Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Baurechtsverfahren B 26 Begründung für die Ungültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau der B26, geschätzte Dauer eines neuen Verfahrens zur Aufweitung der Bundesstraße, Zuständigkeit für eine Genehmigung Kleine Anfrage Kaffenberger, Bijan, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD 10.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2351 - Unterstützung von interkommunalen Gewerbegebieten am Beispiel Gewerbegebiet Limes Unterstützung von Gründungen interkommunaler Gewerbegebiete, Änderungen im Rahmen der Novellierung der Bauordnung, Maßnahmen zur Förderung und Unterstützung des Ausbaus des Öffentlichen Personennahverkehrs, Regelungen zur Zuständigkeit der Finanzämter, Höhe der bewilligter Fördermittel für den "Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet Limes" Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 11.02.2020 und Antwort 24.03.2020 Drucksache 20/2376 - Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 1) keine Notwendigkeit vorbereitender Untersuchungen bei der Aufstellung von Erhaltungssatzungen Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 03.06.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2898 - Milieuschutzgebiete in Hessen (Teil 2) Regelungen zu Genehmigungen baulicher Maßnahmen, Gründe für die Anwendung des Instruments des Genehmigungsvorhalts, Schaffung der Voraussetzungen für eine Ausweitung des Milieuschutzes Kleine Anfrage Schalauske, Jan, DIE LINKE 03.06.2020 und Antwort 02.07.2020 Drucksache 20/2899 - Entwicklung Sportsfield Housing Area Hanau Rechtsauffassung der Landesregierung hinsichtlich des Immissionsschutzes, Beratungen zur Einführung einer Experimentierklausel sowie einer Regelung "zur Ortsüblichkeit von Gerüchen", Unterstützung der Kommunen bei der Aktivierung von Bauland und der Sicherung bezahlbaren Wohnens Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 25.09.2020 und Antwort 03.11.2020 Drucksache 20/3733 - Entwicklung Sportsfield Housing Area Hanau II Verortung der Experimentierklausel, Bestandteil der Regelung zur Ortsüblichkeit von Gerüchen in der Geruchsimmissionsrichtlinie Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten 08.02.2021 und Antwort 26.03.2021 Drucksache 20/5029