Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Barrierefreier Bahnhof in Raunheim
  Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen, Kosten und Finanzierung des
  Projektes, Baulärm im Rahmen des Vorhabens, Gründe für die
  Verzögerung sowie voraussichtlicher Zeitraum der Fertigstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/257
            
            


            
            
- Barrierefreier Bahnhof in Kelsterbach
  Sachstand der Planungen und Umsetzung der Baumaßnahmen, Finanzierung
  des Vorhabens, Gründe für die Verzögerung des Umbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 15.05.2019 Drucksache 20/259
            
            


            
            
- Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim an der "Wallauer Spange" (NBS
  Rhein-Main/Rhein-Neckar)
  Sachstand der Potentialstudie für die Errichtung eines Haltepunktes
  in Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE
  20.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/354
            
            


            
            
- Wallauer Spange und Haltepunkt Delkenheim
  Stand zu Planung und Bau, Prognose für Planfeststellungsverfahren,
  -beschluss und Beginn der Baumaßnahme, Zeitpunkt der Inbetriebnahme,
  Machbarkeitsstudie zu Planung und Anbindung eines Haltepunktes
  Wallau/Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/860
            
            


            
            
- Bahnhof Mörlenbach
  Zustand des Bahnhofs, Verknüpfung zu regionalem Bus- und
  Individualverkehr, keine geplante Ausweitung des Busverkehrs,
  Voraussetzungen für einen Taktknoten eines Integralen Taktfahrplans
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1205
            
            


            
            
- Eröffnung Gateway-Gardens
  Kriterium für die Terminauswahl, Maßnahmen zur Umsetzung der
  Eröffnungsveranstaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  02.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1632
            
            


            
            
- Anbindung des Terminal 3 des Frankfurter Flughafens an den
  öffentlichen Schienen-Nahverkehr
  Schätzung der Gesamtkosten, Zuständigkeiten bei der Kostenverteilung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt des Abschlusses der Vorplanungen,
  Hintergrund des Planfeststellungsbeschlusses vom 18.12.2007,
  Zulassung der Erweiterung des Passagier-Transfer-Systems zum Ausbau
  des Verkehrsflughafens Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1786
            
            


            
            
- Wallauer Spange - Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim
  Bewertung der Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Heinz, Christian, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  22.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/2094
            
            


            
            
- Planung und Bau des Fernbahntunnels unterstützen - städtebauliches
  Konzept vorbereiten - Öffentlichkeit aktiv informieren
  Begrüßung der Aufnahme des Fernbahntunnels Frankfurt in den
  vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und geplante
  Machbarkeitsstudie, Notwendigkeit einer nachhaltigen Planung (u.a.
  Bedarf an Bahnsteiggleisen ober- und unterirdisch), Nutzung eventuell
  freiwerdender Flächen zur besseren Verknüpfung von Nah- und
  Fernverkehr, Forderung nach städtebaulichem Konzept u.a. zur besseren
  Integration der Bahnhofsfläche in Stadt und Infrastruktur unter
  Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens sowie nach
  Öffentlichkeitsarbeit für das Großprojekt
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.02.2020 Drucksache 20/2362
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Einbindung des geplanten, unterirdischen Fernbahntunnels in ein
  gesamtheitliches, verkehrspolitisches und städtebauliches Konzept
  Forderungen: Berücksichtigung aller Verkehrswege bei Planung und Bau
  des Frankfurter Fernbahntunnels im Rahmen der Machbarkeitsstudie,
  insbesondere rund um den Frankfurter Hauptbahnhof, Entwicklung eines
  städtebaulichen Konzeptes zusammen mit der Stadt Frankfurt unter
  Berücksichtigung einer Lärmeindämmung für Anwohner, Einplanung von
  ausreichenden Auto- und Fahrradparkplätzen durch erhöhtes
  Verkehrsaufkommen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  19.02.2020 Drucksache 20/2444
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 


            
            
- Großprojekte seriös vorantreiben - Planung des Fernbahntunnels
  Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten
  Begrüßung der Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des
  Bundesverkehrswegeplans und geplante Machbarkeitsstudie 2021,
  Ablehnung einer verfrühten städtebaulichen Neuplanung und von
  Festlegung von Flächenumnutzungen, Forderung nach Umsetzung des
  Infrastrukturausbauprogramms "Frankfurt Rhein-MainPlus" sowie nach
  Hinwirken auf Fortsetzung des Dialogs zwischen der Vorhabenträgerin
  DB Netz AG mit Kommunen (insbes. Frankfurt und Offenbach), Bürgern
  und Interessensgruppen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.02.2020 Drucksache 20/2445
  Plenarprotokoll 20/59  12.11.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des
  Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa
  Betreiber des Bahnhofs, Anzahl der täglichen Reisenden, Zahl der
  Bahnsteige und Fahrtrichtungen, durchgeführte und geplante
  Umbaumaßnahmen, Fertigstellung von Maßnahmen zum Zweck der
  Barrierefreiheit sowie Fördermittel für den Ausbau
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2457
            
            


            
            
- Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen
  Gesamtzahl der Bahnhöfe, Anzahl der Stationen mit mehr als 1.000
  Reisenden täglich und Barrierefreiheit der Stationen, Barrierefreie
  Sanitäranlagen an Bahnhöfen; Anzahl, Zuständigkeit und Förderung der
  Barrierefreiheit an Bushaltestellen 
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2458
            
            


            
            
- Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß
  Personenbeförderungsgesetz
  Ausgestaltung der barrierefreien Gestaltung, Definition des Begriffs
  der vollständigen Barrierefreiheit, Einschätzung zu einer Umsetzung
  bis zum Jahr 2022, Definition einer "ausreichenden Bedienung der
  Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen
  Personennahverkehr"
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2459
            
            


            
            
- Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof
  Zuständigkeit für die Neu- und Ausbauplanung der bundeseigenen
  Schieneninfrastruktur, Durchführung einer Machbarkeitsstudie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.03.2020 und Antwort 27.03.2020 Drucksache 20/2494
            
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
- Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept
  Limburg/Diez
  Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte, Prognose zur
  Beteiligung umliegender Gemeinden, Zuständigkeit der Planung,
  Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs;
  Berücksichtigung der Regionalpläne und des Landesentwicklungsplans
  bei der Verkehrsplanung auf kommunaler Ebene, Förderung der
  Nahmobilität
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3237
            
            


            
            
- Infektionsschutz für Häftlinge in der Corona-Pandemie
  Zahl der Risikopatienten in Justizvollzugsanstalten, Prüfung der
  Ausweitung psychosozialer Angebote, Maßnahmen zur Gewährleistung der
  persönlichen und individuellen Betreuung, vorübergehende Aussetzung
  der Besuche für Gefangene, Ausweitung der Telefonzeiten, Möglichkeit
  des Angebotes von Videotelefonie, Beschränkungen hinsichtlich
  Freigängen, Vorgehen bei der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3325
            
            


            
            
- Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel
  aktuelle Situation hinsichtlich der Barrierefreiheit am Bahnhof von
  Runkel, Planungen zur Herstellung der Barrierefreiheit, Finanzierung
  einer Bahnhofsmodernisierung über ein ESTW-Projekt
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.08.2020 und Antwort 25.09.2020 Drucksache 20/3373
            
            


            
            
- Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur
  kontrollierten Abgabe von Crack
  Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im
  Frankfurter Bahnhofsviertel
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398
            
            


            
            
- Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in
  Hessen
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  28.08.2020 Drucksache 20/3501
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Februar 2021
            
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme