Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen
  unzureichende Anwendung, Vorhandensein und Bevorratung von
  Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zur Verhinderung einer
  Virusinfektion insbesondere den Coronavirus betreffend, Schulung von
  Personal in Krankenhäusern und Kliniken hinsichtlich einer
  Verhinderung von Virusübertragungen, Feststellung bestehender
  Kapazitäten zur Beschaffung und Herstellung von Tests zur Ermittlung
  einer Infektion
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  17.03.2020 Drucksache 20/2569
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Corona-Pandemie - Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen
  vor Infektionen
  Einrichtung einer Einheit "Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für
  Menschen mit Behinderung" im Krisenstab des Ministeriums, Beschaffung
  und Verteilung von Schutzausrüstung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 24.07.2020 Drucksache 20/2617
            
            


            
            
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf
  die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
  Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die
  Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten,
  Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in
  Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen,
  Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce,
  Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen,
  Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von
  Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und
  Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.04.2020 Drucksache 20/2624
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- WLAN in Senioren- und Pflegeheimen
  Erkenntnisse zur Ausstattung mit WLAN in Senioren- und
  Pflegeeinrichtungen, Förderung von Maßnahmen zur Digitalisierung in
  Pflegeeinrichtungen, Unterstützung der Einrichtungen bei der
  Einführung neuer digitaler Technologien, Unterstützung bei der
  Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Bewohnerinnen und Bewohner
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.05.2020 und Antwort 03.07.2020 Drucksache 20/2734
            
            


            
            
- Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen -
  Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss
  endlich handeln
  Debatte über Unterstützung von Pflegeeinrichtungen und Pflegekräften
  bei der Eindämmung des Coronavirus, flächendeckende Testungen der
  Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.05.2020 Drucksache 20/2820
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3190-3196 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3190)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3191)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3191-3192)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3192-3193)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3193-3194)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3194-3195)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3195-3196)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Zwei Milliarden Euro Hilfen, damit Hessen auch in der Krise stark
  und handlungsfähig bleibt
  Debatte über die Verwendung der 2 Milliarden Euro des
  Nachtragshaushalts zur Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und
  ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  25.05.2020 Drucksache 20/2822
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3202-3210 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Reul, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3202-3204)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3204)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/42 S.3205-3206)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3206-3207)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/42 S.3207-3208)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3208)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3209-3210)
            als Minister der Finanzen (bis 28.03.2020)


            
            
- Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 - Teil
  2
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.07.2020 Drucksache 20/3230
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende November 2020
            
            


            
            
- Tablets in Pflegeheimen
  Verteilung der Geräte, Gründe für den Bedarf an von der
  Landesregierung finanzierten Geräten, Auswahl des Tablet-Modells,
  Anzahl der Befreiungen von § 17 Abs. 2 HGBPA, Nutzungsmöglichkeiten
  ohne WLAN, Erkenntnisse zu Anträgen von Pflegeheimen im Rahmen der
  Landesprogramme zur Förderung von Digitalisierungsvorhaben, Übergabe
  der ersten Tablets zum Zeitpunkt des Fototermins am 8. Juni 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.07.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/3234
            
            


            
            
- Pflege in der Corona-Krise III - Alten- und Pflegeheime
  Entwicklung von Handlungsempfehlungen für Alten- und
  Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe,
  Lockerung des Besuchsrechts ab September 2020, Landesmittel für
  freiwillige Testungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den
  Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe,
  rechtliche Grundlage zum Anspruch auf Testungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3370
            
            


            
            
            
- Digitale Teilhabe
  Breitbandverfügbarkeit nach Bandbreite, Schulungsmöglichkeiten zum
  Ausbau von Kompetenzen im Umgang mit dem Internet und neuen
  Technologien, Rolle der Teilhabe am digitalen Leben für ältere
  Menschen, Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und
  E-Health, Ausweitung des Förderprogramms Distr@l, Mehrwert
  robotisierter und technikunterstützter Dienstleistungen im Hinblick
  auf Beschäftigte im Gesundheitswesen und Pflegepersonal,
  Förderprojekte zur digitalen Teilhabe und neuen Technologien an
  Hochschulen 
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3397
            
            


            
            
- Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in
  Hessen - Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  27.08.2020 Drucksache 20/3487
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2020
            
            


            
            
- Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in
  Hessen - Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  27.08.2020 Drucksache 20/3488
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Dezember 2020