Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Hessen in Bezug auf Engpass zahnmedizinischer Fachangestellten (ZFA) Anzahl der Auszubildenden zur Zahnmedizinischen Fachangestellten sowie Anzahl der Ausbildungsabbrüche, Gründe für den Abbruch der Ausbildung, Anzahl der Niederlassungen von Zahnärztinnen und Zahnärzten, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, Maßnahmen zur Nachqualifizierung, Haltung der Landesregierung zum Pilotprojekt der Landesärztekammer zur Untersuchung der Mitarbeiterzufriedenheit zahnärztlicher Praxen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.01.2019 und Antwort 07.03.2019 Drucksache 20/56 - Stundenausfall, fachfremder Unterricht und Durchfallquoten in der Ausbildung von Medizinischen Fachangestellten Stundenausfälle in Prozent in der Ausbildung zu Medizinischen Fachangestellten aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Anteil an fachfremd erteiltem Unterricht aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Durchfallquoten bei Zwischen- und Abschlussprüfungen im Jahr 2018 Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 18.01.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/35 - Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen Versorgung/Neonatologie in Hessen Auflistungen der Kliniken nach Versorgungsstufen, Erfüllung der Anforderungen der Versorgungsstufen, nötige Anpassungen und Maßnahmen zur Erfüllung der Personalanforderungen, Auswertung der Abmeldequoten, Informationsportal zur Versorgungssituation der Perinatalzentren für werdende Eltern, Maßnahmen zur Beseitigung der Versorgungsengpässe und Gewährleistung einer flächendeckenden Versorgung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 31.01.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/86 - Ausbildungsvergütungen in den jeweiligen Lehrberufen des hessischen Handwerks Höhe der Ausbildungsvergütungen im Handwerk aufgegliedert nach Beruf und Lehrjahr; Anlage Kleine Anfrage Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD 20.02.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/192 - Berufliche Bildung Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulstandorte, Ausgestaltung der Lehrerzuweisung, Maßnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität, Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten 20.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/194 - Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt Berufsbildung und öffnet Türen Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25.02.2019 Drucksache 20/205 Plenarprotokoll 20/7 28.02.2019 S.406-415 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408) Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413) Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414) Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413) als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I Anzahl der Prüflinge der Physiotherapie in den Jahren 2012 bis 2018, Prüfung der Finanzierung der Ausbildung im Rahmen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer Reform der Gesundheitsberufe, Zu- und Abgänge an Physiotherapie-Praxen in den Jahren 2008 bis 2018, Versorgungssituation im ländlichen Raum Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/209 - Berufseinstiegsbegleitung in Hessen Anzahl der Stellen in der Berufseinstiegsbegleitung, Kapazitäten für die Begleitung, Gespräche zur Fortführung des Projekts Dringlicher Berichtsantrag Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 06.03.2019 Drucksache 20/288 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/1 20.03.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1) Chancen und Herausforderungen der wachsenden Bedeutung online erworbener Abschlüsse, Anzahl und Bedeutung der E-Learning-Plattformen und Blended-Learning-Angebote sowie der Nutzer zwischen 2010 und 2018 Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/334 - E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2) Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule, Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und höheren Dienst Kleine Anfrage Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver, Freie Demokraten 18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335 - Akademisierung Hebammenwesen I Anzahl der Auszubildenden aufgelistet nach Bildungsabschluss in den Jahren 2013 bis 2018, Bewertung der Akademisierung, Erfahrungen mit dem Modellstudiengang an der Hochschule Fulda, Voraussetzungen für die Einrichtung des Studiengangs, Gesamtbedarf an Bachelorstudienplätzen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 22.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/385 - Schuldgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Hessen Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen mit Fachrichtung Sozialpädagogik sowie Zahl der Studierenden und Aufnahmevoraussetzungen, weitere Ausbildungswege, Höhe des Schulgeldes an Ersatzschulen in freier Trägerschaft, Fachkräftebedarf sowie Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Haltung der Landesregierung zur Schulgeldfreiheit in der Erzieherausbildung; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/412 - Sinti in Hessen Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen, institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen, Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt zur Erhaltung von Gräbern seit 2014 Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 29.03.2019 Drucksache 20/432 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/4 07.06.2019 - Entwicklung Elisabeth von Thüringen-Akademie Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Entwicklung der Ausbildungsplatzkapazität seit 2009, Stellenbesetzung mit Nennung des Stundenkontingents und Qualifikation von 2009 bis 2019, Prognose bis 2024; Anteil der Fremddozenten und Entwicklung des Schüler-Lehrer-Verhältnisses sowie der vorhandenen, besetzten, vakanten und ausgeschriebenen Stellen; Nutzung der Fachexpertise des Klinikums, Gleichgewicht von Theorie und Praxis, Reduzierung des Stellenumfangs durch Regierungspräsidium Darmstadt, Beibehaltung der Vereinbarungen im Konsortialvertrag durch Klinikleitung, Bewertung der Landesregierung zum möglichen Tarif zur Haltung und Neugewinnung von Beschäftigten sowie deren Einbindung bei Verhandlungen Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 03.04.2019 Drucksache 20/456 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Bericht entgegengenommen Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/7 19.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: SIA 20/6, WKA 20/4 18.06.2019 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil I Erkenntnisse zur Bildung und Ausbildung bei Flüchtlingen zum Zeitpunkt der Einreise aufgelistet nach Jahr und Qualifikationsniveau; Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/482 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil II Projekte zur Förderung der Eingliederung von Flüchtlingen aufgelistet nach Projekttitel, Zuwendungsgeber, Zuwendungssumme, Laufzeit und Kapazität; Teilnehmeranzahl mit Angabe der Staatsangehörigkeit und des Aufenthaltsstatus; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/483 - Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil III Anzahl der erfolgreichen Projektabsolventinnen und -absolventen, Studien- und Ausbildungsabbrüche bei Flüchtlingen, Definition der Ausbildungsberufe und Arbeitsmarktsegmente mit Fachkräftelücken; Anlagen Kleine Anfrage Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD 09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/484 - Akademisierung Physiotherapie in Hessen Möglichkeiten zur Ausbildung von Physiotherapeuten, Anzahl Neuanfänger aufgelistet nach Schulabschluss ab 2014, Erfahrungen mit Studiengang Physiotherapie an Hochschulen, Kostenunterschied zwischen schulischer und akademischer Ausbildung, Neuregelung für die Akademisierung Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 17.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/520 - Berufseinstiegsbegleitung Beurteilung der begleitenden Unterstützung, Kriterien für die Zuschlagserteilung im Rahmen einer Bieterwettbewerbs, Übersicht der teilnehmenden Schulen, Umfang der zu vergebenden Plätze, geschätztes Beschäftigungsvolumen für Berufsbegleiterinnen und -begleiter; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 25.04.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/535 - Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern: Unternehmensnachfolge unterstützen Bedeutung kleiner und mittlerer Unternehmen für die hessische Wirtschaft, Feststellungen: bevorstehende Generationswechsel in familiengeführten Unternehmen, Problematik bei Nachfolge, Sicherung des Fachkräftebedarfs für erfolgreiche Unternehmensübergänge, Forderungen: Prüfung des Programms Handwerk attraktiv, Unterstützung dualer Ausbildungsangebote im Rahmen einer Exzellenzinitiative berufliche Bildung, Digitalisierungsoffensive Handwerk und Mittelstand, Fortbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen hinsichtlich Betriebsübergaben Antrag Fraktion der Freien Demokraten 03.05.2019 Drucksache 20/561 Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1697 (Video) Ausschussüberweisung zur abschließenden Beratung Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/13 15.01.2020 (ö) Ablehnung - Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den therapeutischen Heilberufen Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder, Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit erweiterter Versorgungsverantwortung Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599 - Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region Forderung des Erhalts der Ausbildungskapazitäten trotz Neustrukturierung des Unternehmens, Begrüßung des Abschlusses eines Haustarifvertrags zwischen Segula Technologies und der IG Metall, Bedeutung der dualen Ausbildung für die Bildungs- und Wirtschaftspolitik Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.05.2019 Drucksache 20/676 Plenarprotokoll 20/13 23.05.2019 S.877 (Video) Annahme - Gute Ausbildung bei Opel erhalten Dringlicher Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 22.05.2019 Drucksache 20/677 Plenarprotokoll 20/13 23.05.2019 S.877-878 (Video) Ablehnung - Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld Heilerziehungspflege; Anlagen Kleine Anfrage Löber, Angelika, SPD 23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694 - Berufseinstiegsbegleitung Zeitraum der Vorgespräche für die begleitende Unterstützung, Gründe für die Finanzierungsregelung, vergleichbare Unterstützungsmaßnahmen für Jugendliche Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 03.06.2019 und Antwort 05.02.2020 Drucksache 20/735 - Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit Abdeckung der Schulungsbedarfe durch Leistungserbringer, Förderung von Weiterqualifizierungen bei Mehrbedarf, Angebot und Finanzierung zur Unterstützung für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 04.06.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/742 - Berufseinstiegsbegleitung (BerEB) in Hessen Anerkenntnis der Berufseinstiegsbegleitung für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler, Evaluierung und Optimierung der Arbeitsbedingungen in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, Forderung an Landesregierung nach anteiliger Finanzierung Antrag Fraktion DIE LINKE 06.06.2019 Drucksache 20/757 Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1943 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Ablehnung - Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Pflegeausbildungsfonds" Sondervermögen als Ausgleichfonds der Ausbildungsfinanzierung nach dem Pflegeberufsgesetz Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.06.2019 Drucksache 20/785 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1061-1068 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/23 29.10.2019 S.1733-1739 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 29.10.2019 GVBl. Nr. 22 11.11.2019 S.316-317 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 20/16 17.10.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1397 17.10.2019 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: SIA 20/11 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen SIA 20/11 Teil 1 SIA 20/11 Teil 2 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/15 S.1061-1062; PlPr 20/23 S.1733-1734) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1062; PlPr 20/23 S.1734-1735, 1738) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1062-1064; PlPr 20/23 S.1735) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/15 S.1064; PlPr 20/23 S.1736-1737) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1064; PlPr 20/23 S.1736) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/15 S.1065; PlPr 20/23 S.1737-1738) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1066-1067; PlPr 20/23 S.1738-1739) als Minister für Soziales und Integration Utter, Tobias, CDU (PlPr 20/23 S.1733) - Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe schnellstmöglich realisieren Besorgnis über lange Wartezeiten auf therapeutische Behandlungen, Gründe für die Unattraktivität der Ausbildung von therapeutischen Berufen, Forderung nach Berichterstattung des Verhandlungsstandes der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Heilberufe, des Zeitplans für die geplante Schulgeldfreiheit sowie des Hinwirkens einer leistungsgerechten Vergütung, Absicherung und Ausbildungsvergütung Antrag Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE 11.06.2019 Drucksache 20/791 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1135 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1075 23.08.2019 Beschluss: Ablehnung - Mindestvergütung für Auszubildende einführen Verpflichtung aller Betriebe zu einer angemessenen Ausbildungsvergütung, Begrüßung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung, Forderung nach einer Mindestausbildungsvergütung nebst jährlichem Anstieg im Bundesrat Antrag Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD 11.06.2019 Drucksache 20/792 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1076 23.08.2019 Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030) als Minister für Soziales und Integration - Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen schnellstmöglich realisieren Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Antrag Fraktion DIE LINKE 17.06.2019 Drucksache 20/818 Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1128-1134 (Video) Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130) Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134) als Minister für Soziales und Integration - Sicherung und Weiterentwicklung der Berufseinstiegsbegleitung Weiterfinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung für förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler beim Übergang von der Schule in die Berufsausbildung (Bundesagentur für Arbeit) in Abhängigkeit der finanziellen Beteiligung Hessens anstelle der fehlenden ESF-Mittel Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 17.06.2019 Drucksache 20/833 Plenarprotokoll 20/26 10.12.2019 S.1943 (Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Ablehnung - Gute Rahmenbedingungen für Ausbildungen in Deutschland und Hessen Duale Berufsausbildung als Erfolgsmodell, Möglichkeit eines nachträglichen berufsbegleitenden Berufsabschlusses, gesetzliche Einhaltung von angemessener Ausbildungsvergütung und Tarifverträgen, Umsetzung der auf Bundesebene angekündigten Mindestausbildungsvergütung Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 17.06.2019 Drucksache 20/837 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1077 23.08.2019 Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020) Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023) Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024) Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030) als Minister für Soziales und Integration - Reform der Ausbildungsfinanzierung in Gesundheitsfachberufen Bedeutung einer Schulgeldfreiheit in Heilberufen, Haltung der Landesregierung zur Kostenfreiheit in der Ausbildung, Vorlage eines Eckpunktepapier zur Reform durch Bund-Länder-Arbeitsgruppe Ende des Jahres Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 19.06.2019 Drucksache 20/848 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16 19.06.2019 S.1128-1134 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18 04.09.2019 S.1330 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/9 22.08.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/1078 23.08.2019 Beschluss: Annahme - Situation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Hessen Anzahl der Ausbildungsbeginner, Anteil der in den Staatsdienst übernommenen Personen, Eingruppierung vor Ruhestandeintritt insbesondere in A 13 Z-Stellen von 2010 bis 2019; Übersicht der Beschlagnahmen und Einziehungen nach der Fachanwendung MESTA, Beträge der Sollstellungen und der Vermögensabschöpfungen für 2017/2018, Umgang mit Anträgen auf Teilzeitbeschäftigung, Maßnahmen zur Erhöhung des Personalbestandes; Anlagen Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 26.06.2019 Drucksache 20/869 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/8 17.10.2019 20/9 28.11.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/5 27.08.2019 - Generalistik Personelle Veränderungen bei Vorbereitung und Umsetzung der generalistischen Ausbildung in Pflegeschulen, finanzielle und strukturelle Unterstützung bei Planung und Durchführung des Umstellungsprozesses Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 03.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/910 - Unbesetzte Rettungswagen in Hessen Kenntnis und Bewertung der Landesregierung zum Personalmangel des Rettungsdienstes, Hilfsfristerreichungsgrade der Träger des Rettungsdienstes im Jahr 2018, Ziel der Steigerung der Ausbildungszahlen, Anzahl der Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern und der Rettungsassistentinnen und -Assistenten im Jahr 2018, genehmigte Projekte zum Einsatz von "Notfall-Krankentransportwagen" mit geringer qualifizierten Rettungssanitätern, Anzahl der Personen in Vollausbildung zur Notfallsanitäterin bzw. zum Notfallsanitäter in den Jahren 2016 bis 2019, Anzahl der Absolventinnen und Absolventen, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1102 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/12 12.09.2019 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des InteA-Programms Entwicklung der Schüler- und Lehrkräftezahl seit 2015, Anteil der erfolgreichen Hauptschulabschlüsse, Ausbildungsbeginne und Wechsel zu weiterführenden schulischen Angeboten; Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte und Lehrkräfte mit Ausbildung in Deutsch als Fremd- oder Zweitsprache, Schüler-Sozialpädagogen-Relation seit Beginn, unbesetzte Personalstellen, Stellen in Aufnahme- und Beratungszentren, Bewertung der Dauer, Rahmenbedingungen und Ressourcen des Programms, Ausweitung des Rechts auf Schulbesuch, Evaluation, Weiterentwicklung der Lehrinhalte und Vermittlungsformen, Anregungen des Praxisbeirates Flüchtlingsbeschulung, Maßnahmen zur Verbesserung der Sprachkenntnisse; Anlagen Berichtsantrag Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen, Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela, Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1106 Ausschussberatungen: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/8, SIA 20/18 12.11.2019 - Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit rund um die Geburt in Hessen Maßnahmen zur Unterstützung und Stärkung von Schwangeren und Familien, Weiterbildung im Bereich der Ernährungs- und Bewegungsberatung, Weiterbildungsangebote zum Erwerb von Kommunikations- und Beratungskompetenzen, Beteiligungsmöglichkeiten von Ärztinnen und Ärzten an der Netzwerkarbeit der Frühen Hilfen, Tabakentwöhnungsangebote und Beratung durch Einrichtungen der Suchthilfe, Forschungen zur Perinatalversorgung, Maßnahmen zur Prävention von Frühgeburten, Erarbeitung von Leitlinien zum Thema Frühgeburt, Weiterbildung im Bereich Psychosomatischer Grundversorgung, Qualitätssicherungsmaßnahmen, Förderung der Bereiche Frühe Hilfen, Prävention und Kinderschutz; Förderung der Kompetenzen von Lehrkräften hinsichtlich des Umgangs mit Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf, partizipative Forschung zur Bedarfsermittlung werdender Eltern, Mutterpass und Kinderuntersuchungsheft, Erarbeitung von Leitlinien der Geburtshilfe sowie Beteiligung und Aufgaben des "Runden Tisch Hebammen", Optimierung perinatologischer Versorgung und Aufgaben der Fachausschüsse, Angebote und Maßnahmen zur Frühförderung, stillfreundliche Rahmenbedingungen an Arbeitsplätzen, Beratungsangebote für Eltern bei der Transition der Familiengründung, Kliniken mit Behandlungsangeboten bei postpartalen Depressionen, kultursensible Ausrichtung der Frühförderung, Nachsorge durch Hebammen, Berücksichtigung der Belange von Eltern mit behinderten Kindern im Wochenbett, Anzahl und Angebote der Frühförderstellen, Fortbildungen zur Sensibilisierung im Umgang mit Eltern von Kindern mit Beeinträchtigungen, Teilnahme an Vorsorge- und Früherkennungs-Untersuchungen, Anstieg der Impfquote, Inhalte der U-Untersuchungen, Unterstützung für Opfer von Gewalttaten, Informationsangebote für Familien mit Migrationshintergrund, Auf- und Ausbau gesundheitsförderlicher Strukturen in den Lebenswelten, Maßnahmen zur Verringerung der Umweltbelastungen, Vereinbarung von Familie und Beruf, Unterstützung der Kindertageseinrichtungen bei der Umsetzung des Bildungs- und Erziehungsplans, u.a.m.; umfangreiche Anlagen Große Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD 27.08.2019 Drucksache 20/1109 Antw 05.02.2020 Drucksache 20/2192 Plenarprotokoll 20/48 02.07.2020 - Generalistik II Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege, Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen, finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und Altenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160 - Printmedien in Hessen Tageszeitungen aufgelistet nach Verbreitungsgebiet und Eigentümer, Bewertung der aktuellen Entwicklung auf dem Zeitungsmarkt, Gebiete mit zwei oder mehr regionalen Tageszeitungen, Anzahl verkaufter Auflagen und Anteil der Abonnements zwischen 2016 und 2019, Auflistung der überregional als Deutschlandausgabe erscheinenden Zeitungen, Einstellungen von Zeitungstiteln, Maßnahmen zur Erhaltung der Angebotsbreite im Bereich Printmedien, Förderung des Images des Kreativstandorts Hessen, Schaffung preisgünstiger Räume für Kreative, finanzielle Unterstützung der Kreativwirtschaft zwischen 2016 und 2019, Entwicklung der Nutzung von E-Papern und Anteil der E-Paper an der verkauften Auflage der Regional- und Lokalzeitungen, Bewertung der Relevanz und Einschätzung des Förderbedarfs für Online-Zeitungen, Entwicklung und Anzahl der Beschäftigten bei Zeitungen und Verlagen, Auswirkungen der strukturellen Veränderungen auf die Arbeitsbedingungen, tarifgebundene Tageszeitungsverlage, Förderprojekte zur Gewinnung junger Leser für Zeitungen, u.a.m. Große Anfrage Fraktion der SPD 10.09.2019 Drucksache 20/1165 Antw 23.04.2020 Drucksache 20/2651 Plenarprotokoll 20/47 30.06.2020 von Tagesordnung abgesetzt - Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen I Ausbildungsberufe in Justizvollzugsanstalten, Anzahl begonnener, abgebrochener und abgeschlossener Ausbildungen zwischen 2014 und 2019 aufgelistet nach Einrichtung; Gründe für Ausbildungsabbrüche Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD 20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1255 - Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen II Höhe der Fördermittel für berufliche Bildungsmaßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Weiterentwicklung des Ausbildungsangebots, Anbieter von Ausbildungsmaßnahmen aufgelistet nach Einrichtung Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD 20.09.2019 und Antwort 01.11.2019 Drucksache 20/1256 - Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein Grund für das Ausstellen einer Aufenthaltsgestattung Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD 07.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1324 - Personalentwicklung im Rettungsdienst I Erfassung offener Stellen, zuständige Landesministerkonferenz, Anzahl der Umschulungen zum Notfallsanitäter, Übersicht ausgefallener Schichten Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1430 - Personalentwicklung im Rettungsdienst II Anzahl der Anträge auf Anerkennung ausländischer Abschlüsse, Genehmigungsdauer der Antragsverfahren, Anforderungsunterschiede in den Bundesländern, Berufsklassifikation der Bundesagentur für Arbeit Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 23.10.2019 und Antwort 27.11.2019 Drucksache 20/1431 - Regelung der Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen in Hessen Auflistung der Fachberufe mit und ohne Schulgelderhebung, Auswirkungen einer möglichen Konkurrenzsituation zwischen den Nachbarbundesländern, Maßnahmen zur Behebung des Fachkräftemangels, Umsetzung der Schulgeldfreiheit Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten; Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 28.10.2019 und Antwort 28.11.2019 Drucksache 20/1454 - Attraktivitätssteigerung für den Beruf des Gerichtsvollziehers in Hessen Praxisorientierte Ausbildung im Gerichtsvollzug, Bewertung des Bachelor-Studiengangs in Baden-Württemberg, Werbemöglichkeiten gegen den Mangel an Anwärtern, Besoldung des mittleren Justizdienstes, Maßnahmen zum Schutz vor Angriffen Berichtsantrag Kummer, Gerald, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Waschke, Sabine, SPD; Fraktion der SPD 29.10.2019 Drucksache 20/1463 Ausschussberatung: Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/10 16.01.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: RTA 20/8 17.12.2019 - Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen I Zahl der Absolventinnen und Absolventen der Fachrichtung Sozialpädagogik zwischen 2015 und 2019, Bildungsabschlüsse und Zahl der Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger; Anlage Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 07.11.2019 und Antwort 25.02.2020 Drucksache 20/1515 - Situation der Ausbildung im Fachbereich Sozialwesen in Hessen II Untersuchung der beruflichen Tätigkeit von Erzieherinnen und Erziehern, Verteilung auf verschiedene Arbeitsfelder nach dem Berufsstart, Maßnahmen zur attraktiveren Gestaltung der Erzieherausbildung, Fachkräftesicherung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe Kleine Anfrage Hartmann, Karin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD 07.11.2019 und Antwort 20.01.2020 Drucksache 20/1516 - Krankenpflegehelfer I Anzahl der Ausbildungen zu Krankenpflegehelfern und Krankenpflegehelferinnen, vakante Stellen und Stellenbesetzung sowie Standorte von Ausbildungsstätten, Entwicklung der Zahl der Krankenpflegehilfeschulen in den Jahren 2019 und 2020; Anlage Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD 14.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1540 - Krankenpflegehelfer II Zahlen zu Lehrkräften und Anzahl der Studierenden im Bereich der Pädagogik für Pflege- und Gesundheitsberufe, Lehrkräftemangel an Alten- und Krankenpflegeschulen Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD; Löber, Angelika, SPD 14.11.2019 und Antwort 13.01.2020 Drucksache 20/1541 - Neukonzeption der Pflegeausbildung (Generalistik) Unterstützung der Pflegeschulen bei der Erstellung von Schulcurricula, Vorbereitung der Ausbildungsschulen, Sicherstellung notwendiger Praxisanteile für Auszubildende, Maßnahmen zur Behebung des Lehrkräftemangels, Prognose der generalistisch ausgerichteten Ausbildung insbesondere im Bereich der Altenpflege Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 18.11.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1549 - Stellenbesetzung Landesamt für Verfassungsschutz Gegenseitige Unterstützung von Sicherheitsbehörden in Personalfragen, Anzahl der abgeordneten Beamtinnen und Beamten seit 2014, Durchführung von Informationsveranstaltungen im Fachbereich Polizei, Folgen von Versetzungen, Ausbildung im Bereich des Verfassungsschutzes Kleine Anfrage Hahn, Jörg-Uwe, Dr. h.c., Freie Demokraten; Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten 20.11.2019 und Antwort 23.01.2020 Drucksache 20/1568 - Berichte über Personalnotstand am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) Erkenntnisse der Landesregierung zu einem Personalmangel am Universitätsklinikum Gießen-Marburg, von Schließung aufgrund fehlenden Personals betroffene Stationen, Entwicklung der Patientenzahlen in den Jahren 2018 und 2019, Mitarbeiterzahlen in Vollzeitstellen und Teilzeitstellen in den Jahren 2018 und 2019, Einsatz von Pool-Pflegekräften und Zeitarbeitskräften, Einsatz qualifizierter Fachkräfte, Bewertung der Probleme bei der Stellenbesetzung, Arbeitsbedingungen und Vergütung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, keine vakanten Stellen, durchschnittliche Fluktuation des Personals, Entwicklung der Zahl der Bewerberinnen und Bewerber für Ausbildungsplätze zwischen 2015 und 2019, Sicherung der Patientenversorgung und der medizinischen Qualität, Entwicklung der Zahl der Überstunden und Krankenquote, Anzahl der Überlastungsanzeigen in den Jahren 2018 und 2019, u.a.m. Dringlicher Berichtsantrag Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Degen, Christoph, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Löber, Angelika, SPD; Fraktion der SPD 26.11.2019 Drucksache 20/1583 Ausschussberatung: Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA) WKA 20/10 05.12.2019 (ö) Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - Gebühren Pflegeausbildung Prüfungsgebühren für die Pflegeausbildung, Kostenübernahme durch Arbeitgeber, weitere Kosten der Pflegeausbildung, Gebühren für Prüfungen und Zeugnisse im Ländervergleich; Anlage Kleine Anfrage Pürsün, Yanki, Freie Demokraten 27.11.2019 und Antwort 14.01.2020 Drucksache 20/1600 - Finanzielle Belastung durch Ausbildungsabgaben für Pflegeheime Belastungsvorbeugung durch Pflegeausbildungsfonds, Summe der monatlichen Umlage von Trägern der praktischen Ausbildung, Maßnahmen zur Unterstützung der Pflegeschulen Kleine Anfrage Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD 16.12.2019 und Antwort 21.01.2020 Drucksache 20/1724 - Hessen unterstützt junge Menschen mit vielfältigen Maßnahmen im Prozess der beruflichen Orientierung, der Berufswahl und des Berufseinstiegs Gleicher Stellenwert bei abgeschlossener Berufsausbildung, weiteren Abschlüssen der beruflichen Weiterbildung, Abitur und Studium, Betonung zahlreich bestehender Maßnahmen u.a. die seit 2008 bestehende OloV-Strategie (Optimierung der lokalen Vermittlungsarbeit im Übergang Schule-Beruf), Angebote der Jugendberufshilfe, Programm Integration durch Anschluss und Abschluss, jährliche Neuausschreibung von Maßnahmen der Berufseinstiegsbegleitung durch die Bundesagentur für Arbeit Antrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 30.12.2019 Drucksache 20/1759 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/21 16.01.2020 (ö) 20/22 06.02.2020 (ö) Zustimmung - Flüchtlinge im hessischen Bildungssystem Kleine Anfrage Wallmann, Astrid, CDU; Arnoldt, Lena, CDU; Bamberger, Dirk, CDU; Banzer, Jürgen, CDU; Bellino, Holger, CDU; Boddenberg, Michael, CDU; Claus, Ines, CDU; Funken, Sandra, CDU; Heitland, Birgit, CDU; Hering, Thomas, CDU; Hofmeister, Andreas, CDU; Honka, Hartmut, CDU; Kartmann, Norbert, CDU; Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU; Müller-Klepper, Petra, CDU; Pentz, Manfred, CDU; Ravensburg, Claudia, CDU; Reul, Michael, CDU; Ruhl, Michael, CDU; Schwarz, Armin, CDU; Steinraths, Frank, CDU; Utter, Tobias, CDU; Veyhelmann, Joachim, CDU 14.01.2020 Drucksache 20/1792 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2020 - Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil I Vorschriften für den schulischen und berufsschulischen Unterricht Inhaftierter, Qualifikation der Lehrkräfte, Anzahl der beschulten Gefangenen im Haupt- oder Realschulkurs sowie im Bereich der Vollausbildung oder Umschulung aufgelistet nach Justizvollzugsanstalt, Einsatz von digitalen Medien Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 28.02.2020 Drucksache 20/1793 - Beschulung in den Justizvollzugsanstalten Teil II Umfang der Unterrichtseinheiten pro Woche aufgelistet nach Anstalt, Übersicht der Schülerzahlen von 2015 bis 2019, Vorgaben für die Durchführung von Prüfungen, Voraussetzungen für die Teilnahme an Berufsausbildungen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE 14.01.2020 und Antwort 17.03.2020 Drucksache 20/1794 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Ermächtigungsgrundlage für eine Rechtsverordnung hinsichtlich der Übernahme von Schulgebühren für Gesundheitsfachberufe durch das Land Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 21.01.2020 Drucksache 20/2082 hierzu Änderungsanträge Drucksache 20/2609, 20/2635, 20/2672 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/32 30.01.2020 S.2583-2588, 2599 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2994-3001 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 06.05.2020 GVBl. Nr. 25 14.05.2020 S.310 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/22 06.02.2020 20/24 12.03.2020 (ö) 20/26 23.04.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Annahme unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der Fraktion der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs 20/2635 Ausschussvorlagen: SIA 20/25 (Teil 1-5) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 12.03.2020 20/24 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/25 Teil 1 SIA 20/25 Teil 2 SIA 20/25 Teil 3 SIA 20/25 Teil 4 SIA 20/25 Teil 5 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/32 S.2583-2584; PlPr 20/39 S.2995-2996) Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/32 S.2584-2585; PlPr 20/39 S.2998) Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2585-2586; PlPr 20/39 S.2998-2999) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/32 S.2586-2587; PlPr 20/39 S.2996-2997) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/32 S.2587; PlPr 20/39 S.2999-3000) Promny, Moritz, Freie Demokraten (PlPr 20/32 S.2599) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/32 S.2587-2588; PlPr 20/39 S.3000-3001) als Minister für Soziales und Integration Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/39 S.2995, 2997-2998) - Sachstand und Zukunft des Handwerks in Hessen Berichtsantrag Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD; Grüger, Stephan, SPD; John, Knut, SPD; Weiß, Marius, SPD; Fraktion der SPD 21.01.2020 Drucksache 20/2087 Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA - Entwicklung der hessischen Landwirtschaft Zahl landwirtschaftlicher Haupterwerbsbetriebe und landwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetriebe seit 2010, durchschnittliche Fläche der Betriebe in ha, Entwicklung der Anzahl der Betriebe über 100 ha bzw. unter 100 ha, landwirtschaftlich genutzte Fläche in ha sowie Veränderungen der durchschnittlichen Flächenausstattung in ha je Betrieb zwischen 2010 und 2020, Anzahl gehaltener Tiere sowie der auf ökologischen Landbau umgestellten Betriebe seit 2010, Anzahl aufgegebener Voll- und Nebenerwerbsbetriebe, Maßnahmen gegen das Höfesterben, Anzahl und Quote ökologischer und konventioneller Betriebe mit und ohne Tierhaltung im Jahr 2016, Tierzahlen im Ökologischen Landbau, landwirtschaftliche Fläche in ha und prozentual im Besitz der Hessischen Landgesellschaft, Anzahl der Direktvermarkter im Jahr 2016, Anzahl der Auszubildenden in den landwirtschaftlichen und gartenbaulichen Berufen zwischen 2009 und 2019, Zahl der Studienabschlüsse in agrarischen Studienrichtungen zwischen 2009 und 2018, Entwicklung des Anbauverhältnisses landwirtschaftlicher Fruchtarten, Anteil der Ökobetriebe im Bundesländervergleich, Einkommensentwicklung hessischer Haupterwerbsbetriebe; Anlagen Große Anfrage John, Knut, SPD; Lotz, Heinz, SPD; Grumbach, Gernot, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Warnecke, Torsten, SPD 22.01.2020 Drucksache 20/2098 Antw 19.05.2020 Drucksache 20/2803 Plenarprotokoll 20/47 30.06.2020 von Tagesordnung abgesetzt - Fachkräftemangel in Hessen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 30.01.2020 Drucksache 20/2166 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juni 2020 - Auszubildende aus nicht-europäischen Asylzugangsländern Anzahl der Auszubildenden mit einer Staatsangehörigkeit eines nicht-europäischen Asylherkunftslandes zwischen 2012 und 2019 nach schulischer und dualer Ausbildung, Anzahl der Ausbildungsabbrüche zwischen 2012 und 2019 Kleine Anfrage Richter, Volker, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Enners, Arno, AfD 07.02.2020 und Antwort 30.06.2020 Drucksache 20/2331 - Frühkindliche Bildung stärken - Kommunen und freie Träger nachhaltig entlasten - Investitionslücke von knapp 1 Mrd. Euro schließen Antrag Fraktion der SPD 11.02.2020 Drucksache 20/2361 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2674-2690 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.3015-3016 Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/25 12.03.2020 (ö) Beschlussempfehlung Drucksache 20/2555 12.03.2020 Beschluss: Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2674-2676, 2688-2689) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2676-2678) Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2678-2681) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2681-2683) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2683-2684) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2685-2686, 2689-2690) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2687-2688) als Minister für Soziales und Integration - Hessisches Gesetz zur Sicherung einer fachgerechten Praxisanleitung im Rahmen der Ausbildung von Fachkräften für Tageseinrichtungen für Kinder (Fachgerechte-Anleitung-Gesetz, HessFachAnlKitaG) Verankerung der fachlichen Praxisanleitung im Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch für Auszubildende, Fachschüler, Berufseinsteiger und -rückkehrer in Kindertageseinrichtungen Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE 18.02.2020 Drucksache 20/2435 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/34 19.02.2020 S.2700-2708 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 (1. Video) (2. Video) 3. Beratung: Plenarprotokoll 20/46 26.05.2020 (Video) Ablehnung Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/23 19.02.2020 20/27 14.05.2020 (ö) 20/30 04.06.2020 20/32 23.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2932 04.06.2020 Beschluss: Ablehnung 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/3063 23.06.2020 Beschluss: Ablehnung Ausschussvorlagen: SIA 20/26 (Teil 1-4) Anhörung: öffentliche Anhörung SIA 14.05.2020 20/27 schriftl. Stellungnahmen SIA 20/26 Teil 1 SIA 20/26 Teil 2 SIA 20/26 Teil 3 SIA 20/26 Teil 4 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/34 S.2700-2701) Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/34 S.2701-2702) Anders, Kathrin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2702-2703) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/34 S.2703-2704) Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/34 S.2704) Gnadl, Lisa, SPD (PlPr 20/34 S.2705) Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/34 S.2705-2706) als Minister für Soziales und Integration Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/34 S.2706-2707) Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/34 S.2707-2708) - Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung BÜA Anzahl der Schülerinnen und Schüler in Stufe I insbesondere mit Hauptschulabschluss, Anteil der Schülerinnen und Schüler mit mittlerem Schulabschluss der Stufe II, Zahl der Ausbildungsbeginne, Bewertung des Schulversuchs, Übersicht der geplanten Änderungen, Schwerpunkte bei der Weiterentwicklung; Anlage Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 13.02.2020 und Antwort 31.03.2020 Drucksache 20/2424 - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE 07.04.2020 Drucksache 20/2609 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Ablehnung - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2082 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 22.04.2020 Drucksache 20/2635 Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/26 23.04.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 23.04.2020 Beschluss: Annahme - Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2652 zu Drucksache 20/2082 Änderungsantrag Fraktion der SPD 29.04.2020 Drucksache 20/2672 Plenarprotokoll 20/39 06.05.2020 S.2995-3001 (Video) Ablehnung - Ausbildung im Justizvollzug in Hessen Verteilung der Ausbildungsplätze von 2015 bis 2019, Zahl der Auszubildenden mit Übernahme in ein Beamten- oder Beschäftigungsverhältnis, Anteil der aus dem Landesdienst ausgeschiedenen Bediensteten; Anlage Kleine Anfrage Becher, Frank-Tilo, SPD; Müller-Klepper, Petra, CDU; Ulloth, Oliver, SPD 07.05.2020 und Antwort 10.06.2020 Drucksache 20/2707 - Schulgeldfreiheit Gesundheitsfachberufe Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 19.05.2020 Drucksache 20/2797 voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Juli 2020 - Bearbeitung von Eigentumsüberschreibungen und Ausbildung von Rechtspflegern Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 25.05.2020 Drucksache 20/2835 - Betriebliche Ausbildung in der Corona-Krise stärken: Schulabsolventen brauchen eine Perspektive Antrag Fraktion der Freien Demokraten 16.06.2020 Drucksache 20/3000 Plenarprotokoll 20/47 30.06.2020 von Tagesordnung abgesetzt Ausschussberatung: Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA - Schließung der einjährigen höheren Berufsfachschulen Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 17.06.2020 Drucksache 20/3012 - Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt in Hessen Kleine Anfrage Kahnt, Rolf, AfD 19.06.2020 Drucksache 20/3028 - Erzieherinnen und Erzieher stärken - jetzt in Ausbildung investieren Dringlicher Antrag Fraktion der SPD 23.06.2020 Drucksache 20/3047 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/44 23.06.2020 (1. Video) (2. Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/46 25.06.2020 (Video) Beschlussempfehlung angenommen Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA 20/32 23.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/3066 23.06.2020 Beschluss: Ablehnung - Kitas in Hessen sind gut aufgestellt: Hessen stellt eine Milliarde für Kinderbetreuung bereit Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 23.06.2020 Drucksache 20/3075 Plenarprotokoll 20/45 24.06.2020 (1. Video) (2. Video) Ausschussberatung: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA - Schulträgerübergreifende Schulbezirke für Fachklassen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 26.06.2020 Drucksache 20/3095 - Schulversuch "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 Drucksache 20/3099 - Fortsetzung des Schulversuchs "Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung" (BÜA) Kleine Anfrage Strube, Manuela, SPD 26.06.2020 Drucksache 20/3103 - Qualifizierung Arbeitsloser für die Altenpflege Kleine Anfrage Sommer, Daniela, Dr., SPD 01.07.2020 Drucksache 20/3142
