Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- A13 für Grundschullehrkräfte Auflistung der Bundesländer mit einer Eingruppierung in A13 für Grundschullehrkräfte, Haushaltsmehrbedarf für eine vollständige Erhöhung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 12.04.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/505 - Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an beruflichen Schulen Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose, Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage Berichtsantrag Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten 31.10.2019 Drucksache 20/1486 Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/14 05.02.2020 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: KPA 20/15 02.01.2020 - Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in den Jahren 2019, 2020 und 2021 und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (HBesVAnpG 2019/2020/2021) Art. 1: Änderung des Hessischen Besoldungsgesetzes: Erhöhung der Beamtenbesoldung und Versorgungsbezüge der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger um 3,2 Prozent ab März 2019 und weiteren 3,2 Prozent ab Februar 2020 / Art. 2: Änderung des Hessischen Besoldungsgesetzes für das Jahr 2020 / Art. 3: Änderung des Hessischen Besoldungsgesetzes für das Jahr 2021 / Art. 4: Änderung des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes / Art. 5: Änderung des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes für das Jahr 2020 / Art. 6: Änderung des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes für das Jahr 2021 / Art. 7: Hessisches Versorgungsanpassungsgesetz 2019/2020/2021 / Art. 8: Änderung des Hessischen Beamtenversorgungsgesetzes / Art. 9: Änderung des Hessischen Beamtenversorgungsgesetzes zum 1. Februar 2020 / Art.10: Änderung des Hessischen Beamtenversorgungsgesetzes zum 1. Januar 2021 / Art. 11 bis 18: Änderung diverser Verordnungen Gesetzentwurf Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 14.05.2019 Drucksache 20/625 1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12 22.05.2019 S.783-789 (Video) 2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15 18.06.2019 S.1077-1084 (Video) Gesetz beschlossen Gesetz vom 19.06.2019 GVBl. Nr. 12 01.07.2019 S.110-140 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/6 29.05.2019 20/7 17.06.2019 Beschlussempfehlung Drucksache 20/829 17.06.2019 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: INA 20/3 (Teil 1) Anhörung: schriftliche Anhörung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/12 S.783-784) Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.784; PlPr 20/15 S.1082) Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/12 S.784-785; PlPr 20/15 S.1079-1080, 1083-1084) Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/12 S.785-786) Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.786-787; PlPr 20/15 S.1081-1082) Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.787-788; PlPr 20/15 S.1080-1081) Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/12 S.788-789; PlPr 20/15 S.1083) als Minister des Innern und für Sport Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1077) Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/15 S.1077-1078) Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/15 S.1078-1079) - Pensionen Hessische Landespolizei Anzahl der regulär pensionierten und vorzeitig in den Ruhestand versetzten Polizeivollzugsbeamten aufgelistet nach Besoldungsgruppe, gehobener Dienst und höherer Dienst von 2014 bis 2018; Anlagen Kleine Anfrage Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD 05.09.2019 und Antwort 25.10.2019 Drucksache 20/1150 - Nichtrichterlicher Dienst in Hessen Anzahl befristeter Arbeitsverträge, durchschnittliche Dauer bis zu einer Entfristung, Aufstiegsmöglichkeiten und Vergütung der Tätigkeiten im nichtrichterlichen Dienst, Entgelterhöhung nach der Tarifeinigung 2019 Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 05.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1493 - Nebentätigkeiten von Polizeibeamten Anzahl der Polizeibeamtinnen und -beamten mit genehmigter Nebentätigkeit, Anteil der Beamtinnen und Beamten mit Wohnsitz in einer Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern, Auflistung nach Besoldungsgruppe, Zahl der abgelehnten Anträge und Gründe, Disziplinarverfahren von 2017 bis 2019 Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 02.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2493 - "R-Besoldung" in Hessen Übersicht der Besoldungserhöhungen seit 2016, Entscheidungsgewalt bei der Ausgestaltung der Besoldung, Unterschiede in den Regelungen zwischen Bund und Ländern, Begründung der Entscheidung zur Einstellung von Absolventen mit überdurchschnittlichem Examina, Gesetzgebungskompetenz für das Besoldungs- und Versorgungsrecht für Beamtinnen und Beamte und Richterinnen und Richter, Kriterien zur Bemessung der Bezüge Kleine Anfrage Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten 04.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2923 - A15 Stellen an beruflichen Schulen Auflistung der zugeordneten SOLL und IST Funktionsstellen zur Wahrnehmung von Schulleiteraufgaben an Beruflichen Schulen; Anlagen Kleine Anfrage Promny, Moritz, Freie Demokraten 26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3092 - Nebentätigkeiten von hessischen Richtern Angabe der genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten aus 2018, Auflistung der genehmigten Tätigkeiten und zeitlicher Umfang, Zahl der zugelassenen Ausnahmen, Gründe für die Zulassungen in der Arbeitsgerichtsbarkeit; Anlage Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3327 - Eingruppierung von Vorklassenleitungen Anzahl der Lehrkräfte in Vorklassen, Anteil der Beamten, Angestellten, unbefristet und befristet Beschäftigten in der Lehrkräftestatistik; Übersicht der Gehalts- und Besoldungsstufen, Ausnahmeregelungen für Leitungsfunktionen hinsichtlich der Verbeamtung Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD 31.08.2020 und Antwort 20.01.2021 Drucksache 20/3520 - Beauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler der Landesregierung Kleine Anfrage Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD 11.01.2021 Drucksache 20/4380 - Finanzielle Ausstattung der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene und Spätaussiedler sowie Förderung von Vertriebenen - Verbänden und Spätaussiedlern Dringlicher Berichtsantrag Sönmez, Saadet, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 20.01.2021 Drucksache 20/4445 Ausschussberatungen: Innenausschuss (INA) INA Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Hauptausschuss (HAA) HAA Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung (UHW) UHW 20/9 27.01.2021 Bericht entgegengenommen Ausschussvorlagen: mündlicher Bericht - A 13 für Grundschullehrkräfte in Hessen Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 22.01.2021 Drucksache 20/4725 Ausschussberatung: Haushaltsausschuss (HHA) HHA