Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen
  unzureichende Anwendung, Vorhandensein und Bevorratung von
  Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zur Verhinderung einer
  Virusinfektion insbesondere den Coronavirus betreffend, Schulung von
  Personal in Krankenhäusern und Kliniken hinsichtlich einer
  Verhinderung von Virusübertragungen, Feststellung bestehender
  Kapazitäten zur Beschaffung und Herstellung von Tests zur Ermittlung
  einer Infektion
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  17.03.2020 Drucksache 20/2569
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/42  26.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Corona-Pandemie - Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen
  vor Infektionen
  Einrichtung einer Einheit "Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für
  Menschen mit Behinderung" im Krisenstab des Ministeriums, Beschaffung
  und Verteilung von Schutzausrüstung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  14.04.2020 und Antwort 24.07.2020 Drucksache 20/2617
            
            


            
            
- Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf
  die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen
  Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die
  Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten,
  Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in
  Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen,
  Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce,
  Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen,
  Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von
  Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen
  wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und
  Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  16.04.2020 Drucksache 20/2624
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der
  Covid-19-Krisenbewältigung
  Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum
  Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore,
  Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten,
  Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  16.04.2020 Drucksache 20/2625
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/26  23.04.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- WLAN in Senioren- und Pflegeheimen
  Erkenntnisse zur Ausstattung mit WLAN in Senioren- und
  Pflegeeinrichtungen, Förderung von Maßnahmen zur Digitalisierung in
  Pflegeeinrichtungen, Unterstützung der Einrichtungen bei der
  Einführung neuer digitaler Technologien, Unterstützung bei der
  Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Bewohnerinnen und Bewohner
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.05.2020 und Antwort 03.07.2020 Drucksache 20/2734
            
            


            
            
            
- Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen -
  Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss
  endlich handeln
  Debatte über Unterstützung von Pflegeeinrichtungen und Pflegekräften
  bei der Eindämmung des Coronavirus, flächendeckende Testungen der
  Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  25.05.2020 Drucksache 20/2820
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3190-3196 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3190)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3191)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3191-3192)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3192-3193)
  Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3193-3194)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3194-3195)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3195-3196)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Zwei Milliarden Euro Hilfen, damit Hessen auch in der Krise stark
  und handlungsfähig bleibt
  Debatte über die Verwendung der 2 Milliarden Euro des
  Nachtragshaushalts zur Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und
  ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU
  25.05.2020 Drucksache 20/2822
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020 S.3202-3210 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Reul, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3202-3204)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3204)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/42 S.3205-3206)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3206-3207)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/42 S.3207-3208)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3208)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3209-3210)
            als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020)


            
            
- Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 - Teil
  2
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  16.07.2020 Drucksache 20/3230
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Tablets in Pflegeheimen
  Verteilung der Geräte, Gründe für den Bedarf an von der
  Landesregierung finanzierten Geräten, Auswahl des Tablet-Modells,
  Anzahl der Befreiungen von § 17 Abs. 2 HGBPA, Nutzungsmöglichkeiten
  ohne WLAN, Erkenntnisse zu Anträgen von Pflegeheimen im Rahmen der
  Landesprogramme zur Förderung von Digitalisierungsvorhaben, Übergabe
  der ersten Tablets zum Zeitpunkt des Fototermins am 8. Juni 2020
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  16.07.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/3234
            
            


            
            
- Pflege in der Corona-Krise III - Alten- und Pflegeheime
  Entwicklung von Handlungsempfehlungen für Alten- und
  Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe,
  Lockerung des Besuchsrechts ab September 2020, Landesmittel für
  freiwillige Testungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den
  Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe,
  rechtliche Grundlage zum Anspruch auf Testungen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3370
            
            


            
            
- Digitale Teilhabe
  Breitbandverfügbarkeit nach Bandbreite, Schulungsmöglichkeiten zum
  Ausbau von Kompetenzen im Umgang mit dem Internet und neuen
  Technologien, Rolle der Teilhabe am digitalen Leben für ältere
  Menschen, Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und
  E-Health, Ausweitung des Förderprogramms Distr@l, Mehrwert
  robotisierter und technikunterstützter Dienstleistungen im Hinblick
  auf Beschäftigte im Gesundheitswesen und Pflegepersonal,
  Förderprojekte zur digitalen Teilhabe und neuen Technologien an
  Hochschulen 
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3397
            
            


            
            
- Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in
  Hessen - Teil I
  Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Bewohnerinnen und Bewohner
  sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Anzahl der
  Todesfälle, Entwicklung des Infektionsgeschehens nach Lockerung des
  Besuchsverbotes, Regelungen zu Testung von Neuaufnahmen
            
  Kleine Anfrage
  27.08.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3487
            
            


            
            
- Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in
  Hessen - Teil II
  Zeitpunkt der ersten Auslieferung von persönlicher Schutzkleidung,
  Testkonzepte für Pflegemitarbeitende in Altenpflegeeinrichtungen und
  Betreuungsmitarbeitende in besonderen Wohnformen der
  Eingliederungshilfe
            
  Kleine Anfrage
  27.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3488
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Organisation von Impfungen
  Überlegungen hinsichtlich der Reihenfolge der Impfungen, Informierung
  der Bevölkerung, Priorisierung nach Empfehlung der Ständigen
  Impfkommission insbesondere bei den Alten- und Pflegeeinrichtungen,
  Rechtsgrundlagen für die obersten Landesgesundheitsbehörden im Rahmen
  ihrer Zuständigkeit zur Organisation der Erbringung der
  Schutzimpfungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.11.2020 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/3982
            
            


            
            
- Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen
  Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Bewohnerinnen und Bewohner
  sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Maßnahmen zur
  Verhinderung einer Verbreitung der Infektion innerhalb der
  Einrichtungen
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, fraktionslos
  05.11.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/4035
            
            


            
            
- Förderprogramm Digitale Soziale Dorflinde
  Höhe der Mittel für das WLAN-Förderprogramm, Laufzeit des Sonder-Call
  "Digitale Soziale Dorflinde", Kriterien der Förderfähigkeit,
  Möglichkeit zur Förderung trotz bestehender WLAN-Infrastruktur in
  Pflegeeinrichtungen, Auflistung der Förderanträge bis 15. November
  2020, verbleibender Kostenanteil für Gemeinden, Anzahl der
  Förderungen aus dem Programm "Ehrenamt Digitalisiert"
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  11.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4071
            
            


            
            
- Pandemie-Update
  laufende Beobachtung der epidemiologischen Lage zur Einschätzung des
  Infektionsrisikos, keine Möglichkeit der lückenlosen Nachverfolgung
  aufgrund der exponentiellen Wachstumskurve von Neuinfektionen seit
  Oktober 2020, Bereitstellung von zusätzlichem Personal zur
  Kontaktpersonennachverfolgung durch die Kommunen, Bewertung des
  Infektionsumfeldes, Datenvergleich mit Österreich hinsichtlich der
  Inzidenzen, Unterstützung der Gesundheitsämter, Landkreise und
  kreisfreien Städte; Testungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen,
  personelle Kapazitäten für die Corona-Telefonhotline, Prognose zum
  KI-gestützten Telefonassistenten zur Entlastung der Telefonleitungen
  der Gesundheitsämter, Gründe gegen die Nutzung der Software SORMAS,
  Möglichkeit des Einsatzes von UV-C-Reinigungstechnologien,
  Erfahrungen insbesondere mit Luftfilteranlagen, Ursprung des
  Fallanstiegs nach Ende der Sommerferien 2020, Strategie zur
  Lokalisierung und Unterbrechung von Infektionsquellen, Angaben zur
  Ansteckung in Krankenhäusern, Testungen in Alten- und
  Pflegeeinrichtungen, Patientenstatistiken
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  23.11.2020 Drucksache 20/4128
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/43  08.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Todesfälle in der Altenpflege
  Übersicht der Anzahl an Todesfällen von April bis November 2020
  insbesondere im Zusammenhang mit dem Coronavirus
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD
  30.11.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4188
            
            


            
            
- Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie -
  Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  07.12.2020 Drucksache 20/4230
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4851 21.01.2021
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816)
            als Minister des Innern und für Sport
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817)


            
            
- Corona-Pandemie - Situation in den hessischen Alten- und
  Pflegeheimen
  Anzahl der vom Coronavirus betroffenen Pflegeeinrichtungen seit März
  2020, Anteil der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
  Bewohnerinnen und Bewohner sowie Pflegebedürftige, Zahl der
  gemeldeten Todesfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  07.12.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/4235
            
            


            
            
- Schutz vor Corona
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4242
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
            
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4852 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816)
            als Minister des Innern und für Sport
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817)


            
            
- Persönliche Schutzausrüstung III
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  17.12.2020 Drucksache 20/4301
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021
            
            


            
            
- Corona-Ausbrüche in Altenheimen
  Anzahl der Infektionen und Todesfälle in Pflegeeinrichtungen zum
  Stichtag 21. Januar 2021, Veröffentlichung der Informationen zum
  Infektionsgeschehen, Dokumentation des Ausbruchsgeschehens über das
  zuständige Gesundheitsamt, Berücksichtigung der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Instituts für das Schutzkonzept für Pflegeeinrichtungen
  und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  21.12.2020 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/4321
            
            


            
            
- Situation in den Alten- und Pflegeheimen, Impfungen sowie
  Lockdown
  Charakterisierung der Symptomatik des Virus nach Altersgruppen,
  ständige Strategieanpassung im Hinblick auf die Pandemiebekämpfung
  und Testungen in Pflegeeinrichtungen, Bewertung der
  Mortalitätsdaten, Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens
  in Alten- und Pflegeheimen, Einhaltung der Empfehlungen des
  Robert-Koch-Institutes insbesondere bei Menschen mit
  Beeinträchtigungen und Behinderungen, Informationen zum Einsatz von
  Schnelltests, personelle Aufstockung, Anspruch auf Schutzimpfung
  sowie Berücksichtigung der notwendigen Einwilligung von Patientinnen
  und Patienten, Pflegebedürftiger und auf Betreuer angewiesene
  Personen; Prognose zu Beginn und Ende der Impfaktion, Angaben zum
  Verlauf des Anmeldeprozesses, Verteilung der Impfdosen, Regelung der
  Übernahme der Ausfallkosten für die niedergelassenen Ärztinnen und
  Ärzte, Beurteilung der Lockdownmaßnahmen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  22.12.2020 Drucksache 20/4327
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/45  11.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Lockdown in 2021: Testungen und Infektionsgeschehen
  Ermittlung und Erfassung des Infektionsumfeldes, Konstellation des
  Infektionsgeschehens in der zweiten Welle seit Oktober 2020,
  Aufgabenerfüllung der Gesundheitsämter und Labore in den
  Weihnachtsferien, Labormeldungen über das Deutsche Elektronische
  Melde- und Informationssystem seit Januar 2021, digitale Ausstattung
  der Gesundheitsämter durch die Kommunen, Maßnahmen zur
  Viruseindämmung in Alten- und Pflegeheimen insbesondere der Einsatz
  von Schnelltests, Nachweis zweier Zielgene zur sicheren Feststellung
  des SARS-CoV-2-Virus, Kriterien für den Anspruch auf Testung für
  Frauen und deren Kinder in Frauenhäusern
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  06.01.2021 Drucksache 20/4363
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/46  18.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht


            
            
- Corona-Pandemie - Corona-Infektionen in hessischen Alten- und
  Pflegeheimen
  Anzahl der infizierten Bewohnerinnen und Bewohner sowie
  Mitarbeiterinnen und -arbeiter in Alten- und Pflegeeinrichtungen zum
  Stichtag 04. November 2020, Anteil der gemeldeten Todesfälle
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  11.01.2021 und Antwort 08.02.2021 Drucksache 20/4377
            
            


            
            
- Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD;
                                                 Heidkamp, Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  12.01.2021 Drucksache 20/4381
            
            


            
            
- Impfzentren und Verteilung von Corona-Impfstoffen in Hessen
  Zuständigkeit bei der Entscheidung zur Öffnung der Impfzentren,
  Anzahl der mobilen Impfteams, Prüfung des wohnortnahen Impfangebotes
  insbesondere für Seniorinnen und Senioren, keine Möglichkeit zur
  Durchführung von Impftagen vor Ort aufgrund der Verzögerungen bei der
  Zulieferung des Impfstoffes, Berücksichtigung körperlich
  eingeschränkter Personen bei den Planungen, Beurteilung organisierter
  Personentransporte von Kommunen, Organisationen und Privatpersonen;
  Gründe gegen die Impfung in Einrichtungen der Regelversorgung, Anzahl
  der vergebenen Impftermine, Informationen zu Priorisierung von
  Bevölkerungsgruppen, Prognose für die Vergabe von Doppel- oder
  Mehrfachterminen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  14.01.2021 Drucksache 20/4408
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/35  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Schutz der Alten- und Pflegeheime
  Voraussetzungen für die Versorgung von am Coronavirus erkrankten
  Menschen in Rehabilitationseinrichtungen, personelle Unterstützung
  der Alten- und Pflegeheime insbesondere für Testungen und Impfungen,
  Zuständigkeit der Umsetzung von Hygienekonzepten sowie die
  regelmäßige Durchführung von Antigen-Schnelltests, Regelungen bei der
  Einrichtung von Corona-Testzentren, Entwicklung des
  Infektionsgeschehens hinsichtlich der Verbreitung der Corona-Mutation
  B 1.1.7., Bewertung des Robert-Koch-Instituts, Vorgehen bei der
  Feststellung verschiedener Virusvarianten, Priorisierung des
  Anspruchs auf Schutzimpfung, Organisation und Einsatzbefehle zur
  Impfung in Pflegeeinrichtungen, Berücksichtigung der Barrierefreiheit
  und möglichst umfassender Teilhabe
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  15.01.2021 Drucksache 20/4411
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona - Pandemie - Impfungen in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.01.2021 Drucksache 20/4559
            
            


            
            
- Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern
  Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf
  Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur
  Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a.
  Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung,
  schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen,
  Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten-
  und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und
  Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a.
  für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation
  bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion,
  Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl.
  einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der
  Maßnahmen, u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Ministerpräsident
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Corona-Pandemie - Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen
  Teil 2
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.01.2021 Drucksache 20/4920
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda
            
  Kleine Anfrage                                 Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
            
  28.01.2021 Drucksache 20/4942
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Offenbach
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  29.01.2021 Drucksache 20/4948
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  29.01.2021 Drucksache 20/4949
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Limburg-Weilburg
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  01.02.2021 Drucksache 20/4962
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Schwalm-Eder-Kreis
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  01.02.2021 Drucksache 20/4973
            
            


            
            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Rheingau-Taunus-Kreis
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten
  01.02.2021 Drucksache 20/4974
            
            


            
            
- Umfassende Schutzmaßnahmen für die Menschen in Alten- und
  Pflegeheimen - Kontakte trotzdem ermöglichen
  Sicherstellung der Besuchsmöglichkeit von Alten- und
  Pflegeeinrichtungen unter Berücksichtigung aller Schutzmaßnahmen,
  Forderung nach kostenloser Testmöglichkeit der Besucher u.a. durch
  vom Land getragene mobile Testteams sowie kostenfreier Ausstattung
  mit FFP-2 Masken im Rahmen der per Verordnung erlassenen Testpflicht
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  02.02.2021 Drucksache 20/4977
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5079 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
- Bekämpfung der Corona-Pandemie in Hessen
  Unzulänglichkeit der bisherigen Maßnahmen der pauschalisierten und
  branchenübergreifenden Verbote und Schließungen bei ausbleibender
  Evaluation, Forderungen: Ergreifen von für konkrete Lebensbereiche
  und Branchen zu ermittelnde Einzelmaßnahmen, gesonderte Betrachtung
  von Infektionsgeschehen in Alten- und Pflegeheimen sowie
  Gemeinschaftsunterkünften und Berücksichtigung dieser lokalen
  Hotspot-Bildung bei Entscheidung über Lockdown gesamter Landkreise,
  Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Überarbeitung der
  Verordnungen zur Pandemiebekämpfung sowie des Eskalationskonzepts,
  Vorlage eines Konzepts zur Herausführung aus dem Lockdown
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  02.02.2021 Drucksache 20/4979
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5081 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV)
  Forderungen: Anpassung der hessischen Impfstrategie und -praxis (u.a.
  Berücksichtigung aller Alten- und Pflegeeinrichtungen, Haus- und
  Facharztpraxen als lokale Impfzentren, Impfung aller unter
  65-Jährigen mit Impfstoff AstraZeneca, weitere
  Impfanspruchsberechtigungen),  Einsetzen auf Bundesebene zur
  Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung insbes. im Hinblick auf
  Impfpriorisierung von Hochrisikogruppen (Pflegebedürftige, pflegende
  Angehörige und Assistenzkräfte, Hochrisikopatienten sowie Haus- und
  Fachärzte), Einrichtung einer hessischen Impfkommission
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  02.02.2021 Drucksache 20/4980
  Plenarprotokoll 20/64  02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/5082 11.02.2021
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041)
            als Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64
            S.5046-5050)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071)


            
            
- Hessische Impfstrategie weiter vorantreiben - Bestehende
  Impfstoffproduktion ausweiten
  Bedauern über Lieferengpässe bei Impfstoffmengen, Feststellungen:
  Zuteilung der Impfstoffe als Bundesaufgabe, Priorisierung der
  Verteilung auf Basis der Empfehlungen der STIKO und der
  Corona-Impfverordnung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung und
  Herstellungserlaubnis nach Arzneimittelgesetz als Grundlage für
  Impfstoffherstellung, gezielte Zulassung weiterer Impfstoffe und
  Ausweitung der Impfstoffproduktion (u.a. BioNTech-Standort in
  Marburg), starke Aufstellung bei Impfstoffforschung und -entwicklung,
  kein Widerspruch zwischen "Charta von Florenz" und gentechnische
  Verfahren bei Medikamentenentwicklung, Dank an ehrenamtliche Helfer
  u.a. in Impfstoffzentren, u.a.m.
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.02.2021 Drucksache 20/4998
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatungen:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/28  10.02.2021    
            


            
            
- Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten
  04.02.2021 Drucksache 20/5008
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/48  11.02.2021 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Todesfälle in der Altenpflege II
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD
  04.02.2021 Drucksache 20/5010
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 Drucksache 20/5017
            
            


- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Main-Kinzig-Kreis
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 Drucksache 20/5018
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im
  Werra-Meißner-Kreis
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.02.2021 Drucksache 20/5019
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis
  Bergstraße
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 Drucksache 20/5025
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis
  Groß-Gerau
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 Drucksache 20/5026
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Marburg-Biedenkopf
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.02.2021 Drucksache 20/5027
            


            
            
- Quasi-Impfzwang in Betrieben und Institutionen der Alten- und
  Krankenpflege
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD;
                                                 Lambrou, Robert, AfD; Fraktion der AfD
  09.02.2021 Drucksache 20/5035
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Gießen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 Drucksache 20/5042
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Hersfeld-Rotenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 Drucksache 20/5043
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis
  Waldeck-Frankenberg
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.02.2021 Drucksache 20/5044
            
            


            
            
            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt
  Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5092
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5093
            
            


            
            
- Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  15.02.2021 Drucksache 20/5094
            
            


            
            
- Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen
            
  Kleine Anfrage
  22.02.2021 Drucksache 20/5156