Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/1644 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 11.03.2020 Drucksache 20/2541 Ausschussberatung: Innenausschuss (INA) INA 20/21 12.03.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2545 12.03.2020 Beschluss: Annahme - Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Drs 20/2791 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 26.05.2020 Drucksache 20/2848 Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 Annahme Ausschussberatung: Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/17 26.05.2020 20/19 12.06.2020 Beschlussempfehlung Drucksache 20/2847 26.05.2020 Beschluss: Behandlung vertagt 2. Beschlussempfehlung Drucksache 20/2971 12.06.2020 Beschluss: Annahme Ausschussvorlagen: KPA 20/18 (Teil 1-2) Anhörung: schriftliche Anhörung schriftl. Stellungnahmen KPA 20/18 Teil 1 KPA 20/18 Teil 2 - Kurzintervention des Abg. Schwarz zur Rede der Abg. Kula im Rahmen einer Debatte betreffend der Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften zur Teilhabe an digitaler Bildung für Schülerinnen und Schüler - hier: Gesetzentw. Drs 20/2791, Antrag Drs 20/2785, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/2824, Dringl. Antrag Drs 20/2844 Plenarprotokoll 20/40 26.05.2020 S.3039 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Schwarz, Armin, CDU (PlPr 20/40 S.3039) - Kurzintervention der Abg. Kula zur Rede des Abg. Diefenbach im Rahmen einer Debatte betreffend der Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften zur Teilhabe an digitaler Bildung für Schülerinnen und Schüler - hier: Gesetzentw. Drs 20/2791, Antrag Drs 20/2785, Dringl. Entschließungsantrag Drs 20/2824, Dringl. Antrag Drs 20/2844 Plenarprotokoll 20/40 26.05.2020 S.3044 Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Kula, Elisabeth, DIE LINKE (PlPr 20/40 S.3044) - Gesetz zur Anpassung des Hessischen Schulgesetzes und weiterer Vorschriften an die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN i.d. F. der Beschlussempfehlung Drucksache 20/2971 zu Drucksache 20/2791 Änderungsantrag Fraktion der CDU; Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 16.06.2020 Drucksache 20/2984 Plenarprotokoll 20/43 16.06.2020 S.3307-3315 (Video) Annahme