Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Arbeitskreis für eine landesweite Gesamtübersicht mit
  Reaktivierungspotenzialen von stillgelegten Bahnschienen
  Voraussetzungen für die Förderung einer Reaktivierung, Hinweis auf
  die Informationen auf der Homepage von Hessen Mobil, Zusammensetzung
  des Arbeitskreises
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  03.12.2019 und Antwort 10.02.2020 Drucksache 20/1656
            
            


            
            
- Unterstützung eines Arbeitskreises "Antifa" durch den Allgemeinen
  Studieren-Ausschusses (AStA)
  Unterstützung der Antifa-Bildungsinitiative e.V. durch die
  Studierendenschaft der Technischen Hochschule Mittelhessen,
  Möglichkeit einer Beanstandung der Verwendung der Haushaltmittel
  durch die Hochschulleitung, Prüfungen von Jahresabschlüssen und die
  Vermögensbeständen der Studierendenschaften durch den Rechnungshof;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.08.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3356
            
            


            
            
- Haushaltspläne der ASten an hessischen Universitäten und
  Hochschulen
  Höhe der Etats der ASten an Universitäten und Hochschulen, Empfänger
  von Fördergeldern der ASten zwischen 2015 und 2020, direkte oder
  indirekte Förderungen für antifaschistische Gruppierungen und
  Vereine, Haltung der Landesregierung zur Unterstützung
  extremistischer Gruppierung oder Aktivitäten durch ASten, Fälle von
  Verweigerungen der Zustimmung zu Haushaltsplänen und
  Jahresabschlüssen der ASten durch die Hochschulleitung,
  Prüfungsmitteilungen und -ergebnisse der Haushalten von
  Studierendenschaften; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD
  10.08.2020 und Antwort 05.11.2020 Drucksache 20/3361