Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Effektive Maßnahmen zur Bekämpfung neuartiger Viruserkrankungen unzureichende Anwendung, Vorhandensein und Bevorratung von Schutzbekleidung und Desinfektionsmittel zur Verhinderung einer Virusinfektion insbesondere den Coronavirus betreffend, Schulung von Personal in Krankenhäusern und Kliniken hinsichtlich einer Verhinderung von Virusübertragungen, Feststellung bestehender Kapazitäten zur Beschaffung und Herstellung von Tests zur Ermittlung einer Infektion Antrag Fraktion der AfD 17.03.2020 Drucksache 20/2569 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/42 26.11.2020 (ö) Ablehnung - Corona-Pandemie - Schutz der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen vor Infektionen Einrichtung einer Einheit "Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung" im Krisenstab des Ministeriums, Beschaffung und Verteilung von Schutzausrüstung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 14.04.2020 und Antwort 24.07.2020 Drucksache 20/2617 - Aktuelle Entwicklungen im Rahmen der Corona-Pandemie in Hessen auf die soziale Infrastruktur und das Gesundheitswesen Anzahl der Infektionen mit Stand 22. April 2020, Grund für die Nichterhebung der Zahl der Genesenen, ausreichende Laborkapazitäten, Entwicklungsstand von Schnelltests, Infektionsgeschehen in Altenpflegeeinrichtungen, Maßnahmen zum Schutz alter Menschen, Beschaffung medizinischer Schutzausrüstung durch die Taskforce, Verteilung der Schutzausrüstung an Kliniken und Arztpraxen, Ausstattung der Bereiche des Gesundheitswesens, Nutzung von Rehabilitationseinrichtungen, Planungen zur Nutzung von Einrichtungen wie Turnhallen, Entwicklung der Kinderschutzmeldungen und Inobhutnahmen, Systemrelevanz der Jugendarbeit, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 16.04.2020 Drucksache 20/2624 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Lage sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im Kontext der Covid-19-Krisenbewältigung Verfahren des Monitoring der Gesundheitsämter, Dauer bis zum Vorliegen von Testergebnissen, Auflistung der testenden Labore, Anzahl der Schwerpunktpraxen und mögliche Ausweitung der Kapazitäten, Zuständigkeit für die Kontaktpersonennachverfolgung Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 16.04.2020 Drucksache 20/2625 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - WLAN in Senioren- und Pflegeheimen Erkenntnisse zur Ausstattung mit WLAN in Senioren- und Pflegeeinrichtungen, Förderung von Maßnahmen zur Digitalisierung in Pflegeeinrichtungen, Unterstützung der Einrichtungen bei der Einführung neuer digitaler Technologien, Unterstützung bei der Ausstattung mit digitalen Endgeräten für Bewohnerinnen und Bewohner Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 12.05.2020 und Antwort 03.07.2020 Drucksache 20/2734 - Ältere Menschen als besondere Risikogruppe schützen - Corona-Reihentests in hessischen Altenheimen sowie Pflege- und Gesundheitseinrichtungen durchführen - Sozialminister Klose muss endlich handeln Debatte über Unterstützung von Pflegeeinrichtungen und Pflegekräften bei der Eindämmung des Coronavirus, flächendeckende Testungen der Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeeinrichtungen Antrag Fraktion der SPD 25.05.2020 Drucksache 20/2820 Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3190-3196 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/42 S.3190) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/42 S.3191) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3191-3192) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3192-3193) Bartelt, Ralf-Norbert, Dr., CDU (PlPr 20/42 S.3193-3194) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3194-3195) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3195-3196) als Minister für Soziales und Integration - Zwei Milliarden Euro Hilfen, damit Hessen auch in der Krise stark und handlungsfähig bleibt Debatte über die Verwendung der 2 Milliarden Euro des Nachtragshaushalts zur Bewältigung der gesundheitlichen, sozialen und ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie Antrag Fraktion der CDU 25.05.2020 Drucksache 20/2822 Plenarprotokoll 20/42 28.05.2020 S.3202-3210 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Reul, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3202-3204) Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/42 S.3204) Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/42 S.3205-3206) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/42 S.3206-3207) Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/42 S.3207-3208) Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/42 S.3208) Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/42 S.3209-3210) als Minister der Finanzen (ab 03.04.2020) - Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 - Teil 2 Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 16.07.2020 Drucksache 20/3230 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021 - Tablets in Pflegeheimen Verteilung der Geräte, Gründe für den Bedarf an von der Landesregierung finanzierten Geräten, Auswahl des Tablet-Modells, Anzahl der Befreiungen von § 17 Abs. 2 HGBPA, Nutzungsmöglichkeiten ohne WLAN, Erkenntnisse zu Anträgen von Pflegeheimen im Rahmen der Landesprogramme zur Förderung von Digitalisierungsvorhaben, Übergabe der ersten Tablets zum Zeitpunkt des Fototermins am 8. Juni 2020 Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 16.07.2020 und Antwort 21.09.2020 Drucksache 20/3234 - Pflege in der Corona-Krise III - Alten- und Pflegeheime Entwicklung von Handlungsempfehlungen für Alten- und Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe, Lockerung des Besuchsrechts ab September 2020, Landesmittel für freiwillige Testungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen der Behindertenhilfe, rechtliche Grundlage zum Anspruch auf Testungen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.08.2020 und Antwort 08.10.2020 Drucksache 20/3370 - Digitale Teilhabe Breitbandverfügbarkeit nach Bandbreite, Schulungsmöglichkeiten zum Ausbau von Kompetenzen im Umgang mit dem Internet und neuen Technologien, Rolle der Teilhabe am digitalen Leben für ältere Menschen, Förderung von Innovationsprojekten in Telemedizin und E-Health, Ausweitung des Förderprogramms Distr@l, Mehrwert robotisierter und technikunterstützter Dienstleistungen im Hinblick auf Beschäftigte im Gesundheitswesen und Pflegepersonal, Förderprojekte zur digitalen Teilhabe und neuen Technologien an Hochschulen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3397 - Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen - Teil I Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Bewohnerinnen und Bewohner sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Anzahl der Todesfälle, Entwicklung des Infektionsgeschehens nach Lockerung des Besuchsverbotes, Regelungen zu Testung von Neuaufnahmen Kleine Anfrage 27.08.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3487 - Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen - Teil II Zeitpunkt der ersten Auslieferung von persönlicher Schutzkleidung, Testkonzepte für Pflegemitarbeitende in Altenpflegeeinrichtungen und Betreuungsmitarbeitende in besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe Kleine Anfrage 27.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3488 - Corona-Pandemie - Organisation von Impfungen Überlegungen hinsichtlich der Reihenfolge der Impfungen, Informierung der Bevölkerung, Priorisierung nach Empfehlung der Ständigen Impfkommission insbesondere bei den Alten- und Pflegeeinrichtungen, Rechtsgrundlagen für die obersten Landesgesundheitsbehörden im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Organisation der Erbringung der Schutzimpfungen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.11.2020 und Antwort 19.02.2021 Drucksache 20/3982 - Corona-Ausbrüche in Alten- und Pflegeheimen Anzahl positiv auf COVID-19 getesteter Bewohnerinnen und Bewohner sowie Beschäftigte in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Maßnahmen zur Verhinderung einer Verbreitung der Infektion innerhalb der Einrichtungen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, fraktionslos 05.11.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/4035 - Förderprogramm Digitale Soziale Dorflinde Höhe der Mittel für das WLAN-Förderprogramm, Laufzeit des Sonder-Call "Digitale Soziale Dorflinde", Kriterien der Förderfähigkeit, Möglichkeit zur Förderung trotz bestehender WLAN-Infrastruktur in Pflegeeinrichtungen, Auflistung der Förderanträge bis 15. November 2020, verbleibender Kostenanteil für Gemeinden, Anzahl der Förderungen aus dem Programm "Ehrenamt Digitalisiert" Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 11.11.2020 und Antwort 04.01.2021 Drucksache 20/4071 - Pandemie-Update laufende Beobachtung der epidemiologischen Lage zur Einschätzung des Infektionsrisikos, keine Möglichkeit der lückenlosen Nachverfolgung aufgrund der exponentiellen Wachstumskurve von Neuinfektionen seit Oktober 2020, Bereitstellung von zusätzlichem Personal zur Kontaktpersonennachverfolgung durch die Kommunen, Bewertung des Infektionsumfeldes, Datenvergleich mit Österreich hinsichtlich der Inzidenzen, Unterstützung der Gesundheitsämter, Landkreise und kreisfreien Städte; Testungen in den Erstaufnahmeeinrichtungen, personelle Kapazitäten für die Corona-Telefonhotline, Prognose zum KI-gestützten Telefonassistenten zur Entlastung der Telefonleitungen der Gesundheitsämter, Gründe gegen die Nutzung der Software SORMAS, Möglichkeit des Einsatzes von UV-C-Reinigungstechnologien, Erfahrungen insbesondere mit Luftfilteranlagen, Ursprung des Fallanstiegs nach Ende der Sommerferien 2020, Strategie zur Lokalisierung und Unterbrechung von Infektionsquellen, Angaben zur Ansteckung in Krankenhäusern, Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen, Patientenstatistiken Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 23.11.2020 Drucksache 20/4128 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/43 08.12.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Todesfälle in der Altenpflege Übersicht der Anzahl an Todesfällen von April bis November 2020 insbesondere im Zusammenhang mit dem Coronavirus Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Grüger, Stephan, SPD 30.11.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4188 - Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie - Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 07.12.2020 Drucksache 20/4230 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4851 21.01.2021 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816) als Minister des Innern und für Sport Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816) Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817) - Corona-Pandemie - Situation in den hessischen Alten- und Pflegeheimen Anzahl der vom Coronavirus betroffenen Pflegeeinrichtungen seit März 2020, Anteil der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Bewohnerinnen und Bewohner sowie Pflegebedürftige, Zahl der gemeldeten Todesfälle Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 07.12.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/4235 - Schutz vor Corona Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 08.12.2020 Drucksache 20/4242 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/62 10.12.2020 S.4800-4818 (1. Video) (2. Video) (3. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4852 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/62 S.4800-4802) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/62 S.4802-4803) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/62 S.4803-4805) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/62 S.4805-4807, 4814-4815) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4807-4809) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/62 S.4809-4810, 4817-4817) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/62 S.4811) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/62 S.4811-4816) als Minister des Innern und für Sport Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/62 S.4816) Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/62 S.4816-4817) - Persönliche Schutzausrüstung III Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 17.12.2020 Drucksache 20/4301 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021 - Corona-Ausbrüche in Altenheimen Anzahl der Infektionen und Todesfälle in Pflegeeinrichtungen zum Stichtag 21. Januar 2021, Veröffentlichung der Informationen zum Infektionsgeschehen, Dokumentation des Ausbruchsgeschehens über das zuständige Gesundheitsamt, Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für das Schutzkonzept für Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 21.12.2020 und Antwort 09.02.2021 Drucksache 20/4321 - Situation in den Alten- und Pflegeheimen, Impfungen sowie Lockdown Charakterisierung der Symptomatik des Virus nach Altersgruppen, ständige Strategieanpassung im Hinblick auf die Pandemiebekämpfung und Testungen in Pflegeeinrichtungen, Bewertung der Mortalitätsdaten, Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens in Alten- und Pflegeheimen, Einhaltung der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes insbesondere bei Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen, Informationen zum Einsatz von Schnelltests, personelle Aufstockung, Anspruch auf Schutzimpfung sowie Berücksichtigung der notwendigen Einwilligung von Patientinnen und Patienten, Pflegebedürftiger und auf Betreuer angewiesene Personen; Prognose zu Beginn und Ende der Impfaktion, Angaben zum Verlauf des Anmeldeprozesses, Verteilung der Impfdosen, Regelung der Übernahme der Ausfallkosten für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, Beurteilung der Lockdownmaßnahmen Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 22.12.2020 Drucksache 20/4327 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/45 11.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Lockdown in 2021: Testungen und Infektionsgeschehen Ermittlung und Erfassung des Infektionsumfeldes, Konstellation des Infektionsgeschehens in der zweiten Welle seit Oktober 2020, Aufgabenerfüllung der Gesundheitsämter und Labore in den Weihnachtsferien, Labormeldungen über das Deutsche Elektronische Melde- und Informationssystem seit Januar 2021, digitale Ausstattung der Gesundheitsämter durch die Kommunen, Maßnahmen zur Viruseindämmung in Alten- und Pflegeheimen insbesondere der Einsatz von Schnelltests, Nachweis zweier Zielgene zur sicheren Feststellung des SARS-CoV-2-Virus, Kriterien für den Anspruch auf Testung für Frauen und deren Kinder in Frauenhäusern Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 06.01.2021 Drucksache 20/4363 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/46 18.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Pandemie - Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen Anzahl der infizierten Bewohnerinnen und Bewohner sowie Mitarbeiterinnen und -arbeiter in Alten- und Pflegeeinrichtungen zum Stichtag 04. November 2020, Anteil der gemeldeten Todesfälle Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 11.01.2021 und Antwort 08.02.2021 Drucksache 20/4377 - Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD 12.01.2021 Drucksache 20/4381 - Impfzentren und Verteilung von Corona-Impfstoffen in Hessen Zuständigkeit bei der Entscheidung zur Öffnung der Impfzentren, Anzahl der mobilen Impfteams, Prüfung des wohnortnahen Impfangebotes insbesondere für Seniorinnen und Senioren, keine Möglichkeit zur Durchführung von Impftagen vor Ort aufgrund der Verzögerungen bei der Zulieferung des Impfstoffes, Berücksichtigung körperlich eingeschränkter Personen bei den Planungen, Beurteilung organisierter Personentransporte von Kommunen, Organisationen und Privatpersonen; Gründe gegen die Impfung in Einrichtungen der Regelversorgung, Anzahl der vergebenen Impftermine, Informationen zu Priorisierung von Bevölkerungsgruppen, Prognose für die Vergabe von Doppel- oder Mehrfachterminen Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 14.01.2021 Drucksache 20/4408 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Schutz der Alten- und Pflegeheime Voraussetzungen für die Versorgung von am Coronavirus erkrankten Menschen in Rehabilitationseinrichtungen, personelle Unterstützung der Alten- und Pflegeheime insbesondere für Testungen und Impfungen, Zuständigkeit der Umsetzung von Hygienekonzepten sowie die regelmäßige Durchführung von Antigen-Schnelltests, Regelungen bei der Einrichtung von Corona-Testzentren, Entwicklung des Infektionsgeschehens hinsichtlich der Verbreitung der Corona-Mutation B 1.1.7., Bewertung des Robert-Koch-Instituts, Vorgehen bei der Feststellung verschiedener Virusvarianten, Priorisierung des Anspruchs auf Schutzimpfung, Organisation und Einsatzbefehle zur Impfung in Pflegeeinrichtungen, Berücksichtigung der Barrierefreiheit und möglichst umfassender Teilhabe Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 15.01.2021 Drucksache 20/4411 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona - Pandemie - Impfungen in Hessen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 21.01.2021 Drucksache 20/4559 - Das Ziel fest im Blick: Gemeinsam die Corona-Krise meistern Debatte über Herausforderungen der Pandemie, Auswirkung auf Wirtschaft und Gesellschaft sowie über bisherige Maßnahmen zur Pandemieeindämmung und zukünftige Perspektive; Themen u.a. Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Homeoffice, Kindernotbetreuung, schulische Unterrichtsformen und Perspektive für Schulöffnungen, Schutzmaßnahmen für Lehrer und Erzieher sowie für Menschen in Alten- und Pflegeheimen, Personalbedarf in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Wirtschafts- und Überbrückungshilfen (u.a. für Selbstständige), Ausstattung der Gesundheitsämter, Situation bzgl. Impfungen (u.a. Impfstoffverteilung und -produktion, Impfzentren und Impfgipfel), Akzeptanz der Bevölkerung bzgl. einschränkende Maßnahmen, Perspektive hinsichtlich Lockerung der Maßnahmen, u.a.m. Regierungserklärung Ministerpräsident Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Corona-Pandemie - Situation in hessischen Alten- und Pflegeheimen Teil 2 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.01.2021 Drucksache 20/4920 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Fulda Kleine Anfrage Lenders, Jürgen, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.01.2021 Drucksache 20/4942 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Offenbach Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten 29.01.2021 Drucksache 20/4948 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Frankfurt Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 29.01.2021 Drucksache 20/4949 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Limburg-Weilburg Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 01.02.2021 Drucksache 20/4962 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Schwalm-Eder-Kreis Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Knell, Wiebke, Freie Demokraten 01.02.2021 Drucksache 20/4973 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Rheingau-Taunus-Kreis Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 01.02.2021 Drucksache 20/4974 - Umfassende Schutzmaßnahmen für die Menschen in Alten- und Pflegeheimen - Kontakte trotzdem ermöglichen Sicherstellung der Besuchsmöglichkeit von Alten- und Pflegeeinrichtungen unter Berücksichtigung aller Schutzmaßnahmen, Forderung nach kostenloser Testmöglichkeit der Besucher u.a. durch vom Land getragene mobile Testteams sowie kostenfreier Ausstattung mit FFP-2 Masken im Rahmen der per Verordnung erlassenen Testpflicht Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 02.02.2021 Drucksache 20/4977 Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5079 11.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Bekämpfung der Corona-Pandemie in Hessen Unzulänglichkeit der bisherigen Maßnahmen der pauschalisierten und branchenübergreifenden Verbote und Schließungen bei ausbleibender Evaluation, Forderungen: Ergreifen von für konkrete Lebensbereiche und Branchen zu ermittelnde Einzelmaßnahmen, gesonderte Betrachtung von Infektionsgeschehen in Alten- und Pflegeheimen sowie Gemeinschaftsunterkünften und Berücksichtigung dieser lokalen Hotspot-Bildung bei Entscheidung über Lockdown gesamter Landkreise, Evaluation der bisherigen Maßnahmen und Überarbeitung der Verordnungen zur Pandemiebekämpfung sowie des Eskalationskonzepts, Vorlage eines Konzepts zur Herausführung aus dem Lockdown Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 02.02.2021 Drucksache 20/4979 Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5081 11.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) Forderungen: Anpassung der hessischen Impfstrategie und -praxis (u.a. Berücksichtigung aller Alten- und Pflegeeinrichtungen, Haus- und Facharztpraxen als lokale Impfzentren, Impfung aller unter 65-Jährigen mit Impfstoff AstraZeneca, weitere Impfanspruchsberechtigungen), Einsetzen auf Bundesebene zur Anpassung der Coronavirus-Impfverordnung insbes. im Hinblick auf Impfpriorisierung von Hochrisikogruppen (Pflegebedürftige, pflegende Angehörige und Assistenzkräfte, Hochrisikopatienten sowie Haus- und Fachärzte), Einrichtung einer hessischen Impfkommission Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 02.02.2021 Drucksache 20/4980 Plenarprotokoll 20/64 02.02.2021 S.5034-5071 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) (6. Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/5082 11.02.2021 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/64 S.5034-5041) als Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/64 S.5041-5046) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/64 S.5046-5050) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/64 S.5050-5055) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/64 S.5055-5061) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/64 S.5061-5067) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/64 S.5067-5070) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/64 S.5070-5071) - Hessische Impfstrategie weiter vorantreiben - Bestehende Impfstoffproduktion ausweiten Bedauern über Lieferengpässe bei Impfstoffmengen, Feststellungen: Zuteilung der Impfstoffe als Bundesaufgabe, Priorisierung der Verteilung auf Basis der Empfehlungen der STIKO und der Corona-Impfverordnung, immissionsschutzrechtliche Genehmigung und Herstellungserlaubnis nach Arzneimittelgesetz als Grundlage für Impfstoffherstellung, gezielte Zulassung weiterer Impfstoffe und Ausweitung der Impfstoffproduktion (u.a. BioNTech-Standort in Marburg), starke Aufstellung bei Impfstoffforschung und -entwicklung, kein Widerspruch zwischen "Charta von Florenz" und gentechnische Verfahren bei Medikamentenentwicklung, Dank an ehrenamtliche Helfer u.a. in Impfstoffzentren, u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 04.02.2021 Drucksache 20/4998 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 (1. Video) (2. Video) Ausschussberatungen: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/28 10.02.2021 - Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen Dringlicher Berichtsantrag Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Fraktion der Freien Demokraten 04.02.2021 Drucksache 20/5008 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/48 11.02.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Corona-Todesfälle in der Altenpflege II Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD 04.02.2021 Drucksache 20/5010 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Vogelsbergkreis Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.02.2021 Drucksache 20/5017 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Main-Kinzig-Kreis Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.02.2021 Drucksache 20/5018 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Werra-Meißner-Kreis Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.02.2021 Drucksache 20/5019 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Bergstraße Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 Drucksache 20/5025 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Kreis Groß-Gerau Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 Drucksache 20/5026 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Marburg-Biedenkopf Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 08.02.2021 Drucksache 20/5027 - Quasi-Impfzwang in Betrieben und Institutionen der Alten- und Krankenpflege Große Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Lambrou, Robert, AfD; Fraktion der AfD 09.02.2021 Drucksache 20/5035 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Gießen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.02.2021 Drucksache 20/5042 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.02.2021 Drucksache 20/5043 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen im Landkreis Waldeck-Frankenberg Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 09.02.2021 Drucksache 20/5044 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Darmstadt Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 Drucksache 20/5092 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Wiesbaden Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 Drucksache 20/5093 - Aufklärung der hohen Corona-Infektionszahlen in Kassel Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 15.02.2021 Drucksache 20/5094 - Corona-Impfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen Kleine Anfrage 22.02.2021 Drucksache 20/5156