Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2)
  Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung
  und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule,
  Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des
  öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung
  von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und
  höheren Dienst 
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver,
                                                 Freie Demokraten
  18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335
            
            


            
            
- Straf- und Disziplinarverfahren gegen hessische Polizei-Beamte und
  Angestellte im Bereich des Inneren und wegen möglicher Nähe zum
  Nationalsozialismus und rechter Straftaten
  Anzahl der Verwaltungsermittlungen sowie der Disziplinar- und
  Strafverfahren gegen dem Innenministerium unterstellte Personen
  zwischen 2015 und 2019, Hinweise auf einen politischen Hintergrund,
  Verlauf der Verfahren und Anzahl der Beendigungen von Dienst- und
  Arbeitsverhältnissen der Betroffenen, Zahl der Vorermittlungs-,
  Disziplinar- und Strafverfahren mit Bezug zum Rechtsextremismus seit
  2018 gegen Polizeiangehörige, Durchführung einer Strukturanalyse und
  einer wissenschaftlichen Studie zur Ermittlung der Ursachen der Fälle
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schaus, Hermann, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  04.04.2019 Drucksache 20/459
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/5   09.05.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Kosten des Tarifabschlusses
  erforderliche finanzielle Mittel für die Tariferhöhungen 2019 bis
  2021, Höhe der Mittel für die Umsetzung des Tarifabschlusses und die
  Übertragung auf den Beamtenbereich
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  10.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/606
            
            


            
            
- Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
  Definition des Begriffs der Interkulturellen Öffnung der Verwaltung
  sowie der Qualifikation Interkulturelle Kompetenz, Anteil der
  Bevölkerung mit Migrationshintergrund, Anzahl der Ausbildungsplätze
  in der Landesverwaltung und landeseigenen Betrieben, Anteil
  ausländischer Auszubildender, Anzahl neu besetzter
  Abteilungsleitungsstellen seit 2014, Zuständigkeit für die
  Interkulturelle Öffnung, Aufgaben und Ergebnisse der
  interministeriellen Arbeitsgruppe, Berücksichtigung interkultureller
  Kompetenzen bei Einstellungen, Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von
  Menschen mit Migrationshintergrund in der Landesverwaltung,
  zusätzliche Maßnahmen der einzelnen Ressorts,
  Qualifizierungsmaßnahmen für Bedienstete, Beurteilung des Instruments
  der anonymen Bewerbung und Berücksichtigung der Erkenntnisse anderer
  Landesverwaltungen, Hinweise in Ausschreibungen auf das Ziel der
  Erhöhung der Vielfalt, Datenschutzrechtliche Vorgaben zur Erhebung
  von Daten der Beschäftigten, Gründe und Rücklaufquote der Befragung
  neu angestellter Beschäftigter zur Vielfalt der Verwaltung, Gründe
  für den Ausschluss von Lehramtsreferendaren und Studentischen
  Hilfskräften von der Befragung, Ursachen für die Unterschiede
  zwischen den Ressorts, Integrationsbeauftragte in den einzelnen
  Ressorts, Zusammenarbeit mit ausländischsprachigen Medien,
  Unterstützung kommunaler Strategien zur interkulturellen Öffnung,
  Erkenntnisse zu Befragungen bei Neuanstellungen der Kommunen,
  Förderung des Integrationsmonitoring; umfangreiche Anlagen
            
  Große Anfrage                                  Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl,
                                                 Lisa, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1110
  Antw 09.03.2020 Drucksache 20/2520
            
            


            
            
- Burka-Verbot im öffentlichen Dienst in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  07.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1512
            


            
            
- Mobiltelefone und Drogen in Justizvollzugsanstalten
  Anzahl gefundener unerlaubter Mobiltelefone aufgelistet nach
  Justizvollzugsanstalt in den Jahren 2017 bis 2019, Anzahl der Funde
  bei Durchsuchungen von Hafträumen und Kontrollen, Durchführung von
  verdachtsunabhängigen unregelmäßigen Kontrollen, Aufspüren von
  Mobiltelefonen
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  06.01.2020 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1778
            
            


            
            
- Handlungsfähige Justiz in Hessen während der Corona-Pandemie
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2695
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/12  14.05.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Marburger Modell
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  06.05.2020 Drucksache 20/2696
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
            


            
            
            
- Nebenbeschäftigungen im Justizvollzug in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller(Schwalmstadt), Regine, SPD; Ulloth, Oliver, SPD
  07.05.2020 Drucksache 20/2705