- Barrierefreier Bahnhof in Raunheim
  Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen, Kosten und Finanzierung des
  Projektes, Baulärm im Rahmen des Vorhabens, Gründe für die
  Verzögerung sowie voraussichtlicher Zeitraum der Fertigstellung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/257
            
            


            
            
- Barrierefreier Bahnhof in Kelsterbach
  Sachstand der Planungen und Umsetzung der Baumaßnahmen, Finanzierung
  des Vorhabens, Gründe für die Verzögerung des Umbaus
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 15.05.2019 Drucksache 20/259
            
            


            
            
- Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim an der "Wallauer Spange" (NBS
  Rhein-Main/Rhein-Neckar)
  Sachstand der Potentialstudie für die Errichtung eines Haltepunktes
  in Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE
  20.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/354
            
            


            
            
- Wallauer Spange und Haltepunkt Delkenheim
  Stand zu Planung und Bau, Prognose für Planfeststellungsverfahren,
  -beschluss und Beginn der Baumaßnahme, Zeitpunkt der Inbetriebnahme,
  Machbarkeitsstudie zu Planung und Anbindung eines Haltepunktes
  Wallau/Delkenheim
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  24.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/860
            
            


            
            
- Bahnhof Mörlenbach
  Zustand des Bahnhofs, Verknüpfung zu regionalem Bus- und
  Individualverkehr, keine geplante Ausweitung des Busverkehrs,
  Voraussetzungen für einen Taktknoten eines Integralen Taktfahrplans
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  12.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1205
            
            


            
            
- Eröffnung Gateway-Gardens
  Kriterium für die Terminauswahl, Maßnahmen zur Umsetzung der
  Eröffnungsveranstaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  02.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1632
            
            


            
            
- Anbindung des Terminal 3 des Frankfurter Flughafens an den
  öffentlichen Schienen-Nahverkehr
  Schätzung der Gesamtkosten, Zuständigkeiten bei der Kostenverteilung,
  voraussichtlicher Zeitpunkt des Abschlusses der Vorplanungen,
  Hintergrund des Planfeststellungsbeschlusses vom 18.12.2007,
  Zulassung der Erweiterung des Passagier-Transfer-Systems zum Ausbau
  des Verkehrsflughafens Frankfurt am Main
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  10.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1786
            
            


            
            
- Wallauer Spange - Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim
  Bewertung der Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie
            
  Kleine Anfrage                                 Wallmann, Astrid, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Heinz, Christian, CDU; Kartmann, Norbert, CDU;
                                                 Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU
  22.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/2094
            
            


            
            
- Planung und Bau des Fernbahntunnels unterstützen - städtebauliches
  Konzept vorbereiten - Öffentlichkeit aktiv informieren
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.02.2020 Drucksache 20/2362
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Einbindung des geplanten, unterirdischen Fernbahntunnels in ein
  gesamtheitliches, verkehrspolitisches und städtebauliches Konzept
  Forderungen: Berücksichtigung aller Verkehrswege bei Planung und Bau
  des Frankfurter Fernbahntunnels im Rahmen der Machbarkeitsstudie,
  insbesondere rund um den Frankfurter Hauptbahnhof, Entwicklung eines
  städtebaulichen Konzeptes zusammen mit der Stadt Frankfurt unter
  Berücksichtigung einer Lärmeindämmung für Anwohner, Einplanung von
  ausreichenden Auto- und Fahrradparkplätzen durch erhöhtes
  Verkehrsaufkommen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  19.02.2020 Drucksache 20/2444
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Großprojekte seriös vorantreiben - Planung des Fernbahntunnels
  Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.02.2020 Drucksache 20/2445
  Plenarprotokoll 20/52  03.09.2020
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des
  Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa
  Betreiber des Bahnhofs, Anzahl der täglichen Reisenden, Zahl der
  Bahnsteige und Fahrtrichtungen, durchgeführte und geplante
  Umbaumaßnahmen, Fertigstellung von Maßnahmen zum Zweck der
  Barrierefreiheit sowie Fördermittel für den Ausbau
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2457
            
            


            
            
- Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen
  Gesamtzahl der Bahnhöfe, Anzahl der Stationen mit mehr als 1.000
  Reisenden täglich und Barrierefreiheit der Stationen, Barrierefreie
  Sanitäranlagen an Bahnhöfen; Anzahl, Zuständigkeit und Förderung der
  Barrierefreiheit an Bushaltestellen 
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD;
                                                 Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2458
            
            


            
            
- Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß
  Personenbeförderungsgesetz
  Ausgestaltung der barrierefreien Gestaltung, Definition des Begriffs
  der vollständigen Barrierefreiheit, Einschätzung zu einer Umsetzung
  bis zum Jahr 2022, Definition einer "ausreichenden Bedienung der
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen
  Personennahverkehr"
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2459
            
            


            
            
- Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof
  Zuständigkeit für die Neu- und Ausbauplanung der bundeseigenen
  Schieneninfrastruktur, Durchführung einer Machbarkeitsstudie
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.03.2020 und Antwort 27.03.2020 Drucksache 20/2494
            
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
            
- Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept
  Limburg/Diez
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  16.07.2020 Drucksache 20/3237
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende September 2020
            
            


            
            
            
            
- Infektionsschutz für Häftlinge in der Corona-Pandemie
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3325
            
            


            
            
- Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  12.08.2020 Drucksache 20/3373
            
            


            
            
- Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur
  kontrollierten Abgabe von Crack
  Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im
  Frankfurter Bahnhofsviertel
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398
            
            


            
            
- Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in
  Hessen
            
  Große Anfrage                                  Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk,
                                                 AfD
  28.08.2020 Drucksache 20/3501