Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- A13 für Grundschullehrkräfte
  Auflistung der Bundesländer mit einer Eingruppierung in A13 für
  Grundschullehrkräfte, Haushaltsmehrbedarf für eine vollständige
  Erhöhung 
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  12.04.2019 und Antwort 19.06.2019 Drucksache 20/505
            
            


            
            
- Perspektiven für Fachlehrkräfte für arbeitstechnische Fächer an
  beruflichen Schulen
  Auflistung der Lehrkräfte nach Fachrichtung und Schulaufsicht im
  Schuljahr 2019/2020; Darstellung der Renteneintrittsprognose,
  Berechnung und Stellenerweiterung bei Koordinationsstellen, Grund für
  fehlende Einstellungsgarantie, Differenzen hinsichtlich der
  Pflichtstundenanzahl, Kompetenzen der Fachlehrkräfte, Kriterium für
  eine Aufstiegsmöglichkeit insbesondere bei der Besoldung, Möglichkeit
  der Weiterqualifizierung in einem zweiten Schulfach; Übersicht der
  absolvierten Weiterbildungen von 2015 bis 2019; Anlage
            
  Berichtsantrag                                 Fraktion der SPD; Fraktion der Freien Demokraten
  31.10.2019 Drucksache 20/1486
            
  Ausschussberatung:
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/14  05.02.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  KPA 20/15 02.01.2020
            


            
            
- Gesetz über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in
  den Jahren 2019, 2020 und 2021 und zur Änderung dienstrechtlicher
  Vorschriften (HBesVAnpG 2019/2020/2021)
  Art. 1: Änderung des Hessischen Besoldungsgesetzes: Erhöhung der
  Beamtenbesoldung und Versorgungsbezüge der Versorgungsempfängerinnen
  und Versorgungsempfänger um 3,2 Prozent ab März 2019 und weiteren 3,2
  Prozent ab Februar 2020 / Art. 2: Änderung des Hessischen
  Besoldungsgesetzes für das Jahr 2020 / Art. 3: Änderung des
  Hessischen Besoldungsgesetzes für das Jahr 2021 / Art. 4: Änderung
  des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes / Art.
  5: Änderung des Hessischen Besoldungs- und
  Versorgungsüberleitungsgesetzes für das Jahr 2020 / Art. 6: Änderung
  des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsüberleitungsgesetzes für
  das Jahr 2021 / Art. 7:
  Hessisches Versorgungsanpassungsgesetz 2019/2020/2021 / Art. 8:
  Änderung des Hessischen
  Beamtenversorgungsgesetzes / Art. 9: Änderung des Hessischen
  Beamtenversorgungsgesetzes zum 1. Februar 2020 / Art.10: Änderung des
  Hessischen Beamtenversorgungsgesetzes zum 1. Januar 2021 / Art. 11
  bis 18: Änderung diverser Verordnungen
            
  Gesetzentwurf                                  Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
  14.05.2019 Drucksache 20/625
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/12  22.05.2019 S.783-789 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/15  18.06.2019 S.1077-1084 (Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 19.06.2019 GVBl. Nr. 12 01.07.2019 S.110-140
            
  Ausschussberatung:
  Innenausschuss (INA)
      INA 20/6   29.05.2019    
      20/7   17.06.2019    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/829 17.06.2019
      Beschluss: Annahme
  Ausschussvorlagen:
  INA 20/3 (Teil 1)
  Anhörung:
  schriftliche Anhörung      
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Bauer, Alexander, CDU (PlPr 20/12 S.783-784)
  Schaus, Hermann, DIE LINKE (PlPr 20/12 S.784; PlPr 20/15 S.1082)
  Rudolph, Günter, SPD (PlPr 20/12 S.784-785; PlPr 20/15 S.1079-1080,
            1083-1084)
  Vohl, Bernd-Erich, AfD (PlPr 20/12 S.785-786)
  Frömmrich, Jürgen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/12 S.786-787; PlPr
            20/15 S.1081-1082)
  Müller(Heidenrod), Stefan, Freie Demokraten (PlPr 20/12 S.787-788;
            PlPr 20/15 S.1080-1081)
  Beuth, Peter, CDU (PlPr 20/12 S.788-789; PlPr 20/15 S.1083)
            als Minister des Innern und für Sport
  Goldbach, Eva, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/15 S.1077)
  Steinraths, Frank, CDU (PlPr 20/15 S.1077-1078)
  Herrmann, Klaus, AfD (PlPr 20/15 S.1078-1079)


- Pensionen Hessische Landespolizei
  Anzahl der regulär pensionierten und vorzeitig in den Ruhestand
  versetzten Polizeivollzugsbeamten aufgelistet nach Besoldungsgruppe,
  gehobener Dienst und höherer Dienst von 2014 bis 2018; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Gaw, Dirk, AfD; Herrmann, Klaus, AfD
  05.09.2019 und Antwort 25.10.2019 Drucksache 20/1150
            
            


            
            
- Nichtrichterlicher Dienst in Hessen
  Anzahl befristeter Arbeitsverträge, durchschnittliche Dauer bis zu
  einer Entfristung, Aufstiegsmöglichkeiten und Vergütung der
  Tätigkeiten im nichtrichterlichen Dienst, Entgelterhöhung nach der
  Tarifeinigung 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  05.11.2019 und Antwort 27.12.2019 Drucksache 20/1493
            
            


            
            
- Nebentätigkeiten von Polizeibeamten
  Anzahl der Polizeibeamtinnen und -beamten mit genehmigter
  Nebentätigkeit, Anteil der Beamtinnen und Beamten mit Wohnsitz in
  einer Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern, Auflistung nach
  Besoldungsgruppe, Zahl der abgelehnten Anträge und Gründe,
  Disziplinarverfahren von 2017 bis 2019
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  02.03.2020 und Antwort 27.04.2020 Drucksache 20/2493
            
            


            
            
- "R-Besoldung" in Hessen
  Übersicht der Besoldungserhöhungen seit 2016, Entscheidungsgewalt bei
  der Ausgestaltung der Besoldung, Unterschiede in den Regelungen
  zwischen Bund und  Ländern, Begründung der Entscheidung zur
  Einstellung von Absolventen mit überdurchschnittlichem Examina,
  Gesetzgebungskompetenz für das Besoldungs- und Versorgungsrecht für
  Beamtinnen und Beamte und Richterinnen und Richter, Kriterien zur
  Bemessung der Bezüge 
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  04.06.2020 und Antwort 22.07.2020 Drucksache 20/2923
            
            


            
            
- A15 Stellen an beruflichen Schulen
  Auflistung der zugeordneten SOLL und IST Funktionsstellen zur
  Wahrnehmung von Schulleiteraufgaben an Beruflichen Schulen; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Promny, Moritz, Freie Demokraten
  26.06.2020 und Antwort 21.07.2020 Drucksache 20/3092
            
            


            
            
- Nebentätigkeiten von hessischen Richtern
  Angabe der genehmigungspflichtigen Nebentätigkeiten aus 2018,
  Auflistung der genehmigten Tätigkeiten und zeitlicher Umfang, Zahl
  der zugelassenen Ausnahmen, Gründe für die Zulassungen in der
  Arbeitsgerichtsbarkeit; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  03.08.2020 und Antwort 18.09.2020 Drucksache 20/3327