- Hessen unterstützt die UNAIDS-90/90/90-Initiative der Vereinten
  Nationen
  Zahl der HIV-Infizierten 2018 und Anfang 2020, medizinischer
  Fortschritt bei der Bekämpfung von AIDS, Bekenntnis zur
  UNAIDS-Initiative, Notwendigkeit von Prävention, Aufklärung und
  Behandlung, Begrüßung der angestrebten finanziellen Unterstützung im
  Haushaltsentwurf, Bedauern über Stigmatisierung und Diskriminierung
  von Menschen mit HIV
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  21.01.2020 Drucksache 20/2080
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Die Gesundheitssituation von intravenös Drogenkonsumierenden
  Übersicht der HIV-, Hepatitis-C- und Hepatitis-B-Neudiagnosen seit
  2011, Beurteilung der Basisdokumentation für die ambulante Suchthilfe
  und -prävention, Umgang mit der Diagnosegruppe Opiate, Einbindung der
  Einrichtungen für Drogenhilfe an die lokale Gesundheitsversorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.07.2020 und Antwort 06.08.2020 Drucksache 20/3154
            
            


            
            
- Projekt "HIV? Hepatitis? Das CHECK-ich!"
  Veröffentlichung des Abschlussberichts zu den Ergebnissen der
  Begleitevaluation, Beteiligte Akteure, Verbände und Institutionen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  02.11.2020 und Antwort 02.12.2020 Drucksache 20/3981
            
            


            
            
- HIV-Diskriminierung
  Feststellungen: durchschnittliche Lebenserwartung HIV-Infizierter bei
  rechtzeitiger Behandlung, anhaltende Benachteiligungen,
  Diskriminierung und Stigmatisierung und dadurch bestehender
  Aufklärungsbedarf über Infektion und Krankheit, Forderung nach
  Aufklärungs- und Informationskampagne mit Einbezug der
  Antidiskriminierungsstelle sowie der HIV-Vereine und Gesellschaften
  u.a. auch zu Beratungs- und Hilfsangeboten
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  30.11.2020 Drucksache 20/4192
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 S.4949 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Hessen unterstützt die UNAIDS-95/95/95-Initiative der Vereinten
  Nationen
  Unterstützung bei Zielen der Initiative insbesondere durch Förderung
  bestehender Präventionsprogramme (einschließlich Mittel für
  Forschungsvorhaben), Kampf gegen Aids durch Prävention, Aufklärung
  und Behandlung, Fortschritte bei medikamentöser Therapie,
  Notwendigkeit des Zugangs zu HIV-Tests (auch anonym), Kennzahlen des
  RKI hinsichtlich mit Aids infizierter und diagnostizierter Menschen
  im Jahr 2019, Bedauern über bestehende Diskriminierung und
  Stigmatisierung der Betroffenen, Sensibilisierung des Themas in der
  Bevölkerung
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  26.01.2021 Drucksache 20/4901
  Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5072 11.02.2021
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- PrEP für hessische Beamte
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  10.02.2021 Drucksache 20/5052