- Plastikmüll in Hessen
  Aufkommen und Verbleib von Kunststoffabfällen in Deutschland im Jahr
  2017, Verwertung der Abfälle, Erarbeitung einer
  Plastikvermeidungsstrategie 
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD
  14.02.2019 und Antwort 11.04.2019 Drucksache 20/160
            
            


            
            
- Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen
  Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach
  Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von
  Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel,
  Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in
  anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien,
  Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/476
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/10  22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/6 27.06.2019
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen
  Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der
  Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch
  Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537
            
            


            
            
            
- Deponierungskapazitäten in Hessen
  Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung
  der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien,
  Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen
  und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014,
  Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949
            
            


            
            
- Kunststoffabfälle in Hessen
  Menge der Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen sowie deren
  Entsorgung von 2014 bis 2017; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  25.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/973
            
            


            
            
- Entsorgung von Windkraftanlagen
  Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung
  beim Rückbau von Windkraftanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD
  07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325
            
            


            
            
- Anhörung zur Mikroplastikproblematik bei Kunstrasenplätzen
  Erörterung zu Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung
  bzw. Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD; Fraktion der SPD
  17.12.2019 Drucksache 20/1730
            
  Ausschussberatung:
            
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020    
  zurückgezogen: am 06.02.2020 - INA 20/20
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 1
  Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019,
  Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Entsorgungsanlagen Teil 2
  Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1
  Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2
  Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den
  Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der
  grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161
            
            


            
            
- Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten:
  FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3
  Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014
  bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten
  oder - Einrichtungen, Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162
            
            


            
            
            
            
- Frühzeitige Anhörung zum Sachstand Mikroplastikproblematik bei
  Kunstrasenplätzen
  aktueller Stand aus Sicht der Europäischen Union, Erörterung zu
  Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung bzw.
  Recycling des Altmaterials
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien
                                                 Demokraten
  05.02.2020 Drucksache 20/2189
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/20  06.02.2020 (ö)
      20/24  03.06.2020 (ö)
      20/27  20.08.2020 (ö)
      für erledigt erklärt
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/19 (Teil 1-3)
  Anhörung:
  öffentliche Anhörung       INA 03.06.2020 20/24
  schriftl. Stellungnahmen   INA 20/19 Teil 1
                             INA 20/19 Teil 2
                             INA 20/19 Teil 3
            


            
            
- Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen
  Kenntnis und Haltung der Landesregierung zu den Einschätzungen der
  Studie des Bundesumweltamtes zum Regelungsbedarf bezüglich der
  Entsorgungsvorschriften und Produkthaftung für Rotorblätter,
  Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung CFK-haltiger
  Windkraftabfälle, als gefährlich eingestufte  Abfälle von
  Windkraftanlagen, Maßnahmen zum Schutz der Umwelt im Falle eines
  Brandes von Rotorblättern
            
  Kleine Anfrage                                 Rock, René, Freie Demokraten
  19.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2439
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der
  Rhein-Main-Deponie GmbH
  Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase,
  Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der
  Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen
  Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses,
  Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung
  der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von
  Wirtschaftprüfungsgesellschaften 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und
  Bauschutt
  Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige
  Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den
  Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember
  2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der
  Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer
  Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197
            
            


            
            
- Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der
  Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker
  Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in
  Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für
  gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht
  abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und
  gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher
  Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker,
  Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  07.09.2020 Drucksache 20/3572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/19  16.09.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten
  Salzbergwerken
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.09.2020 Drucksache 20/3662
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020
            


            
            
- Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von
  Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und
  mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode
  müssen zweifelsfrei geklärt werden
  Prüfung der Auswirkungen durch die Einstapelung der unbehandelten
  KKF-Lauge auf die Integrität des Markscheidesicherheitspfeilers als
  maßgebliche geologische Barriere, Abstand des Querort 23 und des
  Einstapelungsbereichs, Kenntnisstand und Erfahrungen zur Einstapelung
  von Salzlösungen in Grubenhohlräumen im hessisch-thüringischen
  Werra-Fulda-Kalirevier der Werke Werra und Neuhof-Eller,Zuständigkeit
  für die Aufsicht über die Gruben Springen, Merkers und
  Unterbreizbach; Überwachung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben,
  Alternativen zur Einstapelung u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4111
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht