Parlamentsdatenbank - Parlamentarische Initiativen 14. - 20. WP - Detailanzeige

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- Fertigstellung der Fußgängerbrücke über die A7 bei
  Felsberg/Melgershausen
  Ablauf und Sachstand der Sanierung des Geländers an der
  Fußgängerbrücke über die A 7, Zeitplan der Bauarbeiten
            
  Kleine Anfrage                                 Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten
  30.01.2019 und Antwort 13.03.2019 Drucksache 20/83
            
            


            
            
- Sanierung Landesstraßen seit 2014
  Anzahl der Kilometer Landesstraßen sowie Straßenzustandsverteilung
  im Jahr 2016, Gesamtlänge der Brücken auf Landesstraßen sowie
  Sanierungsbedarf, Anzahl sanierter Kilometer seit 2014,
  Fortschreibung der Sanierungsoffensive
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD; Warnecke, Torsten, SPD; Weiß, Marius, SPD
  20.02.2019 und Antwort 24.06.2019 Drucksache 20/191
            
            


            
            
- Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
  Straßenzustandsverteilung der Landstraßen, Anzahl der Brücken im
  Landkreis Hersfeld-Rotenburg, geplante Straßensanierungsmaßnahmen
  aufgelistet nach Projektlänge und Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe,
  Fortschreibung der Sanierungsoffensive
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Fissmann, Karina, SPD
  11.04.2019 und Antwort 03.07.2019 Drucksache 20/501
            
            


            
            
- Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg
  Anzahl und Gründe für Verschiebung der Inbetriebnahme, Grundlage und
  Prognose zur Fertigstellung der Baumaßnahme, Informationsaustausch
  zwischen Hessen Mobil und der Stadt Dillenburg
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
            
  24.05.2019 und Antwort 15.07.2019 Drucksache 20/698
            
            


            
            
- Marode Eisenbahnbrücken
  Anzahl und Alter der Brücken, sanierungsbedürftige Überführungen und
  Zeitraum für die Maßnahmen; Anlage
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  24.07.2019 und Antwort 23.08.2019 Drucksache 20/970
            
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Forderungen: Lärmschutzmaßnahmen, Temporeduzierung von LKWs und
  Einführung eines Limits für PKWs, Durchführung von
  Geschwindigkeitskontrollen und polizeiliche Kontrollen bzgl. Eis auf
  LKWs, unverzüglicher Beginn von Langzeit-Staubemmissionsmessungen im
  Bereich der Wohngebiete
            
  Antrag                                         Richter, Volker, AfD; Enners, Arno, AfD; Gagel, Klaus, AfD; Papst-Dippel, Claudia, AfD; Schulz,
                                                 Dimitri, AfD; Fraktion der AfD
  27.08.2019 Drucksache 20/1101
  Plenarprotokoll 20/23  29.10.2019 S.1697 (Video)
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/11  27.11.2019 (ö)
      Ablehnung
            


            
            
- Sanierung der Bahnhofstraße sowie der anschließenden Brücke der
  L3031 in Bad Camberg
  Sachstand und Zeitplanung der Übergangskonstruktion und
  Reparaturarbeiten, Höhe der Kosten für die Sanierung der
  Bahnhofstraße, Planung der Verkehrsumleitung bei Brückensperrung
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  30.09.2019 und Antwort 26.11.2019 Drucksache 20/1302
            


            
            
- Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
  Gründe für die Nichtergreifung von Lärmschutzmaßnahmen bei den
  Sanierungsarbeiten, Kriterien für die Anordnung einer
  Geschwindigkeitsbegrenzung aus Lärmschutzgründen sowie die Errichtung
  von ortsfesten Messanlagen, Maßnahmen zum Schutz vor herabfallenden
  Eisplatten, Sachstand des Neubauprojektes
            
  Kleine Anfrage                                 Strube, Manuela, SPD
  09.10.2019 und Antwort 17.12.2019 Drucksache 20/1341
            
            


            
            
- Planung des Neubaus der Lichfieldbrücke in Limburg
  Stand der Planung und voraussichtlicher Baubeginn des Ersatzneubaus,
  Verkehrsregelung während der Baumaßnahme, Prüfung auf mögliche
  Alternativen zum Neubau, Auswirkungen auf Stickoxidwerte in der
  Bauphase
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  22.10.2019 und Antwort 10.12.2019 Drucksache 20/1424
            
            


            
            
- Sicherstellung der Fahrpläne für die bestehenden ICE-Verbindungen
  Frankfurt - Limburg Süd ab Juni 2020 im Rahmen von Bauarbeiten an der
  Deutzer Brücke in Köln
  Maßnahmen zur Aufrechterhaltung bestehender Fahrzeiten, Mitteilung
  der Angebotsanpassungen im Zuge der Bauarbeiten, mögliche
  Angebotsoptimierungen für Reisende
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  10.01.2020 und Antwort 19.02.2020 Drucksache 20/1788
            
            


            
            
- Sanierungsmaßnahmen im Straßenbau im Wahlkreis 40
            
  Steigerung der jährlichen Straßenbaumittel, Fortschreibung der
  Sanierungsoffensive bis 2025, Entwurfsplanung zur Erneuerung des
  Brückenbauwerkes an der L 3445 in Neuberg-Rüdigheim
            
  Kleine Anfrage                                 Degen, Christoph, SPD
  11.02.2020 und Antwort 18.03.2020 Drucksache 20/2382
            
            


            
            
- Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und
  Herleshausen - Teil 2
  Förderung der Ausrüstung zur Tunnelbrandbekämpfung, weitere
  Förderungsmöglichkeiten, Qualifikation ehrenamtlicher Einsatzkräfte,
  Prognose zusätzlicher Einsatzstunden, mögliche Auswirkungen auf
  andere Rettungsdienste; Anlagen 
            
  Kleine Anfrage                                 Felstehausen, Torsten, DIE LINKE
  12.02.2020 und Antwort 19.03.2020 Drucksache 20/2392
            
            


            
            
- Südtangente
  Erarbeitung verschiedener Angebotskonzepte, Möglichkeit der
  gemeinsamen Nutzung von Streckenabschnitten, Untersuchung zu Tunnel-
  und Brückenvarianten, Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplans
  des Rhein-Main-Verkehrsverbundes
            
  Kleine Anfrage                                 Stirböck, Oliver, Freie Demokraten
  01.04.2020 und Antwort 27.05.2020 Drucksache 20/2601
            
            


            
            
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem
  Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der
  Mainbrücke Mainflingen im Zuge der A 45
  Übertragung der Zuständigkeiten für die Planfeststellung der in
  Hessen belegenen Projekthälfte auf den Freistaat Bayern (Main als
  Landesgrenze), Zustimmung zum Staatsvertrag
            
  Gesetzentwurf                                  Landesregierung
            
  17.06.2020 Drucksache 20/3004
  1. Beratung: Plenarprotokoll 20/47  30.06.2020 S.3628-3633 (Video)
  2. Beratung: Plenarprotokoll 20/51  02.09.2020 S.3886-3892 (1. Video) (2. Video)
  Gesetz beschlossen
  Gesetz vom 02.09.2020 GVBl. Nr. 46 10.09.2020 S.571-572
            
  Ausschussberatung:
  Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen (WVA)
      WVA 20/21  19.08.2020    
      Beschlussempfehlung Drucksache  20/3434 19.08.2020
      Beschluss: Annahme
            
  Redner (Fundstelle in Plenarprotokollen - PlPr):
  Al-Wazir, Tarek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3628-3629)
            als Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
  Walther, Katy, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (PlPr 20/47 S.3629-3630)
  Naas, Stefan, Dr., Freie Demokraten (PlPr 20/47 S.3630; PlPr 20/51
            S.3886)
  Gagel, Klaus, AfD (PlPr 20/47 S.3631)
  Eckert, Tobias, SPD (PlPr 20/47 S.3631-3632)
  Wissler, Janine, DIE LINKE (PlPr 20/47 S.3632-3633)
  Müller(Lahn-Dill), J. Michael, CDU (PlPr 20/47 S.3633)


            
            
- Brückenbauarbeiten an der A 49 in der Gemarkung
  Edermünde-Holzhausen
  geplanter Baubeginn des Ersatzneubaus der Unterführung der L 3221 in
  der Anschlussstelle Edermünde, Baukosten für die Verstärkung der
  vorhandenen Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  25.06.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3089
            
            


            
            
- Neubau der Brücke (L3027) über die Eisenbahnlinie in
  Niedernhausen
  Planungen für den Radverkehr für den Ersatzneubau der Brücke der L
  3027, Berücksichtigung der Belange des Radverkehrs bei
  straßenbaulichen Maßnahmen
  Kleine Anfrage                                 Weiß, Marius, SPD; Eckert, Tobias, SPD
  02.07.2020 und Antwort 27.07.2020 Drucksache 20/3157
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg -
  Teil I
  Gesamtlänge des Landesstraßennetz im Landkreis Limburg-Weilburg,
  Hinweis auf die Veröffentlichung der Straßenzustandskarte der
  Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016, Auflistung der Brücken
  nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und 2020, Höhe der Mittel
  zur Erhaltung der Brücken in den Jahren 2016 bis 2019, geplante
  Maßnahmen zur Bauwerksinstandsetzungen, Auflistung der  innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 umgesetzten Maßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.07.2020 und Antwort 07.10.2020 Drucksache 20/3267
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg -
  Teil II
  Auflistung der umgesetzten Baumaßnahmen innerhalb der
  Sanierungsoffensive in den Jahren 2016 bis 2019 im Landkreis
  Limburg-Weilburg, Projekte innerhalb der Sanierungsoffensive mit
  geplantem Ausführungsbeginn bis 2022 und 2025, nachträglich in das
  Bauprogramm aufgenommene Streckenabschnitte, geförderte
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Eckert, Tobias, SPD
  21.07.2020 und Antwort 09.10.2020 Drucksache 20/3268
            
            


            
            
- Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis
  Auflistung der Brücken nach Erhaltungszustand in den Jahren 2016 und
  2020, Höhe der Mittel für die Bauwerkserhaltung, geplante
  Baumaßnahmen bis 2025
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
            
  23.07.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3285
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil
  I
  Gesamtlänge des Landesstraßennetzes im Landkreis,
  Straßenzustandskarte der Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2016,
  Auflistung der Brückenbauwerke nach Erhaltungszustand 2016 und 2020,
  geplante Bauwerksinstandsetzungen und Gesamtausgaben, Baumaßnahmen im
  Rahmen der Sanierungsoffensive und nachträgliche Aufnahmen in das
  Bauprogramm 
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  03.08.2020 und Antwort 30.11.2020 Drucksache 20/3323
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Groß-Gerau - Teil
  II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Geis, Kerstin, SPD
  03.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3324
            
            


            
            
- Planungsstand B 49 - Ersatzneubau Hochstraße und Taubensteinbrücke
  Wetzlar
  Planungsstand Bundesstraße 49, Vor- und Nachteil der zu Beginn der
  Planungen vorgestellten Varianten, Kenntnisnahme der Favorisierung
  der Tunnelvariante durch die Stadt Wetzlar und den Lahn-Dill-Kreis,
  Berücksichtigung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher und
  sonstiger Flächen für den
  Straßenbau sowie für ökologische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
            
  Kleine Anfrage                                 Grüger, Stephan, SPD
  17.08.2020 und Antwort 25.09.2020 Drucksache 20/3406
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf -
  Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung, Kriterien bei
  der Beurteilung der Dringlichkeit einer Sanierungsmaßnahme
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3423
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf -
  Teil II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2019 mit Angabe der Landesmittel, Anteil der Projekte mit
  Ausführungsbeginn ab 2024 und 2025, nachträgliche Aufnahme in das
  Bauprogramm bei deutlicher Verschlechterung von Streckenabschnitten,
  Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Löber, Angelika, SPD
  19.08.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3425
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis - Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3480
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis - Teil II
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2022 mit Angabe der Landesmittel, Übersicht der geförderten
  Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Gnadl, Lisa, SPD
  26.08.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3481
            
            


            
            
- Neubau Lichfieldbrücke Limburg
  Verschiebung einer Bürgerinformationsveranstaltung aufgrund der
  Corona-Pandemie in das Jahr 2021, Vorstellung des Bauprojektes auf
  der digitalen Infomesse, Prognose hinsichtlich weiterer
  Öffentlichkeitstermine, Prüfung diverser Brückenvarianten, Erhaltung
  des vorhandenen Straßennetzes durch den Neubau der Brücke
            
  Kleine Anfrage                                 Schardt-Sauer, Marion, Freie Demokraten
  31.08.2020 und Antwort 09.11.2020 Drucksache 20/3514
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis - Teil I
  Angabe der Gesamtlänge der Landesstraßen in Kilometer, Erfassung des
  Landesstraßennetzes durch regelmäßige Straßenzustandserfassungen,
  Anzahl der Brückenbauwerke und deren Erhaltungszustände in 2016 und
  2020, Höhe der Landesmittel, Übersicht der geplanten
  Bauwerksinstandsetzungen bis 2025, Projekte als Bestandteil des
  Bauprogrammes nach erfolgreicher Dringlichkeitsprüfung
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.09.2020 und Antwort 26.11.2020 Drucksache 20/3536
            
            


            
            
- Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis - Teil II
            
  Auflistung der Baumaßnahmen innerhalb der Sanierungsoffensive von
  2016 bis 2019 mit Angabe der Landesmittel, Anteil der Projekte mit
  Ausführungsbeginn ab 2024 und 2025, nachträgliche Aufnahme in das
  Bauprogramm bei deutlicher Verschlechterung von Streckenabschnitten,
  Übersicht der geförderten Straßenbaumaßnahmen seit 2016
            
  Kleine Anfrage                                 Rudolph, Günter, SPD
  01.09.2020 und Antwort 25.11.2020 Drucksache 20/3537
            
            


            
            
- Landesstraßenvermögen
            
  Kleine Anfrage                                 Warnecke, Torsten, SPD; Eckert, Tobias, SPD; Geis, Kerstin, SPD
  15.10.2020 Drucksache 20/3851
  voraussichtlicher Beantwortungstermin: Mitte Dezember 2020