Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Haltung der Landesregierung zur Notwendigkeit einer Teilnahme am
  Modellversuch zur Absenkung des Mindestalters 
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  04.02.2019 und Antwort 03.04.2019 Drucksache 20/103
            
            


            
            
- Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis
  der Klasse AM auf 15 Jahre
  Möglichkeit der Umsetzung des befristeten Modellversuchs "Moped mit
  15" für alle Bundesländer, Begrüßung der geplanten Änderung im
  Straßenverkehrsgesetz (Ermächtigungsgrundlage), fehlende Festlegung
  der Landesregierung zur angekündigten Öffnungsklausel
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  10.05.2019 Drucksache 20/607
  Plenarprotokoll 20/20  24.09.2019 S.1453 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/8   16.10.2019 (ö)
      20/16  11.03.2020 (ö)
      Annahme
            


            
            
- Weiterbeschäftigung von pensionierten Lehrkräften an hessischen
  Schulen
  Übersicht der angestellten Lehrkräfte im Alter von 66 oder mehr
  Jahren nach Qualifikation, Anteil der verbeamteten Kräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  31.01.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2169
            
            


            
            
            
- Altersgrenze für den Führerscheinerwerb
  Bewertung des begleitenden Fahrens ab 17 Jahre, Erarbeitung von
  Maßnahmenvorschlägen zur Verringerung des Unfallrisikos von
  Fahranfängern, Gesetzgebungskompetenz für das Fahrerlaubnisrecht
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  18.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/3026