Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Hessen
  Beratungspraxis der Kommunen sowie Prüfungen der Einkommenssituation
  im Verfahren zu Verpflichtungserklärungen, Anzahl der
  Erstattungsbescheide sowie zurückgenommene Bescheide aufgelistet nach
  Trägern, beglichene und nicht beglichene sowie befristet
  niedergeschlagene Erstattungsforderungen, Anzahl laufender Mahn- und
  Vollstreckungsverfahren, abgeschlossene und laufende
  Vollstreckungsgerichtsverfahren, Höhe der nicht mehr zu begleichenden
  Forderungen, Zuständigkeit für die Prüfung und Zahlung der Leistungen
  nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Änderung der Aufnahmeordnung
  zur Kostenübernahme im Krankheitsfall und bei Pflegebedürftigkeit
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  14.02.2019 Drucksache 20/152
  Antw 26.06.2019 Drucksache 20/875
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt