Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Arbeitsplätze im Ländlichen Raum
  geplante Standorte zur Schaffung neuer Dienststellen der
  Steuerverwaltung, Verlagerung von Behörden und Aufgaben in den
  Ländlichen Raum, Rolle der Digitalisierung bei der Umstrukturierung
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD
  29.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/75
            
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Nutzung und Auswirkungen von Freelancing- und
  Online-Outsourcing-Plattformen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Initiativen für Regeln auf Landes- und Bundesebene, Beurteilung zu
  Gewerkschaftsforderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von
  Crowdworkern
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  27.02.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/268
            
            


            
            
- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" I
  Anzahl berufsbedingter Krebserkrankungen in den Jahren 2008 bis 2017,
  Zahl überwachter Betriebe unter Anwendung der verschiedenen
  Fachmodule, Untersuchungsprogramme und Veröffentlichung der
  Ergebnisse, Regelungen für Schutzmaßnahmen und Konzepte für den
  Umgang mit Gefahrstoffen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/647
            


            
            
- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" II
  Umsetzung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz, Reduzierung der
  gesundheitlichen Gefährdung der Beschäftigten durch krebserzeugende
  Gefahrstoffe, bundesweite Präventionskampagne und Weiterführung der
  Überwachung von Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/648
            
            


            
            
- Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster
  nach Weilburg
  Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung
  der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung,
  Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum,
  Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die
  Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029
            
            


            
            
- Gewässerschutz ohne Werra-Bypass
  Erhalt der Arbeitsplätze und Wertschöpfung am Kalistandort in Nord-
  und Osthessen, Ziel der Verbesserung der Gewässerqualität von Werra
  und Weser, Unterstützung beim Verzicht auf Bau einer Leitung zur
  Entsorgung salzhaltiger Produktionsabfälle, Befürwortung der
  zeitnahen Maßnahmen des Unternehmens, Begrüßung der Nichtverlängerung
  der Genehmigung der Versenkung von Salzwässern über das Jahr 2021
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1092
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1279-1288 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/8   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1177 11.09.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1279-1280)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1280-1282)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1282-1283)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/18 S.1283-1284)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/18 S.1284-1285)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/18 S.1285-1287)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1287-1288)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020
            
            


            
            
- Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im
  Bundesteilhabegesetz
  Anzahl der Behindertenwerkstätten aufgelistet nach Standort, Anzahl
  der in den Werkstätten arbeitenden Menschen mit Behinderung,
  Inanspruchnahmen des Budgets für Arbeit und Maßnahmen zur Integration
  von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.10.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1331
            
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Europäische Fördermittel
  Anforderungen an Empfänger steuerfinanzierter Mittel, Höhe der
  Fördervolumen, Hintergrund der Förderung regionaler
  Wirtschaftsstruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  18.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1550
            
            


            
            
- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Internationale Automobilausstellung (IAA)
  Gespräche mit dem Verband der Deutschen Automobilindustrie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2151
            
            


            
            
- Frankfurt bleibt innovative Mobilitätsstadt der Zukunft
  Bedauern über die Entscheidung gegen Frankfurt am Main als
  Ausrichtungsort einer konzeptuell überarbeiteten Mobilitätsmesse,
  Bedeutung der Automobilindustrie für Arbeitsplätze und die
  wirtschaftliche Entwicklung des Landes
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  30.01.2020 Drucksache 20/2159
  Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2567-2580 (Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2567-2568)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/32 S.2568-2569)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32
            S.2569-2570)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/32 S.2570-2571)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/32 S.2572-2573)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2573-2574)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/32 S.2574-2576)
            als Ministerpräsident
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2576-2577, 2579-2579)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2577-2578)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/32 S.2578-2579)


            
            
- Mietkosten für die Büroräume des Ministeriums für Digitale
  Strategie und Entwicklung
  Auswahl und Anforderungen an die Unterbringung, Beauftragung und
  Ergebnis des Gutachten des Landesbetrieb Immobilien Hessen,
  Notwendigkeit der räumlichen Nähe der Abteilung für Zentrale
  Angelegenheiten zur Dienststelle der Staatskanzlei, Gründe für die
  Auswahl des Standortes sowie Beachtung der Grundsätze der
  Wirtschaftlichkeit, Beurteilung der Mietdauer, Verfügbarkeit von
  Büroräumen bei Besetzung aller bewilligter Stellen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  10.03.2020 Drucksache 20/2530
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
            
            
- Wirtschaftliche Folgen von Corona abfedern - Hessens Unternehmen
  unterstützen
  Notwendigkeit der schnellen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung
  des Coronavirus im Rahmen des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung,
  Dank an die Akteure im medizinischen Bereich und im Krisenmanagement,
  Notwendigkeit der Mund-Nasen-Bedeckung als Hygienemaßnahmen auf dem
  Weg Richtung wirtschaftlicher Normalität, Bedeutung der
  wirtschaftlichen Soforthilfe zur Vermeidung von Insolvenzen und zum
  Erhalt von Arbeitsplätzen, Anerkenntnis der engen Zusammenarbeit von
  Bund und Land u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.05.2020 Drucksache 20/2678
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2899-2912 (1. Video)
  (2.
  Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2899-2901)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2901-2902)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/39 S.2902-2904)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/39 S.2904-2906)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/39 S.2906-2908)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2908-2910)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2910-2912)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts
  Fleckenbühl - Teil II
  Voraussetzung für den Einsatz von Mitteln aus dem Perspektivprogramm
  zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen
  sowie aus dem des Budget für Arbeit 
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2702
            
            


            
            
- Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung - Standort
  Witzenhausen
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  02.06.2020 Drucksache 20/2882
            
            


            
            
- Zukunft der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof in Hessen muss
  gesichert werden - Arbeitsplätze erhalten
            
  Antrag                                         Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Barth, Elke, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Fraktion der SPD
  17.06.2020 Drucksache 20/3006
  Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der
  Lufthansa sichern. Lufthansarettung marktwirtschaftlich
  orientieren
  Debatte über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Lufthansa,
  Schutz der Arbeitsplätze und eine Beteiligung des Staates am
  Unternehmen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  22.06.2020 Drucksache 20/3035
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 (Video)
            
            


            
            
- Hessen für die Landesregierung kein "Autoland"
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  06.07.2020 Drucksache 20/3173