Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Rechtsextremismus in Hessen Anzahl der Personen in rechtsextremistischen Organisationen, Altersstruktur, Gewaltbereitschaft, Frauenanteil / aktive rechtsextremistische Organisationen und Zusammenschlüsse regionaler Art / Mobilisierungsfähigkeit rechtsextremistischer Gruppierungen (NPD, REP und DVU und Neonazi- und Skinheadszene, Übersicht rechtsextremistischer Organisationen und Kundgebungen in Hessen 1995 bis 2006 mit Teilnehmerzahl und Organisationszugehörigkeit / Veränderung der NPD-Struktur /Vernetzung der neonazistischen Szene / Mandate rechtsextremistischer Parteien bei Kommunalwahlen (NPD, REP) und ihre Bedeutung / Parteivermögen und Einnahmen im Jahre 2003 (REP, NPD, DVU) / Internetauftritte von rechtsextremistischen Zusammenschlüssen, Online-Versandhäuser, Verlage und Musikgruppen, Rolle des Service-Providers bei Webseiten mit rechtsextremistischen Inhalt, Maßnahmen der LReg gegen rechtsextremistische Propaganda im Internet, Auflistung rechtsextremistischer Musikveranstaltungen (auch Privatveranstaltungen) der letzten Jahre und damit verbundener Festnahmen und Personenkontrollen, rechtliche Maßnahmen / Rechtsextremistische Aktivität im Bereich des Sports / Bedeutung ehemaliger NSDAP-Mitglieder in der Szene / Antisemitische Ausprägungen / Mädchen und Frauen in rechtsextremistischen Gruppen, geschlechtsspezifische Positionen / Bedrohung politischer Gegner (Anti-Antifa) / Internationale Kontakte / Rechte Skinheads und ihre Verbindung zu verbotenen Skinhead-Organisationen / als private Partys getarnte Veranstaltungen, Sonnenwendfeiern und "Führer-Geburtstagsfeiern" / Nutzung öffentlicher und privater Gebäude für Kameradschaftsabende / Kenntnis der LReg über fremdenfeindliche Aktivitäten seit 1992 / Täter- und Opferstatistiken, Präventionsprojekte (Landespräventionsrates) im Bereich Ausländer- und Fremdenfeindlichkeit / Statistiken zu antisemitischen Straftaten (Schändungen jüdischer Friedhöfe seit 1990, Aufklärungsquote, Altersgruppen der Straftäter), Forschungsprojekte über Rechtsextremismus in der Geschichte und Gegenwart und Thematisierung des Nationalsozialismus an den einzelnen Hochschulen, Bedeutung der NS-Forschung und Mitwirkung der Staatsarchive und anderer Institutionen, Auseinandersetzung der Jugendarbeit mit Rechtsextremismus (u.a. Netzwerk Courage), Auswirkungen rechtsextremistischer Aktivitäten im Schulbereich, Auseinandersetzung im Unterricht und Lehrplänen, Fortbildungsangebote und Materialien für Lehrer zur Aufarbeitung dieses Themas, Landesprogramme für interkulturelle Verständigung, Förderung von Maßnahmen für einen internationalen Schüleraustausch, Opferschutz, Migrations- und Antidiskriminierungsprojekte (z.B. Sprachförderung) insbesondere für Spätaussiedler u.a.m. GrAnfr Faeser, Nancy, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Hofmeyer, Brigitte, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD; Siebel, Michael, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 20.12.2005 Drs 16/5052 Antw 29.09.2006 Drs 16/6093 PlPr 16/119 13.12.2006 S.8259-8270 Redner: Schäfer-Gümbel, Thorsten, SPD (PlPr 16/119 S.8259-8262) Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 16/119 S.8262-8264) Wagner(Darmstadt), Ruth, FDP (PlPr 16/119 S.8264-8266) als Abgeordnete Bellino, Holger, CDU (PlPr 16/119 S.8266-8268) Bouffier, Volker, CDU (PlPr 16/119 S.8268-8269) als Minister des Innern und für Sport Rudolph, Günter, SPD (PlPr 16/119 S.8270)