Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an
  beruflichen Schulen
  Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im
  Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose,
  Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für
  fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der
  Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für
  eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit
  der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der
  absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  31.10.2019 Drucksache 20/1486
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/15 02.01.2020
            


            
            
- Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster
  Bericht zur Informationsfreiheit.  Hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Ersten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbericht vor und nach der Datenschutz-Grundverordnung
  (Stichtag: 25.5.2018)
            
  Vorlage des Hessischen                         Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  Datenschutzbeauftragten
  28.05.2019 Drucksache 20/704
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Öffentliche Vergabeverfahren - 1
  Anzahl der Ausschreibungen aufgelistet nach Vergabeform und
  Auftragsart in den Jahren 2016 bis 2016; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.09.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1246
            
            


            
            
- Öffentliche Vergabeverfahren - 2
  durchschnittliche Zahl der Bewerbungen pro Ausschreibung aufgelistet
  nach Vergabeform und Auftragsart in den Jahren 2016 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.09.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1247
            
            


            
            
- Öffentliche Vergabeverfahren - 3
  Anzahl an Ausschreibungen teilnehmender Unternehmen aufgelistet nach
  Vergabeform und Auftragsart in den Jahren 2016 bis 2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.09.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1248
            
            


            
            
- Öffentliche Vergabeverfahren - 4
  Anzahl der Ausschreibungen ohne Teilnahmen von Unternehmen
  aufgelistet nach Vergabeform und Auftragsart in den Jahren 2016 bis
  2019; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.09.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1249
            
            


- Öffentliche Vergabeverfahren - 5
  Anzahl der Plattformen zur öffentlichen Auftragsvergabe
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  19.09.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1250
            
            


            
            
- Auftragsvergabe Aufarbeitung Schadholz durch Orkantief Friederike
  beim Forstamt Melsungen
  Verfahren der Beauftragung der Aufarbeitung des Schadholzes
            
  Kleine Anfrage                                 Lotz, Heinz, SPD; Strube, Manuela, SPD; Ulloth, Oliver, SPD; Rudolph, Günter, SPD
  30.10.2019 und Antwort 12.12.2019 Drucksache 20/1474
            
            


            
            
- Durch Innenministerium geförderte Schulkampagne "Aufgeklärt statt
  autonom: Linksextremismus-Prävention für die Schule" durch FDP-nahes
  Medienunternehmen
  Höhe der Förderungssumme, Einrichtung eines Fachbeirates für die
  Projektkonzeption, Hintergrund des Landesprogramms "Hessen - aktiv
  für Demokratie und gegen Extremismus", Antragsprüfung nach
  Förderrichtlinie, Internetpräsenz der Kampagne, Bedeutung der
  Gefährdung durch Rechts- und Linksextremismus, Statistik zu politisch
  motivierter Kriminalität von 2015 bis 2018, Kooperationen und
  Auftragsvergabe mit parteinahen Medienunternehmen
            
  Berichtsantrag                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1559
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/21  12.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/15 28.01.2020
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den
  siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Ersten
  Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für
  Datenschutz und Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 47. Datenschutzbericht -Drs 20/704-
            
  Vorlage der Landesregierung                    Landesregierung
  02.12.2019 Drucksache 20/1635
  Plenarprotokoll 20/34  19.02.2020 S.2690-2700 (Video)
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/9   12.02.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/2385 12.02.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/34 S.2690-2691)
  Ronellenfitsch, Michael, Prof. Dr. (PlPr 20/34 S.2691-2693)
            Hessischer Datenschutzbeauftragter
  Felstehausen, Torsten, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2693-2694)
  Leveringhaus, Torsten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2694-2695)
  Gersberg, Nadine, SPD (PlPr 20/34 S.2696-2697)
  Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/34 S.2697-2698)
  Honka, Hartmut, CDU (PlPr 20/34 S.2698)
  Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2698-2699)
            als Abgeordneter
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/34 S.2699-2700)
            als Minister des Innern und für Sport


            
            
- Bezug von Schutzausrüstung aus Asien - Teil III
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD
  21.04.2020 Drucksache 20/2633
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2020