Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am
  Arbeitsplatz" II
  Umsetzung von Maßnahmen für den Arbeitsschutz, Reduzierung der
  gesundheitlichen Gefährdung der Beschäftigten durch krebserzeugende
  Gefahrstoffe, bundesweite Präventionskampagne und Weiterführung der
  Überwachung von Unternehmen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/648
            
            


            
            
- Lage der Schulen sowie getroffene und erforderliche Maßnahmen im
  Kontext der Covid-19-Kriesenbewältigung
  Gründe für den Zeitpunkt sowie Pläne über weitere Stufen der
  Wiederaufnahme des Schulbetriebs, Vorlauf der Schulen zur
  Vorbereitung und Umsetzung der Maßnahmen zum Infektionsschutz,
  Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen, Wiederaufnahme im
  Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung sowie geistige
  Entwicklung, Bewertung der seit dem 27. April gemachten Erfahrungen
  im Schulbetrieb, Flexibilität der Zeitmodellansätze, Bewertung einer
  Maskenpflicht im Unterricht im Hinblick auf die Kommunikation,
  Haltung zum Tragen von Masken in der Pause, Anzahl der am
  Präsenzunterricht teilnehmenden Schüler, Fernbleiben von Schülern
  wegen Zugehörigkeiten zu Risikogruppen, Unterstützung der
  Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung auf Prüfungen,
  Inanspruchnahme der Notbetreuung an Schulen, Vorgaben zum Anspruch
  auf Notbetreuung, Anzahl der eingesetzten Lehrkräfte, Beschaffung von
  Hygienemittel und Schutzausrüstung, Beseitigung von Hygienemängeln,
  Sicherheitsabstand in Schulbussen, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel,
                                                 Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  05.05.2020 Drucksache 20/2689
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
- Situation der Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeitern in der
  Landwirtschaft, der Forstwirtschaft und in der
  lebensmittelverarbeitenden Industrie in Hessen
  Bedarf an Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft, Anzahl und
  Staatsangehörigkeiten eingereister Arbeitskräfte, Defizit an
  Saisonkräften, Unterstützung der Ausweitung der Begrenzung für die
  kurzfristige Beschäftigung, Zuständigkeit für die Überwachung
  arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften, Kontrollen der Betriebe
  hinsichtlich des Infektionsschutzes sowie des Arbeitsschutzes, Gründe
  für den hohen Anteil ausländischer Arbeitskräfte
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  05.05.2020 Drucksache 20/2690
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/16  13.05.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Crowdworker in Hessen - Teil II
  Beratungsangebote für Crowdworker, Zuständigkeit für die Bekämpfung
  von Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  12.05.2020 und Antwort 29.06.2020 Drucksache 20/2740
            
            


            
            
- Für eine verantwortungsvolle Öffnung der Kindertagesstätten
  Würdigung der Erzieherinnen und Erzieher für die Notbetreuung im
  Rahmen der frühkindlichen Bildung und des Engagements der Eltern und
  Alleinerziehenden hinsichtlich der häuslichen Kinderbetreuung während
  der Corona-Krise und damit verbundenen Belastung bei der
  Vereinbarkeit von Betreuung, Sorge- und Erwerbsarbeit, Kritik am
  fehlenden Rahmenplan für die Wiedereröffnung der Kitas sowie an
  eingeschränkter Hilfe für Familien und Kinder insbesondere Gewalt
  gegen Frauen und Kindern betreffend, Forderung nach vollständiger
  Geltung von Kinderrechten auch in Bezug auf Kinderschutzkonzepte,
  Öffnung der Kitas ab 2. Juni unter Berücksichtigung von Arbeitsschutz
  und Hygiene und ohne Einbindung von Risikogruppen, Erstattung von
  Elternbeiträgen 
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  26.05.2020 Drucksache 20/2845
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/41  27.05.2020 S.3077-3105 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/45  24.06.2020 S.3477-3478
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2935 04.06.2020
      Beschluss: Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/41 S.3078-3079, 3103-3104)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3079-3081)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/41 S.3081-3083, 3099-3101)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/41 S.3083-3085)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41
            S.3085-3088)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/41 S.3088-3090)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3090-3091)
            als Minister für Soziales und Integration
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/41 S.3091-3093)
  Bouffier, Volker, CDU (PlPr 20/41 S.3093-3097)
            als Ministerpräsident
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/41 S.3097-3099)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/41 S.3102-3103)
  Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/41 S.3104-3105)