Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte 2019
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD
  25.06.2019 Drucksache 20/884
            
  Ausschussberatungen:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/9   23.10.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/9   28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  HHA 20/5, RTA 20/4 26.08.2019
            


            
            
- Fusion von Helaba und Deka Bank
  Überlegungen zu einem möglichen Zusammengehen der Deka-Bank und der
  Helaba, Zukunftsfähigkeit der Helaba als Landesbank, Rolle der
  Geschäftsbereiche der WiBank, der Frankfurter Sparkasse und der
  Helaba Invest bei einer Fusion; Konsequenzen für die stillen Einlagen
  des Landes durch ein Herauslösen der WiBank, Informierung und
  Einbindung der Landesregierung in Gespräche zu einer möglichen
  Fusion, u.a.m. 
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  16.10.2019 Drucksache 20/1371
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/9   23.10.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Achtundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiter
  Tätigkeitsbericht  zur Informationsfreiheit hierzu: Stellungnahme der
  Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten Tätigkeitsbericht
  zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur Informationsfreiheit des
  Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
            
  Vorlage Datenschutzbeauftragter                Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
  06.04.2020 Drucksache 20/2607
  hierzu Vorlage Landesregierung Drs 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Stellungnahme der Landesregierung betreffend den achtundvierzigsten
  Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Zweiten Bericht zur
  Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und
  Informationsfreiheit
  Stellungnahme zum 48. Datenschutzbericht -Drs 20/2607
            
  Vorlage Landesregierung                        Landesregierung
  01.10.2020 Drucksache 20/3797
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Digitales und Datenschutz (DDA)
      DDA 20/14  04.11.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4024 04.11.2020
      Beschluss: Kenntnisnahme und Durchführung einer Aussprache
            


            
            
- Vergabe finanzieller Fördermittel durch die HessenFilm und Medien
  GmbH sowie deren Verwendung durch die Empfänger
            
  Berichtsantrag                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Scholz, Heiko, AfD; Fraktion der AfD
  02.11.2020 Drucksache 20/3977
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA