Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Nachlässigkeit von hessischen Kommunen bei der Erfassung von
  Altablagerungen und Altstandorten
  Anzahl der kontaminierten Bauflächen und Baugrundstücke, Auflistung
  der Städte und Gemeinden im Bezug auf Datenübermittlung an die
  Altflächendatei  bis 15.04.2019 sowie rechtliche Konsequenzen bei
  Missachtung, Sensibilisierung und Umsetzung der Altlastenthematik;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  25.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/536
            
            


            
            
- Altlastensanierung in Richelsdorf
  Belastungen durch Schadstoffe mit Prüfwerten, Maßnahmen zur
  Gefahrenminimierung, Veröffentlichung eines Gesamtsanierungsplans,
  mögliche Kosten für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer,
  Gutachten zur Feststellung der Verursacher, Unterstützung bei der
  Sanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  23.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1426
            
            


            
            
- Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde
  Wildeck, Ortsteil Richelsdorf
  finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die
  Altlastensanierung in Lampertheim-Neuschloss, Finanzierungsanteil der
  privaten Grundstückseigentümer, Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit
  der mit der Stadt Lampertheim, geplantes Gutachten zur Prüfung der
  Haftbarkeit des Landes für die Schäden aus dem historischen Bergbau,
  Prüfung der Haftung des Grundstückeigentümers durch das
  Bundesverfassungsgericht, Unterstützung und Beratung der
  Grundstückseigentümer und der Gemeinde, Verringerung der
  Entsorgungskosten durch Umlagerung des Bodenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  27.01.2020 Drucksache 20/2114
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik:
  Grundwasserentsorgung, Altlasten und
  Umweltverträglichkeitsprüfung
  Entfernung zwischen Bauvorhaben und Brunnen, Bewertung der
  Grundwasser- und Bodensituation, Grundwasserhaltung auf Grundlage der
  Gutachten der Baugrunduntersuchungen aus den Jahren 2015, 2017 und
  2019; Einschätzung der Sanierung von Altlasten, Durchführung einer
  Vorprüfung zur Feststellung eventueller Umweltauswirkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  21.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3262
            
            


            
            
- Defizite bei der Erfassung von Altlasten durch hessische
  Kommunen
  Darstellung des Umsetzungsstandes in den Gemeinden bis September
  2020, Erläuterung der 4 Prioritäten bei der Bewertung der
  Datenlieferung, Anzahl der in der Altflächendatei erfassten
  Altablagerungen, Höhe der Zuwendungen bis 2011, Inhalt des Schreibens
  an die Kommunen vom 23.08.2019 hinsichtlich der Handlungsbedarfe,
  Sicherstellung der gesetzlichen Erfassungspflicht; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  17.09.2020 und Antwort 23.11.2020 Drucksache 20/3645