Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Antidiskriminierungsgesetze
  Bewertung der derzeit gültigen Regelungen zur Vermeidung von
  Diskriminierung; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.05.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2826
            
            


            
            
- Amtshilfeersuchen für den Einsatz hessischer Polizeibeamter in
  Berlin
  Auswertung der Unterstützungsleistungen für das Land Berlin zwischen
  2015 und 2020, Auflistung der Einsatzkosten zwischen 2015 und 2020,
  Ablehnungen von Amtshilfeersuchen
            
  Kleine Anfrage                                 Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD
  15.06.2020 und Antwort 11.08.2020 Drucksache 20/2978
            
            


            
            
- Einstellung der Entsendung hessischer Polizeibeamter nach
  Berlin
  Bewertung des Berliner Landesantidiskriminierungsgesetzes, Aufhebung
  der Abordnung hessischer Polizeibeamter, Bitte an Landesregierung zur
  Mitwirkung bei der Abschaffung des LAG im Rahmen der
  Innenministerkonferenz
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  16.06.2020 Drucksache 20/2998
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/32  29.10.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Antidiskriminierungsgesetz für Hessen
  Forderung nach Einrichtung dezentraler Antidiskriminierungsstellen
  sowie nach Vorlage eines Antidiskriminierungsgesetzes für die
  öffentliche Verwaltung zur Verhinderung von Diskriminierung und zur
  Erhöhung der Chancengleichheit u.a mit Berücksichtigung der Vergabe
  öffentlicher Aufträge
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  17.12.2020 Drucksache 20/4303
            
  Ausschussberatungen:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA