Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Nachlässigkeit von hessischen Kommunen bei der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten Anzahl der kontaminierten Bauflächen und Baugrundstücke, Auflistung der Städte und Gemeinden im Bezug auf Datenübermittlung an die Altflächendatei bis 15.04.2019 sowie rechtliche Konsequenzen bei Missachtung, Sensibilisierung und Umsetzung der Altlastenthematik; Anlage Kleine Anfrage Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD 25.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/536 - Altlastensanierung in Richelsdorf Belastungen durch Schadstoffe mit Prüfwerten, Maßnahmen zur Gefahrenminimierung, Veröffentlichung eines Gesamtsanierungsplans, mögliche Kosten für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer, Gutachten zur Feststellung der Verursacher, Unterstützung bei der Sanierung Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE 23.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1426 - PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 Analyseverfahren zur Bodenbelastung mit polyfluorierten Chemikalien, Thematisierung der Beschaffenheit des Baugrundes im Zuge der Baugenehmigung, Ergebnisse der Untersuchungen, Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Verhinderung eines Eindringens toxischer Substanzen in das Grundwasser bei der Deponierung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.11.2019 und Antwort 11.02.2020 Drucksache 20/1588 - Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde Wildeck, Ortsteil Richelsdorf finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die Altlastensanierung in Lampertheim-Neuschloss, Finanzierungsanteil der privaten Grundstückseigentümer, Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit der mit der Stadt Lampertheim, geplantes Gutachten zur Prüfung der Haftbarkeit des Landes für die Schäden aus dem historischen Bergbau, Prüfung der Haftung des Grundstückeigentümers durch das Bundesverfassungsgericht, Unterstützung und Beratung der Grundstückseigentümer und der Gemeinde, Verringerung der Entsorgungskosten durch Umlagerung des Bodenmaterials Dringlicher Berichtsantrag Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 27.01.2020 Drucksache 20/2114 Ausschussberatung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) ULA 20/14 05.02.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 Kriterien zur Feststellung der Erforderlichkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, Schutz des Grundwassers vor Sickerwasser, Turnus der Entnahme und Analyse von Wasserproben, Prüfwerte zur Beurteilung des Grundwassers, Maßnahmen zur Aufbereitung des verunreinigten Wassers, Entsorgung PFC-haltigen Bodenmaterials Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 13.02.2020 und Antwort 06.04.2020 Drucksache 20/2405 - Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik: Grundwasserentsorgung, Altlasten und Umweltverträglichkeitsprüfung Entfernung zwischen Bauvorhaben und Brunnen, Bewertung der Grundwasser- und Bodensituation, Grundwasserhaltung auf Grundlage der Gutachten der Baugrunduntersuchungen aus den Jahren 2015, 2017 und 2019; Einschätzung der Sanierung von Altlasten, Durchführung einer Vorprüfung zur Feststellung eventueller Umweltauswirkungen Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE 21.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3262 - Gefährdung des Grundwassers durch Bau und Betrieb der A 49 Neuental bis zum Anschluss an die A 5 bei Gemünden Berichtsantrag Schalauske, Jan, DIE LINKE; Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 19.08.2020 Drucksache 20/3422 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA Ausschussvorlagen: WVA 20/23 13.01.2021 - Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische Kommunen Darstellung des Umsetzungsstandes in den Gemeinden bis September 2020, Erläuterung der 4 Prioritäten bei der Bewertung der Datenlieferung, Anzahl der in der Altflächendatei erfassten Altablagerungen, Höhe der Zuwendungen bis 2011, Inhalt des Schreibens an die Kommunen vom 23.08.2019 hinsichtlich der Handlungsbedarfe, Sicherstellung der gesetzlichen Erfassungspflicht; Anlagen Kleine Anfrage Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD 17.09.2020 und Antwort 23.11.2020 Drucksache 20/3645