Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2) Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule, Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und höheren Dienst Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335 - Straf- und Disziplinarverfahren gegen hessische Polizei-Beamte und Angestellte im Bereich des Inneren und wegen möglicher Nähe zum Nationalsozialismus und rechter Straftaten Anzahl der Verwaltungsermittlungen sowie der Disziplinar- und Strafverfahren gegen dem Innenministerium unterstellte Personen zwischen 2015 und 2019, Hinweise auf einen politischen Hintergrund, Verlauf der Verfahren und Anzahl der Beendigungen von Dienst- und Arbeitsverhältnissen der Betroffenen, Zahl der Vorermittlungs-, Disziplinar- und Strafverfahren mit Bezug zum Rechtsextremismus seit 2018 gegen Polizeiangehörige, Durchführung einer Strukturanalyse und einer wissenschaftlichen Studie zur Ermittlung der Ursachen der Fälle Dringlicher Berichtsantrag Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 04.04.2019 Drucksache 20/459 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/5 09.05.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Kosten des Tarifabschlusses erforderliche finanzielle Mittel für die Tariferhöhungen 2019 bis 2021, Höhe der Mittel für die Umsetzung des Tarifabschlusses und die Übertragung auf den Beamtenbereich Kleine Anfrage Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 10.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/606 - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung, zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts, Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien, Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung, Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen, Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1110 Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt - Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen Kleine Anfrage Rudolph, Günter, SPD 07.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1512 - Mobiltelefone und Drogen in Justizvollzugsanstalten Anzahl gefundener unerlaubter Mobiltelefone aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt in den Jahren 2017 bis 2019, Anzahl der Funde bei Durchsuchungen von Hafträumen und Kontrollen, Durchführung von verdachtsunabhängigen unregelmäßigen Kontrollen, Aufspüren von Mobiltelefonen Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 06.01.2020 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1778 - Handlungsfähige Justiz in Hessen während der Corona-Pandemie Pandemiepläne für die Justiz, Sicherung der Funktionsfähigkeit der Justiz, Auswirkungen der Pandemie auf Gerichtsverfahren, Gründe für die Nichteinstufung von Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern sowie Gerichtsvollziehern als systemrelevante Berufe, Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeit des Ministeriums der Justiz vor einer Ansteckung, Befugnis zur Möglichkeit der Telearbeit und technische Ausstattung der Bediensteten, Sicherstellung ausreichender Serverkapazitäten, u.a.m Dringlicher Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 06.05.2020 Drucksache 20/2695 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/12 14.05.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Marburger Modell Unterstützungseinrichtungen für Betroffene, wissenschaftliche Auswertung aller bestehenden Modellprojekte im Rahmen einer Evaluierung, Zusammenarbeit mit Beratungsstellen, Mehrwert für Opfer, Beteiligung an Runden Tischen gegen häusliche Gewalt, Aufstockung der Personalkapazität, Mitwirkung der Gerichtshilfe bei erster Kontaktaufnahme zur Stärkung des Opferschutzes, Abstimmungsprozess zwischen Interventionsstellen und der Gerichtshilfe, Zuständigkeit der Ausgestaltung und Umsetzung eines Schulungsangebotes für Beteiligte und Fachberatungsstellen, Ausbau der Täterarbeit; Anlage Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 06.05.2020 Drucksache 20/2696 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/18 17.09.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/10 04.08.2020 - Nebenbeschäftigungen im Justizvollzug in Hessen Anzahl der Bediensteten mit Nebentätigkeit, Anteil der Voll- und Teilzeitbeschäftigten Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 07.05.2020 und Antwort 29.05.2020 Drucksache 20/2705 - Schuljahresstart 2020/2021 unter Corona-Bedingungen Schulöffnung und Anordnungen von Quarantänemaßnahmen, Maskenpflicht an Schulen, keine Anordnung von Klassenteilungen, Anzahl der Nutzungen des Testangebots des Landes für den Schulbereich bis zum Schuljahresbeginn, Testangebot für Lehrkräfte und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen, Anstieg der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrerstellen, Einschätzung des Vertretungsbedarfs, Anzahl der vom Präsenzunterricht befreiten Lehrkräfte mit ärztlicher Bescheinigung, Erkenntnisse zu Klagen gegen die Schulöffnungen, Definition und Grundsätze eines "möglichst gleichgestelltem Distanzunterricht", Einbeziehung der Schülerinnen und Schülern mit erhöhtem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs, Beschaffung und Bereitstellung von schulgebundenen digitalen Endgeräten, Schulbuskapazitäten, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 11.08.2020 Drucksache 20/3364 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/20 19.08.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Ermittlungen zu NSU 2.0-Drohschreiben und zu rechten Netzwerken in Behörden sowie zu Informationsweitergaben Form und Anzahl der Drohschreiben, Absender und Anzahl der Empfänger,Verdachtsfälle hinsichtlich eines Abrufs von Personendaten aus Polizeisystemen, Überprüfung der Herkunft der personenbezogenen Daten in anderen Bundesländern und öffentlich zugänglichen Quellen, Erkenntnisse zu möglichen Bezügen zwischen den NSU 2.0 Drohungen und anderen Drohschreiben, länderübergreifende Zusammenarbeit und Informationsaustausch, Zeitpunkt der Feststellung einer illegalen Datenabfrage, Anzahl der zum Abfragezeitpunkt im Dienst befindlichen Beamtinnen und Beamten, Vernehmung und Begründung für den Verzicht auf Durchsuchungsmaßnahmen, Ermittlungsführung und weitere Ermittlungen seit Februar 2020, Informationsweitergaben zu den Ermittlungen, Vorgang bei einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten, Gründe für den Verzicht auf eine Änderung der Abfragemechanismen, Beteiligung des Landeskriminalamtes bei der Beantwortung des Berichtsantrags 20/2488, Anzahl festgestellter virtuellen Kennverhältnisse in die rechtsextremistische Szene Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 14.07.2020 Drucksache 20/3212 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/26 21.07.2020 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Personalsituation des mittleren Justizdienstes, Laufbahnzweig Allgemeiner Vollzugsdienst, im Justizvollzug in Hessen Übersicht der gesperrten und freien Stellen, freiwerdende Stellen aufgrund Altersruhestandeintritts, Versetzung oder Kündigung; Zahl der Verfahren hinsichtlich vorzeitiger Ruhestandsversetzungen, Vorgehen bei der Personalnachfolgeplanung, Tarifbeschäftigte im Vorbereitungsdienst, Berufung in das Beamtenverhältnis, Entlassungs- und Versetzungsgesuche im Justizvollzug Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD 16.07.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3236 - Schutz von Polizeibeamten und Amtsträgern vor Bedrohungen Statistik der Übergriffe auf Einsatzkräfte in den Jahren 2018 und 2019, Anzahl an Bedrohungen gegen Politiker und politische Persönlichkeiten, Einleitung von Ermittlungsverfahren, Bewertung der zunehmenden Gewalt gegen Einsatzkräfte von Polizei, Rettungsdiensten, Feuerwehrleuten, Justizvollzugsbediensteten und sonstigen Amtsträgerinnen und -trägern; Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 18.08.2020 und Antwort 07.12.2020 Drucksache 20/3419 - Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes Anzahl der Strafanzeigen zu Verstößen gegen die § 113-115 StGB, Zahl der zur Anzeige gebrachten Fälle, Verurteilungen zur Geld- oder Freiheitsstrafen sowie der Freisprüche, Zahl der eingestellten Verfahren, Gesamtzahl der Ermittlungsverfahren und prozentuale Anteile der verschiedenen Erledigungswege; Anlagen Kleine Anfrage Bauer, Alexander, CDU 08.09.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3581 - Sperrbildschirme in der hessischen Justiz Maßnahmen zur Verhinderung des Zugriffs Unbefugter auf sensible Daten, Zeitpunkt und Informierung über die Umsetzung der Maßnahmen, Haltung der Landesregierung zur Gefahr eines unberechtigten Zugriffs im Bereich der Justiz, Schulung und Fortbildungen hinsichtlich der Aktivierung der Bildschirmsperren Kleine Anfrage Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Kummer, Gerald, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fissmann, Karina, SPD 23.09.2020 und Antwort 19.10.2020 Drucksache 20/3714 - Suizide im Justizvollzug Anzahl der Freitode und Selbstverletzungen von 2016 bis 2020 insbesondere mit Hinweis auf Drogenumgang und psychischen Erkrankungen, Maßnahmen zum Schutz der Gefangenen, Zahl der Fälle mit Verdacht auf Brandlegung, Aus- und Fortbildung für Strafvollzugsbedienstete, Betreuungsangebote für Mitgefangene und Bedienstete Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 30.09.2020 und Antwort 13.11.2020 Drucksache 20/3770 - Corona-Pandemie - Infektionen in Justizvollzugsanstalten Maßnahmen zur Verhinderung einer Übertragung von Bediensteten und Besuchern auf Inhaftierte, Maßnahmen bei Gerichts- und externen Arztterminen, anlassunabhängige und anlassbezogene Durchführung von Testungen, Unterbringung positiv getesteter Inhaftierter Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 05.11.2020 und Antwort 14.12.2020 Drucksache 20/4026
