Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige
- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote, Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von Verwaltungsaufwand Kleine Anfrage Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD 05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472 - Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der Beantragung Kleine Anfrage Kula, Elisabeth, DIE LINKE 17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393 - Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Hessen Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Inanspruchnahme der Lernförderung von 2017 bis 2019, Schätzung der durchschnittlichen Förderungssumme, Beurteilung der Bewilligungsdauer, Zeitpunkt des Nachhilfe- oder Förderbedarfs, Vorlage von Bestätigungen über Bedarfe und individuelle Förderpläne; Anlage Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 08.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1521 - Kinderarmut in Hessen - Entwicklung nach 2016 Errechnung der Armutsgefährdungsquoten, Quoten aufgeschlüsselt nach Alter und Geschlecht, Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung von Armut und sozialer Ausgrenzung von Kindern, Armutsgefährdungsquote von Alleinerziehenden zwischen 2015 und 2018, Entwicklung der Zahl der Kinder in Bedarfsgemeinschaften des SGB II zwischen 2017 und 2019, Inanspruchnahmen von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zwischen 2017 und 2019, Anzahl bezüglich SGB II -Leistungen sanktionierter Jugendlicher unter 25, Zahl Wohnungssuchender mit Anspruch auf eine Sozialwohnung; Anlagen Kleine Anfrage Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE 16.06.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2991 - Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter, zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung, Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a. Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten), Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen, Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer, Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen Dringlicher Antrag Fraktion DIE LINKE 30.10.2020 Drucksache 20/3971 Plenarprotokoll 20/56 31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video) Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA 20/26 25.11.2020 Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA) WVA 20/25 25.11.2020 Haushaltsausschuss (HHA) HHA 20/22 04.11.2020 Rechtspolitischer Ausschuss (RTA) RTA 20/22 26.11.2020 Ablehnung Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr): Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280) als stellvertretender Ministerpräsident Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284) Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288) Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292) Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298) Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305) Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4305-4310) Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311) - Bildungs- und Teilhabepaket in Hessen Berichtsantrag Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE 26.11.2020 Drucksache 20/4175 Ausschussberatungen: Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA) SIA Kulturpolitischer Ausschuss (KPA) KPA