Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Bezahlbares Wohnen im Ballungsraum - Perspektiven hessischer
  Wohnungs- und Wohnungsbaupolitik
  Debatte über den Mangel an Wohnraum in Ballungszentren, Entstehung
  neuer Baugebiete im Rahmen des Projektes Großer Frankfurter Bogen,
  Anwendung der Mietpreisbremse, Weiterentwicklung der
  Wohnungsbauförderung
            
  Regierungserklärung                            Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Plenarprotokoll 20/14  17.06.2019 S.948-969 (1. Video) (2. Video) (3. Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/14 S.948-951)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Barth, Elke, SPD (PlPr 20/14 S.951-954)
  Lenders, Jürgen, Freie Demokraten (PlPr 20/14 S.955-957)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/14 S.958-961)
  Schulz, Dimitri, AfD (PlPr 20/14 S.961-963)
  Schalauske, Jan, DIE LINKE (PlPr 20/14 S.963-966)
  Förster-Heldmann, Hildegard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/14
            S.966-969)


            
            
- Wohngeldreform 2020
  Begrüßung der geplanten Wohngeldreform auf Bundesebene vor dem
  Hintergrund der Knappheit von bezahlbarem Wohnraum insbesondere in
  Ballungsräumen, Forderung nach Überprüfung der Einstufung und
  Verteilung der neuen Mietenstufe VII im Bundesrat
            
  Antrag                                         Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/883
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/6   21.08.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
            
            
- Weiterentwicklung auch auf dem Gelände der ehemaligen Sportsfield
  Housing Area in Hanau
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Rock, René, Freie Demokraten
  01.08.2019 Drucksache 20/984
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte September 2019
            
  zurückgezogen: am 12.08.2019 von antragstellender Fraktion
            


            
            
- Mietpreisbremse wirkt - Mietendeckel und Zweckentfremdungsverbot
  müssen kommen
  Dramatische Situation auf dem Wohnungsmarkt im Ballungsraum
  Rhein-Main, Diskrepanz  zwischen Wohnungsbedarf  und Wohnungsneubau,
  Möglichkeit des sogenannten Mietendeckels und
  Wohnraumzweckentfremdungsverbot per Gesetz zur Entlastung der
  Wohnungssituation
            
  Entschließungsantrag                           Barth, Elke, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1096
  Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1187 11.09.2019
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            


            
            
- Mit Übersicht und Strategie dem Wohnraummangel begegnen
  Behebung des akuten in den Ballungsräumen herrschenden Mangels an
  bezahlbaren Wohnraum durch Schaffung von neuen Wohnraum, Aktivierung
  von Bauflächen und damit verbundenen Ausbau der Infrastruktur ins
  Umland, weitere Förderung des sozialen Wohnungsbaus, Bedeutung der
  Nassauischen Wohnheimstätte, Entstehung neuer Baugebiete im Rahmen
  des Projektes Großer Frankfurter Bogen, Bedeutung des Bündnisses
  Allianz für Wohnen in Hessen
            
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  03.09.2019 Drucksache 20/1137
  Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 (1. Video)
  (2.
  Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/7   11.09.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1188 11.09.2019
      Beschluss: Annahme