Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- LKW-Durchfahrtsverbot in Wiesbaden und Auswirkungen auf den Rheingau-Taunus-Kreis mögliche Auswirkungen eines LKW-Durchfahrtsverbot für Städte und Gemeinden im Rheingau-Taunus-Kreis, Auftraggeber und Zweck des Gutachtens, gesetzliche Grundlage zur Beteiligung des Landkreises und Anhörung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, Vorbereitungen für die Einführung des Durchfahrtsverbots in Wiesbaden, Zuständigkeiten für Planung, Genehmigung und Durchsetzung des Verbots; Haltung der Landesregierung zum LKW-Durchfahrtsverbot Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 20.02.2018 und Antwort 09.05.2018 Drucksache 19/6079