- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Grundwasserschutz im Hessischen Ried
  Untersuchungen der im Ried eingesetzten Pflanzenschutzmittel,
  Ergebnisse der Proben aus den Brunnen, Identifizierung unbekannter
  Substanzen im Grundwasser, Maßnahmen zur Minderung der
  Umweltbelastung mit Spurenstoffen
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD
  12.04.2019 und Antwort 21.05.2019 Drucksache 20/502
            
            


            
            
- K+S Rückstandshalde Hattorf: Seit mindestens neun Jahren werden
  Metalle in das Grundwasser freigesetzt
            
  Stellung zur Grundwasserqualität im Haldenumfeld, technische
  Maßnahmen zur Behebung von Schäden, Grundlagenforschung über die
  Dauer von Schwermetallfreisetzungen
            
  Kleine Anfrage                                 Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  10.07.2019 und Antwort 04.09.2019 Drucksache 20/935
            
            


            
            
- Quartäre Triphenyphosphonium-Verbindungen im Hessischen Ried
  Kenntnis über eine Triphenyphosphoniumbelastung im Landgraben und im
  Schwarzbach, Entwicklung der Konzentrationen in den Fließgewässern
  des Hessischen Rieds seit 2015, Möglichkeit zu Regelungen zur
  Überwachung in begründeten Verdachtsfällen
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  09.08.2019 und Antwort 15.11.2019 Drucksache 20/1007
            
            


            
            
- Programm "100 Wilde Bäche für Hessen" erfolgreich gestartet
  Bedeutung sauberer Gewässer für Tier- und Pflanzenwelt sowie
  Trinkwassergewinnung, Bekenntnis zur  EU-Wasserrahmenrichtlinie,
  Verbesserungen im Gewässerschutz, Fortführung von Investitionen in
  Abwasseranlagen und für Gewässerentwicklungsmaßnahmen in NATURA 2000
  Gebieten, Unterstützung des Programms zur Wiederherstellung von
  Lebensräumen für Tiere und Pflanzen mithilfe von Renaturierung,
  Herstellung von Biotopen, Verbesserung des Hochwasserschutzes,
  Förderung der Artenvielfalt und damit letztendlich ein Betrag zur
  Anpassung an den Klimawandel
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2081
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
            


            
            
            
- 20 Jahre schleppender Vollzug der Wasserrahmenrichtlinie in
  Hessen
  Aufstellung der von der Wasserrahmenrichtlinie betroffenen
  Grundwasserkörper sowie Anteil in mengenmäßig gutem Zustand,
  Maßnahmen zur Sicherstellung des guten mengenmäßigen
  Grundwasserzustandes, Anzahl der Grundwasserkörper und
  Oberflächengewässer in gutem und schlechtem chemischen Zustand,
  ökologischer Zustand von Oberflächengewässern, Hauptfaktoren zur
  Beeinträchtigung und Anzahl der Verbesserungen des chemischen und
  ökologischen Zustandes zwischen 2009 und 2015, Maßnahmen zur
  Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Bezug auf die Qualität im
  Grundwasserbereich sowie auf den Zustand von Oberflächengewässern,
  Ursachen bei der Verschlechterung des chemischen und ökologischen
  Zustands, Entwicklung von antibiotikaresistenten Keimen in Gewässern,
  Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung, Entwicklung des Eintrags
  von Human- und von Tiermedikamenten, Haltung der Landesregierung zur
  Gewässernutzung durch kleine Wasserkraftwerke, Zustand  und
  Entwicklung der Größe der Auen und Auenwälder, Flächenbedarf zur
  Verbesserung der Gewässerstruktur, Beteiligung aller interessierten
  Stellen an der Umsetzung der Richtlinie, Personalausstattung bei den
  Wasserdezernaten, Forschungs-, Entwicklungs- und
  Demonstrationsvorhaben im Bereich Gewässerschutz u.a.m.; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fraktion der SPD
  30.06.2020 Drucksache 20/3129
  Antw 01.12.2020 Drucksache 20/4208
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Entsorgung von Abwässern aus der Kaliindustrie in ungenutzten
  Salzbergwerken
            
  Berichtsantrag                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.09.2020 Drucksache 20/3662
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  ULA 20/17 (nicht öffentlich) 10.11.2020
            


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch
  K+S
  Begrüßung des Bekenntnisses der Länder Hessen und Thüringen zum
  Erhalt des Reviers und der verbundenen Arbeitsplätze, Anerkennung des
  Interesses der Wertschöpfung möglichst bis zur Erschöpfung der
  Lagerstätte bei gleichzeitigen Maßnahmen des Gewässer- und
  Umweltschutzes, der Rekultivierung sowie der Einhaltung von
  Zielwerten auch von Seiten der kaliabbauenden Unternehmen (u.a.
  Verbesserung der Wasserqualität, Reduzierung und Entsorgung der
  Produktionsrückstände)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4007
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussfassung zurückgestellt
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348)


            
            
- K+S-Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben
  Feststellungen hinsichtlich K+S als größten Salzproduzent der Welt,
  wichtiger Arbeitgeber insbesondere für Werra-Meißner-Kreis, Bedeutung
  von Kali in Mineraldünger, Begrüßung der hohen Investitionssumme von
  Kali + Salz in Umweltschutz mit dem Ziel der reduzierten
  Salzeinleitung in die Werra
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.11.2020 Drucksache 20/4050
            
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4251 08.12.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343; PlPr
            20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344; PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345; PlPr 20/63
            S.4973-4974)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346; PlPr 20/63
            S.4970-4972)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347; PlPr 20/63
            S.4974-4976)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348;
            PlPr 20/63 S.4969, 4972-4973)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)


            
            
- Änderung des Staatsvertrages zum grenzüberschreitenden Abbau von
  Salzen im Werra-Kalirevier: Risiken der Laugeneinstapelung und
  mögliche Folgen für die Untertage-Giftmüll-Deponie Herfa-Neurode
  müssen zweifelsfrei geklärt werden
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4111
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/22  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Förderung der Brauchwassernutzung
  Erarbeitung des Leitbildes Integriertes Wasserressourcen-Management
  Rhein-Main, Konkretisierung der rationellen Wasserverwendung bis Ende
  2021 im wasserwirtschaftlichen Fachplan, Konzeptförderung für die
  Substituierung von Trinkwasser  durch Einbindung der
  Regenwassernutzung in die Gebäudetechnik, Maßnahmen der Nassauischen
  Heimstätte hinsichtlich Wasserlogistik und Wasserverteilung, Anzahl
  der installierten Zweileitungssysteme, Einsatz von
  Grauwasser-Recycling
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  18.11.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4113
            
            


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K +
  S
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
  08.12.2020 Drucksache 20/4248
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4252 08.12.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
            
- K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.12.2020 Drucksache 20/4254
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4969-4977 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4969,
            4972-4973)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/63 S.4969-4970)
  Ruhl, Michael, CDU (PlPr 20/63 S.4970)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/63 S.4970-4972)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/63 S.4973-4974)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/63 S.4974-4976)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/63 S.4976-4977)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Sachstand der Hessischen Spurenstoffstrategie und Umsetzung der 4.
  Reinigungsstufe
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.03.2021 Drucksache 20/5201