Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Digitalisierung der Landesverwaltung
  Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen,
  Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt,
  eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere
  bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279
            
            


            
            
- Identitätsprüfung von Staatsangehörigen aus Somalia
  Anzahl der somalischen Staatsbürgerinnen und -bürger differenziert
  nach Aufenthaltsstatus, Prüfung der Korrektheit der Angaben auf
  Identitätsnachweisen, Regelungen zum Umgang mit somalischen
  Ausweisdokumenten, Anteil der bewilligten und abgelehnten
  Einbürgerungsanträge seit 2008; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.07.2019 und Antwort 22.08.2019 Drucksache 20/907
            
            


            
            
- Illegale Einreisen per Luftweg nach Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  30.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1294
            
            


            
            
- Situation somalischer Migrantinnen und Migranten in Hessen
  Anzahl somalischer Staatsangehöriger aufgelistet nach
  Aufenthaltsstatus, Zahl der Anträge auf Einbürgerung und Ablehnungen
  in den Jahren 2017 bis 2020, durchschnittliche Verfahrensdauer,
  Änderungen in der Praxis der Antragsbearbeitung, Erfahrungsaustausch
  der Einbürgerungsbehörden; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Sönmez, Saadet, DIE LINKE
            
  04.03.2020 und Antwort 08.04.2020 Drucksache 20/2505
            
            


            
            
- Flüchtlingsflüge nach Hessen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der AfD
  04.05.2020 Drucksache 20/2676
            
            


            
            
- Erschleichung von Sprachzertifikaten
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  06.07.2020 Drucksache 20/3169