Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Der Dritte Weg in Darmstadt Einschätzung des rechtsextremistisch-motivierten Gefahrenpotenzials für die Stadt Darmstadt sowe des Aktivitätsgrads und Gefahrenpotenzials des Dritten Wegs, Erkenntnisse zu weiteren Aktivitäten des Dritten Wegs, Bewertung der sogenannten Gedenkveranstaltungen wie der Darmstädter Brandnacht sowie der Flyer-Verteilaktionen und des Inhalts der Flyer, Informationsaustausch des Landesamts für Verfassungsschutzes mit anderen zuständigen Behörden Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD 08.07.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3195