Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode müssen zweifelsfrei geklärt werden Prüfung der Auswirkungen durch die Einstapelung der unbehandelten KKF-Lauge auf die Integrität des Markscheidesicherheitspfeilers als maßgebliche geologische Barriere, Abstand des Querort 23 und des Einstapelungsbereichs, Kenntnisstand und Erfahrungen zur Einstapelung von Salzlösungen in Grubenhohlräumen im hessisch-thüringischen Werra-Fulda-Kalirevier der Werke Werra und Neuhof-Eller,Zuständigkeit für die Aufsicht über die Gruben Springen, Merkers und Unterbreizbach; Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, Alternativen zur Einstapelung u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 18.11.2020 Drucksache 20/4111 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht