Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin im Rahmen der Amtshilfe Länderübergreifende Zusammenarbeit der Bereitschaftspolizeien, Übersicht der Unterstützungsleistungen seit 2015, Gründe für die Ablehnung von Amtshilfeersuchen aus anderen Bundesländern Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 08.06.2020 und Antwort 23.07.2020 Drucksache 20/2940 - Amtshilfeersuchen für den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin Auswertung der Unterstützungsleistungen für das Land Berlin zwischen 2015 und 2020, Auflistung der Einsatzkosten zwischen 2015 und 2020, Ablehnungen von Amtshilfeersuchen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 15.06.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/2978 - Einstellung der Entsendung hessischer Polizeibeamter nach Berlin Bewertung des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes, Aufhebung der Abordnung hessischer Polizeibeamter, Bitte an Landesregierung zur Mitwirkung bei der Abschaffung des LAG im Rahmen der Innenministerkonferenz Antrag Fraktion der AfD 16.06.2020 Drucksache 20/2998 Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/32 29.10.2020 (ö) Ablehnung - Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Rodungsarbeiten für den Weiterbau der A 49 Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.01.2021 Drucksache 20/4333 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA