- Digitalisierung der Landesverwaltung
  Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen,
  Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt,
  eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere
  bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279
            
            


            
            
- Hessische Impfstrategie
  Umgesetzte und geplante Maßnahmen, Ziele der LandesImpfStrategie,
  Handlungen zur Öffentlichkeits-, Werbe- und Aufklärungsarbeit sowie
  zukünftige Vermittlung, Forcierung der Impfberatung in der
  Bevölkerung, Kooperationen zum Erreichen der Impfziele, Umsetzung der
  gesundheitlichen Chancengleichheit für alle
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/649
            
            


            
            
- Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen
  Hintergrund der negativen Zinsbelastung der
  Sozialversicherungsträger, Vorschriften zu Höchstgrenzen für
  Rücklagen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1494
            
            


            
            
- Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße "Buderusweg" in
  Dietzhölztal-Ewersbach
  Gesetzliche Regelungen zur Einziehung einer öffentlichen Straße,
  Zeitraum der Maßnahmenankündigung innerhalb der Gemeinde, Kriterien
  zur Überprüfung von Rechtmäßigkeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Schaus, Hermann, DIE LINKE
  01.09.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3528
            
            


            
            
- Radiomarkt in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  15.09.2020 Drucksache 20/3614
  Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287
  Plenarprotokoll 20/66  04.02.2021
  von Tagesordnung abgesetzt
            
            


            
            
- Desinformation und Misinformation als Gefahr für die
  Gesellschaft
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  15.12.2020 Drucksache 20/4285
            
            


            
            
- Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen
  Gründe für die Einstellung des Versands der Hinweise, Informierung
  der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Bevollmächtigte; Ergebnis
  der Umstellung auf SEPA-Lastschriftmandate, vielfältige Möglichkeiten
  für den Überblick von Zahlungsverpflichtungen im Bankenverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  07.01.2021 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4366