Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Hessen in Bezug auf Engpass zahnmedizinischer Fachangestellten (ZFA) Anzahl der Auszubildenden zur Zahnmedizinischen Fachangestellten sowie Anzahl der Ausbildungsabbrüche, Gründe für den Abbruch der Ausbildung, Anzahl der Niederlassungen von Zahnärztinnen und Zahnärzten, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, Maßnahmen zur Nachqualifizierung, Haltung der Landesregierung zum Pilotprojekt der Landesärztekammer zur Untersuchung der Mitarbeiterzufriedenheit zahnärztlicher Praxen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.01.2019 und Antwort 07.03.2019 Drucksache 20/56 - Stundenausfall, fachfremder Unterricht und Durchfallquoten in der Ausbildung von Medizinischen Fachangestellten Stundenausfälle in Prozent in der Ausbildung zu Medizinischen Fachangestellten aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Anteil an fachfremd erteiltem Unterricht aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Durchfallquoten bei Zwischen- und Abschlussprüfungen im Jahr 2018 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.01.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/35 - Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen Versorgung/Neonatologie in Hessen Auflistungen der Kliniken nach Versorgungsstufen, Erfüllung der Anforderungen der Versorgungsstufen, nötige Anpassungen und Maßnahmen zur Erfüllung der Personalanforderungen, Auswertung der Abmeldequoten, Informationsportal zur Versorgungssituation der Perinatalzentren für werdende Eltern, Maßnahmen zur Beseitigung der Versorgungsengpässe und Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 31.01.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/86 - Ausbildungsvergütungen in den jeweiligen Lehrberufen des hessischen Handwerks Höhe der Ausbildungsvergütungen im Handwerk aufgegliedert nach Beruf und Lehrjahr; Anlage Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD 20.02.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/192 - Berufliche Bildung Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulstandorte, Ausgestaltung der Lehrerzuweisung, Maßnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität, Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 20.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/194 - Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt Berufsbildung und öffnet Türen Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2019 Drucksache 20/205 Plenarprotokoll 20/7 28.02.2019 S.406-415 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I Anzahl der Prüflinge der Physiotherapie in den Jahren 2012 bis 2018, Prüfung der Finanzierung der Ausbildung im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer Reform der Gesundheitsberufe, Zu- und Abgänge an Physiotherapie-Praxen in den Jahren 2008 bis 2018, Versorgungssituation im ländlichen Raum Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/209 - Berufseinstiegsbegleitung in Hessen Anzahl der Stellen in der Berufseinstiegsbegleitung, Kapazitäten für die Begleitung, Gespräche zur Fortführung des Projekts Dringlicher Berichtsantrag Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 06.03.2019 Drucksache 20/288 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/1 20.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1) Chancen und Herausforderungen der wachsenden Bedeutung online erworbener Abschlüsse, Anzahl und Bedeutung der E-Learning-Plattformen und Blended-Learning-Angebote sowie der Nutzer zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/334 - E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2) Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule, Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und höheren Dienst Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335 - Akademisierung Hebammenwesen I Anzahl der Auszubildenden aufgelistet nach Bildungsabschluss in den Jahren 2013 bis 2018, Bewertung der Akademisierung, Erfahrungen mit dem Modellstudiengang an der Hochschule Fulda, Voraussetzungen für die Einrichtung des Studiengangs, Gesamtbedarf an Bachelorstudienplätzen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 22.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/385 - Schuldgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Hessen Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen mit Fachrichtung Sozialpädagogik sowie Zahl der Studierenden und Aufnahmevoraussetzungen, weitere Ausbildungswege, Höhe des Schulgeldes an Ersatzschulen in freier Trägerschaft, Fachkräftebedarf sowie Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Haltung der Landesregierung zur Schulgeldfreiheit in der Erzieherausbildung; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/412 - Sinti in Hessen Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen, institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen, Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt zur Erhaltung von Gräbern seit 2014 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/4 07.06.2019 - Entwicklung Elisabeth von Thüringen-Akademie Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Entwicklung der Ausbildungsplatzkapazität seit 2009, Stellenbesetzung mit Nennung des Stundenkontingents und Qualifikation von 2009 bis 2019, Prognose bis 2024; Anteil der Fremddozenten und Entwicklung des Schüler-Lehrer-Verhältnisses sowie der vorhandenen, besetzten, vakanten und ausgeschriebenen Stellen; Nutzung der Fachexpertise des Klinikums, Gleichgewicht von Theorie und Praxis, Reduzierung des Stellenumfangs durch Regierungspräsidium Darmstadt, Beibehaltung der Vereinbarungen im Konsortialvertrag durch Klinikleitung, Bewertung der Landesregierung zum möglichen Tarif zur Haltung und Neugewinnung von Beschäftigten sowie deren Einbindung bei Verhandlungen Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 03.04.2019 Drucksache 20/456 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/6, WKA 20/4 18.06.2019 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil I Erkenntnisse zur Bildung und Ausbildung bei Flüchtlingen zum Zeitpunkt der Einreise aufgelistet nach Jahr und Qualifikationsniveau; Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/482 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil II Projekte zur Förderung der Eingliederung von Flüchtlingen aufgelistet nach Projekttitel, Zuwendungsgeber, Zuwendungssumme, Laufzeit und Kapazität; Teilnehmeranzahl mit Angabe der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/483 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil III Anzahl der erfolgreichen Projektabsolventinnen und -absolventen, Studien- und Ausbildungsabbrüche bei Flüchtlingen, Definition der Ausbildungsberufe und Arbeitsmarktsegmente mit Fachkräftelücken; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/484 - Akademisierung Physiotherapie in Hessen Möglichkeiten zur Ausbildung von Physiotherapeuten, Anzahl Neuanfänger aufgelistet nach Schulabschluss ab 2014, Erfahrungen mit Studiengang Physiotherapie an Hochschulen, Kostenunterschied zwischen schulischer und akademischer Ausbildung, Neuregelung für die Akademisierung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 17.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/520 - Berufseinstiegsbegleitung Beurteilung der begleitenden Unterstützung, Kriterien für die Zuschlagserteilung im Rahmen einer Bieterwettbewerbs, Übersicht der teilnehmenden Schulen, Umfang der zu vergebenden Plätze, geschätztes Beschäftigungsvolumen für Berufsbegleiterinnen und -begleiter; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 25.04.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/535 - Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge unterstützen Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge, Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich Betriebsübergaben Antrag Fraktion der Freien Demokraten 03.05.2019 Drucksache 20/561 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/13 15.01.2020 (ö) Ablehnung - Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den therapeutischen Heilberufen Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder, Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit erweiterter Versorgungsverantwortung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599 - Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region Forderung des Erhalts der Ausbildungskapazitäten trotz Neustrukturierung des Unternehmens, Begrüßung des Abschlusses eines Haustarifvertrags zwischen Segula Technologies und der IG Metall, Bedeutung der dualen Ausbildung für die Bildungs- und Wirtschaftspolitik Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.05.2019 Drucksache 20/676 Plenarprotokoll 20/13 23.05.2019 S.877 (Video) Annahme - Gute Ausbildung bei Opel erhalten Dringlicher Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 22.05.2019 Drucksache 20/677 Plenarprotokoll 20/13 23.05.2019 S.877-878 (Video) Ablehnung - Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld Heilerziehungspflege; Anlagen Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694 - Berufseinstiegsbegleitung Zeitraum der Vorgespräche für die begleitende Unterstützung, Gründe für die Finanzierungsregelung, vergleichbare Unterstützungsmaßnahmen für Jugendliche Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 03.06.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/735 - Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit Abdeckung der Schulungsbedarfe durch Leistungserbringer, Förderung von Weiterqualifizierungen bei Mehrbedarf, Angebot und Finanzierung zur Unterstützung für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 04.06.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/742 - Berufseinstiegsbegleitung (BerEB) in Hessen Anerkenntnis der Berufseinstiegsbegleitung für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler, Evaluierung und Optimierung der Arbeitsbedingungen in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, Forderung an Landesregierung nach anteiliger Finanzierung Antrag Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/757 Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1943 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Ablehnung - Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Pflegeausbildungsfonds" Sondervermögen als Ausgleichfonds der Ausbildungsfinanzierung nach dem Pflegeberufsgesetz Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.06.2019 Drucksache 20/785 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1061-1068 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1733-1739 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 29.10.2019 GVBl. Nr. 22 11.11.2019 S.316-317 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 20/16 17.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1397 17.10.2019 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: SIA 20/11 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen SIA 20/11 Teil 1 SIA 20/11 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/15 S.1061-1062; PlPr 20/23 S.1733-1734) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1062; PlPr 20/23 S.1734-1735, 1738) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1062-1064; PlPr 20/23 S.1735) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/15 S.1064; PlPr 20/23 S.1736-1737) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1064; PlPr 20/23 S.1736) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/15 S.1065; PlPr 20/23 S.1737-1738) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1066-1067; PlPr 20/23 S.1738-1739) als Minister für Soziales und Integration Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/23 S.1733) - Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe schnellstmöglich realisieren Besorgnis über lange Wartezeiten auf therapeutische Behandlungen, Gründe für die Unattraktivität der Ausbildung von therapeutischen Berufen, Forderung nach Berichterstattung des Verhandlungsstandes der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Heilberufe, des Zeitplans für die geplante Schulgeldfreiheit sowie des Hinwirkens einer leistungsgerechten Vergütung, Absicherung und Ausbildungsvergütung Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 11.06.2019 Drucksache 20/791 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1135 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1075 23.08.2019 Beschluss: Ablehnung - Mindestvergütung für Auszubildende einführen Verpflichtung aller Betriebe zu einer angemessenen Ausbildungsvergütung, Begrüßung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung, Forderung nach einer Mindestausbildungsvergütung nebst jährlichem Anstieg im Bundesrat Antrag Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 11.06.2019 Drucksache 20/792 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1076 23.08.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030) als Minister für Soziales und Integration - Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen schnellstmöglich realisieren Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Antrag Fraktion DIE LINKE 17.06.2019 Drucksache 20/818 Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1128-1134 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134) als Minister für Soziales und Integration - Sicherung und Weiterentwicklung der Berufseinstiegsbegleitung Weiterfinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung für förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler beim Übergang von der Schule in die Berufsausbildung (Bundesagentur für Arbeit) in Abhängigkeit der finanziellen Beteiligung Hessens anstelle der fehlenden ESF-Mittel Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 17.06.2019 Drucksache 20/833 Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1943 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Ablehnung - Gute Rahmenbedingungen für Ausbildungen in Deutschland und Hessen Duale Berufsausbildung als Erfolgsmodell, Möglichkeit eines nachträglichen berufsbegleitenden Berufsabschlusses, gesetzliche Einhaltung von angemessener Ausbildungsvergütung und Tarifverträgen, Umsetzung der auf Bundesebene angekündigten Mindestausbildungsvergütung Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Drucksache 20/837 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1077 23.08.2019 Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030) als Minister für Soziales und Integration - Reform der Ausbildungsfinanzierung in Gesundheitsfachberufen Bedeutung einer Schulgeldfreiheit in Heilberufen, Haltung der Landesregierung zur Kostenfreiheit in der Ausbildung, Vorlage eines Eckpunktepapier zur Reform durch Bund-Länder-Arbeitsgruppe Ende des Jahres Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.06.2019 Drucksache 20/848 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1128-1134 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1078 23.08.2019 Beschluss: Annahme - Situation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Hessen Anzahl der Ausbildungsbeginner, Anteil der in den Staatsdienst übernommenen Personen, Eingruppierung vor Ruhestandeintritt insbesondere in A 13 Z-Stellen von 2010 bis 2019; Übersicht der Beschlagnahmen und Einziehungen nach der Fachanwendung MESTA, Beträge der Sollstellungen und der Vermögensabschöpfungen für 2017/2018, Umgang mit Anträgen auf Teilzeitbeschäftigung, Maßnahmen zur Erhöhung des Personalbestandes; Anlagen Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 26.06.2019 Drucksache 20/869 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/8 17.10.2019 20/9 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/5 27.08.2019 - Generalistik Personelle Veränderungen bei Vorbereitung und Umsetzung der generalistischen Ausbildung in Pflegeschulen, finanzielle und strukturelle Unterstützung bei Planung und Durchführung des Umstellungsprozesses Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 03.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/910 - Unbesetzte Rettungswagen in Hessen Kenntnis und Bewertung der Landesregierung zum Personalmangel des Rettungsdienstes, Hilfsfristerreichungsgrade der Träger des Rettungsdienstes im Jahr 2018, Ziel der Steigerung der Ausbildungszahlen, Anzahl der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern und der Rettungsassistentinnen und -Assistenten im Jahr 2018, genehmigte Projekte zum Einsatz von "Notfall-Krankentransportwagen" mit geringer qualifizierten Rettungssanitätern, Anzahl der Personen in Vollausbildung zur Notfallsanitäterin bzw. zum Notfallsanitäter in den Jahren 2016 bis 2019, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1102 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des InteA-Programms Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn, unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch, Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen, Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1106 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019 - Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 S.3686-3696 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/48 S.3686-3687) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/48 S.3687-3688) Funken, Sandra, CDU (PlPr 20/48 S.3688-3690) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/48 S.3690-3691) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3691-3693) Walter, Alexandra, fraktionslos (PlPr 20/48 S.3693) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/48 S.3693-3695) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/48 S.3695-3696) als Minister für Soziales und Integration - Mit Konsequenz und System für Hessens Wirtschaft eintreten Würdigung bestehender Konzepte, Initiativen und (Forschungs-)Einrichtungen u.a. in den Bereichen Wirtschaft, Energie, Technologie und Forschung; Digitalisierung als Grundlage einer ressourcenschonenden und innovativen Wirtschaft (u.a. Breitbandausbau, Mobilfunkinfrastruktur, Rechenzentren), Notwendigkeit der Förderung von Unternehmensgründungen u.a. durch Beratungs- und Finanzierungsangebote sowie Aus- und Weiterbildung von Fachkräften für die digitale Arbeitswelt, Frankfurt und Darmstadt als Knotenpunkte der Digitalisierung (DigitalHub), Forderung nach Förderung klimaschonender Wirtschaftszweige (u.a. Green-Finance, Green-Tech) sowie nach Ausbildung von Fachkräften auf einem "TechCampus", u.a.m. Dringlicher Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 03.09.2019 Drucksache 20/1138 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/19 05.09.2019 S.1395-1408 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/21 25.09.2019 S.1594 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/7 11.09.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1190 11.09.2019 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/19 S.1395-1397) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/19 S.1397-1399) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/19 S.1399-1400) John, Knut, SPD (PlPr 20/19 S.1400-1402) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/19 S.1402-1404) Pentz, Manfred, CDU (PlPr 20/19 S.1404-1406) Nimmermann, Philipp Peter, Dr. (PlPr 20/19 S.1406-1408) - Generalistik II Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege, Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen, finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und Altenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160 - Printmedien in Hessen Tageszeitungen aufgelistet nach Verbreitungsgebiet und Eigentümer, Bewertung der aktuellen Entwicklung auf dem Zeitungsmarkt, Gebiete mit zwei oder mehr regionalen Tageszeitungen, Anzahl verkaufter Auflagen und Anteil der Abonnements zwischen 2016 und 2019, Auflistung der überregional als Deutschlandausgabe erscheinenden Zeitungen, Einstellungen von Zeitungstiteln, Maßnahmen zur Erhaltung der Angebotsbreite im Bereich Printmedien, Förderung des Images des Kreativstandorts Hessen, Schaffung preisgünstiger Räume für Kreative, finanzielle Unterstützung der Kreativwirtschaft zwischen 2016 und 2019, Entwicklung der Nutzung von E-Papern und Anteil der E-Paper an der verkauften Auflage der Regional- und Lokalzeitungen, Bewertung der Relevanz und Einschätzung des Förderbedarfs für Online-Zeitungen, Entwicklung und Anzahl der Beschäftigten bei Zeitungen und Verlagen, Auswirkungen der strukturellen Veränderungen auf die Arbeitsbedingungen, tarifgebundene Tageszeitungsverlage, Förderprojekte zur Gewinnung junger Leser für Zeitungen, u.a.m. Große Anfrage Fraktion der SPD 10.09.2019 Drucksache 20/1165 Antw 23.04.2020 Drucksache 20/2651 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt - Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen I Ausbildungsberufe in Justizvollzugsanstalten, Anzahl begonnener, abgebrochener und abgeschlossener Ausbildungen zwischen 2014 und 2019 aufgelistet nach Einrichtung; Gründe für Ausbildungsabbrüche Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD 20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1255 - Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen II Höhe der Fördermittel für berufliche Bildungsmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Weiterentwicklung des Ausbildungsangebots, Anbieter von Ausbildungsmaßnahmen aufgelistet nach Einrichtung Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD 20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1256 - Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein Grund für das Ausstellen einer Aufenthaltsgestattung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 07.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1324 - Personalentwicklung im Rettungsdienst I Erfassung offener Stellen, zuständige Landesministerkonferenz, Anzahl der Umschulungen zum Notfallsanitäter, Übersicht ausgefallener Schichten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1430 - Personalentwicklung im Rettungsdienst II Anzahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Genehmigungsdauer der Antragsverfahren, Anforderungsunterschiede in den Bundesländern, Berufsklassifikation der Bundesagentur für Arbeit Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1431 - Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in Hessen Auflistung der Fachberufe mit und ohne Schulgelderhebung, Auswirkungen einer möglichen Konkurrenzsituation zwischen den Nachbarbundesländern, Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels, Umsetzung der Schulgeldfreiheit Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.10.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1454 - Attraktivitätssteigerung für den Beruf des Gerichtsvollziehers in Hessen Praxisorientierte Ausbildung im Gerichtsvollzug, Bewertung des Bachelor-Studiengangs in Baden-Württemberg, Werbemöglichkeiten gegen den Mangel an Anwärtern, Besoldung des mittleren Justizdienstes, Maßnahmen zum Schutz vor Angriffen Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 29.10.2019 Drucksache 20/1463 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/10 16.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/8 17.12.2019 - Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen I Zahl der Absolventinnen und Absolventen der Fachrichtung Sozialpädagogik zwischen 2015 und 2019, Bildungsabschlüsse und Zahl der Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger; Anlage Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 07.11.2019 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1515 - Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen II Untersuchung der beruflichen Tätigkeit von Erzieherinnen und Erziehern, Verteilung auf verschiedene Arbeitsfelder nach dem Berufsstart, Maßnahmen zur attraktiveren Gestaltung der Erzieherausbildung, Fachkräftesicherung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 07.11.2019 und Antwort 20.01.2020 Drucksache 20/1516 - Krankenpflegehelfer I Anzahl der Ausbildungen zu Krankenpflegehelfern und Krankenpflegehelferinnen, vakante Stellen und Stellenbesetzung sowie Standorte von Ausbildungsstätten, Entwicklung der Zahl der Krankenpflegehilfeschulen in den Jahren 2019 und 2020; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD 14.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1540 - Krankenpflegehelfer II Zahlen zu Lehrkräften und Anzahl der Studierenden im Bereich der Pädagogik für Pflege- und Gesundheitsberufe, Lehrkräftemangel an Alten- und Krankenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD 14.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1541 - Neukonzeption der Pflegeausbildung (Generalistik) Unterstützung der Pflegeschulen bei der Erstellung von Schulcurricula, Vorbereitung der Ausbildungsschulen, Sicherstellung notwendiger Praxisanteile für Auszubildende, Maßnahmen zur Behebung des Lehrkräftemangels, Prognose der generalistisch ausgerichteten Ausbildung insbesondere im Bereich der Altenpflege Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.11.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1549 - Stellenbesetzung Landesamt für Verfassungsschutz Gegenseitige Unterstützung von Sicherheitsbehörden in Personalfragen, Anzahl der abgeordneten Beamtinnen und Beamten seit 2014, Durchführung von Informationsveranstaltungen im Fachbereich Polizei, Folgen von Versetzungen, Ausbildung im Bereich des Verfassungsschutzes Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 20.11.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1568 - Berichte über Personalnotstand am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) Erkenntnisse der Landesregierung zu einem Personalmangel am Universitätsklinikum Gießen-Marburg, von Schließung aufgrund fehlenden Personals betroffene Stationen, Entwicklung der Patientenzahlen in den Jahren 2018 und 2019, Mitarbeiterzahlen in Vollzeitstellen und Teilzeitstellen in den Jahren 2018 und 2019, Einsatz von Pool-Pflegekräften und Zeitarbeitskräften, Einsatz qualifizierter Fachkräfte, Bewertung der Probleme bei der Stellenbesetzung, Arbeitsbedingungen und Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, keine vakanten Stellen, durchschnittliche Fluktuation des Personals, Entwicklung der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze zwischen 2015 und 2019, Sicherung der Patientenversorgung und der medizinischen Qualität, Entwicklung der Zahl der Überstunden und Krankenquote, Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2018 und 2019, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 26.11.2019 Drucksache 20/1583 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/10 05.12.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gebühren Pflegeausbildung Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung, Kostenübernahme durch Arbeitgeber, weitere Kosten der Pflegeausbildung, Gebühren für Prüfungen und Zeugnisse im Ländervergleich; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 27.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1600 - Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgaben für Pflegeheime Belastungsvorbeugung durch Pflegeausbildungsfonds, Summe der monatlichen Umlage von Trägern der praktischen Ausbildung, Maßnahmen zur Unterstützung der Pflegeschulen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 16.12.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1724 - Hessen unterstützt junge Menschen mit vielfältigen Maßnahmen im Prozess der beruflichen Orientierung, der Berufswahl und des Berufseinstiegs Gleicher Stellenwert bei abgeschlossener Berufsausbildung, weiteren Abschlüssen der beruflichen Weiterbildung, Abitur und Studium, Betonung zahlreich bestehender Maßnahmen u.a. die seit 2008 bestehende OloV-Strategie (Optimierung der lokalen Vermittlungsarbeit im Übergang Schule-Beruf), Angebote der Jugendberufshilfe, Programm Integration durch Anschluss und Abschluss, jährliche Neuausschreibung von Maßnahmen der Berufseinstiegsbegleitung durch die Bundesagentur für Arbeit Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.12.2019 Drucksache 20/1759 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Zustimmung - Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem Informierung der Eltern über die Möglichkeit des Besuchs einer Kindertageseinrichtung sowie Unterstützung der Träger bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchthintergrund, Anzahl der Ausländerinnen und Ausländer mit Ausbildungsduldung, Zahl der dual Auszubildenden und Absolventinnen und Absolventen von schulischen Ausbildungen, aus sogenannten Asylherkunftsländern im Jahr 2019, Anzahl der Übergänge ehemaliger Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger in Regelklassen und duale Ausbildungen, schulische Maßnahmen zur Förderung der Deutschkompetenz, personelle Ressourcen zur Förderung der deutschen Sprachkompetenz bei jugendlichen Flüchtlingen Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino, Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 14.01.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/1792 - Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil I Vorschriften für den schulischen und berufsschulischen Unterricht Inhaftierter, Qualifikation der Lehrkräfte, Anzahl der beschulten Gefangenen im Haupt- oder Realschulkurs sowie im Bereich der Vollausbildung oder Umschulung aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt, Einsatz von digitalen Medien Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1793 - Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil II Umfang der Unterrichtseinheiten pro Woche aufgelistet nach Anstalt, Übersicht der Schülerzahlen von 2015 bis 2019, Vorgaben für die Durchführung von Prüfungen, Voraussetzungen für die Teilnahme an Berufsausbildungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/1794 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung hinsichtlich der Übernahme von Schulgebühren für Gesundheitsfachberufe durch das Land Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.01.2020 Drucksache 20/2082 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2609, 20/2635, 20/2672 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/32 30.01.2020 S.2583-2588, 2599 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2994-3001 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 06.05.2020 GVBl. Nr. 25 14.05.2020 S.310 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 20/24 12.03.2020 (ö) 20/26 23.04.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2635 Ausschussvorlagen: SIA 20/25 (Teil 1-5) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 12.03.2020 20/24 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/25 Teil 1 SIA 20/25 Teil 2 SIA 20/25 Teil 3 SIA 20/25 Teil 4 SIA 20/25 Teil 5 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/32 S.2583-2584; PlPr 20/39 S.2995-2996) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/32 S.2584-2585; PlPr 20/39 S.2998) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2585-2586; PlPr 20/39 S.2998-2999) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2586-2587; PlPr 20/39 S.2996-2997) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/32 S.2587; PlPr 20/39 S.2999-3000) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2599) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2587-2588; PlPr 20/39 S.3000-3001) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2995, 2997-2998) - Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen Zahl der betrieblichen Neugründungen und Abmeldungen seit 2010, Umsatzentwicklung der Betriebe, Übersicht der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten bis 2017, Maßnahmen für einen fairen Wettbewerb, Verwendung von Datenmodellierung zu Planungszwecken, Defizite im Bereich der Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit, Erhöhung der Tarifbindung, gemeldete Berufsausbildungsstellen, Höhe der Landesmittel der Initiative "JOBLINGE", Projekte zur Nachwuchsgewinnung, Gleichwertigkeit von Bildungsgängen, Gesellen- und Meisterprüfungen bei A-Handwerken, Stärkung der dualen Ausbildung, Stellenwert überbetrieblicher Ausbildungsstätten, Anzahl der Auszubildenden in 2010 und 2019, Zuständigkeit der Beschulung in einzelnen Berufen, eingesetzte Werbemaßnahmen, Sicherung des Fachkräftebedarfs, Generationenwechsel in den Betrieben, Digitalisierung im Handwerk, Fördermittel für Digitalisierungsberatung Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 21.01.2020 Drucksache 20/2087 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/24 28.10.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: WVA 20/16 20.08.2020 - Entwicklung der hessischen Landwirtschaft Zahl landwirtschaftlicher Haupterwerbsbetriebe und landwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetriebe seit 2010, durchschnittliche Fläche der Betriebe in ha, Entwicklung der Anzahl der Betriebe über 100 ha bzw. unter 100 ha, landwirtschaftlich genutzte Fläche in ha sowie Veränderungen der durchschnittlichen Flächenausstattung in ha je Betrieb zwischen 2010 und 2020, Anzahl gehaltener Tiere sowie der auf ökologischen Landbau umgestellten Betriebe seit 2010, Anzahl aufgegebener Voll- und Nebenerwerbsbetriebe, Maßnahmen gegen das Höfesterben, Anzahl und Quote ökologischer und konventioneller Betriebe mit und ohne Tierhaltung im Jahr 2016, Tierzahlen im Ökologischen Landbau, landwirtschaftliche Fläche in ha und prozentual im Besitz der Hessischen Landgesellschaft, Anzahl der Direktvermarkter im Jahr 2016, Anzahl der Auszubildenden in den landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Berufen zwischen 2009 und 2019, Zahl der Studienabschlüsse in agrarischen Studienrichtungen zwischen 2009 und 2018, Entwicklung des Anbauverhältnisses landwirtschaftlicher Fruchtarten, Anteil der Ökobetriebe im Bundesländervergleich, Einkommensentwicklung hessischer Haupterwerbsbetriebe; Anlagen Große Anfrage John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Warnecke, Torsten, SPD 22.01.2020 Drucksache 20/2098 Antw 19.05.2020 Drucksache 20/2803 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt - Fachkräftemangel in Hessen Anzahl gemeldeter und unbesetzter Ausbildungsstellen aufgelistet nach Berufssegment und Region im Jahr 2019, Anzahl arbeitssuchend gemeldeter Schülerinnen und Schüler nach dem Schulabschluss aufgelistet nach Abschluss und Region im Jahr 2019, Anzahl begonnener Ausbildungen von Personen aus Asylherkunftsländern sowie von Jugendlichen aus dem EU-Ausland; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 30.01.2020 und Antwort 13.07.2020 Drucksache 20/2166 - Auszubildende aus nicht-europäischen Asylzugangsländern Anzahl der Auszubildenden mit einer Staatsangehörigkeit eines nicht-europäischen Asylherkunftslandes zwischen 2012 und 2019 nach schulischer und dualer Ausbildung, Anzahl der Ausbildungsabbrüche zwischen 2012 und 2019 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 07.02.2020 und Antwort 30.06.2020 Drucksache 20/2331 - Frühkindliche Bildung stärken - Kommunen und freie Träger nachhaltig entlasten - Investitionslücke von knapp 1 Mrd. Euro schließen Antrag Fraktion der SPD 11.02.2020 Drucksache 20/2361 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2674-2690 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3015-3016 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/25 12.03.2020 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/2555 12.03.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2674-2676, 2688-2689) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2676-2678) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2678-2681) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2681-2683) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2683-2684) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2685-2686, 2689-2690) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2687-2688) als Minister für Soziales und Integration - Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG) Verankerung der fachlichen Praxisanleitung im Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch für Auszubildende, Fachschüler, Berufseinsteiger und -rückkehrer in Kindertageseinrichtungen Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 18.02.2020 Drucksache 20/2435 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2700-2708 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46 26.05.2020 S.3572-3581 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/23 19.02.2020 20/27 14.05.2020 (ö) 20/30 04.06.2020 20/32 23.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2932 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3063 23.06.2020 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: SIA 20/26 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 14.05.2020 20/27 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/26 Teil 1 SIA 20/26 Teil 2 SIA 20/26 Teil 3 SIA 20/26 Teil 4 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701; PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702; PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703; PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704; PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705; PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574, 3580) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706; PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580) als Minister für Soziales und Integration Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573) - Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung BÜA Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Stufe I insbesondere mit Hauptschulabschluss, Anteil der Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss der Stufe II, Zahl der Ausbildungsbeginne, Bewertung des Schulversuchs, Übersicht der geplanten Änderungen, Schwerpunkte bei der Weiterentwicklung; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 13.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2424 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 07.04.2020 Drucksache 20/2609 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Ablehnung - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2020 Drucksache 20/2635 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Annahme - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 zu Drucksache 20/2082 Änderungsantrag Fraktion der SPD 29.04.2020 Drucksache 20/2672 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2995-3001 (Video) Ablehnung - Ausbildung im Justizvollzug in Hessen Verteilung der Ausbildungsplätze von 2015 bis 2019, Zahl der Auszubildenden mit Übernahme in ein Beamten- oder Beschäftigungsverhältnis, Anteil der aus dem Landesdienst ausgeschiedenen Bediensteten; Anlage Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller-Klepper, Petra, CDU; Ulloth, Oliver, SPD 07.05.2020 und Antwort 10.06.2020 Drucksache 20/2707 - Schulgeldfreiheit Gesundheitsfachberufe Auflistung der Ausbildungsberufe mit Anspruch auf Übernahme von Schulgebühren, Haushaltmittel im Jahr 2020 für die Erstattung der Gebühren Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 19.05.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/2797 - Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von Rechtspflegern Prognose der Personalabgänge für die Jahre 2021 und 2022, voraussichtliche personelle Verstärkung in Rechtspflegerbereich, Maßnahmen zur Entlastung sowie Aus- und Fortbildung des Personals, Erledigungszeit bei Eintragungsanträgen, Bewertung des Studienzentrums Rotenburg hinsichtlich räumlicher und personeller Kapazitäten, Steigerung der Attraktivität des Berufsbildes der Rechtspfleger und -pflegerinnen Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 25.05.2020 und Antwort 09.07.2020 Drucksache 20/2835 - Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken: Schulabsolventen brauchen eine Perspektive Antrag Fraktion der Freien Demokraten 16.06.2020 Drucksache 20/3000 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3911-3919 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/54 30.09.2020 S.4150 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/23 16.09.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3633 16.09.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen Übersicht der angemeldeten Schülerinnen und Schüler in den Jahren 2010 bis 2020 aufgelistet nach Landkreisen und kreisfreien Städten, Entwicklung der Bewerberzahlen mit mittlerem Bildungsabschluss, mögliche Ursachen für Ausbildungsabbrüche, Ziel des Bündnisses für Ausbildung Hessen, Beurteilung des Ausbildungsmarktes auch hinsichtlich der Corona-Pandemie bis 2025, Fortführung der höheren Berufsfachschule bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021, Hilfestellung bei der beruflichen Orientierung, Förderung der beruflichen Ausbildung; Anlage Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.06.2020 und Antwort 01.10.2020 Drucksache 20/3012 - Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen Auflistung der gemeldeten Ausbildungsplätze und Veränderungen zum Vorjahr nach Wirtschaftszweigen, Arbeitsmarktförderung für Jugendliche, Zusammenarbeit mit Unternehmen zur Erweiterung des Ausbildungsangebotes; Anlagen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 19.06.2020 und Antwort 31.08.2020 Drucksache 20/3028 - Erzieherinnen und Erzieher stärken - jetzt in Ausbildung investieren Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 23.06.2020 Drucksache 20/3047 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 S.3339-3351 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46 25.06.2020 S.3572-3581 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/32 23.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3066 23.06.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/44 S.3339, 3341-3342; PlPr 20/46 S.3577-3578) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/44 S.3340-3341; PlPr 20/46 S.3575-3576) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3342-3344; PlPr 20/46 S.3573) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/44 S.3344-3345; PlPr 20/46 S.3576-3577) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/44 S.3346-3347; PlPr 20/46 S.3574-3575) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/44 S.3347-3349; PlPr 20/46 S.3573-3574, 3580) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/44 S.3349-3351; PlPr 20/46 S.3579-3580) als Minister für Soziales und Integration Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/46 S.3572-3573) - Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde für Kinderbetreuung bereit Unterstützung der Landesregierung bei einer guten Kinderbetreuung, frühkindlichen Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Zukunftsfähigkeit durch Fachkräfteoffensive im Rahmen eines Landesinvestitionsprogrammes und Gute-Kita-Paket (Erhöhung der Grundpauschale, Stärkung der vielfältigen pädagogischen Arbeit, Änderung der Mindestpersonalberechnung), Ausbildungsoffensive für Erzieher Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 20/3075 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 S.3410-3421 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51 02.09.2020 S.3895 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/34 20.08.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3449 20.08.2020 Beschluss: Annahme Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/45 S.3410-3411) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/45 S.3411-3412) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/45 S.3412-3414) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/45 S.3414-3416) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3416-3417) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/45 S.3418-3419) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/45 S.3419-3421) als Minister für Soziales und Integration - Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen Erarbeitung eines Konzeptes für die Regelung von Fachklassenstandorten an Berufsschulen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3095 - Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Zahl der Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Stufen I und II der Schuljahre 2017/2018, 2018/2019 und 2019/2020; Entwicklung der Schülerzahlen, Anteil der Schülerinnen und Schüler die eine Berufsausbildung begonnen haben, Erfassung des Bildungs- und Ausbildungsverlaufes, Bewertung der Übergangsquote, Prognose zum Vorliegen der Evaluationsergebnisse des Schulversuches, Auflistung der berücksichtigten Aspekte; Anlagen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3099 - Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Beteiligung am weiterentwickelten Rahmen des Versuches für das Schuljahr 2021/2022, Zahl der Schulen für die zweite Modellphase, Zeitpunkt der Informationsverteilung für die Ausgestaltung, voraussichtliches Ende der zweiten Phase und abschließende Evaluation, Grundzuweisung von Stellen der Sozialpädagogik in der Stufe I, Anpassung der Versetzungs- und Wiederholungskriterien, Organisation eines regelmäßigen Fortbildungsangebotes für Lehrkräfte Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/3103 - Qualifizierung Arbeitsloser für die Altenpflege Beschäftigte im Beruf der Altenpflege und Zahl der Pflegekräfte in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen, Angabe vakanten Stellen in 2020, Bewertung der Ausbildungskapazität, Prognose für die neue Pflegeausbildung, Übersicht des von 2010 bis 2019 akquirierten Personals, Förderung der beruflichen Fort- und Weiterbildungen auch hinsichtlich Umschulungen, Bewertung und Unterstützung der Weiterbildung "Qualifizierung in der Altenpflege"; Anlagen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.07.2020 und Antwort 15.09.2020 Drucksache 20/3142 - Digitalisierung der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Rettungsdienstwesen Einschätzung der digitalen Lehr- und Lernangebote der DRK-Rettungsdienstschulen, Haltung der Landesregierung zu einer Veränderung der Durchführung der Notfallsanitäterausbildung sowie zu einer Anrechenbarkeit von simulationsgestütztem Unterricht Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 08.07.2020 und Antwort 09.09.2020 Drucksache 20/3178 - Integration von Zuwanderern Anzahl der über die Erstaufnahme registrierten asylsuchenden Personen zwischen 2015 und 2020, Anzahl der Teilnahmen an lntegrationskursen zwischen 2015 und 2019, Zahl der arbeitssuchenden Personen mit Fluchtkontext aufgelistet nach Berufsbildungsstand sowie in sozialversicherungspflichtigem Arbeitsverhältnis und mit Bezug von Transferleistungen; Anlagen Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 20.07.2020 und Antwort 05.10.2020 Drucksache 20/3250 - Verordnung zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen (Gesundheitsberufe-Schulgeldfreiheit-Verordnung) vom 15. Juli 2020 GVBl. Nr. 41 22.07.2020 S.505-506 - Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz) Bewertung der Ausübung der Heilkunde ohne staatliche Ausbildung, Ausschreibung eines Rechtsgutachtens zum Heilpraktikerrecht Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 27.07.2020 und Antwort 01.09.2020 Drucksache 20/3291 - Schulabsolventen und Ausbildungsbetrieben eine Perspektive geben. Duale Ausbildung in der Corona-Krise stärken. Wo ist Al-Wazirs Ausbildungsoffensive? Debatte über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Erweiterung des Angebots an Ausbildungsplätzen, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt Antrag Fraktion der Freien Demokraten 31.08.2020 Drucksache 20/3509 Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3911-3919 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3911-3912) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/52 S.3912-3914) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/52 S.3914) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/52 S.3915-3916) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3916-3917) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3917-3918) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3918-3919) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Fachkräfte in hessischen Kitas fehlen - Landesregierung muss endlich handeln Debatte über die Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher, Verbesserung der Arbeits- und Einkommensbedingungen, Steigerung der Qualität der Betreuung Antrag Fraktion der SPD 31.08.2020 Drucksache 20/3510 Plenarprotokoll 20/52 03.09.2020 S.3919-3927 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/52 S.3919-3920) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/52 S.3920-3921) Enners, Arno, AfD (PlPr 20/52 S.3922) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/52 S.3922-3924) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3924-3925) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/52 S.3925-3926) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/52 S.3926-3927) als Minister für Soziales und Integration - Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform Hintergrund des Zuschusses für Unterbringungs- und Verpflegungskosten, Regelungen hinsichtlich der Auszahlung für Auszubildende Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 07.09.2020 und Antwort 04.02.2021 Drucksache 20/3573 - Radiomarkt in Hessen Große Anfrage Fraktion der SPD 15.09.2020 Drucksache 20/3614 Antw 15.12.2020 Drucksache 20/4287 Plenarprotokoll 20/66 04.02.2021 von Tagesordnung abgesetzt - Bildungsgutscheine in Hessen Entwicklung der Anzahl an bewilligten Bildungsgutscheinen seit 2015, Angaben zu Berufsfeldern und Gutscheinverteilung insbesondere zu Personen im SGB II, SGB III und erwerbstätige Personen; Förderprogramme für berufliche Qualifizierungsunternehmen; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 21.09.2020 und Antwort 12.01.2021 Drucksache 20/3663 - Die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen - Hessens Weg aus der Corona-Krise Debatte über die Wirtschaftspolitik im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie, Entwicklungen des Arbeitsmarkts, Soforthilfen von Bund und Land, Unterstützung der Unternehmen beim technologisch-ökonomischen Wandel und bei der Digitalisierung der Geschäftsmodelle u.a.m. Regierungserklärung Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Plenarprotokoll 20/53 29.09.2020 S.4025-4046 (1. Video) (2. Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4025-4028) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen Kasseckert, Heiko, CDU (PlPr 20/53 S.4032-4034) Lichert, Andreas, AfD (PlPr 20/53 S.4034-4038) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/53 S.4038-4040) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/53 S.4040-4044) Kinkel, Kaya, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/53 S.4044-4046) Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/53 S.4028-4032) - AZAV-Zertifizierung von Pflege-/Altenpflegeschulen in Hessen Regelungen zur Zulassung als Bildungsträger, Berücksichtigung der Kosten für Evaluierung und Qualitätssicherung bei den Verhandlungen zu der Pauschale für die theoretische und praktische schulische Ausbildung gemäß der Pflegeausbildungs-Finanzierungsverordnung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 23.10.2020 und Antwort 20.11.2020 Drucksache 20/3904 - Integration von Zuwanderern Mögliche Förderung durch die Jobcenter des SGB II Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 26.10.2020 und Antwort 11.12.2020 Drucksache 20/3909 - Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter, zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a. Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten), Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen, Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer, Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 30.10.2020 Drucksache 20/3971 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65 03.02.2021 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/47 21.01.2021 Beschlussempfehlung Drucksache 20/4848 21.01.2021 Beschluss: Ablehnung Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Kostenbefreiung vollstationär oder in Pflegefamilien untergebrachter Jugendlicher Zuständigkeit der Jugendämter hinsichtlich einer möglichen Verringerung des Kostenbeitrags oder des Verzichts auf eine Beitragserhebung Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 13.11.2020 und Antwort 08.12.2020 Drucksache 20/4079 - Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie I Entwicklung der Fallzahlen hinsichtlich des Bedarfes an logopädischen Leistungen, Angaben zu Ausbildungsmöglichkeiten mit Teil- sowie Vollzeitvollzulassung, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen in 2018 und 2019, Bewertung des Abwerbens zur Gewinnung von Logopädinnen und Logopäden Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4092 - Weiterentwicklung der logopädischen Ausbildungslandschaft in Hessen - primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Logopädie II Prognose für eine erstrebenswerte Akademisierungsquote in Gesundheitsberufen, Möglichkeit der Kooperation mit Berufsschulen, rechtliche Rahmenbedingungen bei Studiengangkonzepten, Finanzierung von Studienangeboten Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 16.11.2020 und Antwort 23.12.2020 Drucksache 20/4093 - Personalbemessung in der Altenpflege Bewertung des Gutachtens bezogen auf die Personalbemessung, den Mehrbedarf an Personal und die Fachkraftquote; Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens, durchschnittlicher Mehrbedarf an Fachkräften und Assistenzkräften, Unterstützung einer nachhaltigen Fachkräftesicherung und Maßnahmen zur Absicherung der Pflegeausbildung, Weiterentwicklung der Altenpflegehilfeausbildung, Etablierung der zweijährigen Ausbildung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 23.11.2020 und Antwort 05.01.2021 Drucksache 20/4135 - Berufsorientierung, Berufsberatung und Ausbildungssituation in Zeiten der Corona-Pandemie Berichtsantrag Strube, Manuela, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.12.2020 Drucksache 20/4210 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA - Gerichtsvollzieherausbildung Stattfinden von Lehrveranstaltungen im Rahmen der Ausbildung, Angabe der Unterrichtsformen der einzelnen Lehrgänge, Nachholung des ausgefallenen Begleitunterrichts, Ergebnisse der Abschlussprüfungen von 2017 bis 2019, Vergleich mit anderen Bundesländern, Rückzahlung der Anwärtersonderzuschläge Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 11.12.2020 und Antwort 14.01.2021 Drucksache 20/4274 - Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 1 Beurteilung der Implementierung der neuen pflegerischen Ausbildung, Prognose des Zeitpunktes für die Vorlage valider Ausbildungszahlen, Entwicklung der Ausbildungsverbünde, Beratungsarbeit durch die Pflegeschulen, Verminderung regionaler Engpässe, Vorgabe qualifizierter Praxisanleitungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 23.12.2020 und Antwort 22.01.2021 Drucksache 20/4330 - Einsatzstellen in Kliniken im Rahmen der generalistischen Pflegeausbildung - Teil 2 Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 23.12.2020 Drucksache 20/4331 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Februar 2021 - Erteilung der Approbation bzw. der Erlaubnis nach der Bundesärzteordnung (BÄO) Vorgehen bei der Überprüfung der Approbationsvoraussetzungen insbesondere bei in einem Drittstaat absolvierten Ausbildungen, Vorlage landesspezifischer Unterlagen zur Berechtigung einer selbständigen ärztlichen Tätigkeit, Nachweis von Fachsprachkenntnissen, Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 04.01.2021 und Antwort 29.01.2021 Drucksache 20/4335 - Akademisierung Hebammenwesen III Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.02.2021 Drucksache 20/5037 - Akademisierung Hebammenwesen IV Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.02.2021 Drucksache 20/5038
