Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- Flächendeckende zahnärztliche Versorgung in Hessen in Bezug auf
  Engpass zahnmedizinischer Fachangestellten (ZFA)
  Anzahl der Auszubildenden zur Zahnmedizinischen Fachangestellten
  sowie Anzahl der Ausbildungsabbrüche, Gründe für den Abbruch der
  Ausbildung, Anzahl der Niederlassungen von Zahnärztinnen und
  Zahnärzten, Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel, Maßnahmen zur
  Nachqualifizierung, Haltung der Landesregierung zum Pilotprojekt der
  Landesärztekammer zur Untersuchung der Mitarbeiterzufriedenheit
  zahnärztlicher Praxen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.01.2019 und Antwort 07.03.2019 Drucksache 20/56
            
            


            
            
- Stundenausfall, fachfremder Unterricht und Durchfallquoten in der
  Ausbildung von Medizinischen Fachangestellten
  Stundenausfälle in Prozent in der Ausbildung zu Medizinischen
  Fachangestellten aufgelistet nach Schulamtsbezirken, Anteil an
  fachfremd erteiltem Unterricht aufgelistet nach Schulamtsbezirken,
  Durchfallquoten bei Zwischen- und Abschlussprüfungen im Jahr 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  18.01.2019 und Antwort 25.04.2019 Drucksache 20/35
            
            


            
            
- Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen
  Versorgung/Neonatologie in Hessen
  Auflistungen der Kliniken nach Versorgungsstufen, Erfüllung der
  Anforderungen der Versorgungsstufen, nötige Anpassungen und Maßnahmen
  zur Erfüllung der Personalanforderungen, Auswertung der
  Abmeldequoten, Informationsportal zur Versorgungssituation der
  Perinatalzentren für werdende Eltern, Maßnahmen zur Beseitigung der
  Versorgungsengpässe und Gewährleistung einer flächendeckenden
  Versorgung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  31.01.2019 und Antwort 20.03.2019 Drucksache 20/86
            
            


            
            
- Ausbildungsvergütungen in den jeweiligen Lehrberufen des hessischen
  Handwerks
  Höhe der Ausbildungsvergütungen im Handwerk aufgegliedert nach Beruf
  und Lehrjahr; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Barth, Elke, SPD
  20.02.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/192
            
            


            
            
- Berufliche Bildung
  Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulstandorte, Ausgestaltung der
  Lehrerzuweisung, Maßnahmen zur Steigerung der Unterrichtsqualität,
  Unterstützungsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten
  20.02.2019 und Antwort 17.04.2019 Drucksache 20/194
            
            


            
            
- Gute Nachricht für Hessens Auszubildende: AzubiCard stärkt
  Berufsbildung und öffnet Türen
  Debatte über die Einführung der Azubi-Card, Vergünstigungen für
  Auszubildende, Ziele des Azubi-Ausweises
            
  Antrag                                         Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  25.02.2019 Drucksache 20/205
  Plenarprotokoll 20/7   28.02.2019 S.406-415 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.406-407, 414-415)
  Scholz, Heiko, AfD (PlPr 20/7 S.407-408)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/7 S.408-409, 414)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/7 S.409-410, 413)
  Heitland, Birgit, CDU (PlPr 20/7 S.410-411)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/7 S.411-412, 414)
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/7 S.412-413)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen


            
            
- Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I
  Anzahl der Prüflinge der Physiotherapie in den Jahren 2012 bis 2018,
  Prüfung der Finanzierung der Ausbildung im Rahmen einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu einer Reform der Gesundheitsberufe, Zu-
  und Abgänge an Physiotherapie-Praxen in den Jahren 2008 bis 2018,
  Versorgungssituation im ländlichen Raum
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  25.02.2019 und Antwort 08.04.2019 Drucksache 20/209
            
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  06.03.2019 Drucksache 20/288
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/1   20.03.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1)
  Chancen und Herausforderungen der wachsenden Bedeutung online
  erworbener Abschlüsse, Anzahl und Bedeutung der
  E-Learning-Plattformen und Blended-Learning-Angebote sowie der Nutzer
  zwischen 2010 und 2018
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver,
                                                 Freie Demokraten
  18.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/334
            
            


            
            
            
            
- E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2)
  Umfang der Bereitstellung in 2018 und Angebote für die Weiterbildung
  und Qualifikation von Hochschulpersonal aufgelistet nach Hochschule,
  Angabe der Bereiche sowie Angebote für Beamte und Angestellte des
  öffentlichen Dienstes, Art der finanziellen Unterstützung, Anrechnung
  von online erworbenen Abschlüssen für den Zugang zum gehobenen und
  höheren Dienst 
            
  Kleine Anfrage                                 Büger, Matthias, Dr., Freie Demokraten; Promny, Moritz, Freie Demokraten; Stirböck, Oliver,
                                                 Freie Demokraten
  18.03.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/335
            
            


            
            
- Akademisierung Hebammenwesen I
  Anzahl der Auszubildenden aufgelistet nach Bildungsabschluss in den
  Jahren 2013 bis 2018, Bewertung der Akademisierung, Erfahrungen mit
  dem Modellstudiengang an der Hochschule Fulda, Voraussetzungen für
  die Einrichtung des Studiengangs, Gesamtbedarf an
  Bachelorstudienplätzen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  22.03.2019 und Antwort 03.06.2019 Drucksache 20/385
            
            


            
            
- Schuldgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in
  Hessen
  Anzahl der Fachschulen für Sozialwesen mit Fachrichtung
  Sozialpädagogik sowie Zahl der Studierenden und
  Aufnahmevoraussetzungen, weitere Ausbildungswege, Höhe des
  Schulgeldes an Ersatzschulen in freier Trägerschaft, Fachkräftebedarf
  sowie Maßnahmen zur Fachkräftesicherung, Haltung der Landesregierung
  zur Schulgeldfreiheit in der Erzieherausbildung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  27.03.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/412
            
            


            
            
            
- Sinti in Hessen
  Beurteilung der sozialen Situation und Sprachförderung, Erkenntnisse
  zur regionalen Ansiedlung, Historische Forschungen zur Verfolgung
  nationaler Minderheiten insbesondere im Faschismus, wissenschaftliche
  Untersuchungen zur Geschichte und Situation der Sinti, Organisationen
  mit Engagement für Minderheitenrechte sowie Kooperationsformen,
  institutionelle Landesförderung, Bedarf und Möglichkeit zur Anpassung
  der Rahmenvereinbarung, Bildungsförderung von Jugendlichen,
  Extremismusprävention zum Abbau von Ängsten, Entwicklung
  antiziganistischer Diskriminierung und Straftaten, Umgang mit
  Beschwerden, Bewertung von Beleidigungen und Vorurteilen, Fortschritt
  zur Erhaltung von Gräbern seit 2014
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  29.03.2019 Drucksache 20/432
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/4 07.06.2019
            


            
            
- Entwicklung Elisabeth von Thüringen-Akademie
  Anzahl der Schülerinnen und Schüler, Entwicklung der
  Ausbildungsplatzkapazität seit 2009, Stellenbesetzung mit Nennung des
  Stundenkontingents und Qualifikation von 2009 bis 2019, Prognose bis
  2024; Anteil der Fremddozenten und Entwicklung des
  Schüler-Lehrer-Verhältnisses sowie der vorhandenen, besetzten,
  vakanten und ausgeschriebenen Stellen; Nutzung der Fachexpertise des
  Klinikums, Gleichgewicht von Theorie und Praxis, Reduzierung des
  Stellenumfangs durch Regierungspräsidium Darmstadt, Beibehaltung der
  Vereinbarungen im Konsortialvertrag durch Klinikleitung, Bewertung
  der Landesregierung zum möglichen Tarif zur Haltung und Neugewinnung
  von Beschäftigten sowie deren Einbindung bei Verhandlungen
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  03.04.2019 Drucksache 20/456
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Bericht entgegengenommen
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                     
  Ausschuss für Wissenschaft und Kunst (WKA)
      WKA 20/7   19.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/6, WKA 20/4 18.06.2019
            


            
            
- Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von
  Flüchtlingen in Hessen - Teil I
  Erkenntnisse zur Bildung und Ausbildung bei Flüchtlingen zum
  Zeitpunkt der Einreise aufgelistet nach Jahr und
  Qualifikationsniveau; Anerkennung von im Ausland erworbenen
  Abschlüssen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/482
            
            


            
            
- Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von
  Flüchtlingen in Hessen - Teil II
  Projekte zur Förderung der Eingliederung von Flüchtlingen aufgelistet
  nach Projekttitel, Zuwendungsgeber, Zuwendungssumme, Laufzeit und
  Kapazität; Teilnehmeranzahl mit Angabe der Staatsangehörigkeit und
  des Aufenthaltsstatus; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/483
            
            


            
            
- Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von
  Flüchtlingen in Hessen - Teil III
  Anzahl der erfolgreichen Projektabsolventinnen und -absolventen,
  Studien- und Ausbildungsabbrüche bei Flüchtlingen, Definition der
  Ausbildungsberufe und Arbeitsmarktsegmente mit Fachkräftelücken;
  Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Grobe, Frank, Dr., AfD; Kahnt, Rolf, AfD; Scholz, Heiko, AfD
  09.04.2019 und Antwort 01.08.2019 Drucksache 20/484
            


            
            
- Akademisierung Physiotherapie in Hessen
  Möglichkeiten zur Ausbildung von Physiotherapeuten, Anzahl
  Neuanfänger aufgelistet nach Schulabschluss ab 2014, Erfahrungen mit
  Studiengang Physiotherapie an Hochschulen, Kostenunterschied zwischen
  schulischer und akademischer Ausbildung, Neuregelung für die
  Akademisierung
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  17.04.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/520
            
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  25.04.2019 Drucksache 20/535
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2019
            
            


            
            
- Mittelstand und Handwerk stärken - Arbeitsplätze sichern:
  Unternehmensnachfolge unterstützen
            
  Antrag                                         Fraktion der Freien Demokraten
  03.05.2019 Drucksache 20/561
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 
            


            
            
- Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den
  therapeutischen Heilberufen
  Maßnahmen zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, Ausbildungswege und
  Einrichtungen zur schulischen Berufsausbildung, Höhe der Schulgelder,
  Entwicklung der Schülerzahlen sowie der Absolventinnen und
  Absolventen seit 2010, Prüfung einer Schulgeldfreiheit in einer
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe im Rahmen einer Reform der
  Gesundheitsberufe, Einführung einer Heilmittelversorgung mit
  erweiterter Versorgungsverantwortung
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE
  09.05.2019 und Antwort 14.06.2019 Drucksache 20/599
            
            


            
            
- Duale Berufsausbildung leistet auch bei Opel wichtigen Beitrag zur
  Zukunftsfestigkeit und zur Verankerung in der Region
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  22.05.2019 Drucksache 20/676
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877 (Video)
  Annahme
            
            


            
            
- Gute Ausbildung bei Opel erhalten
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  22.05.2019 Drucksache 20/677
  Plenarprotokoll 20/13  23.05.2019 S.877-878 (Video)
  Ablehnung
            
            


            
            
- Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in
  Hessen
  Anzahl der Auszubildenden in 2018/2019, Entwicklung der
  Absolventenzahlen in 2015/2016, Maßnahmen zur Gewährleistung von
  Fachkräften, Eingangsvoraussetzungen für Bewerber mit mittlerem
  Bildungsabschluss, Imagekampagne für das Berufsfeld
  Heilerziehungspflege; Anlagen
            
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  23.05.2019 und Antwort 25.07.2019 Drucksache 20/694
            
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  03.06.2019 Drucksache 20/735
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Ende Oktober 2019
            
            


            
            
- Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit
  Sehbehinderung oder Blindheit
  Abdeckung der Schulungsbedarfe durch Leistungserbringer, Förderung
  von Weiterqualifizierungen bei Mehrbedarf, Angebot und Finanzierung
  zur Unterstützung für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  04.06.2019 und Antwort 04.07.2019 Drucksache 20/742
            
            


            
            
- Berufseinstiegsbegleitung (BerEB) in Hessen
  Anerkenntnis der Berufseinstiegsbegleitung für leistungsschwächere
  Schülerinnen und Schüler, Evaluierung und Optimierung der
  Arbeitsbedingungen in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für
  Arbeit, Forderung an Landesregierung nach anteiliger Finanzierung
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/757
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens
  "Pflegeausbildungsfonds"
  Sondervermögen als Ausgleichfonds der Ausbildungsfinanzierung nach
  dem Pflegeberufsgesetz
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  11.06.2019 Drucksache 20/785
  Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1061-1068 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Durchführung einer schriftlichen Anhörung
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/11 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
  schriftl. Stellungnahmen   SIA 20/11 Teil 1
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Müller-Klepper, Petra, CDU (PlPr 20/15 S.1061-1062)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1062)
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1062-1064)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/15 S.1064)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1064)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/15 S.1065)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1066-1067)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe
  schnellstmöglich realisieren
  Besorgnis über lange Wartezeiten auf therapeutische Behandlungen,
  Gründe für die Unattraktivität der Ausbildung von therapeutischen
  Berufen, Forderung nach Berichterstattung des Verhandlungsstandes der
  Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Heilberufe, des Zeitplans
  für die geplante Schulgeldfreiheit sowie des Hinwirkens einer
  leistungsgerechten Vergütung, Absicherung und Ausbildungsvergütung
            
  Antrag                                         Fraktion der SPD; Fraktion DIE LINKE
  11.06.2019 Drucksache 20/791
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1135 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1075 23.08.2019
      Beschluss: Ablehnung
            


            
            
- Mindestvergütung für Auszubildende einführen
  Verpflichtung aller Betriebe zu einer angemessenen
  Ausbildungsvergütung, Begrüßung des Gesetzentwurfes der
  Bundesregierung zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen
  Bildung, Forderung nach einer Mindestausbildungsvergütung nebst
  jährlichem Anstieg im Bundesrat
            
  Antrag                                         Becher, Frank-Tilo, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Sommer,
                                                 Daniela, Dr., SPD; Fraktion der SPD
  11.06.2019 Drucksache 20/792
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1076 23.08.2019
      Beschluss: Ablehnung in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Schulgeldfreiheit für die therapeutischen Heilberufe in Hessen
  schnellstmöglich realisieren
  Debatte über die Sicherstellung einer kostenfreien Ausbildung in
  therapeutischen Gesundheitsberufen, Maßnahmen zur Verringerung des
  Fachkräftemangels, Ziel der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
            
  Antrag                                         Fraktion DIE LINKE
  17.06.2019 Drucksache 20/818
  Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
            
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Böhm, Christiane, DIE LINKE (PlPr 20/16 S.1129)
  Bocklet, Marcus, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1129-1130)
  Pürsün, Yanki, Freie Demokraten (PlPr 20/16 S.1130-1131)
  Ravensburg, Claudia, CDU (PlPr 20/16 S.1131-1132)
  Papst-Dippel, Claudia, AfD (PlPr 20/16 S.1132-1133)
  Sommer, Daniela, Dr., SPD (PlPr 20/16 S.1133-1134)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/16 S.1134)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Sicherung und Weiterentwicklung der Berufseinstiegsbegleitung
  Weiterfinanzierung der Berufseinstiegsbegleitung für
  förderungsbedürftige Schülerinnen und Schüler beim Übergang von der
  Schule in die Berufsausbildung (Bundesagentur für Arbeit) in
  Abhängigkeit der finanziellen Beteiligung Hessens anstelle der
  fehlenden ESF-Mittel
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion der Freien Demokraten
  17.06.2019 Drucksache 20/833
  Plenarprotokoll 20/22  26.09.2019
  von Tagesordnung abgesetzt
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
            


            
            
- Gute Rahmenbedingungen für Ausbildungen in Deutschland und
  Hessen
  Duale Berufsausbildung als Erfolgsmodell, Möglichkeit eines
  nachträglichen berufsbegleitenden Berufsabschlusses, gesetzliche
  Einhaltung von angemessener Ausbildungsvergütung und Tarifverträgen,
  Umsetzung der auf  Bundesebene angekündigten
  Mindestausbildungsvergütung
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  17.06.2019 Drucksache 20/837
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1018-1030 (1. Video) (2. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1077 23.08.2019
      Beschluss: Annahme in getrennter Abstimmung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Becher, Frank-Tilo, SPD (PlPr 20/15 S.1018-1020)
  Martin, Felix, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1020-1021)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/15 S.1021-1023)
  Bächle-Scholz, Sabine, CDU (PlPr 20/15 S.1023-1024)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/15 S.1025-1026)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/15 S.1026-1028)
  Klose, Kai, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1029-1030)
            als Minister für Soziales und Integration


            
            
- Reform der Ausbildungsfinanzierung in Gesundheitsfachberufen
  Bedeutung einer Schulgeldfreiheit in Heilberufen, Haltung der
  Landesregierung zur Kostenfreiheit in der Ausbildung, Vorlage eines
  Eckpunktepapier zur Reform durch Bund-Länder-Arbeitsgruppe Ende des
  Jahres
            
  Dringlicher Entschließungsantrag               Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  19.06.2019 Drucksache 20/848
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/16  19.06.2019 S.1128-1134 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/18  04.09.2019 S.1330
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/9   22.08.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/1078 23.08.2019
      Beschluss: Annahme
            


            
            
- Situation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Hessen
  Anzahl der Ausbildungsbeginner, Anteil der in den Staatsdienst
  übernommenen Personen, Eingruppierung vor Ruhestandeintritt
  insbesondere in A 13 Z-Stellen von 2010 bis 2019; Übersicht der
  Beschlagnahmen und  Einziehungen nach der Fachanwendung MESTA,
  Beträge der Sollstellungen und der Vermögensabschöpfungen für
  2017/2018, Umgang mit Anträgen auf Teilzeitbeschäftigung, Maßnahmen
  zur Erhöhung des Personalbestandes; Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Kummer, Gerald, SPD; Fissmann, Karina, SPD; Hofmann(Weiterstadt), Heike, SPD; Waschke, Sabine,
                                                 SPD; Fraktion der SPD
  26.06.2019 Drucksache 20/869
            
  Ausschussberatung:
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 
  Ausschussvorlagen:
  RTA 20/5 27.08.2019
            


            
            
- Generalistik
  Personelle Veränderungen bei Vorbereitung und Umsetzung der
  generalistischen Ausbildung in Pflegeschulen, finanzielle und
  strukturelle Unterstützung bei Planung und Durchführung des
  Umstellungsprozesses
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  03.07.2019 und Antwort 19.08.2019 Drucksache 20/910
            
            


            
            
- Unbesetzte Rettungswagen in Hessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1102
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/12  12.09.2019    
      Bericht entgegengenommen
            
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sprachförderung an beruflichen Schulen im Rahmen des
  InteA-Programms
            
  Berichtsantrag                                 Yüksel, Turgut, SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD; Degen,
                                                 Christoph, SPD; Geis, Kerstin, SPD; Gnadl, Lisa, SPD; Hartmann, Karin, SPD; Sommer, Daniela,
                                                 Dr., SPD; Strube, Manuela, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1106
            
  Ausschussberatungen:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
            


            
            
- Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels bezüglich der Gesundheit
  rund um die Geburt in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Sommer, Daniela, Dr., SPD; Alex, Ulrike, SPD; Becher, Frank-Tilo, SPD; Decker, Wolfgang, SPD;
                                                 Gnadl, Lisa, SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Fraktion der SPD
  27.08.2019 Drucksache 20/1109
            
            


            
            
- Generalistik II
  Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten in der Pflege,
  Kenntnis über Pläne für eine Zusammenlegung von Pflegeschulen,
  finanzielle Unterstützung von Pflegeschulen, Entwicklung der
  Ausgleichszuweisung bzw. der Investitionskosten für Kranken- und
  Altenpflegeschulen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD
  09.09.2019 und Antwort 04.10.2019 Drucksache 20/1160
            
            


- Printmedien in Hessen
            
  Große Anfrage                                  Fraktion der SPD
  10.09.2019 Drucksache 20/1165
            
            


            
            
- Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen
  I
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  20.09.2019 Drucksache 20/1255
            
            


            
            
- Berufsausbildung für Gefangene in Justizvollzugsanstalten in Hessen
  II
            
  Kleine Anfrage                                 Becher, Frank-Tilo, SPD
  20.09.2019 Drucksache 20/1256
            
            


            
            
- Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein
            
  Kleine Anfrage                                 Richter, Volker, AfD; Schulz, Dimitri, AfD
  07.10.2019 Drucksache 20/1324