Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Barrierefreier Bahnhof in Raunheim Stand der Umsetzung der Baumaßnahmen, Kosten und Finanzierung des Projektes, Baulärm im Rahmen des Vorhabens, Gründe für die Verzögerung sowie voraussichtlicher Zeitraum der Fertigstellung Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 27.02.2019 und Antwort 05.06.2019 Drucksache 20/257 - Barrierefreier Bahnhof in Kelsterbach Sachstand der Planungen und Umsetzung der Baumaßnahmen, Finanzierung des Vorhabens, Gründe für die Verzögerung des Umbaus Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 27.02.2019 und Antwort 15.05.2019 Drucksache 20/259 - Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim an der "Wallauer Spange" (NBS Rhein-Main/Rhein-Neckar) Sachstand der Potentialstudie für die Errichtung eines Haltepunktes in Delkenheim Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE 20.03.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/354 - Wallauer Spange und Haltepunkt Delkenheim Stand zu Planung und Bau, Prognose für Planfeststellungsverfahren, -beschluss und Beginn der Baumaßnahme, Zeitpunkt der Inbetriebnahme, Machbarkeitsstudie zu Planung und Anbindung eines Haltepunktes Wallau/Delkenheim Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD 24.06.2019 und Antwort 24.07.2019 Drucksache 20/860 - Bahnhof Mörlenbach Zustand des Bahnhofs, Verknüpfung zu regionalem Bus- und Individualverkehr, keine geplante Ausweitung des Busverkehrs, Voraussetzungen für einen Taktknoten eines Integralen Taktfahrplans Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 12.09.2019 und Antwort 04.11.2019 Drucksache 20/1205 - Eröffnung Gateway-Gardens Kriterium für die Terminauswahl, Maßnahmen zur Umsetzung der Eröffnungsveranstaltung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 02.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1632 - Anbindung des Terminal 3 des Frankfurter Flughafens an den öffentlichen Schienen-Nahverkehr Schätzung der Gesamtkosten, Zuständigkeiten bei der Kostenverteilung, voraussichtlicher Zeitpunkt des Abschlusses der Vorplanungen, Hintergrund des Planfeststellungsbeschlusses vom 18.12.2007, Zulassung der Erweiterung des Passagier-Transfer-Systems zum Ausbau des Verkehrsflughafens Frankfurt am Main Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 10.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1786 - Wallauer Spange - Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim Bewertung der Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Heinz, Christian, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 22.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/2094 - Planung und Bau des Fernbahntunnels unterstützen - städtebauliches Konzept vorbereiten - Öffentlichkeit aktiv informieren Begrüßung der Aufnahme des Fernbahntunnels Frankfurt in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und geplante Machbarkeitsstudie, Notwendigkeit einer nachhaltigen Planung (u.a. Bedarf an Bahnsteiggleisen ober- und unterirdisch), Nutzung eventuell freiwerdender Flächen zur besseren Verknüpfung von Nah- und Fernverkehr, Forderung nach städtebaulichem Konzept u.a. zur besseren Integration der Bahnhofsfläche in Stadt und Infrastruktur unter Berücksichtigung des Verkehrsaufkommens sowie nach Öffentlichkeitsarbeit für das Großprojekt Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.02.2020 Drucksache 20/2362 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.4949 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/27 20.01.2021 (ö) Ablehnung - Einbindung des geplanten, unterirdischen Fernbahntunnels in ein gesamtheitliches, verkehrspolitisches und städtebauliches Konzept Forderungen: Berücksichtigung aller Verkehrswege bei Planung und Bau des Frankfurter Fernbahntunnels im Rahmen der Machbarkeitsstudie, insbesondere rund um den Frankfurter Hauptbahnhof, Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes zusammen mit der Stadt Frankfurt unter Berücksichtigung einer Lärmeindämmung für Anwohner, Einplanung von ausreichenden Auto- und Fahrradparkplätzen durch erhöhtes Verkehrsaufkommen Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 19.02.2020 Drucksache 20/2444 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.5008 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/27 20.01.2021 (ö) Ablehnung - Großprojekte seriös vorantreiben - Planung des Fernbahntunnels Frankfurt a. M. produktiv und weitsichtig begleiten Begrüßung der Aufnahme in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans und geplante Machbarkeitsstudie 2021, Ablehnung einer verfrühten städtebaulichen Neuplanung und von Festlegung von Flächenumnutzungen, Forderung nach Umsetzung des Infrastrukturausbauprogramms "Frankfurt Rhein-MainPlus" sowie nach Hinwirken auf Fortsetzung des Dialogs zwischen der Vorhabenträgerin DB Netz AG mit Kommunen (insbes. Frankfurt und Offenbach), Bürgern und Interessensgruppen Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.02.2020 Drucksache 20/2445 Plenarprotokoll 20/63 11.12.2020 S.5008 (Video) Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/27 20.01.2021 (ö) Annahme - Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa Betreiber des Bahnhofs, Anzahl der täglichen Reisenden, Zahl der Bahnsteige und Fahrtrichtungen, durchgeführte und geplante Umbaumaßnahmen, Fertigstellung von Maßnahmen zum Zweck der Barrierefreiheit sowie Fördermittel für den Ausbau Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD 20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2457 - Barrierefreie Bahnhöfe und Bushaltestellen in Hessen Gesamtzahl der Bahnhöfe, Anzahl der Stationen mit mehr als 1.000 Reisenden täglich und Barrierefreiheit der Stationen, Barrierefreie Sanitäranlagen an Bahnhöfen; Anzahl, Zuständigkeit und Förderung der Barrierefreiheit an Bushaltestellen Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD 20.02.2020 und Antwort 20.04.2020 Drucksache 20/2458 - Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr bis 2022 gemäß Personenbeförderungsgesetz Ausgestaltung der barrierefreien Gestaltung, Definition des Begriffs der vollständigen Barrierefreiheit, Einschätzung zu einer Umsetzung bis zum Jahr 2022, Definition einer "ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr" Kleine Anfrage Enners, Arno, AfD; Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Gagel, Klaus, AfD 20.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2459 - Erweiterung der Gleiskapazitäten am Frankfurter Hauptbahnhof Zuständigkeit für die Neu- und Ausbauplanung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur, Durchführung einer Machbarkeitsstudie Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.03.2020 und Antwort 27.03.2020 Drucksache 20/2494 - Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD 03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165 - Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept Limburg/Diez Maßnahmen zur Einhaltung der Stickstoffdioxidgrenzwerte, Prognose zur Beteiligung umliegender Gemeinden, Zuständigkeit der Planung, Organisation und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs; Berücksichtigung der Regionalpläne und des Landesentwicklungsplans bei der Verkehrsplanung auf kommunaler Ebene, Förderung der Nahmobilität Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 16.07.2020 und Antwort 28.09.2020 Drucksache 20/3237 - Infektionsschutz für Häftlinge in der Corona-Pandemie Zahl der Risikopatienten in Justizvollzugsanstalten, Prüfung der Ausweitung psychosozialer Angebote, Maßnahmen zur Gewährleistung der persönlichen und individuellen Betreuung, vorübergehende Aussetzung der Besuche für Gefangene, Ausweitung der Telefonzeiten, Möglichkeit des Angebotes von Videotelefonie, Beschränkungen hinsichtlich Freigängen, Vorgehen bei der Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3325 - Barrierefreiheit am Bahnhof Runkel aktuelle Situation hinsichtlich der Barrierefreiheit am Bahnhof von Runkel, Planungen zur Herstellung der Barrierefreiheit, Finanzierung einer Bahnhofsmodernisierung über ein ESTW-Projekt Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 12.08.2020 und Antwort 25.09.2020 Drucksache 20/3373 - Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack Bewertung des Modellprojektes zur Verbesserung der Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 17.08.2020 und Antwort 04.09.2020 Drucksache 20/3398 - Der "Frankfurter Weg", die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in Hessen Große Anfrage Schulz, Dimitri, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Gaw, Dirk, AfD 28.08.2020 Drucksache 20/3501 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte März 2021 - Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen, Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung: Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch: Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur, Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs, Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt, Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw. klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor, u.a.m.; Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl. der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei Entwicklung des Verkehrskonzeptes Antrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 03.11.2020 Drucksache 20/3995 Plenarprotokoll 20/58 11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Polizeieinsatz zur Durchsetzung der Rodungsarbeiten für den Weiterbau der A 49 Informationen zum Einsatzgeschehen vom 15., 16. und 21. November 2020, Erkenntnisse zu Anzahl und Konstruktionsweise der Barrikaden, Informierung der Einsatzkräfte hinsichtlich der Baumhäuser und Sicherungsseile, keine Angaben zu Einsatzbefehlen aufgrund der Einstufung als Verschlusssachen und der ausschließlichen Verwendung für den Dienstgebrauch sowie des laufenden Ermittlungsverfahrens, Zuständigkeit der polizeilichen Ermittlungen im Rahmen der Tatortarbeit, Zeitpunkt der Mitteilung an Presse und Öffentlichkeit, Bewertung der gemeinsamen Pressemitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft, Einbeziehung des Forstpersonals bei Baumfällungen, Hintergrund des Einsatzes eines Distanz-Elektro-Impuls-Gerätes, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Veranlassung einer Abfrage hinsichtlich Corona-Infektionen, Durchführung von Testungen, Anzahl der Corona-Verdachtsfälle, Rechtfertigung des Einsatzes während einer Pandemie, Angaben zur Errichtung eines Logistiklagers, Gefahrenbeurteilung insbesondere bei Fäll- und Rückearbeiten, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Schaus, Hermann, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.01.2021 Drucksache 20/4333 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/35 21.01.2021 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Vorfall in der S 2 in Kriftel am 25.12.2020 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.01.2021 Drucksache 20/4336 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende März 2021 - Kurve Kassel: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer und gleichwertiger Prüfung aller Streckenvarianten möglich Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD; Decker, Wolfgang, SPD 01.03.2021 Drucksache 20/5200
