Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Arbeitsplätze im Ländlichen Raum
  geplante Standorte zur Schaffung neuer Dienststellen der
  Steuerverwaltung, Verlagerung von Behörden und Aufgaben in den
  Ländlichen Raum, Rolle der Digitalisierung bei der Umstrukturierung
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD
  29.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/75
            
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 und Antwort 28.10.2019 Drucksache 20/168
            
            


            
            
- Nutzung und Auswirkungen von Freelancing- und
  Online-Outsourcing-Plattformen
  Initiativen für Regeln auf Landes- und Bundesebene, Beurteilung zu
  Gewerkschaftsforderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von
  Crowdworkern
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  27.02.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/268
            
            


            
            
- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" I
  Anzahl berufsbedingter Krebserkrankungen in den Jahren 2008 bis 2017,
  Zahl überwachter Betriebe unter Anwendung der verschiedenen
  Fachmodule, Untersuchungsprogramme und Veröffentlichung der
  Ergebnisse, Regelungen für Schutzmaßnahmen und Konzepte für den
  Umgang mit Gefahrstoffen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/647
            
            


            
            
- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" II
  Umsetzung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz, Reduzierung der
  gesundheitlichen Gefährdung der Beschäftigten durch krebserzeugende
  Gefahrstoffe, bundesweite Präventionskampagne und Weiterführung der
  Überwachung von Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/648
            
            


            
- Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster
  nach Weilburg
  Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung
  der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung,
  Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum,
  Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die
  Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029
            
            


            
            
- Gewässerschutz ohne Werra-Bypass
  Erhalt der Arbeitsplätze und Wertschöpfung am Kalistandort in Nord-
  und Osthessen, Ziel der Verbesserung der Gewässerqualität von Werra
  und Weser, Unterstützung beim Verzicht auf Bau einer Leitung zur
  Entsorgung salzhaltiger Produktionsabfälle, Befürwortung der
  zeitnahen Maßnahmen des Unternehmens, Begrüßung der Nichtverlängerung
  der Genehmigung der Versenkung von Salzwässern über das Jahr 2021
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1092
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1279-1288 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/8   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1177 11.09.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1279-1280)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1280-1282)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1282-1283)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/18 S.1283-1284)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/18 S.1284-1285)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/18 S.1285-1287)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1287-1288)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Anfang Januar 2020
            
            


            
            
- Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im
  Bundesteilhabegesetz
  Anzahl der Behindertenwerkstätten aufgelistet nach Standort, Anzahl
  der in den Werkstätten arbeitenden Menschen mit Behinderung,
  Inanspruchnahmen des Budgets für Arbeit und Maßnahmen zur Integration
  von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.10.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1331
            
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


- Europäische Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  18.11.2019 Drucksache 20/1550