Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Nachlässigkeit von hessischen Kommunen bei der Erfassung von
  Altablagerungen und Altstandorten
  Anzahl der kontaminierten Bauflächen und Baugrundstücke, Auflistung
  der Städte und Gemeinden im Bezug auf Datenübermittlung an die
  Altflächendatei  bis 15.04.2019 sowie rechtliche Konsequenzen bei
  Missachtung, Sensibilisierung und Umsetzung der Altlastenthematik;
  Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Bolldorf, Karl Hermann, AfD; Gagel, Klaus, AfD
  25.04.2019 und Antwort 02.07.2019 Drucksache 20/536
            
            


            
            
- Altlastensanierung in Richelsdorf
  Belastungen durch Schadstoffe mit Prüfwerten, Maßnahmen zur
  Gefahrenminimierung, Veröffentlichung eines Gesamtsanierungsplans,
  mögliche Kosten für Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer,
  Gutachten zur Feststellung der Verursacher, Unterstützung bei der
  Sanierung
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  23.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1426
            
            


            
            
- PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
  Analyseverfahren zur Bodenbelastung mit polyfluorierten Chemikalien,
  Thematisierung der Beschaffenheit des Baugrundes im Zuge der
  Baugenehmigung, Ergebnisse der Untersuchungen, Erforderlichkeit einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Verhinderung eines Eindringens
  toxischer Substanzen in das Grundwasser bei der Deponierung
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  26.11.2019 und Antwort 11.02.2020 Drucksache 20/1588
            
            


            
            
- Bodenbelastung durch Arsen und Schwermetalle in der Gemeinde
  Wildeck, Ortsteil Richelsdorf
  finanzielle Unterstützung des Landes Hessen für die
  Altlastensanierung in Lampertheim-Neuschloss, Finanzierungsanteil der
  privaten Grundstückseigentümer, Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit
  der mit der Stadt Lampertheim, geplantes Gutachten zur Prüfung der
  Haftbarkeit des Landes für die Schäden aus dem historischen Bergbau,
  Prüfung der Haftung des Grundstückeigentümers durch das
  Bundesverfassungsgericht, Unterstützung und Beratung der
  Grundstückseigentümer und der Gemeinde, Verringerung der
  Entsorgungskosten durch Umlagerung des Bodenmaterials
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Schenk, Gerhard, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Lichert, Andreas, AfD; Enners, Arno, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD
  27.01.2020 Drucksache 20/2114
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/14  05.02.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht
            


            
            
- PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3
  Kriterien zur Feststellung der Erforderlichkeit einer
  Umweltverträglichkeitsprüfung, Schutz des Grundwassers vor
  Sickerwasser, Turnus der Entnahme und Analyse von Wasserproben,
  Prüfwerte zur Beurteilung des Grundwassers, Maßnahmen zur
  Aufbereitung des verunreinigten Wassers, Entsorgung PFC-haltigen
  Bodenmaterials
            
  Kleine Anfrage                                 Rahn, Rainer, Dr. Dr., AfD
  13.02.2020 und Antwort 06.04.2020 Drucksache 20/2405
            
            


            
            
- Perfluorierte Chemikalie (PFC) auf dem US-Militärstützpunkt
  Wiesbaden Erbenheim
  Zeitpunkt des Nachweises und Informierung der Stadtverwaltung sowie
  des Umweltministeriums über eine PFC-Belastung auf dem Gelände der
  Airbase Erbenheim, Regelungen zu Untersuchungen von militärischen
  Liegenschaften, Einsatz PFC-haltiger Löschschäume, Informierung der
  Domäne Mechtildshausen über eine mögliche PFC-Belastung ihrer
  Flächen, Kenntnis und Ersteller des Gutachtens zur Belastung des
  Flughafens Erbenheim, Bewertung der gutachterlichen Feststellung,
  Beurteilung der von der schädlichen Bodenveränderung oder Altlast
  ausgehenden Gefährdungen und Risiken, Untersuchung der Gewässer im
  Bereich des Biotops Petersberg sowie des Wasserwerks Petersaue der
  Mainzer Stadtwerke, Grundwassermonitoring auf dem Aitbase-Gelände,
  Sanierungsmaßnahmen zur Eindämmung der PFC-Konzentrationen im
  Grundwasser, Untersuchung der produzierten Lebensmittel
            
  Dringlicher Berichtsantrag                     Felstehausen, Torsten, DIE LINKE; Fraktion DIE LINKE
  20.02.2020 Drucksache 20/2449
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)
      ULA 20/15  11.03.2020 (ö)
      Bericht entgegengenommen
  Ausschussvorlagen:
  mündlicher Bericht