Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalisierung der Landesverwaltung
  Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen,
  Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt,
  eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere
  bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279
            
            


            
            
- Identitätsprüfung von Staatsangehörigen aus Somalia
  Anzahl der somalischen Staatsbürgerinnen und -bürger differenziert
  nach Aufenthaltsstatus, Prüfung der Korrektheit der Angaben auf
  Identitätsnachweisen, Regelungen zum Umgang mit somalischen
  Ausweisdokumenten, Anteil der bewilligten und abgelehnten
  Einbürgerungsanträge seit 2008; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/907
            
            


            
            
- Illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  30.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1294
            
            


            
            
- Situation somalischer Migrantinnen und Migranten in Hessen
  Anzahl somalischer Staatsangehöriger aufgelistet nach
  Aufenthaltsstatus, Zahl der Anträge auf Einbürgerung und Ablehnungen
  in den Jahren 2017 bis 2020, durchschnittliche Verfahrensdauer,
  Änderungen in der Praxis der Antragsbearbeitung, Erfahrungsaustausch
  der Einbürgerungsbehörden; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
            
  04.03.2020 und Antwort 08.04.2020 Drucksache 20/2505
            
            


            
            
- Flüchtlingsflüge nach Hessen
  Übersicht der Flüge aufgelistet nach Zeitpunkt und Ankunftsflughafen,
  Zuweisungen aus dem Humanitären Aufnahmeprogramm Türkei (HAP) und
  Resettlement-Programm aufgelistet nach Gebietskörperschaft, Maßnahmen
  hinsichtlich der Eindämmung des Corona-Virus, Zuweisungen von
  Personen ohne Einreise über einen hessischen Verkehrsflughafen,
  Regelungen zur Verteilung, Aufenthaltsstatus der ausgewählten
  Personen des HAP sowie des Resettlement-Programms, Ansprüche auf
  Sozialleistungen sowie Erlaubnis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit,
  Anzahl der Teilnehmer des Programms "Wirtschaft integriert"
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  04.05.2020 Drucksache 20/2676
  Antw 04.08.2020 Drucksache 20/3334
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Erschleichung von Sprachzertifikaten
  Zuständigkeit der Abnahme von Sprachtests, Prüfung der Identität der
  Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Sprachschulen, Schätzung des
  Anteils von Personen mit möglichem Erwerb eines Zertifikates durch
  betrügerische Manipulation
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.07.2020 und Antwort 03.09.2020 Drucksache 20/3169
            
            


            
            
- Mehrfache Staatsangehörigkeiten
  Anzahl der Einbürgerungen zwischen 2015 und 2019,
  Beibehaltungsgenehmigungen in  den Regierungspräsidien, Auflistung
  der Staaten mit Abschluss eines Abkommens zum Austausch von
  Einbürgerungen, Information zu möglichem Verlust der deutschen
  Staatsangehörigkeit, Regelungen für Pass- bzw. Personalausweisinhaber
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  23.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3280
            
            


            
            
- Internetbasierte Fahrzeugzulassung ohne nPA
            
  Kleine Anfrage                                 Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten; Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck,
                                                 Oliver, Freie Demokraten
  15.09.2020 Drucksache 20/3620