Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
  Teilnahme am Verpflegungsangebot an ganztägig arbeitenden
  Grundschulen, Unterstützungs- und Bezuschussungsangebote,
  Finanzierungsaufwand für ein kostenfreies Angebot sowie Wegfall von
  Verwaltungsaufwand
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD; Strube, Manuela, SPD
  05.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/472
            
            


            
            
- Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs-
  und Teilhabepaket
  Anzahl Leistungsberechtigter für Grundsicherung für Arbeitsuchende im
  Alter von sechs bis sechzehn Jahren, Zahl der Kinder und Jugendlichen
  in Haushalten mit Leistungsbezug von Wohngeld und nach
  Asylbewerberleistungsgesetz, Anzahl bewilligter Anträge zur
  Kostenübernahme für Mittagsverpflegung, Informierung der Eltern über
  Möglichkeiten der Kostenübernahme, geplante Vereinfachung der
  Beantragung
            
  Kleine Anfrage                                 Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  17.10.2019 und Antwort 02.12.2019 Drucksache 20/1393
            
            


            
            
- Nachhilfegewährung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in
  Hessen
  Zahl der Schülerinnen und Schüler mit Inanspruchnahme der
  Lernförderung von 2017 bis 2019, Schätzung der durchschnittlichen
  Förderungssumme, Beurteilung der Bewilligungsdauer, Zeitpunkt des
  Nachhilfe- oder Förderbedarfs, Vorlage von Bestätigungen über Bedarfe
  und individuelle Förderpläne; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  08.11.2019 und Antwort 04.02.2020 Drucksache 20/1521
            
            


            
            
            
- Kinderarmut in Hessen -  Entwicklung nach 2016
  Errechnung der Armutsgefährdungsquoten, Quoten aufgeschlüsselt nach
  Alter und Geschlecht, Maßnahmen zur Verhinderung und Verringerung von
  Armut und sozialer Ausgrenzung von Kindern, Armutsgefährdungsquote
  von Alleinerziehenden zwischen 2015 und 2018, Entwicklung der Zahl
  der Kinder in Bedarfsgemeinschaften des SGB II zwischen 2017 und
  2019, Inanspruchnahmen von Leistungen aus dem Bildungs- und
  Teilhabepaket zwischen 2017 und 2019, Anzahl bezüglich SGB II
  -Leistungen sanktionierter Jugendlicher unter 25, Zahl
  Wohnungssuchender mit Anspruch auf eine Sozialwohnung; Anlagen
            
  Kleine Anfrage                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE
  16.06.2020 und Antwort 10.08.2020 Drucksache 20/2991
            
            


            
            
- Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen - demokratische
  Legitimation sicherstellen - Corona-Winterfahrplan vorlegen
  Feststellung der Erforderlichkeit demokratisch legitimierter,
  zielgerichteter und evidenzbasierter Maßnahmen, Forderung nach
  Entwicklung eines Winterfahrplans sowie Modifikation und Ergänzung
  der Maßnahmen: u.a. Ermöglichung von Homeoffice, AHAL-Regeln in
  Betrieben, dezentrale Unterbringung von Personen in
  Gemeinschaftsunterkünften, Aufrechterhaltung des Kita- und
  Schulbetriebs (u.a. Schulbusse, Klassengröße, Luftfilter, digitaler
  Unterricht), sowie des Gesundheitssystems (u.a. Fachkräftegewinnung,
  Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, Finanzierung der
  Kliniken, Personalaufstockung, digitale Schnittstellen zur
  Kontaktnachverfolgung), Schaffung eines Sozialpakets (u.a.
  Pandemieaufschlag für Sozialhilfeempfänger, Hilfsprogramm für
  Soloselbstständige, Mietschuldenmoratorium und Verbot der
  Zwangsräumung, Strom- und Wassersperrung, Sicherstellung des
  Existenzminimums für Wohnungslose, Flüchtlinge und Arbeitsmigranten),
  Finanzierung aus Sondervermögen mit gleichzeitigen Maßnahmen zur
  Sicherstellung der Landesfinanzen (Corona-Abgabe auf große Vermögen,
  Vermögensteuer, Reform der Erbschafts- und Einkommensteuer,
  Streichung der Schuldenbremse), Verhältnismäßigkeitsabwägung zwischen
  Grundrechtseinschränkungen und weiteren Maßnahmen
            
  Dringlicher Antrag                             Fraktion DIE LINKE
  30.10.2020 Drucksache 20/3971
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/56  31.10.2020 S.4274-4311 (1. Video) (2. Video) (3. Video) (4. Video) (5. Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/65  03.02.2021 S.5203
  Beschlussempfehlung angenommen
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 20/47  21.01.2021    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/4848 21.01.2021
      Beschluss: Ablehnung
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 20/26  25.11.2020    
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/25  25.11.2020    
  Haushaltsausschuss (HHA)
      HHA 20/22  04.11.2020    
  Rechtspolitischer Ausschuss (RTA)
      RTA 20/22  26.11.2020    
      Ablehnung
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56 S.4274-4280)
            als stellvertretender Ministerpräsident
  Faeser, Nancy, SPD (PlPr 20/56 S.4280-4284)
  Claus, Ines, CDU (PlPr 20/56 S.4285-4288)
  Richter, Volker, AfD (PlPr 20/56 S.4288-4292)
  Rock, René, Freie Demokraten (PlPr 20/56 S.4292-4298)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/56 S.4298-4305)
  Wagner(Taunus), Mathias, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/56
            S.4305-4310)
  Kahnt, Rolf, fraktionslos (PlPr 20/56 S.4310-4311)


            
            
- Bildungs- und Teilhabepaket in Hessen
  Schätzung der Anzahl potentiell Berechtigter, Entwicklung der
  öffentlichen Aufwendungen, Erweiterung des Leistungsangebotes im
  Rahmen des so genannten Starke-Familien-Gesetzes, Übersicht der
  gewährten Leistungen aufgelistet nach den Bestandteilen des Bildungs-
  und Teilhabepakets, Erkenntnisse aus der Evaluation der bundesweiten
  Inanspruchnahme und Umsetzung, Beurteilung des Gutachtens des
  Paritätischen Gesamtverbandes, bestehende Kritikpunkte,
  Gewährleistung eines gleichberechtigten Maßes an Teilhabe und  Zugang
  zu Bildung im schulischen und außerschulischen Bereich, Bewertung des
  Leistungskatalogs, Vorgehen bei der Regelbedarfsermittlung, Zugang zu
  Leistungen während der Corona-Pandemie, Organisation der
  Mittagsverpflegung in den Kommunen, Einsatz für die Teilnahme am
  digitalen Unterricht durch ein Sofortausstattungsprogramm für
  Schülerendgeräte, Vorgehen bei der Verteilung der Geräte; Anlagen
  Berichtsantrag                                 Böhm, Christiane, DIE LINKE; Kula, Elisabeth, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  26.11.2020 Drucksache 20/4175
            
  Ausschussberatungen:
  Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss (SIA)
      SIA 
  Kulturpolitischer Ausschuss (KPA)
      KPA 
  Ausschussvorlagen:
  SIA 20/47, KPA 20/28 25.03.2021