Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Beraterverträge
  Auflistung der Beraterverträge aufgelistet nach Ressort, Zeitpunkt
  des Vertragsabschlusses sowie Kostenvolumen; geplante
  Beratungsverträge in der 20. Wahlperiode; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Kahnt, Rolf, AfD
  14.02.2019 und Antwort 24.05.2019 Drucksache 20/154
            
            


            
            
- Externe Beratung für die Landesregierung
  Anzahl der Beraterverträge unter Angabe des Auftragsvolumens und
  nachgeordneter Behörden seit Januar 2014; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD
  06.03.2019 und Antwort 17.07.2019 Drucksache 20/294
            
            


            
            
- Ausgaben für externe Berater in den einzelnen Ministerien
  Debatte über Verfahren und Finanzierung externer
  Beratungsdienstleistungen in Ministerien
            
  Antrag                                         Fraktion der AfD
  17.06.2019 Drucksache 20/813
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1096-1102 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/16 S.1096)
  Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1097)
  Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/16 S.1097-1098)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1098-1099)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/16 S.1099-1100)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1100-1101)
  Wintermeyer, Axel, CDU (PlPr 20/16 S.1101-1102)
            als Minister im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten
            und Chef der Staatskanzlei


            
- Beratertätigkeit des ehemaligen  Hessischen Sozialministers bei der
  Kassenärztlichen Vereinigung Hessen
  Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit der Kassenärztlichen
  Vereinigung, Haltung der Landesregierung zu der Beratertätigkeit des
  früheren Sozialministers, Anrechnung der Einkünfte aus der
  Beratertätigkeit
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  26.07.2019 Drucksache 20/974
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratunsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen
  Ausschreibungen von Leistungen sowie Kriterien der Kostenvolumina,
  Gründe für die externe Beauftragung der Leistungen, maximale
  Auftragshöhe und Laufzeit; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Geis, Kerstin, SPD; Weiß, Marius, SPD
  06.09.2019 und Antwort 12.02.2020 Drucksache 20/1156
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen II
  Aufstellung der Leistungen, der Kriterien der Kostenvolumina, Anzahl
  der Angebote bei öffentlichen Ausschreibungen, Gründe für die externe
  Beauftragung
            
  Kleine Anfrage                                 Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD
  10.09.2019 und Antwort 19.12.2019 Drucksache 20/1171
            
            


            
            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums des
  Innern und für Sport
  Auflistung des jeweiligen Leistungsgegenstandes, des Kostenvolumens,
  der Kriterien des Kostenvolumens, der öffentlichen Ausschreibung und
  Gründe für Leistungserbringung durch Dritte; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Ulloth,
                                                 Oliver, SPD
  11.09.2019 und Antwort 14.11.2019 Drucksache 20/1183
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen
  Inhalte der Beraterverträge, Kriterien für die Kostenvolumina, Gründe
  für die externe Beauftragung der Leistungen
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  18.09.2019 und Antwort 22.10.2019 Drucksache 20/1237
            
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen im Finanzbereich der Staatskanzlei
  Angaben zu den Verträgen aufgelistet nach betroffenem Fachbereich,
  Vertragsgegenstände, Kostenvolumen, Kriterien der Kostenvolumina,
  Gründe für Nichterbringung  der Leistung seitens der Staatskanzlei;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD; Faeser, Nancy, SPD; Rudolph, Günter, SPD; Grüger, Stephan, SPD
  20.09.2019 und Antwort 31.10.2019 Drucksache 20/1254
            
            


            
            
- Dual Career in Hessen
  Hochschulen mit Dual Career Service oder Anbindung an Netzwerke;
  Leistungen der einzelnen Services, Nutzer der Beratungsleistungen,
  finanzielle und personelle Ausstattung, Weiterbildungsangebote und
  Qualifizierungsmöglichkeiten, Anzahl der Beratungen insbesondere mit
  erfolgreicher Stellenaufnahme, Bewertung des Konzepts in Bezug auf
  Chancengleichheit in der Wissenschaft, Maßnahmen zu Förderung und
  Ausbau
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  08.10.2019 und Antwort 12.11.2019 Drucksache 20/1328
            
            


            
            
- Beratungsleistungen Justizvollzug
  Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Risikobewertung des
  teilprivatisierten Betriebs der Justizvollzugsanstalt Hünfeld,
  Telefonkosten und Vertragslaufzeiten aufgelistet nach Einrichtung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  04.11.2019 und Antwort 20.12.2019 Drucksache 20/1491
            
            


            
            
- Hessen3C - Cybersicherheit und Sicherheitsbehörden
  Anzahl der Anfragen auf konkrete Unterstützung und Beratung durch
  Unternehmen und Kommunen, Leistungsangebot für Kommunen,
  Informationssicherheitsleitlinie der Polizei sowie Planung eines
  Informationssicherheitskonzeptes nach BSI für das Landesamt für
  Verfassungsschutz
            
  Kleine Anfrage                                 Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten;
                                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  08.11.2019 und Antwort 29.01.2020 Drucksache 20/1522
            
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Beauftragung von Gutachten, Beratungsleistungen oder fachlichen
  Einschätzungen im Finanzbereich des Hessischen Ministeriums für
  Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Auflistung der Auftragnehmer, Kriterien der Kostenvolumina,
  Verfahrensart und Gründe der Auftragsvergabe sowie
  Leistungsgegenstand zu den laufenden Nummern 101 bis 117
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD
  12.12.2019 und Antwort 13.02.2020 Drucksache 20/1718
            
            


            
            
- Lärmschutzmaßnahmen am Frankfurter Flughafen - Teil 2
  Förderprogramm für Grundschulen, Nutzung der Lernverlaufsdiagnostik
  "quop", Inanspruchnahme des Angebotes durch die Schulträger, Ziel der
  Fortbildung "verstärkte Leseförderung an allen Schulen", Maßnahmen
  zum Schutz gegen Fluglärm, Befristung von Verwaltungsvorschriften,
  Einsatz von modernen Flugzeugen, Monitoringsystem zur Verringerung
  verspäteter Flüge
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  17.12.2019 und Antwort 05.03.2020 Drucksache 20/1735
            


            
            
- Einstellung der Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in
  Kassel Teil I
  Bewertung der geleisteten Arbeit durch die Informationsstelle
  Antisemitismus, Beurteilung der Schließung und Gründe für die nicht
  erfolgte Förderung der Stelle, Antisemitismusberatungsstellen im Raum
  Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD
  18.12.2019 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1739
            
            


            
            
- Einstellung der Förderung der Informationsstelle Antisemitismus in
  Kassel Teil II
  Bewertung der Stellungnahme der Leiterin des Sara Nussbaum Zentrums,
  zuständige Stelle zur Beratung von Betroffenen rechter, rassistischer
  und antisemitischer Gewalt, Aufbau einer Meldestelle Antisemitismus
  sowie einer spezifischen, psychosozialen Opferberatungsstelle; Höhe
  der finanziellen Mittel, Begründung der Nichtförderung der
  Informationsstelle Antisemitismus in Kassel
            
  Kleine Anfrage                                 Schulz, Dimitri, AfD; Scholz, Heiko, AfD; Kahnt, Rolf, AfD
  18.12.2019 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1740
            
            


            
            
- Marburger Modell
  Unterstützungseinrichtungen für Betroffene, wissenschaftliche
  Auswertung aller bestehenden Modellprojekte im Rahmen einer
  Evaluierung, Zusammenarbeit mit Beratungsstellen, Mehrwert für Opfer,
  Beteiligung an Runden Tischen gegen häusliche Gewalt, Aufstockung der
  Personalkapazität, Mitwirkung der Gerichtshilfe bei erster
  Kontaktaufnahme zur Stärkung des Opferschutzes, Abstimmungsprozess
  zwischen Interventionsstellen und der Gerichtshilfe, Zuständigkeit
  der Ausgestaltung und Umsetzung eines Schulungsangebotes für
  Beteiligte und Fachberatungsstellen, Ausbau der Täterarbeit; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
            
  06.05.2020 Drucksache 20/2696
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/16  20.08.2020    
      von TO abgesetzt
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/10 04.08.2020
            


            
            
- Gründerstipendien für Start-Ups
  Einführung und Vergabe der Gründerstipendien, Höhe der Haushaltmittel
  für die Start-Up-Stipendien, Ansprechpartner der Landesregierung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.05.2020 und Antwort 26.06.2020 Drucksache 20/2808
            
            


            
            
- Finanzierungsrunden Existenzgründende und junge Unternehmen in
  Hessen
  Übersicht und Vorstellung der verschiedenen Wirtschaftsförder- und
  Beratungsprogramme, Höhe der Landesmittel; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  20.05.2020 und Antwort 31.07.2020 Drucksache 20/2809
            
            


            
            
- Hessen Cyber Competence Center (Hessen3C)
  Kontinuierliche Entwicklung des Aufbaus in Anpassung an die
  Cyber-Bedrohungslage, Übersicht der Personalstellen aufgelistet nach
  Entgeltgruppe, Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des
  Computer Emergency Response Teams und der Stabstelle Kompetenzzentrum
  Cybersicherheit, Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere
  für kleinere und mittlere sowie kommunale Unternehmen, Leistungen des
  Programms "Kommunales Dienstleistungszentrum Cybersicherheit", Zahl
  der Kontaktierungen zwecks Beratung, Höhe der Personal- und
  Sachkosten, Bewertung der Arbeitseffizienz und des Verhältnisses
  zwischen Inanspruchnahme und Kosten
            
  Berichtsantrag                                 Löber, Angelika, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Gersberg, Nadine, SPD; Kaffenberger, Bijan, SPD;
                                                 Fraktion der SPD
  03.06.2020 Drucksache 20/2900
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/12  26.08.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  DDA 20/14 20.07.2020
            


            
            
- Schulische Medienbildungskonzepte
  Zahl der Anträge auf Fördermittel aus dem Digitalpakt Schule,
  Konzeptentwicklung zur Vorlage bei staatlichen Schulämtern,
  Personalkapazitäten für Begutachtung, Freigabe und Beratung; Dauer
  des Prüfungsprozesses, Inanspruchnahme einer Fachberatung
  Medienbildung durch die Schulen, weitere Beratungsangebote
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  09.06.2020 und Antwort 17.07.2020 Drucksache 20/2956
            
            


            
            
- Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
  Zahl der Beratungsfälle in der Antidiskriminierungsstelle seit 2017,
  Diskriminierungsmerkmale und Lebensbereiche, Planung eines
  Prüfauftrages für ein Landesantidiskriminierungsgesetz, weitere
  Unterstützungsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  15.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2972
            
            


            
            
- Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum in Darmstadt
  Zahl der Teilnehmer an Veranstaltungen in 2018 und 2019,
  Branchenaufteilung der teilnehmenden Unternehmen, Prognose für die
  zukünftige Förderung des Projektes, Bewertung des Mittelstandes auch
  hinsichtlich des Handwerks zu Kompetenzen für Industrie 4.0
            
  Kleine Anfrage                                 Kaffenberger, Bijan, SPD
  17.06.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3014
            
            


            
            
- Antisemitismus und religiöses Mobbing an hessischen Schulen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten
  18.06.2020 Drucksache 20/3021
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: 43. KW
            
            


            
            
- Umstellung auf ökologischen Landbau
  Auswertung des Dekadenvergleichs auf Grundlage der am
  Ökokontrollsystem gemeldeten Betriebe von 2009 und 2019, Wahrnehmung
  von Umstellungsberatungen durch den Landwirtschaftsbetrieb
  Landwirtschaft Hessen, Verpflichtung zum vertraglichen Anschluss an
  eine Kontrollstelle
            
  Kleine Anfrage                                 John, Knut, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Lotz, Heinz, SPD;
                                                 Warnecke, Torsten, SPD
  01.07.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3147
            
            


            
            
- Radverkehr im Kreis Hersfeld-Rotenburg
  Zustand der Radwege, Auflistung der Sanierungsprojekte zwischen 2017
  und 2019, neu- und ausbaute Radwege an Landstraßen zwischen 2008 und
  2019, geplante Baumaßnahmen, finanzielle Unterstützung und Beratung
  beim Bau kommunaler Radwege; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Fissmann, Karina, SPD; Warnecke, Torsten, SPD
  20.07.2020 und Antwort 28.08.2020 Drucksache 20/3252
            
            


            
            
            
            
- Sicherung der hessischen Fachberatungsstellen gegen sexuelle Gewalt
  an Kindern
  Umstellung auf telefonische Beratung und Onlineberatung, Entwicklung
  des Beratungsbedarfes hinsichtlich der Pandemiesituation
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  04.08.2020 und Antwort 17.08.2020 Drucksache 20/3332
            
            


            
            
- Corona-Testungen für Reiserückkehrer
  Kommunikations- und Informationsstränge, starke Belastung der
  Gesundheitsämter während der Pandemie und Überlastung der
  Telefonleitungen in Ausnahmesituationen, Maßnahmen zur Informierung
  der Bürgerinnen und Bürger, Abweichende Informationen zwischen
  Kreisen und Kreisfreien Städten, Vergütung der Hausärzte,
  unterschiedliche Softwarelösungen bei den Gesundheitsämtern, Vorhaben
  "Einheitliche Software für die hessischen Gesundheitsämter"
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  04.08.2020 und Antwort 10.09.2020 Drucksache 20/3335
            
            


            
            
- Hessen-Mikroliquidität und Corona-Überbrückungshilfe für kleine und
  mittelständische Unternehmen
  Anzahl und Volumen der Anträge auf Corona-Überbrückungshilfe bis zu
  den Stichtagen 31.07.2020 und 15.08.2020, Zahl der bekannten Fälle
  mit Verdacht auf Betrug, Kenntnisse über Vergleichszahlen anderer
  Bundesländer, Bewertung der Anzahl und des Volumen im Vergleich mit
  anderen Bundesländern, Maßnahmen zur Beschleunigung des Verfahrens,
  Zahl und Organisation der Mitarbeiter zur Abwicklung der Anträge,
  Erkenntnisse aus dem Bewilligungsverfahren für das
  Corona-Virus-Soforthilfsprogramm, durchschnittliche Höhe des
  geförderten Kreditvolumens, Anzahl und Volumen der Anträge auf
  Überbrückungskredite im Rahmen des Programms
  "Hessen-Mikroliquidität", Gründe für eine Ablehnung, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  11.08.2020 Drucksache 20/3363
            
  Ausschussberatung:
            
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen II
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  18.08.2020 Drucksache 20/3415
            
            


            
            
- Präventive Täterarbeit zum Schutz vor häuslicher Gewalt
            
  Kleine Anfrage                                 Knell, Wiebke, Freie Demokraten
  25.08.2020 Drucksache 20/3471
            
            


            
            
- Alzheimer in Hessen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  28.08.2020 Drucksache 20/3498
            
            


            
            
- Äußerung der Ministerin für Europaangelegenheiten zur
  Diskriminierung in hessischen Behörden
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  08.09.2020 Drucksache 20/3580
            
            


            
- Start-up Hub Hessen Teil I
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.09.2020 Drucksache 20/3617
            
            


            
            
- Start-up Hub Hessen Teil II
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  15.09.2020 Drucksache 20/3618