Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Kenntnisstand zu rechtsextremen und neonazistischen Strukturen in Hessen sowie zu rechtsextremen Einstellungsmustern in der sog. Mitte der Gesellschaft Informationen zur Anzahl und Zusammensetzung von rechtsextremistischen und neonazistischen Organisationen und Anhängern der rechtsextremistischen Szene sowie aktiver rechtsextremistischer Organisationen, Mobilisierungsfähigkeit rechtsextremistischer Gruppierungen zu Demonstrationen, Konzerten u.a., Angaben über strukturelle Veränderungen in den einzelnen Organisationen, Auflösungen, Neugründungen und Verbote, Beziehungen und Übergänge zwischen der sogenannten extremen Rechten, der sogenannten Mitte der Gesellschaft und der "klassischen" rechtsextremen Szene, Informationen zu rechtspopulistischen Parteien, rechtsextremistische Aktivitäten an Hochschulen, Finanzierung rechtsextremistischer Parteien, Rolle und Nutzung der Neuen Medien zur Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte und zur Kommunikationsstrategie, Angaben zu rechtsextremen Musikveranstaltungen, Konzerten u.a., rechtsextremistische Gruppierungen im Bereich des Sports und Kampfsports und in Wehrsportgruppen, Rolle und Aktivitäten von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern, Antisemitismus und die Rolle von Frauen in rechtsextremen Gruppierungen, Umgang mit politischen Gegnern, internationale Kontakte und Aktionen, Zugehörigkeit von Skinheads zur rechtsextremen Szene, Angaben über als private Feiern getarnte rechtsextremistische Veranstaltungen, fremdenfeindliche Aktivitäten, Angaben zu statistischen Erhebungen rechtsextremistischer Straftaten seit 2004, Opfer- und Betroffenenschutz, antisemitistische Straftaten, Erkenntnisse über minderheiten- oder fremdenfeindliche Tendenzen im öffentlichen Dienst, Aussteigerprogramme, Jugendarbeit und Rechtsextremismus, Förderprogramme gegen Rechtsextremismus, Rechtsextremismus im Zusammenhang mit Schule, kultureller Bildung und Forschung; Anlage Große Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Franz, Dieter, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Fraktion der SPD 15.07.2014 Drucksache 19/691 Antw 20.03.2015 Drucksache 19/1759 Plenarprotokoll 19/50 25.06.2015 S.3407-3418 Bemerkung: hier: Behandlung nach § 34 Abs. 5 GOHLT Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 19/50 S.3407-3409) Bellino, Holger, CDU (PlPr 19/50 S.3409-3411) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 19/50 S.3411-3412) Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 19/50 S.3412-3414) Rentsch, Florian, FDP (PlPr 19/50 S.3414-3415) Koch, Werner (PlPr 19/50 S.3416-3417) Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Sport Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 19/50 S.3417-3418)