Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Klima schützen, Leben retten, entspannter reisen - Tempo 120 auf
  hessischen Autobahnen einführen
  Forderung nach einer allgemeinen Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h
  auf hessischen Autobahnen
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  29.01.2019 Drucksache 20/69
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Daten der Verkehrszentrale Hessen
  Erfassung von Daten und Bildern auf Bundesautobahnen in Echtzeit
  durch die Verkehrszentrale Hessen, Maßnahmen aufgrund der erfassten
  Informationen, Datenübermittlung an Polizei und Rundfunkanstalten,
  Zugriff auf Bildmaterial der Verkehrsbeobachtungskameras
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten
  27.03.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/410
            
            


            
            
- Müllbeseitigung entlang von Straßen
  Entwicklung der Müllmengen an Straßen und Rastplätzen sowie der
  Arbeitsstunden zwischen 2014 und 2018, Kosten zur Beseitigung durch
  Hessen Mobil zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  25.04.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/537
            
            


            
            
- Enteignungen in Hessen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Anzahl der Enteignungsverfahren nach Bundesfernstraßengesetz in den
  Jahren 2010 bis 2019, Zahl der Verfahren auf Rechtsgrundlage anderer
  bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  03.05.2019 und Antwort 26.06.2019 Drucksache 20/560
            
            


            
            
- LKW Parkplatzmangel an hessischen Autobahnen
  Anzahl der Stellplätze auf Rastanlagen und Autohöfen,
  Parkplatzsituation zu Nachtruhezeiten, Neubauprojekte für
  Autobahnrastanlagen, Einsatz von Telematik zur Anzeige freier
  LKW-Parkstände
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  14.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/633
            
            


            
            
- Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen
  Störfallmanagement bei Vollsperrungen insbesondere in
  Baustellenbereichen, Nutzung des Baufeldes für Einsatzkräfte
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  26.06.2019 und Antwort 07.08.2019 Drucksache 20/872
            
            


            
            
- LKW-Stellplätze an hessischen Autobahnen
  Auflistung der be- und unbewirtschafteten Rastanlagen, Anzahl der
  digital verwalteten Stellplätze, mögliche Erweiterung des
  Platzangebotes an Bundesautobahnen, Maßnahmen für Neu- und Ausbau
  sowie qualitative Verbesserungen von Stellplätzen von 2014 bis 2024
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  08.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/921