Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

Druck Word-Export PDF-Export Weitere Beratung verfolgen (Merkliste)
- "Veruntreuung" beim Arbeiter Samariter Bund in Millionenhöhe -
  Förderung von Projekten durch die Hessische Landesregierung
  Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Arbeiter Samariter Bund,
  Auflistung geförderter Projekte von September 2015 bis März 2019;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Enners, Arno, AfD; Grobe, Frank, Dr., AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Richter, Volker, AfD
  10.04.2019 und Antwort 19.07.2019 Drucksache 20/496
            
            


            
            
- Leistungsmissbrauch
  Zuständigkeiten für die Ermittlung im Fall von Sozialleistungsbetrug,
  Zusammenarbeit zwischen Jobcentern und Staatsanwaltschaft,
  Datenabgleich mit Sozialleistungsträgern, Handlungsanweisungen und
  Präventionsmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Pürsün, Yanki, Freie Demokraten
  19.06.2019 und Antwort 27.09.2019 Drucksache 20/854
            
            


            
            
- Anstellungsbetrug einer mutmaßlichen Ärztin in Nordhessen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  14.11.2019 Drucksache 20/1539
            
  Ausschussberatung:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/18  28.11.2019    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Corona-Pandemie - Betrug bei Finanzhilfen des Landes
  mögliche Tatbegehungsweisen eines Betrugsversuchs bei der
  Antragstellung auf Finanzhilfen, Anzahl der Ermittlungsverfahren
  wegen möglicher Betrugsstraftaten im Zusammenhang mit
  Corona-Soforthilfen, Haltung der Landesregierung zur Sicherheit der
  Verfahren zur Gewährung von Finanzhilfen 
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  12.05.2020 und Antwort 13.07.2020 Drucksache 20/2726
            
            


            
            
- Hessen-Mikroliquidität und Corona-Überbrückungshilfe für kleine und
  mittelständische Unternehmen
  Anzahl und Volumen der Anträge auf Corona-Überbrückungshilfe bis zu
  den Stichtagen 31.07.2020 und 15.08.2020, Zahl der bekannten Fälle
  mit Verdacht auf Betrug, Kenntnisse über Vergleichszahlen anderer
  Bundesländer, Bewertung der Anzahl und des Volumen im Vergleich mit
  anderen Bundesländern, Maßnahmen zur Beschleunigung des Verfahrens,
  Zahl und Organisation der Mitarbeiter zur Abwicklung der Anträge,
  Erkenntnisse aus dem Bewilligungsverfahren für das
  Corona-Virus-Soforthilfsprogramm, durchschnittliche Höhe des
  geförderten Kreditvolumens, Anzahl und Volumen der Anträge auf
  Überbrückungskredite im Rahmen des Programms
  "Hessen-Mikroliquidität", Gründe für eine Ablehnung, u.a.m.
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der Freien Demokraten
  11.08.2020 Drucksache 20/3363
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter
  Zugang zu zur Erfüllung des Sachverständigenauftrags notwendigen
  Daten und Anforderungen für die Aufnahme auf die Liste bewährter
  EDV-Sachverständiger, Begründung für die Nichteinführung
  verpflichtender Überprüfungen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Fraktion der SPD
  09.09.2020 Drucksache 20/3584
            
  Ausschussberatung:
            
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/18  17.09.2020    
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Betrugsfälle bei Corona-Soforthilfen
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Vohl, Bernd-Erich, AfD; Heidkamp, Erich, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Enners,
                                                 Arno, AfD; Fraktion der AfD
  29.10.2020 Drucksache 20/3947
            
  Ausschussberatung:
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/23  02.12.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- Sozialleistungsbezug durch Personen mit ausländischer
  Staatsangehörigkeit bei fehlendem "tatsächlichen-" oder "gewöhnlichen
  Aufenthalt"
            
  Große Anfrage                                  Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Herrmann, Klaus, AfD; Schulz, Dimitri, AfD; Fraktion
                                                 der AfD
  01.12.2020 Drucksache 20/4199