Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fälschungssichere Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden
  Handlungsbedarf zur Erhöhung der Fälschungssicherheit,
  Zentralregister für ärztliche Zulassungen, Maßnahmen zur
  Sicherstellung von Qualifikation und Berufserlaubnis in ärztlichen
  Berufen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.01.2020 und Antwort 18.02.2020 Drucksache 20/2107
            
            


            
            
- Erteilung der Approbation bzw. Erlaubnis zur Berufsausübung nach
  den Bestimmungen der Bundesärzteordnung (BÄO)
  Prüfung des Vorliegen der Voraussetzungen nach § 3 Abs. 1 Satz 2 BÄO
  sowie der Gleichwertigkeit des Ausbildungsstandes bei
  EU-Ausbildungen, Anzahl der Anträge und der zwischen 2015 und 2019
  erteilten Approbationen, Zahl der Erlaubnisse gem. § 10 BÄO, Gründe
  für die Ablehnung der Anträge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  27.05.2020 und Antwort 01.07.2020 Drucksache 20/2851
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Durchführung der Prüfungen nach der
  Approbationsordnung für Ärzte (ÄApprO)
  Maßnahmen zur vorschriftenkonformen Durchführung von Prüfungen
  während der Corona-Pandemie und eingetretene Einschränkungen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.06.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2906
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Durchführung der Prüfungen nach der
  Approbationsordnung für Zahnärzte (ZÄPrO)
  Einschränkungen bei der Durchführung der Prüfungen sowie Anzahl
  betroffener Prüflinge und Nachholtermin, Schwierigkeiten bei der
  Suche nach geeigneten Patientinnen und Patienten
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.06.2020 und Antwort 30.06.2020 Drucksache 20/2907
            
            


            
            
- Bildungsgutscheine in Hessen
  Entwicklung der Anzahl an bewilligten Bildungsgutscheinen seit 2015,
  Angaben zu Berufsfeldern und Gutscheinverteilung insbesondere zu
  Personen im SGB II, SGB III und erwerbstätige Personen;
  Förderprogramme für berufliche Qualifizierungsunternehmen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  21.09.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3663
            
            


            
            
- Folter- und Tötungsvorwürfe gegen einen in Hessen tätig gewesenen
  syrischen Arzt
  Ermittlungsverfahren der Generalbundesanwaltschaft unter Beauftragung
  des Bundeskriminalamtes, Angabe des letztmaligen Arbeitsplatzes des
  Inhaftierten, Angaben zur Ausstellung der Approbation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  22.12.2020 und Antwort 03.02.2021 Drucksache 20/4326
            
            


            
            
- Erteilung der Approbation bzw. der Erlaubnis nach der
  Bundesärzteordnung (BÄO)
  Vorgehen bei der Überprüfung der Approbationsvoraussetzungen
  insbesondere bei in einem Drittstaat absolvierten Ausbildungen,
  Vorlage landesspezifischer Unterlagen zur Berechtigung einer
  selbständigen ärztlichen Tätigkeit, Nachweis von
  Fachsprachkenntnissen, 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  04.01.2021 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/4335
            
            


- Änderung der ärztlichen Approbationsordnung (ÄApprO)
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.02.2021 Drucksache 20/5057
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende April 2021
            
            


            
            
- Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 2
  BÄO für die Erteilung einer Approbation
  Prüfung bei deutschen sowie bei ausländischen Antragstellerinnen und
  Antragstellern, Informierung des Landesprüfungs- und Untersuchungsamt
  im Gesundheitswesen über aktuelle Strafsachen, Abgabe einer
  eidesstattlichen Versicherung bei fehlender Möglichkeit zur Auskunft
  über Vorstrafen im Heimatland, Kriterien zur Entscheidung über
  Unwürdigkeit oder Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen
  Berufs
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  01.03.2021 und Antwort 17.03.2021 Drucksache 20/5212
            
            


            
            
- Rechtmäßige Verwendung von Doktortiteln
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  12.04.2021 Drucksache 20/5476