Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Plastikmüll in Hessen Aufkommen und Verbleib von Kunststoffabfällen in Deutschland im Jahr 2017, Verwertung der Abfälle, Erarbeitung einer Plastikvermeidungsstrategie Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD; Grumbach, Gernot, SPD 14.02.2019 und Antwort 11.04.2019 Drucksache 20/160 - Gefahren und Verletzungen durch Pyrotechnik in Hessen Anzahl Verletzter und Straftaten von 2010 bis 2019 aufgelistet nach Fußballstadien, Silvester und sonstigem Einsatz von Feuerwerkskörpern; Feinstaubkonzentrationen zum Jahreswechsel, Beurteilung des Tierschutzaspektes, Zulässigkeit von Pyrofackeln in anderen Staaten, Begründung der besonderen Gefahrenlage in Stadien, Einführung von Gefängnisstrafen bei illegaler Verwendung Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.04.2019 Drucksache 20/476 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/10 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: INA 20/6 27.06.2019 - Müllbeseitigung entlang von Straßen Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537 - Deponierungskapazitäten in Hessen Entwicklung der Deponierungskapazitäten, Maßnahmen zur Erweiterung der Kapazitäten, Förderung des Recyclings von Baumaterialien, Recyclingquote der Initiative Kreislaufwirtschaft Bau, Genehmigungen und Ablehnungen der Gesamtvolumenerhöhung in Deponien seit 2014, Gründe für die Antragsablehnung; Anlagen Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten 16.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/949 - Kunststoffabfälle in Hessen Menge der Rückstände aus Abfallverbrennungsanlagen sowie deren Entsorgung von 2014 bis 2017; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD; Gagel, Klaus, AfD 25.07.2019 und Antwort 30.08.2019 Drucksache 20/973 - Entsorgung von Windkraftanlagen Entsorgungskosten für Verbundwerkstoffe, Sicherung der Entsorgung beim Rückbau von Windkraftanlagen Kleine Anfrage Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD 07.10.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1325 - Anhörung zur Mikroplastikproblematik bei Kunstrasenplätzen Erörterung zu Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung bzw. Recycling des Altmaterials Antrag Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Fraktion der SPD 17.12.2019 Drucksache 20/1730 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/20 06.02.2020 zurückgezogen: am 06.02.2020 - INA 20/20 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 1 Entsorgungsanlagen für Alt-Kühlgeräte zwischen 2014 und 2019, Regelungen zur Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2154 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 2 Verstöße gegen die fachgerechte Entsorgung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2155 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1 Zuständigkeit für die Überwachung der Entsorgungsanlagen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2156 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2 Anzahl der Geschäftssitze mit Zuständigkeit zur Prüfung für den Tätigkeitsbereich der Gruppe 1 Nummer 1 für den Stoffbereich G gemäß Bundesimmissionsschutzverordnung, Kontrollen der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2157 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2160 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2 Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014 bis 2018 Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2161 - Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3 Menge der entnommenen Fluorchlorkohlenwasserstoffe in den Jahren 2014 bis 2018, Einführung der Vollzugshilfe zur Entsorgung von Kühlgeräten oder - Einrichtungen, Anlage Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 30.01.2020 und Antwort 23.03.2020 Drucksache 20/2162 - Frühzeitige Anhörung zum Sachstand Mikroplastikproblematik bei Kunstrasenplätzen aktueller Stand aus Sicht der Europäischen Union, Erörterung zu Füllgranulat und Klärung der umweltgerechten Entsorgung bzw. Recycling des Altmaterials Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 05.02.2020 Drucksache 20/2189 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/20 06.02.2020 (ö) 20/24 03.06.2020 (ö) 20/27 20.08.2020 (ö) für erledigt erklärt Ausschussvorlagen: INA 20/19 (Teil 1-3) Anhörung: öffentliche Anhörung INA 03.06.2020 20/24 schriftl. Stellungnahmen INA 20/19 Teil 1 INA 20/19 Teil 2 INA 20/19 Teil 3 - Rückbau und Entsorgung von Windkraftanlagen Kenntnis und Haltung der Landesregierung zu den Einschätzungen der Studie des Bundesumweltamtes zum Regelungsbedarf bezüglich der Entsorgungsvorschriften und Produkthaftung für Rotorblätter, Sicherstellung der ordnungsgemäßen Entsorgung CFK-haltiger Windkraftabfälle, als gefährlich eingestufte Abfälle von Windkraftanlagen, Maßnahmen zum Schutz der Umwelt im Falle eines Brandes von Rotorblättern Kleine Anfrage Rock, René, Freie Demokraten 19.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2439 - Deponie Flörsheim-Wicker: Stilllegung und Nachsorgemaßnahmen der Rhein-Main-Deponie GmbH Stand der Stilllegungsphase und Übergang zur Nachsorgephase, Maßnahmen zur Stilllegung und Investitionskosten Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 24.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3067 - Deponie Flörsheim-Wicker: Ungereimtheiten in der Bilanz der Rhein-Main-Deponie bei Rückstellungen für die Nachsorgemaßnahmen Gründe für die negative Entwicklung des RMD-Jahresergebnisses, Erstellung eines Sanierungsgutachtens und Pläne zur Restrukturierung der Rhein-Main-Deponie GmbH, Beauftragung von Wirtschaftprüfungsgesellschaften Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 30.06.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3122 - Deponie Flörsheim-Wicker: Lagerung großer Mengen Schlacken und Bauschutt Beschluss der Genehmigung des Deponiekörpers, Zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde, Regelung zu den Verfüllabschnitten im Planfeststellungsbeschluss vom 29. Dezember 2004, Dokumentationspflicht des Deponiebetreibers hinsichtlich der Abfallmengen, Voraussetzungen zum Betrieb einer Schlackenaufbereitungsanlage, Herkunftsorte der Schlacken Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 08.07.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3197 - Deponie Flörsheim-Wicker: Entsorgung der Aschen aus der Altholzverbrennung im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker Abfallmengen im Biomassekraftwerk Flörsheim-Wicker, Schadstoffe in Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, Nachweispflicht für gefährliche Abfälle und vorliegende Entsorgungsnachweise zur nicht abschließenden Verwertung, Möglichkeit der Vorlage von Analysen und gutachterliche Stellungnahmen zur Einstufung als nicht gefährlicher Abfall, getrennte Sammlung und Lagerung in Flörsheim-Wicker, Kontrollen der Lagerung, Vorgaben zur Entsorgung der Aschen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 07.09.2020 Drucksache 20/3572 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/19 16.09.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten Salzbergwerken Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 18.09.2020 Drucksache 20/3662 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020 - Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode müssen zweifelsfrei geklärt werden Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 18.11.2020 Drucksache 20/4111 hierzu mündlicher Bericht Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/22 25.11.2020 (ö) Bericht entgegengenommen