Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Situation Hessischer Versorgungsämter
  Anzahl der Anträge an den Ämtern für Versorgung und Soziales,
  Eingangsbestätigung für Antragsteller, durchschnittliche
  Bearbeitungsdauer, Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
  Antragsbearbeitung in den verschiedenen Aufgabengebieten in den
  Jahren 2017 und 2018, Anzahl und Maßnahmen zur Verringerung der
  Überlastungsanzeigen, Weiterentwicklung der Sprechtage; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Sommer, Daniela, Dr., SPD; Yüksel, Turgut, SPD; Decker, Wolfgang, SPD
  21.02.2019 und Antwort 27.03.2019 Drucksache 20/198
            
            


            
            
- Maßregelvollzug in Hessen
  Auflistung der Einrichtungen und Plätze von 2009 bis Juni 2019,
  Nennung der Patientenstruktur, Verhältnis der Zielsetzung in den
  Einrichtungen, finanzielle Ausstattung und Personalbesetzung,
  Pflegesätze für 2018, Entwicklung des Personalkrankenstandes von 2014
  bis 2018, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung, Anzahl der
  Überlastungsanzeigen, Lösungsansätze für Beschwerden von Seiten der
  Betriebsräte, Patientenbeschwerden betreffend Personalmangel und
  persönlichem Gestaltungsraum, Vorschriften und Dauer der
  Entlassungsvorbereitung, Herausforderungen und Revision bei
  Entlassungen, u.a.m.; zahlreiche Anlagen
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  06.06.2019 Drucksache 20/768
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/19 04.11.2019
            


            
            
- Alternativen zu freiheitsentziehenden Maßnahmen im
  Gesundheitswesen
  Erfassung von Daten, Zeitpunkt und Bericht der Datenauswertung, Zahl
  der Genehmigungen aufgelistet nach Zwangsmaßnahmen und
  antragstellende Kliniken von 2015 bis 2019, Übersicht der Fixierungen
  seit 2010, Betreuungsstatistik der Amtsgerichte, Rechtsgrundlage und
  Gründe für Sicherungsmaßnahmen, Beurteilung durch Richterinnen und
  Richter, Bedeutung der S3 Richtlinie, Aufgaben der Ärztinnen und
  Ärzte insbesondere bei der Beurteilung von Verhalten, Delirium,
  Medikamentennebenwirkungen; Einsatz von Dolmetscherinnen und
  Dolmetschern, Schulungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst,
  Sicherungsmaßnahmen im Gesundheitswesen, Definition "ultima ratio",
  Behandlung von Todesfällen im Zusammenhang mit Fixierungen,
  Beschwerdemöglichkeiten, Möglichkeit baulicher oder personeller
  Veränderungen zur Verhinderung der Maßnahmen, Unterstützung von
  Selbsthilfegruppen, Schulungs- und Fortbildungsangebote, Umgang mit
  gewalttätigem Verhalten, ambulante Angebote, Behandlung der Thematik
  in der Ausbildung von Fachkräften
            
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  19.11.2019 Drucksache 20/1560
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/30  04.06.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/28 05.03.2020
            


            
            
- Nutzung von "Corona-Gästedaten" durch Hessische
  Sicherheitsbehörden
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  05.08.2020 Drucksache 20/3337