- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an
  Bahnstrecken in Hessen entlasten
  Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom
  Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und
  Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten
  Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen
  Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
  sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung
  einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales
  (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke
  Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der
  geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des
  Programms im Beirat  "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des
  Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  27.02.2019 Drucksache 20/246
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
- Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen
  Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer
  Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und
  mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen
  Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung
  der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des
  lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des
  Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020)
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der AfD
  27.02.2019 Drucksache 20/251
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg
  Zeitplan des Baus der Straßenunterführung, Gesamtkosten und
  Finanzierung des Bauprojekts, Maßnahmen zum Artenschutz,
  voraussichtlicher Zeitpunkt lärmintensiver Arbeiten, Barrierefreiheit
  der Bahnunterführung
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  27.02.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/258
            
            


            
            
- Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
  Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse,
  Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie
  negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer
  alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030
  inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit
  DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms
  (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung
  von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach
  Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz,
  Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf
  leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen
  Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes,
  Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und
  Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal"
            
  Dringlicher Antrag                             Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.02.2019 Drucksache 20/261
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019    
  zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2
            


            
            
            
- Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal
  realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen
  Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse,
  Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie
  negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer
  alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030
  inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit
  DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms
  (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung
  von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach
  Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz,
  Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf
  leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen
  Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes,
  Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und
  Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im
  Beirat "Leiseres Mittelrheintal"
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/422
  Plenarprotokoll 20/10  04.04.2019 S.688
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/2   08.05.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Eisenbahngesetzes
  Redaktionelle Anpassungen, Verlängerung der Befristung des Gesetzes
  bis 31.12.2029
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
  11.06.2019 Drucksache 20/781
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1052-1055 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/19  05.09.2019 S.1426 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 06.09.2019 GVBl. Nr. 17 18.09.2019 S.224
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/6   21.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1053 21.08.2019
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1052-1053)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1053)
  Enners, Arno, AfD (PlPr 20/15 S.1053)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/15 S.1053-1054)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/15 S.1054)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1054)
  Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1055)
            als Abgeordneter
  Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1426)


            
            
- Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen
  zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach
  Abstände und Vorgaben für den Parallelverlauf einer Bahnstrecke,
  mögliche Prüfung des Verlaufs der reaktivierten Strecke und der
  geplanten Ortsumgehung B253 von Dillenburg-Fronhausen und
  Eschenburg-Wissenbach
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  21.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/859
            
            


            
            
- Marode Eisenbahnbrücken
  Anzahl und Alter der Brücken, sanierungsbedürftige Überführungen und
  Zeitraum für die Maßnahmen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  24.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/970
            
            


            
            
- Reaktivierung der Weiltalbahn
  Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur
  Reaktivierung der Weiltalbahn
            
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348
            
            


            
            
- Wlan in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV)
  WLAN-Empfang entlang der S-Bahnstrecken, Verbesserung der
  Internetverbindung, technische Ausstattung in Tunneln, Nachrüstung im
  Regionalverkehr, Nutzung der Bahn als mobilen Arbeitsplatz
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  11.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1349
            
            


            
            
- Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr
            
  Kleine Anfrage                                 Schalauske, Jan, DIE LINKE
  16.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1358
            
            


            
            
- Güterschienenverkehr in Hessen
  Entwicklung der Zahl der Güterverkehrsstellen, Gleisanschlüsse und
  Ladestellen; Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau, Übersicht der
  Umschlagszahlen von Kombinierten Ladeverkehr Terminals, Erläuterungen
  zum Einzelwagenverkehr, Kunden der DB Cargo, Anzahl
  sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter von 2008 bis 2019, Höhe
  des CO2-Ausstoßes im Vergleich zwischen LKW und Güterzug, Anbindung
  von Logistikansiedlungen, mögliche Anregungen auf bundespolitischer
  Ebene; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.11.2019 Drucksache 20/1591
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/18  13.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/13 23.03.2020
            


            
            
- Eröffnung Gateway-Gardens
  Kriterium für die Terminauswahl, Maßnahmen zur Umsetzung der
  Eröffnungsveranstaltung
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  02.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1632
            
            


            
            
- Arbeitskreis für eine landesweite Gesamtübersicht mit
  Reaktivierungspotenzialen von stillgelegten Bahnschienen
  Voraussetzungen für die Förderung einer Reaktivierung, Hinweis auf
  die Informationen auf der Homepage von Hessen Mobil, Zusammensetzung
  des Arbeitskreises
            
  Kleine Anfrage                                 Wissler, Janine, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE
  03.12.2019 und Antwort 10.02.2020 Drucksache 20/1656
            
            


            
            
- Hessische Straßen- und Schienenprojekte ins
  Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz des Bundes aufnehmen
  Feststellung hinsichtlich des beschlossenen Bundesgesetzes
  (Genehmigung von Infrastrukturprojekten Bahnstrecken und
  Wasserstraßen, Erweiterung auf Straßenplanung, insbesondere die
  Bedeutung des letzten Abschnitts der A44 betreffend, Ausbau des
  Bedarfs für Strecke Frankfurt-Fulda und Frankfurt-Mannheim
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  11.02.2020 Drucksache 20/2365
            
  Ausschussberatung:
  Hauptausschuss (HAA)
      HAA 20/7   13.02.2020 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019
  Entwicklung der Lärmbelastung seit Mai 2019, Feststellung der Eignung
  des lärmabhängigen Trassenpreissystems, alternative Antriebe in der
  Bahnindustrie, Nutzung von emissionsfreien und lärmarmen sowie
  elektrischen Triebfahrzeugen, Zuständigkeit bei Maßnahmen zur
  Minderung der Lärmbelastung, Einsatz für die alternative
  Güterverkehrstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, Planungsstand der
  Neubaustrecke zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, Nachweis der
  Ergebnisse von verkehrlichen Wirkungen des Neubauprojektes im
  Projektinformationssystem, Beteiligung an Finanzierungsvereinbarung,
  Zuständigkeit für die Durchsetzung des Verbotes des Einsatzes lauter
  Güterwagen
            
  Berichtsantrag                                 Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk,
                                                 Gerhard, AfD; Fraktion der AfD
  16.06.2020 Drucksache 20/2986
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  WVA 20/17 13.08.2020
            


            
            
- Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in
  Niedernhausen
  Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L
  3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei
  straßenbaulichen Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157
            
            


            
            
- Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke
  Hanau-Gelnhausen
  Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von
  Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der
  Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165
            
            


            
            
- Weiterbau A 49
  Umgang mit illegal errichteten Baumhäusern, Kontrollfahrten durch
  Wasserschutzgebiete, polizeiliche Maßnahme zum Abtransport
  widerrechtlich gelagerter Materialien, Sicherstellung der
  Durchführung von Rodungs- und Ausbauarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  27.08.2020 und Antwort 29.10.2020 Drucksache 20/3496
            
            


            
            
- Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der
  Region Offenbach
  Landesanteil der Kosten des Ausbaus der Rodgaubahn, aktueller Stand
  an Landeszuwendungen für den Infrastrukturausbau, Stellungnahme des
  RMV und DB AG zum Pünktlichkeitsniveau, Maßnahmen zur Verbesserung
  von Qualität und Pünktlichkeit der S-Bahn Rhein-Main, Auswirkungen
  der Ausbauten der S6
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.09.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3530
            
            


            
            
- Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil I
  Inhalte und Sachstand des Gesamtkonzept zur Elektrifizierung von
  Schienenstrecken, Auflistung der nicht elektrifizierten Strecken und
  ihrer Längen, Liste der geplanten Elektrifizierungen 
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  23.09.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3702
            
            


            
- Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil II
  Förderung des Betriebes mit Wasserstoffzügen, Strecken ohne geplante
  Elektrifizierung, Höhe der Investitionsmittel im Rahmen des
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  23.09.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3703
            
            


            
            
- Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg
  Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den
  motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für
  Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des
  Güterverkehrs
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805
            
            


            
            
- Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen
  2030"
  Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines
  integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende
  Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter
  Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen,
  Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung:
  Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch:
  Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der
  Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur,
  Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs,
  Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen
  Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und
  Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt,
  Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im
  Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung
  der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw.
  klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor,  u.a.m.;
  Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl.
  der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie
  Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei
  Entwicklung des Verkehrskonzeptes
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  03.11.2020 Drucksache 20/3995
  Plenarprotokoll 20/58  11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
  Annahme
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387)
  Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390)
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in
  Südhessen
  Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des
  S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr,
  Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn
  und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe
  zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung
  der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD
  03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216
            
            


            
            
- Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen
  Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen
  Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den
  Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der
  verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der
  zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der
  Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der
  Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf
  der Restnutzungsdauer
            
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.12.2020 Drucksache 20/4253
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/26  16.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 1 geplante
  Verkehrsprojekte
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine,
                                                 DIE LINKE
  03.02.2021 Drucksache 20/4993
            
            


            
            
- Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 2 vorhandene
  Infrastruktur
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine,
                                                 DIE LINKE
  03.02.2021 Drucksache 20/4994
            
            


            
            
- Kurve Kassel: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer und
  gleichwertiger Prüfung aller Streckenvarianten möglich
            
  Kleine Anfrage                                 Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  01.03.2021 Drucksache 20/5200