungsgesetz zum Sozialdienstleister-Einsatzgesetz Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hessisches Corona-Hilfegesetz (Corona-HilfG) Fraktion der Freien Demokraten
Corona-Pandemie – Einreise über den Flughafen Frankfurt Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Schutz von Polizeibeamten vor einer Corona-Infektion Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zu dem Staatsvertrag über die erweiterte Zuständigkeit der mit der Begleitung aufenthaltsbeendender Maßnahmen betrauten Bediensteten in den Ländern Landesregierung
Neutralitätsgebot für hessische Beamte Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Printmedien in Hessen Landesregierung
Ausbau B486 Langen Rock, René, Freie Demokraten
Biosphärenregion Wiesbaden-Rheingau-Main-Taunus II Weiß, Marius, SPD
Corona-Bonds und EU-Kurzarbeiterprogramm "SURE" – Intendierte Vergemeinschaftung der Risiken der sozialen Sicherung im Schatten der Corona-Krise verhindern Fraktion der AfD
Inhalt und Förderpraxis der Geschlechterforschung an den hessischen Universitäten und Hochschulen Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
Dringend zu bewerkstelligende Aufgaben in der akuten Pandemie – Teil I Richter, Volker, AfD u.a.
Zinsen auf Steuervorauszahlungen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Entschädigungen für Betriebsschließungen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil III Richter, Volker, AfD u.a.
Bezug von Schutzausrüstung aus Asien – Teil I Richter, Volker, AfD u.a.
Urteil zur Aufhebung des Sozialleistungsausschlusses von EU-Bürgerinnen und Bürgern unter den Vorzeichen der Corona-Pandemie und Auswirkungen auf Hessen Böhm, Christiane, DIE LINKE
Weiterbildungs- und Prüfungsordnung für die Pflege und Entbindungspflege (WPO-Pflege) Sommer, Daniela, Dr., SPD
Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Krisenbewältigung Fraktion der SPD
Gesetz zur Aussetzung der Anpassung der Abgeordnetenbezüge während der Corona-Krise im Jahr 2020 Fraktion der AfD
Maßnahmen gegen das Coronavirus Pürsün, Yanki, Freie Demokraten u.a. und Fraktion der Freie Demokraten
Corona-Pandemie – Laborkapazität zur Testung auf Infektionserreger Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Corona-Pandemie – Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen vor Infektionen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Novellierung des Landesaufnahmegesetzes Lambrou, Robert, AfD u.a.
Bundesratsbeschluss Düngeverordnung Knell, Wiebke, Freie Demokraten
Vollzug des Nachtragshaushalts 2020 sowie der Soforthilfen Fraktion der Freien Demokraten
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Fraktion DIE LINKE
Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Corona und Justiz Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Jahresabschlüsse von Kommunen Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
Südtangente Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
Flüge aus Covid-19 Hochrisikogebieten zum Frankfurter Flughafen Gagel, Klaus, AfD u.a. und Fraktion AfD
Erster Bericht der Vorsitzenden des Petitionsausschusses betreffend Tätigkeit in der 20. Wahlperiode, Berichtszeitraum 2019 Petitionsausschuss
Auswirkungen der Corona-Pandemie entschlossen bekämpfen Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Personalsituation in der hessischen Justiz Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Neuregelung der Grundsteuer Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Finanzielle Förderung und wissenschaftliche Signifikanz der "Gender-Studies" in Hessen Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2020 Landesregierung
Pandemiebedingte Schließung von Werkstätten für Menschen mit Behinderung Enners, Arno, AfD u.a.
Aktivitäten des Vereins SCHLAU Hessen c/o our generation e.V. an hessischen Schulen, Teil I Scholz, Heiko, AfD u.a.
Einheitliche Kleidung an den hessischen Schulen, Teil I Scholz, Heiko, AfD u.a.
Privatrechtlich organisierte Erbringer von lebens- und überlebensnotwendigen Leistungen für bedürftige Personen in Zeiten der Corona-Pandemie - Teil II Richter, Volker, AfD u.a.
Flughafen Frankfurt Kahnt, Rolf, AfD
Corona-Krise: Hilfe für Kleinunternehmen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen Fraktion der AfD
Gesetz zur effektiven Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aufhebung von Staatsleistungen an Religionsgesellschaften Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gnadenrecht des Ministerpräsidenten Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Lebenslanges Lernen Kahnt, Rolf, AfD
Anträge auf Umwandlung in eine pädagogisch selbstständige Schule Degen, Christoph, SPD
Corona-Infektionen aus der Islamischen Republik Iran - Teil I Schulz, Dimitri, AfD u.a.
Frühkindliche Bildung stärken – Kommunen und freie Träger nachhaltig entlasten – Investitionslücke von knapp 1 Mrd. Euro schließen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss
Funktionen und Ausgestaltung des Schulportals Promny, Moritz, Freie Demokraten
"Medizintourismus" Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Musikunterricht an hessischen Grundschulen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Förderung hessischer Vereine und Institutionen im Rahmen von EU-Programmen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften Innenausschuss
Bildungssprache Deutsch – als Beitrag für bessere Chancen Kulturpolitischer Ausschuss
Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Freiheit von Wissenschaft und Kunst an den hessischen Hochschulen Fraktion der AfD
Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Hessen Landesregierung
Rekonstruktion des Schauspielhauses in Frankfurt am Main Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Lebensmittelkontrollen in der Stadt Frankfurt am Main Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft – Anhörung zu Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und Übergriffe Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Fachaufsicht über die Akademie für Tonkunst Darmstadt II Kaffenberger, Bijan, SPD
Überstunden und Lebensarbeitszeitkonten bei der Hessischen Polizei Rudolph, Günter, SPD
Umsatzsteuerproblematik beim Verwaltungsverband "Städteservice Solms-Braunfels" Faeser, Nancy, SPD u.a.
Zukunft des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) nach dem überraschenden Schulterschluss zwischen der Rhön-Klinikum AG und dem Klinikbetreiber Asklepios Sommer, Daniela, Dr., SPD u.a. und Fraktion der SPD
Vorzeitiger Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit im Justizvollzug Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD u.a.
Schulfahrten in Risikogebiete Kahnt, Rolf, AfD
Ausreichende Verfügbarkeit von Gebrauchsgegenständen/-Mittel und Unterbringungskapazitäten in Krankenhäusern in Anbetracht der drohenden Pandemie des "neuartigen" Corona-Virus Richter, Volker, AfD u.a.
Mundgesundheit im Alter Sommer, Daniela, Dr., SPD
Hessische Universitäten im internationalen Vergleich Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
Die drohende Unterbrechung von Produktions- und Zuliefererketten infolge des Ausbruchs des Corona-Virus Teil I Richter, Volker, AfD u.a.
Wohn- und Lebenssituation für Studierende in Hessen Landesregierung
Stand der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses in Hessen und der Handlungsempfehlungen des Untersuchungsausschuss 19/2 in Hessen Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten; Fraktion DIE LINKE
Situation somalischer Migrantinnen und Migranten in Hessen Sönmez, Saadet, DIE LINKE
Mobilfunknetzabdeckung entlang der hessischen Verkehrswege Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
Bundesinvestitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020 und Einführung eines Landesinvestitionsprogramms Fraktion der SPD
Rechtsextreme Straftaten Stephan E. Rudolph, Günter, SPD u.a.
Frauen im Justizvollzug Böhm, Christiane, DIE LINKE
Forderung von Europaministerin Puttrich hinsichtlich der Einrichtung eines gemeinsamen ständigen Ausschusses zur Verhinderung einer "Passivität Deutschlands in Europa" Bolldorf, Karl Hermann, AfD u.a.
Nebentätigkeiten von Polizeibeamten Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Schwerpunktstaatsanwaltschaften Sport Rudolph, Günter, SPD u.a.
Betreuungsrelation an Hessischen Hochschulen und Universitäten Kahnt, Rolf, AfD
Depotsituation im Hessischen Landesmuseum Darmstadt Sommer, Daniela, Dr., SPD u.a.
Steuerbescheide im Land Hessen Vohl, Bernd-Erich, AfD u.a.
Zukunft von landeseigenen Immobilien in der Jägertorstraße, Darmstadt-Kranichstein Kaffenberger, Bijan, SPD
Munitionsdepots in Hessen Kahnt, Rolf, AfD
Messstellen zur Feststellung von Stickstoffdioxid-Belastung in den Innenstädten Hessens und deren Bewertung im Zusammenhang mit Dieselfahrverboten Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
Nutzung der Geothermie durch die Fraport AG Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigtalPakts Schule Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Psychische Belastung und Gewaltaffinität an den hessischen Schulen; Teil I Scholz, Heiko, AfD u.a.
Mündliche Fragen für die Fragestunde in der 38. Plenarsitzung am Dienstag, dem 5. Mai 2020
WLAN im öffentlichen Personennahverkehr Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
Unterbrechungen der Stromversorgung und Netzeingriffe in Hessen Lichert, Andreas, AfD u.a. und Fraktion AfD
Fortbildungsreihe "Lernkompetenz entwickeln individuell fördern" (Leif) Promny, Moritz, Freie Demokraten u.a.
Wechsel von Rüdesheims Ex-Bürgermeister Volker Mosler (CDU) ins Hessische Innenministerium Weiß, Marius, SPD
Obdachlosigkeit im ländlichen Raum Teil I Schulz, Dimitri, AfD u.a.
Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß Personenbeförderungsgesetz Enners, Arno, AfD u.a.
Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa Enners, Arno, AfD u.a.
Familiennachzug bei Flüchtlingen/Asylbewerbern in Hessen - Teil I Richter, Volker, AfD u.a.
Landesticket John, Knut, SPD u.a.
Lange Verfahrensdauer um die Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau Degen, Christoph, SPD u.a.
Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt Wiesbaden Erbenheim Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt Schalauske, Jan, DIE LINKE
Großprojekte seriös vorantreiben – Planung des Fernbahntunnels Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zustand des Waldes und Wasserversorgung Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Anträge für Straßensanierung Eckert, Tobias, SPD
Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen Rock, René, Freie Demokraten
Aktivitäten der Landesregierung zur dauerhaften Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen (Landkreis Kassel) Ulloth, Oliver, SPD u.a.
Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG) Fraktion DIE LINKE
Verhinderung der Ausbreitung von Coronaviren (SARS-CoV-2) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Insektenmonitoring in Hessen Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
Verfahrensstand hinsichtlich Neubesetzung der Stelle des Geschäftsführers der HessenFilm und Medien GmbH, Teil I Grobe, Frank, Dr., AfD u.a.
Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses zur Abhilfe einer "Passivität Deutschlands in Europa" Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Festsetzung eines Bußgeldes wegen Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Sektorenübergreifendes Entlassmanagement sowie insgesamte Entwicklung der sektorenübergreifenden Versorgung in Hessen Landesregierung
Für ein konsequentes Handeln gegen Lieferengpässe bei Medikamenten – Hessen im Bundesrat aktiv Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dubioses Immobiliengeschäft der CDU in Marburg? Der Hessische Finanzminister Dr. Schäfer muss sich erklären Fraktion der SPD
Staatsgerichtshof stärkt Eigentumsrecht und waidgerechte Jagd – Verfassung und nicht grüne Parteipolitik müssen Maßstab für neue Jagdverordnung sein Fraktion der Freien Demokraten
Genehmigungspflichtige Maßnahmen beim Denkmalschutz Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten u.a.
Gute politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Großbritannien auch nach dem Brexit sichern Europaausschuss
Unfälle auf der B253 Grüger, Stephan, SPD
Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil III Schulz, Dimitri, AfD u.a.
Unterstützte Wohnformen für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen - Teil I Schulz, Dimitri, AfD u.a.
PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte - Teil II Wissler, Janine, DIE LINKE
Landeseigene Liegenschaften Kaffenberger, Bijan, SPD
Gesetz zu dem Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Hauptausschuss
Durchführung des Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Ko-Finanzierung des Neubaus des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Angebote der Hessischen Landeszentrale für Politische Bildung Kula, Elisabeth, DIE LINKE
Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen - Teil 1 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
Berücksichtigung von Aspekten der freien Religionsausübung bei der Planung von Vorranggebieten für Windendergieanlagen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2019 bis 2023 Haushaltsausschuss
Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster Bericht zur Informationsfreiheit; hierzu: Stellungnahme der Landesregierung betreffend den Siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Ausschuss für Digitales und Datenschutz
Brexit gestalten Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der Freien Demokraten
Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil III John, Knut, SPD u.a.
Notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz im Werra-Meißner-Kreis in Bezug auf die Fertigstellung der A44 Teil I John, Knut, SPD u.a.
Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung Rock, René, Freie Demokraten
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018 Haushaltsausschuss
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 03 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 09 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 04 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 04 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Hessische Straßen- und Schienenprojekte ins Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz des Bundes aufnehmen Fraktion der Freien Demokraten
NATO-Großmanöver "Defender 2020" ist unverantwortliches Säbelrasseln und gefährdet Frieden und Sicherheit in Europa Fraktion DIE LINKE
Frühkindliche Bildung stärken – Kommunen und freie Träger nachhaltig entlasten – Investitionslücke von knapp 1 Mrd. Euro schließen Fraktion der SPD
Bildungssprache Deutsch – als Beitrag für bessere Chancen Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weidetierprämie 2020 einführen – Hessen unterstützt Schaf- und Ziegenhalter mit eigenem Programm Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hass und Hetze wie gegen FDP und Werteunion gefährden die Demokratie Fraktion der AfD
Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds im Hauptausschuss Fraktion der AfD
Baurechtsverfahren B 26 Kaffenberger, Bijan, SPD u.a.
Verbreitung von pathogenen Mikroorganismen durch Neozoen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Absenkung der Flughöhen der Gegenanflüge am Flughafen Frankfurt Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NH) durch den Kauf schlüsselfertiger Neubauwohnungen von Privatunternehmen - Teil II Schalauske, Jan, DIE LINKE
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien in Hessen - Teil II Felstehausen, Torsten, DIE LINKE u.a.
Wohnungsbestand in öffentlicher Hand Landesregierung
Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil III Richter, Volker, AfD u.a.
Finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, durch das Bundesland Hessen, Teil I Richter, Volker, AfD u.a.
Sog. "Hochzeitskorsos" Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
AWO Protect gGmbH Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Auszubildende aus nicht-europäischen Asylzugangsländern Richter, Volker, AfD u.a.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 17 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 07 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 06 Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Datensicherheit im Hessischen Justizministerium und seinen nachgelagerten Behörden Kummer, Gerald, SPD u.a.
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 18 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 17 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 15 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 09 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 08 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 07 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 05 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 04 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 03 Fraktion DIE LINKE
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 (Haushaltsgesetz 2020) in der Fassung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses - Einzelplan 02 Fraktion DIE LINKE
Planungsoptimierung zur Bundesstraße 8 im Bereich Niederbrechen Eckert, Tobias, SPD
Pädagogische Freiheit an Hessens Schulen stärken Kulturpolitischer Ausschuss
Sechstes Gesetz zur Änderung des Kirchensteuergesetzes Kulturpolitischer Ausschuss
Investitionen in hessische Frauenhäuser Papst-Dippel, Claudia, AfD u.a.
Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK) Papst-Dippel, Claudia, AfD u.a.
Sachstand hinsichtlich der Instandsetzung bzw. Inbetriebnahme der Personen-Umlaufaufzüge des I.G.Farben-Hauses der Goethe-Universität Frankfurt am Main Richter, Volker, AfD u.a.
Wolfsromantik beenden – wirksame Maßnahmen zum Schutz der Weidetiere ergreifen Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Gemeinnützigkeitsrecht und gemeinnützige Gesellschaften der AWO Fraktion der Freien Demokraten
Frühzeitige Anhörung zum Sachstand Mikroplastikproblematik bei Kunstrasenplätzen Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
Verbot der Vollverschleierung an hessischen Schulen und Hochschulen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Fachaufsicht über die Tonakademie Darmstadt Kaffenberger, Bijan, SPD u.a.
Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung Eckert, Tobias, SPD u.a. und Fraktion der SPD
Folgen des Brexit für Hessen Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
Einbürgerung ohne ausreichende Sprachkenntnisse Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
