Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Bahnlärm wirksam und nachhaltig verringern - Anwohner an Bahnstrecken in Hessen entlasten Begrüßung der Zielsetzung hinsichtlich der Entlastung der vom Schienenlärm betroffenen Regionen insbesondere Mittelrheintal und Oberrhein sowie die auf der Verkehrsministerkonferenz vereinbarten Aufruf an die Hersteller von Schienenfahrzeugen mit alternativen Antriebssystemen, Wegweisung durch Verabschiedung des Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020) sowie höherer Trassenpreise für laute Züge seit 2012, Befürwortung einer Alternativstrecke zur Entlastung des Mittelrheintales (Troisdorf-Mainz-Bischofsheim) und Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Verringerung der Belastungen auch an der geplanten Neubaustrecke Frankfurt - Mannheim, Verwirklichung des Programms im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Notwendigkeit des Einsatzes von effizienten Lärmschutzmaßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 27.02.2019 Drucksache 20/246 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2 - Alternativ-Trasse Mittelrheintal und Lärmschutzmaßnahmen Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer Alternativstrecke für das Mittelrheintal, Forderung nach kurz- und mittelfristigen Maßnahmen zur Lärmminderung bis zur alternativen Güterverkehrsstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, nach Priorisierung der Ertüchtigung der Strecke Köln-Siegen-Gießen-Hanau, Engagement im Beirat "Leiseres Mittelrheintal", Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes (Verbot von lauten Güterwaggons ab 2020) Dringlicher Antrag Fraktion der AfD 27.02.2019 Drucksache 20/251 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 (ö) Ablehnung - Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg Zeitplan des Baus der Straßenunterführung, Gesamtkosten und Finanzierung des Bauprojekts, Maßnahmen zum Artenschutz, voraussichtlicher Zeitpunkt lärmintensiver Arbeiten, Barrierefreiheit der Bahnunterführung Kleine Anfrage Geis, Kerstin, SPD 27.02.2019 und Antwort 23.04.2019 Drucksache 20/258 - Mittelrheintal von Lärm entlasten, alternative Güterverkehrsstrecke realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse, Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030 inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz, Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im Beirat "Leiseres Mittelrheintal" Dringlicher Antrag Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Fraktion der SPD 27.02.2019 Drucksache 20/261 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 zurückgezogen: am 08.05.2019 - WVA 20/2 - Alternative Güterverkehrsstrecke für das Mittelrheintal realisieren, Lärmschutzmaßnahmen voranbringen Feststellungen: Erreichen der Kapazitätsgrenze der Mittelrheinachse, Lärmbelastung der Anwohner und entstehende Gesundheitsrisiken sowie negative Auswirkung auf Tourismus, Nichtberücksichtigung einer alternativen Güterstrecke im Bundesverkehrswegeplan 2030 inakzeptabel, Vereinbarungen zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz mit DB Netz AG und Bund bzgl. Maßnahmen zur Reduzierung des Bahnlärms (u.a. Schallschutzwände), Notwendigkeit einer nachhaltigen Entlastung von Bahnlärm und einer Alternativstrecke, u.a.m.; Forderung nach Einsetzen auf Bundesebene für: Gesamtkonzept zum Lärmschutz, Realisierung einer alternativen Güterverkehrsstrecke, Umrüstung auf leisere Güterwaggons, Weiterentwicklung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, Einhaltung des Schienenlärmschutzgesetzes, Geschwindigkeits- und Betriebsbeschränkungen, weitere Schall- und Lärmschutzmaßnahmen, weiteres Engagement der Landesregierung im Beirat "Leiseres Mittelrheintal" Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/422 Plenarprotokoll 20/10 04.04.2019 S.688 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/2 08.05.2019 (ö) Ablehnung - Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Eisenbahngesetzes Redaktionelle Anpassungen, Verlängerung der Befristung des Gesetzes bis 31.12.2029 Gesetzentwurf Landesregierung 11.06.2019 Drucksache 20/781 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1052-1055 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/19 05.09.2019 S.1426 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 06.09.2019 GVBl. Nr. 17 18.09.2019 S.224 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/6 21.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1053 21.08.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1052-1053) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1053) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/15 S.1053) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/15 S.1053-1054) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/15 S.1054) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1054) Müller(Kassel), Karin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1055) als Abgeordneter Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1426) - Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach Abstände und Vorgaben für den Parallelverlauf einer Bahnstrecke, mögliche Prüfung des Verlaufs der reaktivierten Strecke und der geplanten Ortsumgehung B253 von Dillenburg-Fronhausen und Eschenburg-Wissenbach Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 21.06.2019 und Antwort 13.08.2019 Drucksache 20/859 - Marode Eisenbahnbrücken Anzahl und Alter der Brücken, sanierungsbedürftige Überführungen und Zeitraum für die Maßnahmen; Anlage Kleine Anfrage Grüger, Stephan, SPD 24.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/970 - Reaktivierung der Weiltalbahn Stellungnahme des RMV hinsichtlich einer Machbarkeitsuntersuchung zur Reaktivierung der Weiltalbahn Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 11.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1348 - Wlan in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV) WLAN-Empfang entlang der S-Bahnstrecken, Verbesserung der Internetverbindung, technische Ausstattung in Tunneln, Nachrüstung im Regionalverkehr, Nutzung der Bahn als mobilen Arbeitsplatz Kleine Anfrage Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 11.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1349 - Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 16.10.2019 und Antwort 08.11.2019 Drucksache 20/1358 - Güterschienenverkehr in Hessen Entwicklung der Zahl der Güterverkehrsstellen, Gleisanschlüsse und Ladestellen; Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau, Übersicht der Umschlagszahlen von Kombinierten Ladeverkehr Terminals, Erläuterungen zum Einzelwagenverkehr, Kunden der DB Cargo, Anzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter von 2008 bis 2019, Höhe des CO2-Ausstoßes im Vergleich zwischen LKW und Güterzug, Anbindung von Logistikansiedlungen, mögliche Anregungen auf bundespolitischer Ebene; Anlage Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 26.11.2019 Drucksache 20/1591 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/18 13.05.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/13 23.03.2020 - Eröffnung Gateway-Gardens Kriterium für die Terminauswahl, Maßnahmen zur Umsetzung der Eröffnungsveranstaltung Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 02.12.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1632 - Arbeitskreis für eine landesweite Gesamtübersicht mit Reaktivierungspotenzialen von stillgelegten Bahnschienen Voraussetzungen für die Förderung einer Reaktivierung, Hinweis auf die Informationen auf der Homepage von Hessen Mobil, Zusammensetzung des Arbeitskreises Kleine Anfrage Wissler, Janine, DIE LINKE; Schalauske, Jan, DIE LINKE 03.12.2019 und Antwort 10.02.2020 Drucksache 20/1656 - Hessische Straßen- und Schienenprojekte ins Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz des Bundes aufnehmen Feststellung hinsichtlich des beschlossenen Bundesgesetzes (Genehmigung von Infrastrukturprojekten Bahnstrecken und Wasserstraßen, Erweiterung auf Straßenplanung, insbesondere die Bedeutung des letzten Abschnitts der A44 betreffend, Ausbau des Bedarfs für Strecke Frankfurt-Fulda und Frankfurt-Mannheim Antrag Fraktion der Freien Demokraten 11.02.2020 Drucksache 20/2365 Ausschussberatung: Hauptausschuss (HAA) HAA 20/7 13.02.2020 (ö) Ablehnung - Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019 Entwicklung der Lärmbelastung seit Mai 2019, Feststellung der Eignung des lärmabhängigen Trassenpreissystems, alternative Antriebe in der Bahnindustrie, Nutzung von emissionsfreien und lärmarmen sowie elektrischen Triebfahrzeugen, Zuständigkeit bei Maßnahmen zur Minderung der Lärmbelastung, Einsatz für die alternative Güterverkehrstrecke Troisdorf-Mainz-Bischofsheim, Planungsstand der Neubaustrecke zwischen Frankfurt am Main und Mannheim, Nachweis der Ergebnisse von verkehrlichen Wirkungen des Neubauprojektes im Projektinformationssystem, Beteiligung an Finanzierungsvereinbarung, Zuständigkeit für die Durchsetzung des Verbotes des Einsatzes lauter Güterwagen Berichtsantrag Gagel, Klaus, AfD; Enners, Arno, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Schenk, Gerhard, AfD; Fraktion der AfD 16.06.2020 Drucksache 20/2986 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/21 19.08.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/17 13.08.2020 - Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in Niedernhausen Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L 3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei straßenbaulichen Maßnahmen Kleine Anfrage Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD 02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157 - Lärmschutz und Barrierefreiheit an der Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Gelnhausen Regelungen in der Vereinbarung für die Umsetzung von Bedarfsplanvorhaben, Auflistung der Verkehrsstationen auf der Ausbaustrecke, voraussichtlicher Zeitplan der baulichen Realisierung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Lotz, Heinz, SPD 03.07.2020 und Antwort 05.08.2020 Drucksache 20/3165 - Weiterbau A 49 Umgang mit illegal errichteten Baumhäusern, Kontrollfahrten durch Wasserschutzgebiete, polizeiliche Maßnahme zum Abtransport widerrechtlich gelagerter Materialien, Sicherstellung der Durchführung von Rodungs- und Ausbauarbeiten Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 27.08.2020 und Antwort 29.10.2020 Drucksache 20/3496 - Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach Landesanteil der Kosten des Ausbaus der Rodgaubahn, aktueller Stand an Landeszuwendungen für den Infrastrukturausbau, Stellungnahme des RMV und DB AG zum Pünktlichkeitsniveau, Maßnahmen zur Verbesserung von Qualität und Pünktlichkeit der S-Bahn Rhein-Main, Auswirkungen der Ausbauten der S6 Kleine Anfrage Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 01.09.2020 und Antwort 19.11.2020 Drucksache 20/3530 - Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil I Inhalte und Sachstand des Gesamtkonzept zur Elektrifizierung von Schienenstrecken, Auflistung der nicht elektrifizierten Strecken und ihrer Längen, Liste der geplanten Elektrifizierungen Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 23.09.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3702 - Elektrifizierung von Bahnstrecken in Hessen Teil II Förderung des Betriebes mit Wasserstoffzügen, Strecken ohne geplante Elektrifizierung, Höhe der Investitionsmittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD 23.09.2020 und Antwort 17.11.2020 Drucksache 20/3703 - Unterführung der Bahnlinie in Gustavsburg Angaben zum Planungsprozess, Zeitpunkt der Freigabe für den motorisierten Verkehr insbesondere den Lkw-Verkehr sowie für Fußgängerinnen, Fußgänger und Fahrräder; Projekte zur Reduzierung des Güterverkehrs Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 05.10.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3805 - Einsetzung einer Enquetekommission "Mobilität der Zukunft in Hessen 2030" Einsetzung der Kommission nach § 55 GOHLT zur Erarbeitung eines integrierten Gesamtverkehrskonzeptes für Hessen und angrenzende Regionen mit Lösungsansätzen für zukünftige Mobilität u.a. unter Berücksichtigung veränderter Mobilitätsbedürfnisse und -formen, Urbanisierung, Klima- und Ressourcenschutz sowie Digitalisierung: Entwicklung des ÖPNVs im städtischen und ländlichen Raum (auch: Arbeitsbedingungen im Busgewerbe), Weiterentwicklung der Radwegeinfrastruktur sowie der Schieneninfrastruktur, Landstraßenausbau, neue Formen des Wirtschafts- und Lieferverkehrs, Mobilität in Ballungsräumen bzw. Konzepte zum innerstädtischen Verkehr mit Berücksichtigung der Nahmobilität (Fuß- und Fahrradverkehr), Integration des Flughafens Frankfurt, Verkehrssicherheit, Lärmschutz und Inklusion bzw. Barrierefreiheit im Kontext der Verkehrsinfrastruktur, Rahmenbedingungen für die Stärkung der Automobil- und Eisenbahnindustrie, regenerative bzw. klimaverträgliche Energie im Verkehrssektor, u.a.m.; Bestandsaufnahme über landes- und bundesrechtliche Regelungen bzgl. der Planung und Realisierung von Infrastrukturvorhaben sowie Ermittlung der Finanzbedarfe; Partizipation der Bürger bei Entwicklung des Verkehrskonzeptes Antrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 03.11.2020 Drucksache 20/3995 Plenarprotokoll 20/58 11.11.2020 S.4385-4398 (1. Video) (2. Video) (3. Video) Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/58 S.4385-4387) Meysner, Markus, CDU (PlPr 20/58 S.4387-4388) Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/58 S.4388-4390) Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4390-4392) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/58 S.4392-4393) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/58 S.4394-4396) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/58 S.4396-4398) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen Bewertung der Fördermöglichkeiten für eine mögliche Erweiterung des S-Bahnnetzes, Aufgabenträger für den Öffentlichen Personennahverkehr, Informationen hinsichtlich der Elektrifizierung der Pfungstadtbahn und der Schienenstrecke zwischen Dieburg und Ober-Roden, Hintergründe zum möglichen Ausbau der Odenwaldbahn, Planungen für die Verlängerung der Regionaltangente West, Höhe der Fördermittel Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 03.12.2020 und Antwort 28.01.2021 Drucksache 20/4216 - Sperrung der Brücke Wiesbadener Straße/L3027 in Niedernhausen Sachstand hinsichtlich der Brückensperrung, Gründe der kurzfristigen Sperrung der Bahngleise unterhalb der Brücke, Auswirkungen auf den Bahnverkehr, statische Berechnung der Pfeiler zur Ermittlung der verbleibenden Tragfähigkeit, des Sicherheitsniveaus und der zulässigen Grenzwerte für die maximale Schiefstellung; Ergebnis der Prüfung eines vorzeitigen Abrisses der Brücke gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG, Zeitpunkt der Informierung der Bevölkerung, Ablauf der Restnutzungsdauer Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 09.12.2020 Drucksache 20/4253 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/26 16.12.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 1 geplante Verkehrsprojekte Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 03.02.2021 Drucksache 20/4993 - Flächenbilanz für Verkehrsinfrastruktur: Teil 2 vorhandene Infrastruktur Kleine Anfrage Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Scheuch-Paschkewitz, Heidemarie, DIE LINKE; Wissler, Janine, DIE LINKE 03.02.2021 Drucksache 20/4994 - Kurve Kassel: Akzeptanz nur bei fachlich nachvollziehbarer und gleichwertiger Prüfung aller Streckenvarianten möglich Kleine Anfrage Ulloth, Oliver, SPD; Strube, Manuela, SPD; Decker, Wolfgang, SPD 01.03.2021 Drucksache 20/5200