Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Arbeitsplätze im Ländlichen Raum
  geplante Standorte zur Schaffung neuer Dienststellen der
  Steuerverwaltung, Verlagerung von Behörden und Aufgaben in den
  Ländlichen Raum, Rolle der Digitalisierung bei der Umstrukturierung
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD
  29.01.2019 und Antwort 05.03.2019 Drucksache 20/75
            
            


            
            
- Bewirtschaftung des Edersees
  Rechtsgrundlage und Zweckbestimmungen für den Betrieb der
  Edertalsperre, Möglichkeit und Vorschriften für Änderungsverfahren,
  Bedeutung für die Wasserschifffahrt auf Fulda und Weser, Erkenntnisse
  zur Notwendigkeit wasserwirtschaftlicher Maßnahmen, Anzahl der
  Anlagen für Personen- und Gütertransport an Weser und Edertalsperre,
  benötigte Wasserhöhen, Anzahl der Personenbeförderungsmöglichkeiten,
  Maßnahmen und Zuständigkeit für den Hochwasserschutz, Auswertung des
  Niederschlagsgeschehens im Einzugsbereich des Edersees,
  landeskulturelle Bedeutung Sees, Entwicklung des Tourismus und
  Übernachtungszahlen in Nordhessen, Verankerung touristischer
  Destinationen im Landesentwicklungsplan, Auswirkungen von
  Niedrigwasser auf die Einleitung salzhaltiger Abwässer durch Kali und
  Salz, Erkenntnisse zu Einleitungen von Stoffen, Wassernutzung durch
  die Pumpspeicherkraftwerke
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der Freien Demokraten
  18.02.2019 Drucksache 20/168
  Antw 28.10.2019 Drucksache 20/1457
  Plenarprotokoll 20/27  11.12.2019 S.2015 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Nutzung und Auswirkungen von Freelancing- und
  Online-Outsourcing-Plattformen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Initiativen für Regeln auf Landes- und Bundesebene, Beurteilung zu
  Gewerkschaftsforderungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen von
  Crowdworkern
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  27.02.2019 und Antwort 08.07.2019 Drucksache 20/268
            
            


            
            
- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
  Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische
  Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in
  familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung
  des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge,
  Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung
  dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative
  berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und
  Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich
  Betriebsübergaben
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
  Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/13  15.01.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" I
  Anzahl berufsbedingter Krebserkrankungen in den Jahren 2008 bis 2017,
  Zahl überwachter Betriebe unter Anwendung der verschiedenen
  Fachmodule, Untersuchungsprogramme und Veröffentlichung der
  Ergebnisse, Regelungen für Schutzmaßnahmen und Konzepte für den
  Umgang mit Gefahrstoffen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/647
            


            
            
- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" II
  Umsetzung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz, Reduzierung der
  gesundheitlichen Gefährdung der Beschäftigten durch krebserzeugende
  Gefahrstoffe, bundesweite Präventionskampagne und Weiterführung der
  Überwachung von Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/648
            
            


            
            
- Beabsichtigter Umzug der Vitos Weil-Lahn-Kliniken von Weilmünster
  nach Weilburg
  Bewertung der Plane der Vitos-Kliniken, Zeitpunkt der Informierung
  der Landesregierung, Möglichkeiten zur Förderung der Verlagerung,
  Anzahl geförderter Schließungen und Verlagerungen im ländlichen Raum,
  Beurteilung im Hinblick auf eine flächendeckende Versorgung sowie die
  Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  14.08.2019 und Antwort 25.09.2019 Drucksache 20/1029
            
            


            
            
- Gewässerschutz ohne Werra-Bypass
  Erhalt der Arbeitsplätze und Wertschöpfung am Kalistandort in Nord-
  und Osthessen, Ziel der Verbesserung der Gewässerqualität von Werra
  und Weser, Unterstützung beim Verzicht auf Bau einer Leitung zur
  Entsorgung salzhaltiger Produktionsabfälle, Befürwortung der
  zeitnahen Maßnahmen des Unternehmens, Begrüßung der Nichtverlängerung
  der Genehmigung der Versenkung von Salzwässern über das Jahr 2021
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1092
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1279-1288 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21  25.09.2019 S.1593
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/8   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1177 11.09.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1279-1280)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1280-1282)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1282-1283)
  Schenk, Gerhard, AfD (PlPr 20/18 S.1283-1284)
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/18 S.1284-1285)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/18 S.1285-1287)
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1287-1288)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
  Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und
  Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und
  Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von
  Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten
  von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen,
  Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der
  Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur
  Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema
  Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer
  Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche
  Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen
  von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem
  Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung
  werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung
  von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des
  "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und
  Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur
  Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen,
  Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung,
   Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen,
  kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch
  Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten
  Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen,
  Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern
  mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und
  Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der
  U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten,
  Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und
  Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten,
  Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von
  Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der
  Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche
  Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
  Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192
  Plenarprotokoll 20/48  02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688)
  Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693)
  Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im
  Bundesteilhabegesetz
  Anzahl der Behindertenwerkstätten aufgelistet nach Standort, Anzahl
  der in den Werkstätten arbeitenden Menschen mit Behinderung,
  Inanspruchnahmen des Budgets für Arbeit und Maßnahmen zur Integration
  von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  08.10.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1331
            
            


            
            
- Programme zur Integration von Geflüchteten zeigen positive Wirkung
  für die Wirtschaft in Hessen
  Debatte über die Integration Geflüchteter in den Arbeitsmarkt,
  Maßnahmen zur Berufseinstiegsbegleitung sowie zur Sprachförderung
            
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  28.10.2019 Drucksache 20/1450
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019 S.1866-1872 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1866)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/25 S.1866-1867)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/25 S.1867-1868)
  Yüksel, Turgut, SPD (PlPr 20/25 S.1868-1869)
  Sönmez, Saadet, DIE LINKE (PlPr 20/25 S.1869-1870)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/25 S.1870-1871)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/25 S.1871-1872)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Europäische Fördermittel
  Anforderungen an Empfänger steuerfinanzierter Mittel, Höhe der
  Fördervolumen, Hintergrund der Förderung regionaler
  Wirtschaftsstruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  18.11.2019 und Antwort 08.01.2020 Drucksache 20/1550
            
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen
  Ladenöffnungsgesetzes
  Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung -Drs 20/1083-
  i.d.F. der Beschlussempfehlung Drs 20/1613
            
  Änderungsantrag                                Fraktion DIE LINKE
  09.12.2019 Drucksache 20/1687
  Plenarprotokoll 20/26  10.12.2019 S.1974-1985 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/19  10.12.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1704 10.12.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen
  Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010,
  Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der
  sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für
  einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu
  Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und
  Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete
  Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative
  "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von
  Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken,
  Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher
  Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019,
  Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte
  Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel
  in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für
  Digitalisierungsberatung
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  21.01.2020 Drucksache 20/2087
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/16 20.08.2020
            


            
            
- Internationale Automobilausstellung (IAA)
  Gespräche mit dem Verband der Deutschen Automobilindustrie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  30.01.2020 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/2151
            
            


            
            
- Frankfurt bleibt innovative Mobilitätsstadt der Zukunft
  Bedauern über die Entscheidung gegen Frankfurt am Main als
  Ausrichtungsort einer konzeptuell überarbeiteten Mobilitätsmesse,
  Bedeutung der Automobilindustrie für Arbeitsplätze und die
  wirtschaftliche Entwicklung des Landes
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  30.01.2020 Drucksache 20/2159
  Plenarprotokoll 20/32  30.01.2020 S.2567-2580 (Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2567-2568)
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/32 S.2568-2569)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32
            S.2569-2570)
  Boddenberg, Michael, CDU (PlPr 20/32 S.2570-2571)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/32 S.2572-2573)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2573-2574)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/32 S.2574-2576)
            als Ministerpräsident
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2576-2577, 2579-2579)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2577-2578)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/32 S.2578-2579)


            
            
- Mietkosten für die Büroräume des Ministeriums für Digitale
  Strategie und Entwicklung
  Auswahl und Anforderungen an die Unterbringung, Beauftragung und
  Ergebnis des Gutachten des Landesbetrieb Immobilien Hessen,
  Notwendigkeit der räumlichen Nähe der Abteilung für Zentrale
  Angelegenheiten zur Dienststelle der Staatskanzlei, Gründe für die
  Auswahl des Standortes sowie Beachtung der Grundsätze der
  Wirtschaftlichkeit, Beurteilung der Mietdauer, Verfügbarkeit von
  Büroräumen bei Besetzung aller bewilligter Stellen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  10.03.2020 Drucksache 20/2530
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/10  20.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


- Wirtschaftliche Folgen von Corona abfedern - Hessens Unternehmen
  unterstützen
  Notwendigkeit der schnellen Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung
  des Coronavirus im Rahmen des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung,
  Dank an die Akteure im medizinischen Bereich und im Krisenmanagement,
  Notwendigkeit der Mund-Nasen-Bedeckung im ÖPNV und in Geschäften als
  Hygienemaßnahmen auf dem Weg Richtung wirtschaftlicher Normalität,
  Bedeutung der wirtschaftlichen Soforthilfe zur Vermeidung von
  Insolvenzen und zum Erhalt von Arbeitsplätzen, Anerkenntnis der engen
  Zusammenarbeit von Bund und Land u.a.m.
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  04.05.2020 Drucksache 20/2678
  Plenarprotokoll 20/39  06.05.2020 S.2899-2912 (1. Video)
  (2.
  Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2899-2901)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2901-2902)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/39 S.2902-2904)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/39 S.2904-2906)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/39 S.2906-2908)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/39 S.2908-2910)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/39 S.2910-2912)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Massiver Stellenabbau bei Hitachi ABB am Firmenstandort Hanau
  Zeitpunkt der Kenntnis über die Schließungspläne, Beurteilung der
  Standortschließung, telefonische Gespräche mit dem Betriebsrat und
  dem Leiter Power Grids Deutschland und Schweiz, Vereinbarung zum
  Informationsaustausch
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  16.10.2020 und Antwort 11.11.2020 Drucksache 20/3859
            
            


            
            
- Fortgang der Gespräche zur Sicherung des Selbsthilfeprojekts
  Fleckenbühl - Teil II
            
  Voraussetzung für den Einsatz von Mitteln aus dem Perspektivprogramm
  zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen
  sowie aus dem des Budget für Arbeit
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  07.05.2020 und Antwort 18.06.2020 Drucksache 20/2702
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - finanzielle Hilfen an Unternehmen
  Kriterium des Unternehmens- und Arbeitsplatzerhalts zur Gewährung
  finanzieller Hilfen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2876
            
            


            
            
- Strukturreform der hessischen Steuerverwaltung - Standort
  Witzenhausen
  Pläne zur Ansiedlung des Bereichs der Arbeitnehmerveranlagung,
  zusätzliche Dienstposten für das Finanzamt Eschwege-Witzenhausen
  durch die SMART-Maßnahmen 
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  02.06.2020 und Antwort 16.07.2020 Drucksache 20/2882
            
            


            
            
- Zukunft der Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof in Hessen muss
  gesichert werden - Arbeitsplätze erhalten
            
  Antrag                                         Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Barth, Elke, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Eckert,
                                                 Tobias, SPD; Fraktion der SPD
  17.06.2020 Drucksache 20/3006
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4319 (Video)
            
  Ausschussberatung:
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Luftverkehrsstandort Hessen erhalten. Arbeitsplätze bei der
  Lufthansa sichern. Lufthansarettung marktwirtschaftlich
  orientieren
  Debatte über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Lufthansa,
  Schutz der Arbeitsplätze und eine Beteiligung des Staates am
  Unternehmen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  22.06.2020 Drucksache 20/3035
  Plenarprotokoll 20/46  25.06.2020 S.3489-3499 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/46 S.3490-3491,
            3498-3499)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3491-3492)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/46 S.3492-3493, 3497)
  Weiß, Marius, SPD (PlPr 20/46 S.3493-3494)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/46 S.3494-3495, 3497-3498)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/46 S.3495-3496)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3496-3497)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Hessen für die Landesregierung kein "Autoland"
  Austausch zwischen den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und
  Niedersachsen zu zentralen Fragen der deutschen Automobilindustrie,
  Bedeutung für die Gesamtwirtschaft, Transformationsprozesse in den
  Bereichen Digitalisierung, Mobilität und technologische Grundlagen,
  Maßnahmen zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Branche
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  06.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3173
            
            


            
            
            
- Einleitung von Salzabwässern in die Werra: Ist der Antrag der K + S
  genehmigungsfähig?
  Beantragung einer wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von
  Salzabwasser durch K+S Minerals und Agriculture GmbH, Fortschreibung
  des Bewirtschaftungsplan Salz und des Maßnahmenprogramm Salz,
  Informierung der Konzernleitung über die Notwendigkeit weiterer
  Maßnahmen, Begleitung der Umsetzung der Maßnahmen des Masterplans
  Salzreduzierung, Möglichkeit der Stellungnahmen betroffener Kommunen,
  u.a.m.
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  21.07.2020 und Antwort 13.08.2020 Drucksache 20/3264
            
            


            
            
- Digitales Arbeiten im Landesbetrieb Landwirtschaft Hessen
  IT-Ausstattung der Beraterinnen und Berater des Landesbetriebs,
  Nutzung mobiler Endgeräte sowie digitaler Tools und Applikationen im
  Bereich der digitalen Landwirtschaft, Entwicklung von Online-Tools,
  Informationsangebote für Landwirte im Bereich der digitalen
  Landwirtschaft
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  05.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3341
            
            


            
            
- Sicherstellung der hausärztlichen und kinderärztlichen
  Versorgung
  Zuständigkeit der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung,
  Bereitstellung von Informationen für Eltern hinsichtlich des Umgangs
  mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD
  12.08.2020 und Antwort 02.10.2020 Drucksache 20/3381
            
            


            
            
- Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  24.08.2020 und Antwort 21.10.2020 Drucksache 20/3452
            
            


            
            
- Standortschließung und Stellenabbau bei Continental
  Zeitpunkt der Informierung über den geplanten Stellenabbau,
  Gesprächen mit Unternehmensleitungen sowie mit den Betriebsräten und
  der Gewerkschaft, Bedeutung Hessens als  Automobilstandort,
  Unterstützung der Automobilindustrie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.09.2020 Drucksache 20/3585
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/23  16.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
  Beurteilung und Auswirkungen einer Umstrukturierung des Klinikums,
  Sicherstellung der Notfallversorgung im Einzugsgebiet, Höhe der
  Fördermittel für die Verlagerung der stationären Kapazitäten des
  Herz-Kreislaufzentrums Rotenburg an das Klinikum Bad Hersfeld
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE
  10.09.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/3599
            
            


            
            
- Die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger
  machen - Hessens Weg aus der Corona-Krise
  Debatte über die Wirtschaftspolitik im Hinblick auf die Auswirkungen
  der Corona-Pandemie, Entwicklungen des Arbeitsmarkts, Soforthilfen
  von Bund und Land, Unterstützung der Unternehmen beim
  technologisch-ökonomischen Wandel und bei der Digitalisierung der
  Geschäftsmodelle u.a.m.
            
  Regierungserklärung                            Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)


            
            
- Konzept für die hessische Wirtschaftsförderung und Sicherung von
  Arbeitsplätzen in Krisenzeiten? Bei Schwarz-Grün Fehlanzeige!
  Digitalisierung, demografischer Wandel und Coronapandemie als
  Herausforderungen, Bedarf an nachhaltiger Wirtschafts- und
  Arbeitsmarktpolitik, Kritik an bisherigen Förderprogrammen, Forderung
  nach Schaffung von notwendigen Rahmenbedingungen für
  Transformationsprozesse (u.a. Automobilbranche) und frühzeitige
  Reaktion auf Veränderungsprozesse, drohende Schließungen und
  Standortverlagerungen, Beteiligungsfonds für kleine und mittlere
  Unternehmen speziell der Zulieferbranche auf Bundesebene und aktive
  Unterstützung der Branche, Fonds für Soloselbstständige,
  Hilfsprogramm für Veranstaltungs- und Reisebranche,
  Schaustellgewerbe,  Gastro- und Hotelbranche, Zukunftskonzept für
  Einzelhandel, u.a.m.
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  22.09.2020 Drucksache 20/3684
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4473
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/24  28.10.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3945 28.10.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)


            
            
- Sperrbildschirme in der hessischen Justiz
  Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs Unbefugter auf sensible
  Daten, Zeitpunkt und Informierung über die Umsetzung der Maßnahmen,
  Haltung der Landesregierung zur Gefahr eines unberechtigten Zugriffs
  im Bereich der Justiz, Schulung und Fortbildungen hinsichtlich der
  Aktivierung der Bildschirmsperren
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina,
                                                 SPD
  23.09.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3714
            
            


            
            
- Solidarität mit den Beschäftigten bei Continental ‒
  Industriestandort Hessen transformieren ‒ Arbeitsplätze
  erhalten
  Kritik an den geplanten Werksschließungen und dadurch resultierendem
  Arbeitsplatzabbau, Befürwortung einer Kurzarbeit, Qualifizierung und
  Umbau zukunftsfähiger Produktionen, Forderung an Landesregierung
  hinsichtlich des Einsatzes für den Erhalt von Standorten, Besorgnis
  über drohende Massenentlassungen auch bei anderen Großunternehmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  25.09.2020 Drucksache 20/3738
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
            
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)


            
            
- Kurzarbeit hilft vielen hessischen Beschäftigten und bedeutet
  nicht, wie Friedrich Merz (CDU) behauptet, sich daran zu gewöhnen,
  ohne Arbeit leben zu können.
  Debatte über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den
  Arbeitsmarkt und eine Ausweitung der Kurzarbeit
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  28.09.2020 Drucksache 20/3741
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020 S.4176-4182 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/55 S.4176-4177)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/55 S.4177-4178)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4178-4179)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4179-4180)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/55 S.4180-4181)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4181-4182)


            
            
- Solidarität mit den Beschäftigten von Continental
  Kritik an der verzögerten Haltung der Landesregierung zum geplanten
  Stellenabbau und Standortschließungen bei Continental im Zusammenhang
  mit der Corona-Pandemie sowie Forderung nach Berichterstattung zur
  Rettung der Arbeitsplätze, Solidarität mit der geforderten Ablehnung
  der Betriebsräte zu betriebsbedingten Kündigungen 
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  29.09.2020 Drucksache 20/3756
  Plenarprotokoll 20/53  29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044)
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046)


            
            
- Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist ein wichtiges Zeichen für
  die heimische Wirtschaft und die hessischen Arbeitnehmerinnen und
  Arbeitnehmer
  Kurzarbeitergeld als Mittel zum Arbeitsplatzerhalt und gegen
  Betriebsschließungen in Coronakrise, Begrüßung der Verlängerung bis
  zum 31. Dezember 2021, Kritik an Äußerungen von Friedrich Merz und
  Forderung an Landesregierung zu entsprechender Positionierung
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD
  30.09.2020 Drucksache 20/3776
  Plenarprotokoll 20/55  01.10.2020 S.4176-4182 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Decker, Wolfgang, SPD (PlPr 20/55 S.4176-4177)
  Heidkamp, Erich, AfD (PlPr 20/55 S.4177-4178)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/55 S.4178-4179)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/55 S.4179-4180)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/55 S.4180-4181)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/55 S.4181-4182)


            
            
- Integration von Zuwanderern
  Mögliche Förderung durch die Jobcenter des SGB II
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.10.2020 und Antwort 11.12.2020 Drucksache 20/3909
            


            
            
- Auswirkungen des BREXIT in Hessen und für hessische Unternehmen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  29.10.2020 Drucksache 20/3952
            
  Ausschussberatung:
  Europaausschuss (EUA)
      EUA 20/12  05.11.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Logistikgebiet Neu-Eichenberg endlich vollenden
  Bedeutung des Logistikgebiets zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und
  damit zeitnahe Realisierung des Vorhabens, Begrüßung des
  Gemeindebeschlusses zur Flächenreduzierung und der Vornahme von
  Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für versiegelte Flächen,
  Respektierung rechtskonformer Demonstration und Missbilligung von
  Gesetzesverstößen im Rahmen der Proteste
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der SPD
  03.11.2020 Drucksache 20/3996
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4568-4569 (Video)
  Ablehnung
            
  Namentliche Abstimmung PlPr 20/59 S.4570 - 4572
            


            
            
- Wasserstoffgesellschaft Hessen: Jetzt in die Zukunft starten
  Möglichkeit eines Übergangs in eine nachhaltige Wirtschaft in den
  Sektoren Elektrizität, Wärme, Verkehr und Industrie, Bekenntnis zum
  Pariser Abkommen und zur Erreichung der europäischen Klimaziele (u.a.
  Emissionshandel, Lastenverteilung, Green Deal, Wasserstoffstrategie),
  Bedeutung wasserstoffbasierter Technologie für Hessen (u.a.
  Luftverkehr, Chemieindustrie, Öffentlicher Personennahverkehr,
  Binnenschifffahrt, Energieversorger und Kraftwerke, Rechenzentrum
  Frankfurt, Internet), Forderung nach einer hessischen
  Wasserstoffstrategie (Identifikation von Quellen und Versorgung,
  Verteilung durch Leitungsnetz, konkrete Anwendungsbereiche, Forschung
  und Entwicklung), Beschluss einer Anhörung zu Nutzungspotential und
  Einsatzmöglichkeit
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3997
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020 S.4544-4556 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/59 S.4544-4546, 4554-4555)
  Grüger, Stephan, SPD (PlPr 20/59 S.4546-4547)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/59 S.4547-4549, 4555-4556)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/59 S.4549-4550)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4550-4551)
            als Abgeordneter
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/59 S.4552-4553)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/59 S.4553-4554)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch
  K+S
  Begrüßung des Bekenntnisses der Länder Hessen und Thüringen zum
  Erhalt des Reviers und der verbundenen Arbeitsplätze, Anerkennung des
  Interesses der Wertschöpfung möglichst bis zur Erschöpfung der
  Lagerstätte bei gleichzeitigen Maßnahmen des Gewässer- und
  Umweltschutzes, der Rekultivierung sowie der Einhaltung von
  Zielwerten auch von Seiten der kaliabbauenden Unternehmen (u.a.
  Verbesserung der Wasserqualität, Reduzierung und Entsorgung der
  Produktionsrückstände)
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.11.2020 Drucksache 20/4007
  Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussfassung zurückgestellt
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348)


            
            
- Soforthilfe zur Rettung der Kultur- und Medienbranche in der
  Corona-Krise
  Forderung nach Auflage eines Soforthilfeprogramm für nicht oder nur
  teilweise öffentlich geförderte kleine und mittlere Unternehmen im
  Medien- und Kulturbereich auf Basis der Relevanz für das Kulturleben
  sowie Prüfung und ggf. Modifikation bereits laufender Hilfsprogramme
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD
  04.11.2020 Drucksache 20/4038
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 
            


            
            
- K+S-Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben
  Feststellungen hinsichtlich K+S als größten Salzproduzent der Welt,
  wichtiger Arbeitgeber insbesondere für Werra-Meißner-Kreis, Bedeutung
  von Kali in Mineraldünger, Begrüßung der hohen Investitionssumme von
  Kali + Salz in Umweltschutz mit dem Ziel der reduzierten
  Salzeinleitung in die Werra
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.11.2020 Drucksache 20/4050
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/57  10.11.2020 S.4342-4348 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/21  11.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4251 08.12.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Hinz, Priska, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4342-4343)
            Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und
            Verbraucherschutz
  Arnoldt, Lena, CDU (PlPr 20/57 S.4343-4344)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/57 S.4344)
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/57 S.4344-4345)
  Knell, Wiebke, Freie Demokraten (PlPr 20/57 S.4345-4346)
  Warnecke, Torsten, SPD (PlPr 20/57 S.4346-4347)
  Gronemann, Vanessa, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/57 S.4347-4348)


            
            
- Kostenbefreiung vollstationär oder in Pflegefamilien
  untergebrachter Jugendlicher
  Zuständigkeit der Jugendämter hinsichtlich einer möglichen
  Verringerung des Kostenbeitrags oder des Verzichts auf eine
  Beitragserhebung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  13.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4079
            
            


            
            
- Werksschließung und Arbeitsplatzabbau bei Coca-Cola in Liederbach
  am Taunus
  Gespräche der Landesregierung mit der Geschäftsführung und dem
  Betriebsrat zur Standortschließung
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  18.11.2020 Drucksache 20/4110
  hierzu mündlicher Bericht
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
            


- Behörden und Bildungseinrichtungen in den Werra-Meißner-Kreis
  verlagern, Ballungsräume entlasten
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; John, Knut, SPD
  01.12.2020 Drucksache 20/4207
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 12. Februar 2021
            
            


            
            
- Für Arbeitsplätze in der hessischen Automobilindustrie eintreten,
  Euro 7 verhindern
  Bedeutung der hessischen Automobilindustrie bzgl. Jahresumsatz und
  Anzahl der Beschäftigten, Verteilung neu zugelassener Autos mit
  Verbrennungsmotor und als Elektroauto, Bedenken hinsichtlich der ab
  2025 geplanten Einführung der EU-Abgasnorm Euro 7 zur Reduzierung von
  Emissionswerten
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  07.12.2020 Drucksache 20/4228
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 (1. Video) (2. Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2020    
      Ablehnung
            


            
            
- Hessen muss sich gegen Einführung der Abgasnorm Euro 7 einsetzen -
  Strukturbruch verhindern - Arbeitsplätze erhalten
  Zukunft hinsichtlich der Marktanteile bei Elektromobilität und
  Verwendung von Brennstoffstellen sowie hybrider Antriebe im
  Langstrecken- und Lastenbereich, Bedeutung des Verbrennungsmotors in
  der Automobilindustrie, ökologische und ökonomische Ablehnung der
  geplanten Einführung der Abgasnorm
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  08.12.2020 Drucksache 20/4244
  Plenarprotokoll 20/62  10.12.2020 (1. Video) (2. Video)
            
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/27  20.01.2021    
      Ablehnung
            


            
            
- Langfristige Sicherung der Kaliproduktion im hessisch-thüringischen
  Revier bei gleichzeitiger Einhaltung hoher Umweltstandards durch K +
  S
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Fraktion der SPD
  08.12.2020 Drucksache 20/4248
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 (1. Video) (2. Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4252 08.12.2020
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- K+S Wirtschaftsstandort sichern, Düngerproduktion erhalten, aktiven
  Umweltschutz betreiben, Langzeitsicherheit erhalten
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der AfD
  09.12.2020 Drucksache 20/4254
  Plenarprotokoll 20/63  11.12.2020 (1. Video) (2. Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Situation der Arbeitsplätze am Frankfurter
  Flughafen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
            
  14.12.2020 Drucksache 20/4277
            
            


            
            
- Der drohende Verkauf von Einrichtungen der AWO Wiesbaden
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Vohl, Bernd-Erich, AfD;
                                                 Heidkamp, Erich, AfD; Lambrou, Robert, AfD
  12.01.2021 Drucksache 20/4381
            
            


            
            
- Stand der Digitalisierung der hessischen Steuerverwaltung II
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  15.01.2021 Drucksache 20/4415
            
            


            
            
- Corona-Pandemie - Tätigkeit von Mitarbeitern von Behörden des
  Landes im Homeoffice
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  21.01.2021 Drucksache 20/4558