Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kenntnisstand zu rechtsextremen und neonazistischen Strukturen in
  Hessen sowie zu rechtsextremen Einstellungsmustern in der sog. Mitte
  der Gesellschaft
  Informationen zur Anzahl und Zusammensetzung von
  rechtsextremistischen und neonazistischen Organisationen und
  Anhängern der rechtsextremistischen Szene sowie aktiver
  rechtsextremistischer Organisationen, Mobilisierungsfähigkeit
  rechtsextremistischer Gruppierungen zu Demonstrationen, Konzerten
  u.a., Angaben über strukturelle Veränderungen in den einzelnen
  Organisationen, Auflösungen, Neugründungen und Verbote, Beziehungen
  und Übergänge zwischen der sogenannten extremen Rechten, der
  sogenannten Mitte der Gesellschaft und der "klassischen"
  rechtsextremen Szene, Informationen zu rechtspopulistischen Parteien,
  rechtsextremistische Aktivitäten an Hochschulen, Finanzierung
  rechtsextremistischer Parteien, Rolle und Nutzung der Neuen Medien
  zur Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte und zur
  Kommunikationsstrategie, Angaben zu rechtsextremen
  Musikveranstaltungen, Konzerten u.a., rechtsextremistische
  Gruppierungen im Bereich des Sports und Kampfsports und in
  Wehrsportgruppen, Rolle und Aktivitäten von ehemaligen
  NSDAP-Mitgliedern, Antisemitismus und die Rolle von Frauen in
  rechtsextremen Gruppierungen, Umgang mit politischen Gegnern,
  internationale Kontakte und Aktionen, Zugehörigkeit von Skinheads zur
  rechtsextremen Szene, Angaben über als private Feiern getarnte
  rechtsextremistische Veranstaltungen, fremdenfeindliche Aktivitäten,
  Angaben zu statistischen Erhebungen rechtsextremistischer Straftaten
  seit 2004, Opfer- und Betroffenenschutz, antisemitistische
  Straftaten, Erkenntnisse über minderheiten- oder fremdenfeindliche
  Tendenzen im öffentlichen Dienst, Aussteigerprogramme, Jugendarbeit
  und Rechtsextremismus, Förderprogramme gegen Rechtsextremismus,
  Rechtsextremismus im Zusammenhang mit Schule, kultureller Bildung und
  Forschung; Anlage
            
  Große Anfrage                                  Eckert, Tobias, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Franz, Dieter, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin,
                                                 SPD; Holschuh, Rüdiger, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Fraktion der SPD
  15.07.2014 Drucksache 19/691
  Antw 20.03.2015 Drucksache 19/1759
  Plenarprotokoll 19/50  25.06.2015 S.3407-3418
  Bemerkung:  hier: Behandlung nach § 34 Abs. 5 GOHLT
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 19/50 S.3407-3409)
  Bellino, Holger, CDU (PlPr 19/50 S.3409-3411)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 19/50 S.3411-3412)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 19/50 S.3412-3414)
  Rentsch, Florian, FDP (PlPr 19/50 S.3414-3415)
  Koch, Werner (PlPr 19/50 S.3416-3417)
            Staatssekretär im Ministerium des Innern und für Sport
  Grumbach, Gernot, SPD (PlPr 19/50 S.3417-3418)