Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Digitalisierung der Landesverwaltung Stand und Prognose zur Onlinenutzung von Verwaltungsleistungen, Verantwortlichkeiten bei einzelnen Vorgängen und im Gesamtprojekt, eID-Infrastruktur für elektronische Verwaltungsverfahren insbesondere bei Personalausweisen und dem Portal Mein ELSTER; umfangreiche Anlage Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 01.03.2019 und Antwort 22.07.2019 Drucksache 20/279 - Hessische Impfstrategie Umgesetzte und geplante Maßnahmen, Ziele der LandesImpfStrategie, Handlungen zur Öffentlichkeits-, Werbe- und Aufklärungsarbeit sowie zukünftige Vermittlung, Forcierung der Impfberatung in der Bevölkerung, Kooperationen zum Erreichen der Impfziele, Umsetzung der gesundheitlichen Chancengleichheit für alle Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.05.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/649 - Negativzinsen der sozialen Versicherungen und Kassen Hintergrund der negativen Zinsbelastung der Sozialversicherungsträger, Vorschriften zu Höchstgrenzen für Rücklagen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 05.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1494 - Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße "Buderusweg" in Dietzhölztal-Ewersbach Gesetzliche Regelungen zur Einziehung einer öffentlichen Straße, Zeitraum der Maßnahmenankündigung innerhalb der Gemeinde, Kriterien zur Überprüfung von Rechtmäßigkeiten Kleine Anfrage Schaus, Hermann, DIE LINKE 01.09.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3528 - Radiomarkt in Hessen Große Anfrage Fraktion der SPD 15.09.2020 Drucksache 20/3614 Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt - Desinformation und Misinformation als Gefahr für die Gesellschaft Große Anfrage Fraktion der SPD 15.12.2020 Drucksache 20/4285 - Zahlungshinweise für Steuervorauszahlungen Gründe für die Einstellung des Versands der Hinweise, Informierung der Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Bevollmächtigte; Ergebnis der Umstellung auf SEPA-Lastschriftmandate, vielfältige Möglichkeiten für den Überblick von Zahlungsverpflichtungen im Bankenverkehr Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 07.01.2021 und Antwort 10.02.2021 Drucksache 20/4366