- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- E-Health-Förderung
  Ziele der Landesregierung im Bereich E-Health, Aufgaben und Höhe der
  Landesmittel für das Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health
  zwischen 2017 und 2019, Anzahl der Förderanträge für nachhaltige
  intra- und intersektorale Innovationsprojekte sowie Zahl der
  Bewilligungen, durchschnittliche Bearbeitungsdauer der Anträge,
  Bearbeitungsstand des Antrags zur Wartezimmer-App "WartsAB"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1340
            
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 
            


            
            
- HessenWARN
  Angabe der Downloadzahlen seit der Einführung der App,
  Nutzungsverhalten bei Katwarn, Ausrichtung der personenbezogenen
  Datenverarbeitung bei der Konzeption des Systems, Einhaltung des
  Datenschutzes, Erläuterungen zur "Schutzengel-Funktion", Ziel der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Funkzellenzuordnung, Zugriffsregelungen für die Daten der App-Nutzer,
  Maßnahmen gegen Missbrauch, Verlust und Manipulation
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  12.05.2020 und Antwort 23.06.2020 Drucksache 20/2743
            
            


            
            
- Digitale Unterstützung für die Pandemiebekämpfung - Hessen braucht
  ein Umsetzungskonzept für die Bundes-Corona-App
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  19.05.2020 Drucksache 20/2789
  Plenarprotokoll 20/42  28.05.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/11  17.06.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Gesundheitsämter und Corona-App
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  15.07.2020 Drucksache 20/3226
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2020
            
            


            
            
- Digitales Arbeiten im Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen
  IT-Ausstattung der Beraterinnen und Berater des Landesbetriebs,
  Nutzung mobiler Endgeräte sowie digitaler Tools und Applikationen im
  Bereich der digitalen Landwirtschaft, Entwicklung von Online-Tools,
  Informationsangebote für Landwirte im Bereich der digitalen
  Landwirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  05.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3341
            
            


            
            
- Besuchsbeschränkungen in Krankenhäusern
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  10.08.2020 Drucksache 20/3359
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende November 2020