Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fetales Alkoholsyndrom (FAS): Diagnostik und Beratung in Hessen
  Unterstützung der Aktion "Happy Baby No Alcohol", Unterstützung der
  ehrenamtlichen Arbeit des Vereins FASD Deutschland e.V.,
  Aufklärungsmaßnahmen zu Schäden durch Alkoholkonsum in der
  Schwangerschaft sowie Aufklärungsmaßnahmen an Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Walter, Alexandra, fraktionslos
  19.02.2019 und Antwort 02.04.2019 Drucksache 20/188
            
            


            
            
- Die Lage der älteren Generation in Hessen
  Entwicklung der Altersstruktur der Bevölkerung insgesamt sowie
  Anteile im ländlichen Raum, durchschnittliches Nettoeinkommen, Anzahl
  der Renten- oder Pensionsbezieher sowie der Empfänger von
  Grundsicherung im Alter, Erwerbstätigkeit von Menschen über 65
  Jahren, Zahl armutsgefährdeter Personen nach soziodemografischen
  Merkmalen, Anzahl der Landesbeschäftigten über 50 Jahre,
  Einpersonenhaushalte sowie Betreuung in Senioren- und Pflegeheimen,
  Besitz von PKWs, Anzahl und Unterstützung sowie Organisation der
  Bürgerbusse, Hinweis auf den Bedarfsplan der Kassenärztlichen
  Vereinigung, Anzahl der Gemeinden ohne Apotheke, Anteil ehrenamtlich
  engagierter Menschen ab 65 Jahren, Förderprojekte für die ältere
  Generation, Entwicklung der politischen und gesellschaftlichen
  Partizipation; Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Alex, Ulrike, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Lotz,
                                                 Heinz, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Waschke, Sabine, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der
                                                 SPD
  27.03.2019 Drucksache 20/407
  Antw 04.07.2019 Drucksache 20/918
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Antwort besprochen
            


            
            
- Behindertenbeauftragte
            
  Auflistung der Landkreise und kreisfreien Städte mir Haupt- und
  Ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten, externe und interne
  Anbindungen an die Verwaltung, vertragliche Basis der Tätigkeit
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  23.04.2019 und Antwort 06.06.2019 Drucksache 20/531
            
            


            
            
- Altersarmut in Hessen
  Fragenkatalog zu: Statistischen Daten zum Rentenbezug sowie zur
  Erwerbstätigkeit, Auswirkungen von Altersarmut auf politische
  Partizipationsmöglichkeiten und gesellschaftliche Teilhabe,
  Seniorenberatungsstellen, Seniorentreffs, Pflege und Gesundheit,
  Ehrenamt, Ernährungssicherung und Selbsthilfe; Auswirkungen von
  Altersarmut auf die Mobilität und Wohnen
            
  Große Anfrage                                  Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  08.05.2019 Drucksache 20/575
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende November 2019
            
            


            
            
- Kostenlose Nutzung des ÖPNV für Ehrenamts-Card-Inhaber
  Planungen zur Umsetzung, Zielgruppendefinition, Konditionen und
  Kriterien; Maßnahmen zur gesetzlichen Entlastung für Ehrenamtliche im
  Steuerrecht und im Bereich Datenschutz und Ehrenamt
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  22.05.2019 und Antwort 17.07.2019 Drucksache 20/670
            
            


            
            
- Hessische Landesregierung sorgt für den bestmöglichen Schutz der
  ehrenamtlichen Einsatzkräfte und ihrer Angehörigen
  Schutz und Würdigung der Ehrenamtlichen durch Verbesserung der
  finanziellen Absicherung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte und deren
  Angehörigen im Brand- und Katastrophenschutz, Erhöhung der Leistungen
  der Unfallkasse Hessen
            
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.06.2019 Drucksache 20/819
  Plenarprotokoll 20/25  31.10.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/832 17.06.2019
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Gute Vorbereitung und moderne Ausstattung für den Ernstfall -
  Katastrophenschutz in Hessen bundesweit vorbildhaft
  Engagement Ehrenamtlicher im Katastrophenschutz , bei den Feuerwehren
  und Hilfsorganisationen einschließlich THW, Begrüßung der
  Investitionen in die materielle  Katastrophenschutz - und
  Zivilschutzausstattung insbesondere auch in Feuerwehrfahrzeuge und
  -häuser, Intensivierung des Brandschutzes im Zusammenhang mit
  großflächigen Waldbränden
            
  Entschließungsantrag                           Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.08.2019 Drucksache 20/1093
  Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1268-1279 (Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Serke, Uwe, CDU (PlPr 20/18 S.1268-1269)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/18 S.1270-1271)
  Gaw, Dirk, AfD (PlPr 20/18 S.1271-1272)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/18 S.1272-1273)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/18 S.1274-1275)
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/18 S.1275-1276)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/18 S.1276-1278)
            als Minister des Innern und für Sport
  Lambrou, Robert, AfD (PlPr 20/18 S.1278)


            
            
- Freistellung von ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen und Erstattung
  von weitergewährten Arbeitsentgelten durch die Aufgabenträger
  Zuständigkeit für die Durchsetzung der Freistellungsverpflichtung
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD
  27.08.2019 und Antwort 01.10.2019 Drucksache 20/1103
            
            


            
            
- Freiwilligendienste
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  27.11.2019 Drucksache 20/1599
            
            


            
            
- Freiwilliges Engagement unterstützen - Freiwilligendienste
  stärken
            
  Antrag                                         Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.12.2019 Drucksache 20/1640
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA