Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen
  Anzahl der Fälle  weiblicher Genitalverstümmelungen in den Jahren
  2017 und 2018 nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung,
  Maßnahmen zur Vermeidung von Parallelstrukturen, Möglichkeit für
  Ärzte und Ärztinnen der Einschaltung Dritter beim Verdacht einer
  Genitalverstümmelung, Hilfestellung zum Umgang mit Patientinnen 
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  28.02.2019 und Antwort 16.05.2019 Drucksache 20/270
            
            


            
            
- Die Lage der älteren Generation in Hessen
  Entwicklung der Altersstruktur der Bevölkerung insgesamt sowie
  Anteile im ländlichen Raum, durchschnittliches Nettoeinkommen, Anzahl
  der Renten- oder Pensionsbezieher sowie der Empfänger von
  Grundsicherung im Alter, Erwerbstätigkeit von Menschen über 65
  Jahren, Zahl armutsgefährdeter Personen nach soziodemografischen
  Merkmalen, Anzahl der Landesbeschäftigten über 50 Jahre,
  Einpersonenhaushalte sowie Betreuung in Senioren- und Pflegeheimen,
  Besitz von PKWs, Anzahl und Unterstützung sowie Organisation der
  Bürgerbusse, Hinweis auf den Bedarfsplan der Kassenärztlichen
  Vereinigung, Anzahl der Gemeinden ohne Apotheke, Anteil ehrenamtlich
  engagierter Menschen ab 65 Jahren, Förderprojekte für die ältere
  Generation, Entwicklung der politischen und gesellschaftlichen
  Partizipation; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Lotz,
                                                 Heinz, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  27.03.2019 Drucksache 20/407
  Antw 04.07.2019 Drucksache 20/918
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
            
            
- Bilanz der Privatisierung des Universitätsklinikums
  Gießen-Marburg
  Durchführung einer Anhörung zum Stand der Umsetzung des
  Konsortialvertrags und zur zukünftigen Entwicklung u.a. hinsichtlich
  Investitionen, Patientenversorgung, Personalbestand und
  Arbeitsbedingungen, Renditen, Aufgabenfelder, Bewertung der aktuellen
  Situation und Empfehlungen für zukünftiges Handeln als Ziel der
  Anhörung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  07.05.2019 Drucksache 20/574
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/10  05.12.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Schmerztherapeutische Versorgung in Hessen
  Anzahl der Patienten aufgelistet nach ICD-Code von 2016 bis 2018,
  Verteilung auf Diagnosegruppen, Schmerzbehandlung in Krankenhäusern,
  Stellenwert der Schmerzprävention, Schätzung des
  volkswirtschaftlichen Schadens, Zahl der Einrichtungen und
  Schmerztherapeuten aufgestellt nach Landkreis, Standards im Umgang
  mit Schmerzpatienten, Bedeutung in der Hospizarbeit, Bedarfsplanung
  zur Bestimmung der Arztzahlen, Unterstützung der Schmerzdiagnostik,
  Stand der Schmerzforschung, Maßnahmen zur Förderung der
  Grundlagenforschung und Selbsthilfe von Schmerzkranken,
  Berücksichtigung im Gesundheitspakt 3.0; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Fraktion der SPD
  14.05.2019 Drucksache 20/637
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/12 02.09.2019
            


            
- Ärztlicher Bereitschaftsdienst - Portalpraxen - Triage
  Standorte in Krankenhäusern und Zusammenarbeit mit Notaufnahmen,
  Erfahrungen bei der Umsetzung der Portalpraxis am Klinikum Höchst,
  Optimierungsbedarfe aus ersten Evaluationen, finanzielle Förderung
  von Triagen sowie bei Zusammenlegung  der medizinischen Versorgung
  insbesondere der Notfallversorgung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/651
            
            


            
            
- Intensivstationen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM)
  Auflistung der intensivmedizinischen Abteilungen samt
  Bettenkapazität, Entwicklung der Planbettenzahl von 2009 bis 2018,
  Gründe für Bettensperrungen, Sicherstellung der  Notfallversorgung
  trotz Sperrungen, Koordinierung der Intensivbettenkapazität bei
  Operationen, Verweildauer der Patientinnen und Patienten, Regelungen
  in der Personaluntergrenzenverordnung, Merkmale einer
  intensivmedizinischen Komplexbehandlung, Entwicklung der Anzahl an
  Notfallpatienten und Todesfälle seit 2014, Einbindung des
  Pflegepersonals bei Fallbesprechungen, Zahl der Überstunden,
  Zusatzdienste und Fehlzeiten bei Ärztinnen und Ärzten; Übersicht der
  Betreuungsschlüssel, Vereinbarkeit von Beruf und Familie hinsichtlich
  der Arbeitssituation auf Intensivstationen, u.a.m.; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Degen, Christoph, SPD;
                                                 Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/874
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/22  06.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/12  13.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/21, WKA 20/9 17.12.2019
            


            
            
- Personalsituation in Gesundheitsämtern durch Ärztemangel
  Entwicklung der Anzahl an ärztlichen Stellen, Schwierigkeiten bei der
  Stellenbesetzung, Gründe für Ärztemangel, Prognose von Konsequenzen
  des Fachkräftemangels, Maßnahmen zur Regulierung des Mangels,
  tarifliche Vergütung im Öffentlichen Gesundheitsdienst; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.07.2019 und Antwort 29.10.2019 Drucksache 20/944
            
            


            
            
- (Reha-) Fachkonzepte in Hessen
  Bewertung der stationären und ambulanten Rehabilitation, Einbindung
  der Kliniken in Fachkonzepte und einer geplanten Demenzstrategie,
  Überarbeitung des Geriatriekonzeptes, Handlungsbedarfe für die
  Patientensicherheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  29.08.2019 und Antwort 07.01.2020 Drucksache 20/1116
            
            


            
            
- Honorarabzug für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte ohne
  Telematikinfrastruktur
  Anzahl an die Telematikinfrastruktur angeschlossener Arzt- und
  Psychotherapiepraxen, Gründe für den Verzicht auf eine Anbindung,
  Position der Landesregierung zu den Sicherheits- und
  Datenschutzbedenken, finanzieller Aufwand der Anbindung für Praxen,
  Verwendung des Anteils der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung der
  Honorarkürzungsbeträge
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1153
            
            


            
            
- Qualitativ hochwertige Versorgung von psychisch Erkrankten
  gewährleisten
  Feststellung des Grundsatzes ambulant vor stationär, Begrüßung der
  Weiterentwicklung der qualitativen Versorgung psychisch Kranker und
  der Aufklärung der Zustände in der Psychiatrie des Klinikums
  Frankfurt Höchst und daraus resultierenden Handlungsmöglichkeiten
  gemäß dem vorläufigen Bericht eines externen Beraters, Vermeidung von
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Zwangsmaßnahmen insbesondere von Fixierungen, Entgegenwirken des
  Fachkräftemangels in der medizinischen Versorgung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.09.2019 Drucksache 20/1280
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019 S.1616-1623 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/24  30.10.2019 S.1825
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/17  17.10.2019 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1400 17.10.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/22 S.1616-1617, 1623-1623)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1617-1618)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/22 S.1618-1619)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1619-1620)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/22 S.1620)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/22 S.1620-1621)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/22 S.1621-1622)
            als Minister für Soziales und Integration
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/22 S.1622-1623)


            
            
- Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen I
  Anzahl der Kinder- und Jugendpsychotherapeuten und
  psychotherapeutischen Richtlinienverfahren; Sicherstellung der
  psychologischen Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1291
            
            


            
            
- Psychologische Kinder- und Jugendpsychotherapeuten in Hessen II
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Verordnung zur
  Versorgungssituation sowie der Anzahl der Terminvermittlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.09.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1292
            


            
            
- Haus- und Fachärzte in Hessen I
  Hausärztliche Versorgung aufgelistet nach Standort, Ärzteanzahl und
  Anzahl der Praxen; Maßnahmen zur verbesserten Verteilung der Haus-
  und Fachärzte, mögliche Defizite bei der ärztlichen Versorgung;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.10.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1298
            
            


            
            
- Haus- und Fachärzte in Hessen II
  Maßnahmen zur Verbesserung der Grundversorgung und Verteilung von
  Haus- und Fachärzten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  01.10.2019 und Antwort 19.11.2019 Drucksache 20/1299
            
            


            
            
- Kinderärzte in Hessen I
  Kinderärztliche Versorgung aufgelistet nach Landkreis, kreisfreier
  Stadt, Versorgungsauftrag, Anzahl der Ärzte und Praxen; Maßnahmen zur
  besseren Verteilung der Fachärzte, Fortschritte im
  Versorgungsangebot, Handlungsbedarf insbesondere zur Stärkung der
  Medizinischen Versorgungszentren und Gemeinschaftspraxen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1351
            
            


            
            
- Kinderärzte in Hessen II
  Maßnahmen insbesondere zur Stärkung der Medizinischen
  Versorgungszentren und Gemeinschaftspraxen, Beschwerden über
  Wartezeiten und Anfahrtswege, Notfallversorgung von Kindern durch
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Rettungsdienste, Maßnahmenpaket zur Stärkung der gesundheitlichen und
  pflegerischen Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  15.10.2019 und Antwort 25.11.2019 Drucksache 20/1352
            
            


            
            
- Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
  Kosten und Finanzierung der Krankenversorgung in
  Justizvollzugsanstalten, Vergütung und Kosten externer Fachärzte
  zwischen 2014 und 2018, Anzahl beschäftigter Ärztinnen und Ärzte
  sowie medizinscher Fachkräfte aufgelistet nach Einrichtung,
  Sicherstellung notwendiger Facharztbehandlungen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  16.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1361
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
  Entwicklung der Anzahl der Zahnärztinnen und Zahnärzte zwischen 2014
  und 2019, Altersstruktur und unbesetzte Kassenarztsitze, wohnortnahe
  ärztliche Versorgung, Entwicklung der räumlichen Verteilung der
  Arztsitze, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei
  Nachbesetzungsverfahren; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  28.10.2019 und Antwort 29.11.2019 Drucksache 20/1447
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Auswirkungen des Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG) auf
  hessische Heilmittelerbringer
  Veränderungen durch die Gesetzesänderung, Beratungsmöglichkeiten für
  Heilmittelerbringer und Patienten
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.11.2019 und Antwort 18.12.2019 Drucksache 20/1542
            
            


            
            
- Bericht über Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden (HSK)
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  17.12.2019 Drucksache 20/1725
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/21  16.01.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Kassel
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1754
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Fulda und der Stadt Fulda
            
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Waschke, Sabine, SPD
  20.12.2019 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1755
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  15.01.2020 und Antwort 26.02.2020 Drucksache 20/1881
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  15.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/1882
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD
  22.01.2020 und Antwort 27.02.2020 Drucksache 20/2095
            
            


            
            
- Vorbereitung auf eine mögliche  Ausbreitung des Coronavirus auch in
  Hessen
  Gültigkeit und Inhalt des Pandemieplans von 2007,  Sicherstellung der
  ambulanten und stationären medizinischen Versorgung, Prüfung
  verschiedener Medikamente, Beschaffung von Schutzausrüstung, Aufgaben
  der Gesundheitsämter,  Maßnahmen am Flughafen Frankfurt, Verhinderung
  der Ausbreitung von Krankheiten, Einrichtung eines Krisenstabs und
  des Kabinettausschusses Corona zur Koordinierung der Krise,
  wöchentlicher Austausch mit verschiedenen Institutionen aus dem
  Gesundheitswesen zur Bewertung der Situation
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Fraktion der AfD
  31.01.2020 Drucksache 20/2173
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/34  20.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/30 02.06.2020
            


            
            
- Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in
  Hessen
  Vorhalten eines 10prozentigen Kontingents der zur Verfügung stehenden
  Medizinstudienplätze für Studienbewerber mit Interesse an einer
  landärztlichen Tätigkeit im Zusammenhang mit der im Bund
  beschlossenen Landarztquote, Berichterstattung an den Landtag bis zum
  31. Dezember 2023 und im zweijährigen Turnus hinsichtlich der
  Erfahrungen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der SPD
  11.02.2020 Drucksache 20/2356
  hierzu Änderungsantrag Drucksache 20/3676
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/33  18.02.2020 S.2649-2657 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020 S.3989-3998 (Video)
            
  3. Beratung: Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4981-4986 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/23  19.02.2020    
      20/29  04.06.2020 (ö)
      20/34  20.08.2020    
      20/38  17.09.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3445 20.08.2020
      Beschluss: Ablehnung
      2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3651 17.09.2020
      Beschluss: Ablehnung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/27 (Teil 1-4)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       SIA 04.06.2020 20/29
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/27 Teil 1
                             SIA 20/27 Teil 2
                             SIA 20/27 Teil 3
                             SIA 20/27 Teil 4
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/33 S.2649-2650, 2657-2657; PlPr
            20/52 S.3989-3991; PlPr 20/63 S.4981)
  Eisenhardt, Nina, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2650-2651)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/33 S.2651-2652; PlPr 20/52
            S.3993-3994; PlPr 20/63 S.4981-4982)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/33 S.2652-2653; PlPr 20/52
            S.3992-3993; PlPr 20/63 S.4982-4983)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/33 S.2653-2654; PlPr 20/52
            S.3991-3992; PlPr 20/63 S.4983)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/33 S.2654-2655; PlPr 20/52
            S.3994-3996; PlPr 20/63 S.4985)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/33 S.2656-2657; PlPr 20/52
            S.3997-3998; PlPr 20/63 S.4985-4986)
            als Minister für Soziales und Integration
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3989)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3996-3997; PlPr
            20/63 S.4984)
  Tipi, Ismail, CDU (PlPr 20/63 S.4981)


            
            
- Nichteinbindung der Kreisklinik Wolfhagen in das Rettungsgeschehen
  beim Anschlag in Volkmarsen
  Anzahl der Verletzten nach Sichtungskategorie, Krankenhäuser im
  Umkreis von 40 Kilometern Luftlinie um Volkmarsen, Auflistung der
  Kliniken mit intensivmedizinischen Kapazitäten, Auflistung der
  Aufnahmekrankenhäuser beim Anschlag nach Sichtungskategorie, Gründe
  für die Abmeldung der Kreisklinik Wolfhagen im System IVENA
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  28.02.2020 Drucksache 20/2482
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/25  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Ärztliche Versorgung in der Stadt Darmstadt
  Übersicht der Versorgungs- und Kopfzahlen, Altersstruktur der
  Ärztinnen und Ärzte, zeitliche Versorgungsentwicklung von 2014 bis
  2019, nicht besetzte Praxen, räumliche Verteilung der Hausärztinnen
  und -ärzte, Regelungen für Nachbesetzungsverfahren, Sicherstellung
  der Abdeckung des Versorgungsbedarfes; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  10.03.2020 und Antwort 17.04.2020 Drucksache 20/2524
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Intensivbetten in Kliniken
  Maßnahmen über das Landesbeschaffungsprogramm zur Beschaffung von
  zusätzlichen Beatmungsgeräten, interne Fortbildung für ärztliches und
  pflegerisches Personal für schnelle Handlungsfähigkeit in
  Krisensituationen, Alternative Nutzung von OP-Narkosegeräten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.04.2020 und Antwort 24.07.2020 Drucksache 20/2640
            
            


            
            
- Beschäftigte in systemrelevanten Berufen stärken und ihre
  Leistungen in der Corona-Krise angemessen anerkennen
  Dank an alle Beschäftigten im Gesundheitssystem, im
  Lebensmittelbereich und öffentlicher Daseinsvorsorge, Forderung nach
  Maßnahmen wie einer Pandemie-Zulage, Verhandlung mit den
  Nahverkehrsverbünden über Jobticket für Mitarbeiter in der Jugend-und
  Sozialarbeit sowie im Gesundheitswesen, Wahrung gesetzlich
  vorgeschriebener Ruhezeiten, Inkraftsetzung der Beschränkungen der
  Sonntagsarbeit für den Einzelhandel, ausreichende Anzahl von
  Schutzkleidung in der ambulanten und stationären Versorgung sowie im
  sozialen Bereichen, zusätzliche Urlaubstage als Ausgleich der
  Mehrbelastungen, Urlaubstransfer ins Folgejahr, Einsetzen im
  Bundesrat für höhere Löhne und Tarifbindung im Niedriglohnbereich,
  Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2683
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/38  05.05.2020 S.2823-2843 (1. Video)
  (2.
  Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3262
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/28  14.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2766 14.05.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38 S.2823-2816)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/38 S.2826-2829)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/38 S.2829-2832)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/38 S.2832-2835)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/38 S.2835-2838)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/38 S.2838-2841)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/38
            S.2841-2843)


            
            
- Europäische Solidarität in der Corona-Krise
  Begrüßung der Aufnahme von Infizierten aus anderen europäischen
  Regionen zur medizinischen Behandlung, Unterstützung des europäischen
  Maßnahmepakets zur finanziellen Unterstützung besonders betroffener
  Staaten in Europa, Entwicklung von Lösungen der Lastenteilung infolge
  der zu erwartenden Erforderlichkeit weiterer europäischer Maßnahmen
  und bedeutende Rolle Deutschlands bei Krisenbewältigung durch
  Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  05.05.2020 Drucksache 20/2693
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2912-2922 (1. Video)
  (2.
  Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3263
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/8   20.05.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2812 20.05.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bolldorf, Karl Hermann, AfD (PlPr 20/39 S.2912-2914)
  Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/39 S.2914-2915)
  Stirböck, Oliver, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2915-2916)
  Waschke, Sabine, SPD (PlPr 20/39 S.2916-2917)
  Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2918)
  Dahlke, Miriam, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2919-2920)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/39 S.2920)
  Puttrich, Lucia, CDU (PlPr 20/39 S.2920-2922)
            als Ministerin im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und
            Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund


            
            
- Ärztliche Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2741
            
            


            
            
- Stationäre Versorgung von Notfallpatienten und Wiederaufnahme
  Normalbetrieb in hessischen Kliniken
  Maßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung in
  Krankenhäusern, Informierung der Bevölkerung über die
  Sicherheitsvorkehrungen der notfallmedizinischen Behandlung,
  Entwicklung der Anzahl an Notfallpatienten zwischen Januar und Mai
  2020, Voraussetzungen zur Durchführung von Operationen und sonstigen
  Behandlungen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  14.05.2020 und Antwort 01.02.2021 Drucksache 20/2759
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Groß-Gerau
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und -ärzten
  sowie Psychotherapeutinnen und -therapeuten, Altersstruktur der
  Ärzte, unbesetzte Kassensitze, Entwicklung wohnortnaher ärztlicher
  Versorgung, Erkenntnisse zu Schwierigkeiten bei der Nachfolge von
  Praxisinhabern, Maßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Kummer, Gerald, SPD
  14.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2760
            
            


            
            
- Hessen braucht einen gut aufgestellten öffentlichen
  Gesundheitsdienst
  Feststellung der Bedeutung der Gesundheitsämter für Maßnahmen zur
  Pandemiebekämpfung und deren ungenügende Personalausstattung,
  Forderungen: ausreichende Ausstattung der Gesundheitsämter,
  Schutzkleidung und Desinfektionsmittel für Gesundheits-, Pflege- und
  weitere soziale Einrichtungen mit Beschaffungsmanagement durch
  Taskforce, Mitwirkung bei Einhaltung von Hygienestandards in
  Gemeinschaftseinrichtungen, Unterstützung bei Kontaktnachverfolgung
  seitens des Bundes, Evaluation des Gesetzes über den öffentlichen
  Gesundheitsdienst, Beschluss einer Anhörung zu Aufgaben und
  Ausstattung der Gesundheitsämter
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  19.05.2020 Drucksache 20/2787
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3217-3227 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477
  Beschlussempfehlung angenommen
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2933 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3217-3219)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3219-3220)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3220-3222)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3222-3223)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3223-3224)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3224-3225)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3225-3227)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Corona-Pandemie - Verschiebung von Untersuchungen und Behandlungen
  in hessischen Krankenhäusern und Arztpraxen
  prozentualer Rückgang der Durchführungsquoten operativer Eingriffe,
  Kampagne "Sicher für Sie da" der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
  und der Hessischen Krankenhausgesellschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.06.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3022
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil I
  Übersicht der Empfänger von Ausgleichszahlungen aus der
  Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds, durchschnittliche Anzahl
  verfügbarer Betten für den stationären Pflegebereich und den
  Intensivbereich,  neu geschaffene Bettenkapazitäten im Jahr 2020
  sowie Fördersumme je Krankenhaus, durchschnittliche Auslastung der
  Intensivbetten für Covid-19 Patientinnen und -Patienten; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3029
            
            


            
            
            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3030
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil III
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3031
            
            


            
            
- Medizinische Versorgung von Nicht-Covid-19 Patienten - Teil IV
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  19.06.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3032
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wahlkreis 40 (Main-Kinzig-Kreis I)
  Übersicht der Vertrags- und Haushaltsärztlichen Versorgung im Kreis,
  Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  -therapeuten, Versorgungsgrad zwischen Einwohnern und Ärzten,
  Entwicklung der ärztlichen Verteilung seit 2010, Zahl der unbesetzten
  Kassenarztsitze, Entfernung zur nächstgelegenen Stadt/Gemeinde
  aufgelistet nach Arztgruppe, mögliche Schwierigkeiten bei der Suche
  nach Nachfolgern und -innen, Sicherstellung der kassenärztlichen
  Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  24.06.2020 und Antwort 20.07.2020 Drucksache 20/3082
            
            


            
            
            
            
- Landarztquote
  Regelung zur Behebung des Ärztemangels, Zuständigkeit bei
  Vergütungsvereinbarungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  29.06.2020 und Antwort 20.07.2020 Drucksache 20/3108
            
            


            
            
- Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden
  Übersicht der HIV-, Hepatitis-C- und Hepatitis-B-Neudiagnosen seit
  2011, Beurteilung der Basisdokumentation für die ambulante Suchthilfe
  und -prävention, Umgang mit der Diagnosegruppe Opiate, Einbindung der
  Einrichtungen für Drogenhilfe an die lokale Gesundheitsversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3154
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Main-Taunus-Kreis
  Übersicht der vertragszahnärztlichen, vertragsärztlichen und
  hausärztlichen Versorgung und deren Entwicklung bis 2018;
  Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte, Zahl der unbesetzten
  Kassenarztsitze, Verteilung und Entfernungen innerhalb der
  allgemeinen fachärztlichen Versorgung, Schwierigkeiten bei der Suche
  nach Nachfolgerinnen und Nachfolgern, Maßnahmen zur Sicherstellung
  der ärztlichen Versorgung im Landkreis; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD
  03.07.2020 und Antwort 07.08.2020 Drucksache 20/3162
            
            


            
            
- Hessisches Onkologiekonzept
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  14.07.2020 Drucksache 20/3214
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020
            


            
            
- Fortentwicklung des Projekts Medizinische Soforthilfe nach
  Vergewaltigung
  Aufnahme der vertraulichen Spurensicherung durch eine vertragliche
  Regelung in den Katalog der Krankenkassenleistungen, Unterstützung
  für Betroffene von Vergewaltigung und Sexualdelikten in der
  Übergangszeit bis zur Einigung mit den Krankenkassen, weitere Ziele
  des Modellprojektes, Inhalt des Artikel 25 der Istanbul-Konvention,
  Leistungen aus dem Opferentschädigungsgesetz, Beratungseinrichtungen
  für von Gewalt betroffene Personen, Behandlung der entstehenden
  Kosten nach Sozialgesetzbuch
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3216
            
            


            
            
- Einsatz von Cytotec® in hessischen Geburtskliniken
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 Drucksache 20/3240
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 Drucksache 20/3244
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  17.07.2020 Drucksache 20/3245
            
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020
            
            


            
            
- Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der
  Intensivkapazitäten
  Anzahl der Bewilligungsbescheide zur Förderung des Ausbaus der
  Intensivkapazitäten in Krankenhäusern, Fördersumme je Krankenhaus,
  Prüfung des Einsatzes der ausgezahlten Mittel für den Ausbau,
  zusätzlicher Personalbedarf und Wiedereinsetzung der
  Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  22.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3273
            
            


            
            
- Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.07.2020 Drucksache 20/3281
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil II
  Anzahl und Ausbau der Intensivbetten und der Beatmungskapazitäten,
  Verpflichtung zur Übermittlung der intensivmedizinischen
  Behandlungskapazitäten in das das DIVI-Intensivregister, Einsatz des
  Programms IVENA zur Unterstützung der Bewältigung der COVID-19
  Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.07.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3282
            
            


            
            
            
            
- Nicht verfügbare Intensivbetten aufgrund fehlender
  Beatmungsgeräte
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  03.08.2020 Drucksache 20/3313
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020
            
            


            
            
- Gewalt in der Geburtshilfe
  Stellungnahme der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zur Zahl der
  Diagnose von postpartaler Depression bei Männern nach der Geburt
  ihrer Kinder, Entwicklung der Häufigkeit von medizinischen Eingriffen
  während der Geburt, prozentualer Anteil der Risikoschwangerschaften
  von 2017 bis 2019, Verringerung der Säuglings- und
  Müttersterblichkeit, Einfluss von Interventionen und Operationen auf
  die Vitalwerte von Neugeborenen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  06.08.2020 und Antwort 27.10.2020 Drucksache 20/3345
            
            


            
            
- Fortgesetzte Kritik an Telematikinfrastruktur für niedergelassene
  Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und
  Psychotherapeuten
  Beurteilung des Ausfalls der Telematikinfrastruktur, Erkenntnisse
  bezüglich einer mangelnden Finanzierung, gesetzliche Verpflichtung
  der an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden
  Leistungserbringerinnen und Leistungserbringer zur Anbindung an das
  Netz, Gewährleistung der Sicherheit der digitalen Infrastrukturen im
  Gesundheitswesen durch die ständigen Anpassungen an die neuesten
  technischen Entwicklungen hinsichtlich Datenschutz und -sicherheit,
  Zahl der beteiligten Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen
  und Psychotherapeuten
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  10.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3358
            
            


            
- Pflege in der Corona-Krise II - Behinderteneinrichtungen
  Konzepte zur Eindämmung einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus,
  Aufhebung der Einschränkungen des Besuchsrechts ab September 2020,
  Anerkennung der Arbeit der Pflegenden in den
  Behinderteneinrichtungen, Landesmittel für freiwillige Testungen von
  Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Einrichtungen der
  Eingliederungshilfe, Weiterzahlung der Entgelte von Werkstätten für
  Menschen mit
  Behinderungen, Möglichkeiten des persönlichen Kontakts außerhalb der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3369
            
            


            
            
- Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen
  Versorgung
  Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung,
  Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs
  mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  25.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3472
            
            


            
            
- Ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße
            
  Entwicklung der Anzahl der Zahn-, Haus- und Fachärztinnen und
  -ärzten, Altersstruktur der Ärzte, unbesetzte Kassensitze,
  Entwicklung wohnortnaher ärztlicher Versorgung, Erkenntnisse zu
  Schwierigkeiten bei der Nachfolge von Praxisinhabern, Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Versorgung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Hartmann, Karin, SPD
  28.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3502
            
            


            
            
- Medizinische Versorgungszentren
  Anzahl und Standort der Medizinischen Versorgungszentren in
  Trägerschaft von Kommunen oder Landkreisen, finanzielle
  Unterstützungen für Medizinische Versorgungszentren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.09.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3567
            
            


            
            
- Versorgungsschwierigkeiten mit medizinischer Schutzausrüstung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.09.2020 Drucksache 20/3579
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Dezember 2020
            
            


            
            
- Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
  Beurteilung und Auswirkungen einer Umstrukturierung des Klinikums,
  Sicherstellung der Notfallversorgung im Einzugsgebiet, Höhe der
  Fördermittel für die Verlagerung der stationären Kapazitäten des
  Herz-Kreislaufzentrums Rotenburg an das Klinikum Bad Hersfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3599
            
            


- Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der
  Intensivkapazitäten Teil II
  Aussetzung der Anwendung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
  für den flexiblen Einsatz von medizinischem Personal aus anderen
  Krankenhaus-Fachabteilungen für die Versorgung von Covid-19
  Patientinnen und Patienten, Übersicht der zusätzlichen Intensivbetten
  mit Angabe des Zeitpunktes der Antragstellung und Fördersumme
  aufgelistet nach Krankenhaus, Anzahl der Betten und Belegungszahlen
  zum Stand 14. Dezember 2020, Finanzierung der Mehrausgaben für die
  Schaffung zusätzlicher intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  17.09.2020 und Antwort 08.01.2021 Drucksache 20/3646
            
            


            
            
- Für die Planung einer qualitativ hochwertigen und bürgerinnen- und
  bürgernahen Gesundheitsversorgung in Hessen
  Feststellung des Scheiterns einer funktionierenden
  Gesundheitsversorgung u.a. durch Privatisierung, und fehlende
  Investitionen, Kritik am Krankenhausplan 2020, Forderungen: Gutachten
  u.a. zu Personalbedarf, flächendeckende Patientenversorgung,
  Geburtshilfe und Pädiatrie, zeitnahe Erreichbarkeit der Einrichtungen
  u.a. mit ÖPNV; Entwicklung einer Bedarfsplanung und Überarbeitung des
  Krankenhausplans auf Basis des Gutachtens bis Ende der WP,
  Erweiterung des Landeskrankenhausausschusses um Gewerkschaften und
  Patientenvertretung, Stärkung und Beteiligung der
  Gesundheitskonferenzen, Finanzierung der Investitionskosten und
  Programm für Digitalisierung, Landesfonds zur Rekommunalisierung von
  Kliniken, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  22.09.2020 Drucksache 20/3686
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3963 29.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Gesetz zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in
  Hessen
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD i.d.F. der
  Beschlussempfehlung Drucksache 20/3651 zu Drucksache 20/3445 zu
  Drucksache 20/2356
            
  Änderungsantrag                                Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3676
            
            


            
            
- Zerschlagung der kommunalen Krankenhauslandschaft muss aufhören
  Feststellung der Vernachlässigung der Finanzierung notwendiger
  Investitionen im Gesundheitswesen und Verschärfung der Situation
  durch die Coronakrise, Auftrag der Gewährleistung einer
  flächendeckenden Krankenhausplanung und -versorgung, Forderung nach
  Erhöhung der Investitionsmittel für zukünftige
  Krankenhausfinanzierung, Auftrag zur Durchführung einer Anhörung u.a.
  mit den Themen Investitionen, Patientenstruktur, Personalsituation,
  Arbeitsbelastung und Veränderung der Berufsbilder
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3685
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/54  30.09.2020 S.4077-4091 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3962 29.10.2020
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/54 S.4077-4079, 4090-4091)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/54 S.4079-4080)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/54 S.4081-4082)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4082-4084)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/54 S.4084-4086)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/54 S.4086-4087, 4091-4091)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/54 S.4087-4090)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Barrierefreier Zugang zum Gesundheitssystem - Umsetzung Art. 25 der
  UN-Behindertenrechtskonvention in Hessen
  Sicherstellung des Zugangs zum gesamten Gesundheitssystem, Umsetzung
  der Ziele des Artikel 25 Gesundheit der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Barrierefreiheit von Arztpraxen und
  Gesundheitseinrichtungen, Maßnahmen zum Abbau von Barrieren für
  Menschen mit körperlichen und psychischen Beeinträchtigungen,
  Maßnahmen zur Förderung der Umsetzung der
  UN-Behindertenrechtskonvention, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  22.09.2020 und Antwort 06.11.2020 Drucksache 20/3690
            
            


            
            
- Die mobile Hausarztpraxis "Medibus"
  Ergebnisse des Gesprächs der Landesregierung mit der Kassenärztlichen
  Vereinigung bezüglich des Einsatzes des Medibusses, Haltung der
  Landesregierung zum Einsatz einer mobilen Praxis, mögliche
  finanzielle Beteiligung des Landes
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.09.2020 und Antwort 02.11.2020 Drucksache 20/3720
            
            


            
            
- Gynäkologische Versorgung von trans* Männern
  Abrechnungen von sexualmedizinischen Behandlungen im Jahr 2019,
  Schwerpunkte Intersexualität und Transsexualität in
  Medizinstudiengängen, ärztliche Fort- und Weiterbildungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.10.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3782
            
            


            
            
- Anhörung zu Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der
  Pflege
  u.a. Digitalisierung in Ausbildung und Studium sowie  Fort- und
  Weiterbildungsangebote für Gesundheits- und Pflegekräfte,
  sektorenübergreifende und flächendeckende Maßnahmen,
  Plattformtechnologie und Krankenhausinformationssysteme,
  IT-Infrastruktur und Vernetzung der Gesundheitssysteme,
  Telemedizin-Lösungen und dezentrale Patientenversorgung,
  Elektronische Gesundheitskarte, Datensicherheit und Patientenschutz,
  Entbürokratisierung
            
  Antrag                                         Sommer, Daniela, Dr., SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker,
                                                 Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  30.09.2020 Drucksache 20/3791
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Sepsis - Bedeutung, Erkennung, Behandlung und mögliche politische
  Handlungserfordernisse in Hessen I
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.10.2020 Drucksache 20/3794
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Sepsis - Bedeutung, Erkennung, Behandlung und mögliche politische
  Handlungserfordernisse in Hessen II
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.10.2020 Drucksache 20/3795
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst
  Stärkung der Verbindung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit der
  medizinischen Aus- und Weiterbildung, Maßnahmen zur personellen
  Verstärkung der kommunalen Gesundheitsämter, Mittel aus dem "Pakt für
  den öffentlichen Gesundheitsdienst"
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3817
            
            


            
            
- Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen Teil 1
  vorausgesetzte Qualifikationen zur Impfanamnese, Aufklärungsgespräch
  und Impfung; Verankerung des Themas Impfen im Medizinstudium,
  Verpflichtungen zur Meldung des Verdachts einer Nebenwirkung, Anzahl
  der Verdachtsfälle mit Impfkomplikationen und Fallausgänge im Jahr
  2020, Auflistung der gemeldeten Impfschäden, Meldungen bei Kindern
  und Säuglingen, Zahl der Todesfälle, Auswertung der Impfreaktionen
  und Impfkomplikationen bezogen auf die verschiedenen Impfungen;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  08.10.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3827
            
            


            
            
- Impfkomplikationen und Impfschäden in Hessen Teil 2
  Anzahl der Anträge auf Versorgungsleistungen und eingeleitete
  Gerichtsverfahren seit 2010, Anteil der bewilligten und abgelehnten
  Anträge, Gründe für eine Ablehnung, Vorgehen bei der Antragsprüfung,
  Einsatz von Gutachtern, Höhe der jährlichen Ausgaben bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  08.10.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3828
            
            


            
            
            
- Überlastungsanzeigen am Universitätsklinikum Marburg/Gießen
  (UKGM)
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  21.10.2020 Drucksache 20/3886
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Situation in den hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen
  Zeitpunkt der Kenntnisnahme des ersten COVID-19-Falls in der
  Erstaufnahmeeinrichtung Kassel-Niederzwehren, Maßnahmen zur
  Eindämmung der Infektionskette und Sicherstellung einer ärztlichen
  Betreuung, Konzept der Erstaufnahmeeinrichtung zum Schutz vor
  Sars-CoV-2, Teststrategie und Aufklärung und Informierung der
  Bewohnerinnen und Bewohner, Informationen zur Nutzung der
  Corona-Warn-App, zur Verfügung gestellte Mund-Nasen-Bedeckungen,
  Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht,
  Separierungsräumlichkeiten für COVID-19 infizierte Bewohnerinnen und
  Bewohner, Verlegung der positiv getesteten der
  Erstaufnahmeeinrichtungen Kassel-Niederzwehren
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  22.10.2020 Drucksache 20/3898
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/40  29.10.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum
  Schutz der Gesundheit
  Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung, Ablehnung
  der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für populistische Zwecke
  und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung der
  Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der Finanzhilfen
  für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der Erforderlichkeit der
  Kontaktbeschränkungen und weiterer Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger
  Aufrechterhaltung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen,
  Notwendigkeit der Parlamentsbeteiligung für in Grundrechte
  eingreifende Maßnahmen, Forderung nach einer Aufklärungskampagne zur
  Akzeptanz der Maßnahmen, nach einer Test- und Impfstrategie sowie
  nach einem weiteren Wirtschaftsprogramm für betroffene Unternehmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  31.10.2020 Drucksache 20/3975
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4850 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum
  Schutz der Gesundheit
  Erforderlichkeit einer gemeinsamen nationalen Anstrengung zur
  Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems und eines
  Lockdowns, Ablehnung der missbräuchlichen Verwendung der Pandemie für
  populistische Zwecke und Infragestellung der Demokratie, Begrüßung
  der Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemieeindämmung und der
  Finanzhilfen für betroffene Wirtschaftsbereiche, Betonung der
  Erforderlichkeit der Kontaktbeschränkungen und weiterer
  Schutzmaßnahmen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung von Kitas,
  Schulen und Wirtschaftsbereichen, Danksagung an systemrelevante
  Berufs- und Gesellschaftsgruppen
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  31.10.2020 Drucksache 20/3976
  Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4312 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Corona-Pandemie - Eskalationskonzept der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.11.2020 Drucksache 20/3988
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Sicherstellung der Kapazität von
  Intensivbetten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.11.2020 Drucksache 20/3991
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Hausärztlich unterversorgte Kommunen besser unterstützen - Medibus
  im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  erhalten
  Kritik an unzureichender Politik zur Sicherstellung der ärztlichen
  Versorgung nach § 75 SGB V im ländlichen Raum, Feststellung
  rückläufiger ärztlicher Stellenbesetzung, Begrüßung der Anstrengungen
  der Landkreise und Kommunen, Forderung nach Schließung der
  Versorgungslücken gemeinsam mit betroffenen Kommunen und der
  Kassenärztlichen Vereinigung (u.a. aktive Arztsuche, eventuelle
  Entwicklung von Betreibermodellen, mögliche Niederlassungsförderung
  und Landarztquote), Weiterfinanzierung des Pilotprojekts Medibus
            
  Antrag                                         Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD;
                                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  03.11.2020 Drucksache 20/3999
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4569 (Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
            
            
- Hessens stationäre Versorgung ist auch in einer ernsten
  medizinischen Situation gut aufgestellt
  Betonung der guten Versorgung und Notwendigkeit der
  Bund-Länder-Maßnahmen zur Pandemieeindämmung, Feststellung der
  funktionierenden Strukturen zur Steuerung der Versorgung u.a. durch
  Planungsstab, Rettungsdienste, Vernetzung der Leistellen und
  IVENA-System, Sicherstellung der Verteilung von Schutzausrüstung für
  Bedienstete der Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Begrüßung der
  Landesmittel zur Aufstockung von Beatmungsgeräten, Intensivbetten und
  Fachkräften sowie der Erhöhung der Investitionsmittel für
  Krankenhäuser
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4008
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4375-4385 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4181 26.11.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4375-4377)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/58 S.4377-4379)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/58 S.4379-4380)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4380-4382)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4382-4383)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4383-4385)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Ausnahmen von den Verboten des Hessischen Gesetzes über Betreuungs-
  und Pflegeleistungen
  Zuständigkeit und Sicherstellung der Überwachung der gesetzlichen
  Anforderungen, Bewertung hinsichtlich des Genehmigungs- und
  Bußgeldverfahrens, Übersicht der Ausnahmeregelungen und Ablehnungen
  von 2010 bis 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4022
            
            


            
            
- Stationäre Versorgung sicherstellen - Beschäftigte schützen und
  stärken
  Dank an alle Krankenhäuser für gute Patientenversorgung auch während
  der Pandemie, Feststellungen: Gewährleistung einer bedarfsgerechten
  Krankenhausversorgung gemäß Krankenhausgesetz, Vernachlässigung der
  Investitionsförderung von Krankenhäusern, Forderungen: Schutz der
  Beschäftigten, Einbeziehung der Rehakliniken bei Versorgung von
  Covid19-Patienten, flächendeckende stationäre Krankenhausversorgung
  in Stadt und Land, Begrüßung der finanziellen Unterstützung des
  Bundes bei Beschaffung von Beatmungsgeräten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  10.11.2020 Drucksache 20/4061
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4375-4385 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/61  09.12.2020 S.4792
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4182 26.11.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4375-4377)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/58 S.4377-4379)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/58 S.4379-4380)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4380-4382)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4382-4383)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4383-4385)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Soziale Hilfen für Menschen in Not
  Darstellung der Maßnahmen für Menschen ohne
  Krankenversicherungsschutz, Einführung einer Versicherungspflicht in
  der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung bei Ausschluss im
  Jahr 2007 sowie ergänzende Regelungen für Menschen ohne anderweitigen
  Versicherungsschutz als obligatorische Anschlussversicherung im Jahr
  2013, eingeschränkter Leistungsanspruch für Mitglieder mit
  Beitragsschulden, Ziel des Gesetzes zur Beseitigung sozialer
  Überforderung bei Beitragsschulden, Angebot eines breiten Netzes in
  der Sozialberatung mit unterschiedlichen gemeinnützigen und
  kommunalen Trägern, Unterstützung der Kommunen bei der  Bekämpfung
  von Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Beurteilung der psychosozialen
  Angebote für betroffene Personen, Gründe für die fehlende
  Reintegration Wohnungs- und Obdachloser, Erkenntnisse aus der
  Wohnungslosenstatistik
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  17.11.2020 Drucksache 20/4102
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Krankenhauswesen und -planung I
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 Drucksache 20/4124
            
            


            
            
- Krankenhauswesen und -planung II
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  20.11.2020 Drucksache 20/4125
            
            


            
            
- Geburtsvorbereitung und Geburtsnachbereitung in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  30.11.2020 Drucksache 20/4189
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Februar 2021
            
            


- Stationäre pädiatrische Versorgungssituation in Wiesbaden
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Böhm, Christiane, DIE LINKE
  08.12.2020 Drucksache 20/4247
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Intensivkapazitäten in Hessen
  Einschätzung der Personalsituation in Krankenhäusern und
  Unterstützungsmaßnahmen, Angaben zu Umfang und Belegung der
  Intensivbetten, Zahl der Abweisungen in Relation zur Gesamtzahl der
  Zuweisungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  10.12.2020 Drucksache 20/4267
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/44  17.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Erhalt und Zukunft des Herz-Kreislaufzentrums (HKZ) im Rahmen der
  Klinikum Bad Hersfeld GmbH
  Aufgabenerfüllung im Bereich der Krankenhausversorgung, Kriterien für
  die Förderung von Vorhaben zur standortübergreifenden Konzentration
  von Fachrichtungen, Gründe für die geplante Neustrukturierung des
  Klinikums Hersfeld-Rotenburg, Höhe der Investitionsmittel bis 2023,
  medizinische Leistungen des Herz-Kreislauf-Zentrum
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD
  16.12.2020 und Antwort 26.01.2021 Drucksache 20/4292
            
            


            
            
- Versorgungsengpass HSK Wiesbaden
            
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  16.12.2020 Drucksache 20/4295
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Eingeschränkte Leistungen am Klinikum Melsungen
  Anhörung der Geschäftsführung des Krankenhauses hinsichtlich des
  Abbaus von Intensivbetten und der Verlegung des Personals, Gespräche
  mit Asklepios und dem Schalm-Eder-Kreis zu einer möglichen
  Rückführung der Intensivkapazitäten nach Ende der Pandemie und der
  Sicherstellung der Notfallversorgung, Pflicht zur Informierung über
  geplante Änderungen insbesondere bei der Erfüllung erteilter
  Versorgungsaufträge, Prognose zur Sicherstellung des chirurgischen
  Leistungsangebots
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.01.2021 Drucksache 20/4332
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/45  11.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gewinnung von medizinischem Personal für die Corona-Impfzentren
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 Drucksache 20/4340
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte März 2021
            
            


            
            
- Begleitung von Menschen mit Behinderung bei stationärem Aufenthalt
  in hessischen Krankenhäusern
            
  Kleine Anfrage                                 Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.01.2021 Drucksache 20/4350
            
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Finanzielle Unterstützung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
  durch den Bund
  Anteil der Bundesmittel für den Öffentlichen Gesundheitsdienst nach
  dem Königsteiner Schlüssel, Vereinbarung mit den kommunalen
  Spitzenverbänden, Regelungen zur Zweckbindung der Mittel,
  Informationen zum Voranschreiten der Digitalisierung in den
  Gesundheitsämtern
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.01.2021 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/4351
            
            


            
            
- Aufklärung der zu impfenden Personen in Impfzentren und durch
  mobile Impfteams Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  18.01.2021 Drucksache 20/4422
            
            


            
            
- Sicherstellung der Versorgung mit SARS-CoV-2-Impfstoffen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  19.01.2021 Drucksache 20/4432
            
            


            
            
- Situation von Phoniatrie und Pädaudiologie in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  28.01.2021 Drucksache 20/4940
            
            


            
            
- Zweiter Impfstart und Impfreihenfolge
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.02.2021 Drucksache 20/5000
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Auslastung der Geriatrie während der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  09.02.2021 Drucksache 20/5036
            
            


            
            
- Lehrstuhl Altersmedizin/Geriatrie
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD
  09.02.2021 Drucksache 20/5046
            
            


            
            
- PrEP für hessische Beamte
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  10.02.2021 Drucksache 20/5052
            
            


            
            
            
- Krankheitseintritte und pathologische Zustände infolge von
  Corona-Impfungen
            
  Berichtsantrag                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw,
                                                 Dirk, AfD
  16.02.2021 Drucksache 20/5110
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Suizide und Suizidversuche/Selbstverletzungen bei Asylbewerberinnen
  und Asylbewerbern in den Jahren 2019 und 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
  17.02.2021 Drucksache 20/5122
            
            


            
            
- Videosprechstunde
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  19.02.2021 Drucksache 20/5148