Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Antidiskriminierungsgesetze Bewertung der derzeit gültigen Regelungen zur Vermeidung von Diskriminierung; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 22.05.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2826 - Amtshilfeersuchen für den Einsatz hessischer Polizeibeamter in Berlin Auswertung der Unterstützungsleistungen für das Land Berlin zwischen 2015 und 2020, Auflistung der Einsatzkosten zwischen 2015 und 2020, Ablehnungen von Amtshilfeersuchen Kleine Anfrage Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 15.06.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/2978 - Einstellung der Entsendung hessischer Polizeibeamter nach Berlin Bewertung des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes, Aufhebung der Abordnung hessischer Polizeibeamter, Bitte an Landesregierung zur Mitwirkung bei der Abschaffung des LAG im Rahmen der Innenministerkonferenz Antrag Fraktion der AfD 16.06.2020 Drucksache 20/2998 Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/32 29.10.2020 (ö) Ablehnung - Antidiskriminierungsgesetz für Hessen Forderung nach Einrichtung dezentraler Antidiskriminierungsstellen sowie nach Vorlage eines Antidiskriminierungsgesetzes für die öffentliche Verwaltung zur Verhinderung von Diskriminierung und zur Erhöhung der Chancengleichheit u.a mit Berücksichtigung der Vergabe öffentlicher Aufträge Antrag Fraktion der SPD 17.12.2020 Drucksache 20/4303 Ausschussberatungen: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA